Gscheidles teures Revirement

Von mangelnden Kontakten zwischen Minister und Pressestelle könne keine Rede sein, die Trennung sei »im Einvernehmen« erfolgt. So umschreibt Jürgen Froböse, bisher Referent für verkehrspolitische Grundsatzfragen und seit kurzem Pressechef des Bundesverkehrsministers Kurt Gscheidle, den Abgang seines Vorgängers Hans-Peter Colditz.

Den wahren Hintergrund des spektakulären Revirements im Hause des glücklosen Sozialdemokraten Gscheidle, der sich durch unzeitgemäße Pläne zur Streckenstillegung bei der Bundesbahn, zur Telephongebührenerhöhung und zum Sprech- und Rauchverbot für Taxifahrer unbeliebt gemacht hatte, beleuchten Papiere, die derzeit im Bonner Verkehrsministerium kursieren.

Danach hatte sich der schon unter Georg Leber und Lauritz Lauritzen für die Pressearbeit im Verkehrsressort zuständige Colditz bereits im November 1974 bei der Leitung des Hauses über den nicht ausreichenden »Informationsfluß vom Ministerbüro zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit« und über die »mangelnde Möglichkeit zur aktiven Informationspolitik gegenüber der Presse« beschwert.

Später wurde Colditz, der bei seinen früheren Dienstherren immer freien Zutritt gehabt hatte, zugesagt, er könne jeweils dienstags um 9 Uhr beim Minister vorsprechen, in dringenden Fällen auch an anderen Tagen. Wenn Colditz jedoch zu Gscheidle wollte, scheiterte er meist schon an dessen Persönlichem Referenten Peter Keidel, in der Freizeit Tennislehrer seines Dienstherrn. In einem Schreiben vom 17. Februar dieses Jahres schließlich wies der Öffentlichkeitsarbeiter dem Minister an Hand von zehn Fällen mangelndes Teamwork nach, Augenfälliges Beispiel: Gemeinsam mit Bundesbahnpräsident Wolfgang Vaerst hatte Gscheidle am 22. Januar der Bonner Presse die Stillegungspläne präsentiert und so zur Unzeit, am Anfang des Wahljahres, den Eindruck erweckt, als übernehme er bis ins Detail die politische Verantwortung für die Vorstellungen der Bahn-Sparer. Erst heftige Kritik der Genossen, angeführt von Bundeskanzler Helmut Schmidt, zwang Gscheidle zum taktischen Rückzug. Colditz in dem gemeinsam mit zwei Referenten seiner Abteilung verfaßten Memorandum an den Minister: »Hinsichtlich des von der Bahn vorgelegten betriebswirtschaftlichen Netzes gab es weder im Stadium der Vorbereitung noch im Stadium der Durchführung eine Absprache über die Verhaltensweise gegenüber der Öffentlichkeit.«

Zugleich bat Colditz um eine Entscheidung. Entweder möge Gscheidle die »für eine effektive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit notwendigen Voraussetzungen« wiederherstellen oder: »Wenn Herr Minister der Auffassung ist, daß die Konflikte personengebunden sind, dann sofortige personelle Veränderung in der Leitung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ...«

Gscheidle wählte den zweiten Weg. Colditz erhält noch bis zum Jahresende sein Angestelltengehalt, insgesamt rund 50000 Mark.