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SCHWEDEN Hartes Rennen

Ministerpräsident Olof Palme bangt um den schon sicher geglaubten Wahlsieg. *
aus DER SPIEGEL 37/1985

Was den Parteien der bürgerlichen Opposition über Monate hinweg nicht gelang, schaffte eine Provinzfamilie biedersten Zuschnitts in wenigen Minuten: Sie löste Panik in der Wahlkampfzentrale des Sozialdemokraten und Regierungschefs Olof Palme aus.

Jahrelang hatten Leif und Margareta Hollen aus Enköping dem Fernsehnachrichtenmagazin »Aktuellt« als statistisches Musterbeispiel gedient. Der Metallarbeiter mit einem Jahreseinkommen von 130 000 Kronen (44 000 Mark) und seine Frau, die als halbtags beschäftigte Kassiererin in einem Supermarkt 42 000 Kronen hinzuverdient, entsprechen mit ihren beiden Kindern exakt dem »Normalhaushalt«, den Schwedens Sozialplaner als idealtypisch betrachten.

Auf dem Bildschirm pflegten Leif und Margareta die Wirkung von Tarifabschlüssen und Regierungsmaßnahmen wie Preisstopps oder Zinserhöhungen öffentlich nachzurechnen. Durchgehender

Kommentar in den letzten Jahren: »Wir sind ganz zufrieden.«

Anfang August aber ließen die Höllens ihre Zuschauer plötzlich aufhorchen. Als das Stockholmer Statistische Zentralamt dem Ehepaar vorrechnete, die Wahlversprechen der Oppositionsparteien würden ihnen unter Berücksichtigung von Steuern, Freibeträgen und Beihilfen jährlich fast 9000 Kronen mehr als bisher einbringen, schockten die beiden das Fernsehvolk mit der Auskunft, sie könnten sich »durchaus vorstellen, diesmal bürgerlich abzustimmen«. Bis dahin waren die beiden - auch darin repräsentativ für die Mehrheit der Schweden - treue Sozialdemokraten gewesen.

Die Genossen nahmen die Warnung bitterernst. Mit einem Troß von Experten zog Sozialminister Sten Andersson, graue Eminenz im Kabinett Palme, persönlich zu den Abtrünnigen. Nach einer Stunde Seelenmassage vor laufender Kamera gelobte Vater Leif zögernd, vielleicht doch noch »bei der Stange zu bleiben«.

Der Wankelmut der Familie Hollen ist bezeichnend. Eine Woche vor den Parlamentswahlen sind, für Schweden ein Rekord, zehn Prozent der Wähler unsicher, wem sie am kommenden Sonntag ihre Stimme geben sollen: den Parteien der bürgerlichen Opposition, die unter Führung des populären Konservativen-Chefs Ulf Adelsohn die »Systemwende« herbeiführen wollen, oder den regierenden Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Palme.

In der letzten Prognose des Meinungsforschungsinstituts Sifo lag der »sozialistische Block« aus Sozialdemokraten und ihrer parlamentarischen Hilfstruppe, den Kommunisten, nur noch einen Punkt vor den Bürgerlichen - bei weiter sinkender Tendenz. Die Oppositionsparteien haben gute Chancen, am Wahltag die Mehrheit der 350 000 noch Unentschlossenen - vor allem Jugendliche - zu sich herüberzuziehen.

Palmes Mannschaft hatte zwar durchaus mit einem »harten Rennen« gerechnet, nicht aber mit der Möglichkeit, nach nur drei Jahren schon wieder die Macht in der Staatskanzlei »Rosenbad« zu verlieren. Die entscheidungsschwache und in sich zerstrittene Koalition der Bürgerlichen, die - nach 44 Jahren sozialdemokratischer Dauerherrschaft - von 1976 bis 1982 regiert hatte, sollte, so Palme, für immer eine »Parenthese« bleiben.

Der Optimismus schien zunächst berechtigt. Denn die Leistungen der Regierung Palme nahmen sich durchaus achtbar aus:

Mit einer drastischen Abwertung der Krone um 16 Prozent im Herbst 1982 stellte Finanzminister Kjell-Olof Feldt die internationale Wettbewerbsfähigkeit der schwedischen Industrie wieder her. Exportunternehmen wie Volvo und Saab, ohnehin vom hohen Dollarkurs begünstigt, fuhren Milliardengewinne ein. 1984 verzeichnete die Leistungsbilanz nach vielen mageren Jahren erstmals wieder ein Plus.

Am wichtigsten jedoch: Mit »selektiven Maßnahmen« in Höhe von 20 Milliarden Kronen (fast soviel wie der Verteidigungsetat), bekämpfte die Regierung das »Gespenst der Arbeitslosigkeit«, vor dem sich die Schweden ungefähr so fürchten wie die Deutschen vor einem Verfall der D-Mark. Obwohl heute mehr Schweden berufstätig sind als vor drei Jahren, nämlich 80 Prozent aller Männer und Frauen, wurde die Arbeitslosenrate (derzeit 2,6 Prozent) unter die Schmerzgrenze von drei Prozent gedrückt.

So hämmerte Palme den Wählern denn auch unentwegt ein: Wirtschaftlich sei Schweden wieder »auf dem richtigen Weg«. Doch damit sagte er nur die halbe Wahrheit. Palmes Pech: Die andere Hälfte blieb den Schweden nicht lange verborgen.

In einem Gutachten des Internationalen Währungsfonds (IWF), vom liberalen Massenblatt »Expressen« mitten im Wahlkampf veröffentlicht, wurden die Schwächen und Versäumnisse der schwedischen Wirtschaftspolitik aufgedeckt: Überdurchschnittliche Lohnsteigerungen, 1985 um sieben Prozent, heizten die Inflation an - die Preissteigerung liegt jetzt bei über sechs Prozent. Die hohen Lohnkosten führten 1984 und 1985 insgesamt wieder zu »einem Verlust an Wettbewerbsfähigkeit um 7,5 Prozent«, so der IWF-Bericht. Die Auslandsverschuldung kam auf 150 Milliarden, und das Haushaltsdefizit beträgt 70 Milliarden Kronen. »Der Währungsfonds«, so das Fazit des Gutachtens, »ermahnt die Verantwortlichen, dieses Defizit zu verringern.«

Im Klartext: Die Regierung muß sparen - was nur im öffentlichen Sektor möglich ist. Doch davon will Finanzminister Feldt nichts wissen. Den anderen Ausweg - Steuererhöhungen - hat er für 1986 auch schon ausgeschlossen.

So paradox es klingt: Im Lande mit der ohnehin höchsten Einkommensbesteuerung Westeuropas wären Steuererhöhungen immer noch eher durchzusetzen als öffentliche Sparmaßnahmen, die Arbeitsplätze kosten.

In einer Umfrage bezeichnete die Hälfte der Befragten Neid als die schwedische Haupteigenschaft. Nur eine Minderheit von 31 Prozent gab an, »ein Schwede findet die hohen Steuern empörend«. Dagegen bekannten 66 Prozent, sie seien mehr »entrüstet«, wenn »nicht alle ihren Anteil bezahlen«.

Schlußfolgerung der Meinungsforscher: »Ein schwedischer Politiker gewinnt mehr Stimmen mit dem Versprechen, Steuerflüchtige zu jagen, als mit dem Versprechen, Steuern zu senken.«

Sollte Palme die Wahl verlieren, wäre es wahrscheinlich das Ende seiner langen Karriere. Denn eine dritte Wahlniederlage nach 1976 und 1979 würden die Sozialdemokraten, die noch nie einen Vorsitzenden geschaßt haben, ihrem Spitzengenossen kaum nachsehen.

Als Nachfolger Palmes im Parteivorsitz hält sich dann Finanzminister Feldt bereit. Der wird auch von den bürgerlichen Wählern geschätzt und genießt vor allem bei Schwedens Wirtschaftsführern hohes Ansehen.

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