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Briefe

HAI IM KARPFENTEICH
aus DER SPIEGEL 24/1968

HAI IM KARPFENTEICH

(Nr. 22/1958, Presse)

Kann man sich beim SPIEGEL wirklich nicht vorstellen, daß ein Journalist, der als Person -- also keineswegs als Vertreter eines Verlages oder Verbandes -- in eine Sachverständigen-Kommission für aktuelle Pressefragen berufen wird, dort ausschließlich seine eigene Meinung vertritt? Offenbar nicht, denn sonst hätten sie sich doch wohl der kleinen Mühe unterzogen, mich nach den Gründen für mein Nein zu fragen. Statt dessen haben Sie meine Entscheidung einfach in das vorgefertigte Klischee eingepaßt, das in der Formulierung zum Ausdruck kommt: »Lediglich der Springer-Mitarbeiter Harald O. Hermann, Bonner Korrespondent der Berliner Morgenpost, entschied mit Nein.«

Die dem Leser hier suggerierte Schlußfolgerung erscheint aber selbst dann unlogisch, wenn sie, im Gegensatz zu mir, journalistische Unabhängigkeit für eine Fiktion halten und davon ausgehen, daß Angehörige dieses Berufes immer und unter allen Umständen nach dem Motto handeln: »Wes Brot ich es?, des Lied ich sing.«

Bonn HARALD O. HERMANN

In der Nummer 22 vom 27. Mai 1968 bringen Sie einen Bericht über die Ergebnisse der Günther-Kommission, der mit einem Satz eines Kommissionsmitgliedes schließt: »Jetzt haben wir den weißen Wal an der Harpune.« Sicher ist aber, daß, selbst wenn die Vorschläge der Günther-Kommission Gesetz werden, mit einer Wiederherstellung der Pressefreiheit in der Bundesrepublik nicht zu rechnen ist.

Die Günther-Kommission geht davon aus, daß ein Marktanteil am Zeitungsmarkt oder ein Marktanteil am Zeitschriftenmarkt, sofern er jeweils 20 Prozent überschreitet, die Pressefreiheit lediglich gefährdet, und daß erst ein Marktanteil von 40 Prozent an einem dieser Märkte die Pressefreiheit beeinträchtigt. Aus diesem Grunde hat die Günther-Kommission als erstes vorgeschlagen, daß ein Presseunternehmen sowohl bei Tages- und Sonntagszeitungen als auch bei den Publikumszeitschriften einen Marktanteil von 40 Prozent besitzen kann, bevor der Staat eingreift. Keiner der Pressekonzerne erreicht zur Zeit diese Grenzen. Auf dem Zeitungsmarkt verfügt der größte Konzern gegenwärtig über etwa 30 Prozent und auf den Märkten für Tageszeitungen und Sonntagszeitungen zusammen über rund 37 Prozent, so daß er sich trotz dieser Vorschläge noch weiter ausdehnen könnte. Die Günther-Kommission verkennt nicht nur die Bedeutung der Beherrschung regionaler Märkte, zum Beispiel von Berlin. Hamburg oder etwa in süddeutschen Regionen, sondern übersieht auch, daß ein Pressekonzern, der auf dem Markt für Tageszeitungen einen »Marktanteil« von 30 Prozent besitzt, einen ebenso großen oder noch größeren Prozentsatz von Zeitungen am Markt durch Beherrschung anderer Presseverlage von sich abhängig gemacht haben kann. Dabei sind nicht nur jene Verlage, die Druckaufträge erhalten haben, sondern auch alle jene Zeitungsverlage, die durch Herausgabe von Kopfblättern etc. gefährdet werden könnten, in einer Abhängigkeitsposition. die ihnen und in gewissem Umfang auch ihren Journalisten keine freie Meinung mehr erlaubt. Die Günther-Kommission verniedlicht insofern die deutsche Situation. Tatsächlich gibt es so gut wie keine

Freiheit mehr, wenn 40 Prozent der Auflagen aller Tages- und Sonntagszeitungen im Eigentum eines Verlages sind. Unter Einbeziehung der Abhängigkeiten würde in diesem Fall sich eine nahezu vollständige Marktbeherrschung ergeben. Dies sind die Gründe, warum ich eine Eigentumsbegrenzung auf 10 Prozent der Gesamtauflage am Markt für Tageszeitungen (ohne Sonntagszeitungen, die sowieso einen eigenen Markt bilden) gefordert habe.

Auch der Vorschlag von Herrn Bucerius würde an diesem Tatbestand nichts Wesentliches ändern, wenn er sich, wie dies nach Ihren Ausführungen zu sein scheint, primär auf eine stärkere Begrenzung hinsichtlich des zweiten Marktes bezieht. Inwiefern nützt es der deutschen Pressefreiheit, wenn der größte Konzern, wenn er nur seinen Anteil an den Illustrierten auf 15 Prozent reduziert, ungehindert den Zeitungsmarkt beherrschen kann? Es geht nicht um die Lage von Presseunternehmen, die sich durch den Springer-Konzern bedroht fühlen, es geht um die Wiederherstellung der durch Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes garantierten Pressefreiheit. Um im anfangs zitierten Bild des Kommissionsmitgliedes zu bleiben: * Direktor des Instituts für Konzentrationsforschung der Freien Universität Berlin.

Der weiße Wal, vor dem Illustrierten-Verleger Angst haben, ist nicht interessant. Die deutsche Presse muß vor Haien geschützt werden, von denen es nicht nur einen gibt.

Berlin PROFESSOR DR. HELMUT ARNDT

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