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KOALITION Herrschaft im Hinterzimmer

Abgeschreckt vom langjährigen Kohlschen Klüngel, wollten SPD und Grüne möglichst ohne Geheimzirkel auskommen. Doch Regieren läßt sich nur mit vertraulichen Vor-Absprachen.
aus DER SPIEGEL 50/1998

Außenminister Joschka Fischer war hoch über den Wolken Amerikas, etwa auf der Höhe von Philadelphia, als sich Rezzo Schlauch, Fraktionschef der Bonner Grünen, per Funktelefon meldete. Fern auf Bonner Boden hatte es mit der Absprache zwischen den Regierenden wieder mal nicht geklappt, es ging um die leidige Steuerreform. Genervt registrierte Fischer, daß er schon wieder zu weit entfernt war, um vor Ort mitzukungeln. »Weißt du eigentlich, daß Nixon seine politischen Entscheidungen alle aus dem Flugzeug gefällt hat?« tröstete Schlauch. Grimmig wehrte Fischer ab: »Du weißt ja, wie das geendet hat.«

Das Problem, das Fischer bis ans andere Ende der Welt verfolgt, lähmt die angekündigte Aufbruchstimmung: Zwischen Ministern und Kanzleramt, Fraktionen und Partei, zwischen Roten und Grünen fehlt es an informellen Kanälen, auf denen die Vorhaben im vertraulichen Diskurs reifen können. Statt dessen dringt Vorläufiges, Halbfertiges und Widersprüchliches an die Öffentlichkeit und verfestigt den Eindruck von der »Chaos-Truppe«, so Grünen-Geschäftsführerin Heide Rühle.

Die bisher peinlichste Panne gab es bei der Steuerreform: Die Vorschläge der Ministerien landeten zeitgleich im Kanzleramt und bei den Abgeordneten, auch denen der Opposition. Das wäre Helmut Kohl nicht passiert.

Eigentlich wollten die Neuen alles anders machen und auf vertrauliche Machtzirkel wie beim Altkanzler verzichten. Doch inzwischen ist den neuen Regenten klargeworden, daß die Kungelrunde das letzte Refugium des offenen Wortes ist. Hier lassen sich auch mal unausgegorene Ideen äußern, ohne daß sie gleich am nächsten Morgen im Frühstücksradio vermeldet werden.

Die Mediendemokratie mit ihren omnipräsenten Kameras, in der selbst das Kanzlerklo noch für die Öffentlichkeit vermessen wird, drängt die Entscheidungsprozesse in dunkle Winkel. Auch im Kabinett wird wirklich Wichtiges nicht immer besprochen. Die Runde ist zu groß, zu heterogen, zu geschwätzig.

»Ziemlich schnell wird die neue Regierung ähnliche informelle Entscheidungsgremien haben wie das System Kohl, glaubt der Verfassungsrechtler Steffen Schmidt, ein Mitarbeiter bei der FDP-Bundestagsfraktion, der seine Beobachtungen über die inoffiziellen Bonner Machtorgane gerade zu einer Dissertation verarbeitet. Die optimale Größe für einen solchen Kreis setzt der Kungel-Forscher auf sechs bis acht Personen an.

Größere Runden scheitern oft schon daran, daß jeder Machtmensch mindestens einmal zu Wort kommen will. »Da ist die Zeit abgelaufen, bevor eine einzige Entscheidung fällt«, weiß der kungelerfahrene frühere FDP-Fraktionschef Hermann Otto Solms.

Kennzeichen eines echten Klüngels ist es, daß die Ergebnisse in keiner Zeitung stehen - ganz egal, ob er spontan auf einer Bonner Sommerparty, vertraulich als Jour fixe im Hinterzimmer oder per Telefonkonferenz stattfindet.

So geriet die feierlich zur intimen Begegnungsstätte verklärte rot-grüne Koalitionsrunde vom Mittwoch vergangener Woche zum genauen Gegenteil: Da wurde öffentlich Harmonie inszeniert.

Durchgesetzt hatten das Treffen die grünen Frauen, die schon bei den Koalitionsverhandlungen immer draußen bleiben mußten, wenn es spannend wurde: Fraktionschefin Kerstin Müller und Parteisprecherin Gunda Röstel. Bemerkenswerte Ergebnisse gab es folglich nicht, aber immerhin durften sich die Übergangenen einbezogen fühlen.

Der Schmusegipfel täuschte kurzfristig darüber hinweg, daß die neue Regierung noch immer nach angemessenen Kommunikationskanälen sucht. Wo künftig wer mit wem über was entscheidet, weiß keiner der Neuen ganz genau.

Noch testet jeder Vertrauen und Vertraute. Vor allem die zentrale Clearingstelle im Kanzleramt funktioniert noch nicht richtig. Während der frühere Kanzleramtschef Friedrich Bohl für seinen Herrn still und effizient horchte, vorbereitete und intrigierte, mag sein Nachfolger Bodo Hombach die öffentliche Pose - die Rolle des stillen Schlichters kommt eher seinem Staatssekretär Frank-Walter Steinmeier zu.

Während sich die Abstimmung zwischen den Ressorts im Regierungsalltag wohl bald ergeben wird, droht die Koordination der SPD zum Dauerproblem zu werden. Denn mit dem Wahlsieg vom September haben sich Statik und Rollenverteilung der neuen Regierungspartei gravierend verändert.

Bis zur Wahl bildeten das Partei-Präsidium und die Runde der sozialdemokratischen Ministerpräsidenten die Machtzentren, die SPD-Chef Oskar Lafontaine virtuos dirigierte. Gelegentlich wurde auch die Bundestagsfraktion einbezogen.

Das Kanzleramt ist als neue Machtzentrale hinzugekommen. Die SPD-Länderchefs bändigt nicht mehr der gemeinsame

* Grünen-Sprecherinnen Gunda Röstel und Kerstin Müller, SPD-Gesundheitsministerin Christine Bergmann.

Wille zum Wahlsieg. Oft erscheinen sie gar nicht im Präsidium. Nun sollen die Montagssitzungen wieder zum Pflichtprogramm werden. Schöner Nebeneffekt: Alle müssen sich zum Vorsitzenden in die Parteizentrale begeben.

Die Vorzüge der Gastgeberrolle hatte schon Unions-Fraktionschef Wolfgang Schäuble gewitzt genutzt. Aus Rücksicht auf den Rollstuhlfahrer fanden die Runden meist im Büro des CDU-Mannes statt - und der setzte den Heimvorteil ein: Er bestimmte Themen und Termine.

Die Bonner Kungelrunden sind genauso alt wie die Nachkriegsrepublik. Schon Konrad Adenauer regierte mit Küchenkabinetten vertrauter Staatssekretäre und Bankiers. In der sozial-liberalen Koalition herrschte das »Kleeblatt« um Kanzler Helmut Schmidt, mit seinem Sprecher Klaus Bölling, Kanzleramtsminister Hans-Jürgen Wischnewski und Staatssekretär Gerhard Konow.

Die Regierung Kohl hat die Hinterzimmer-Herrschaft schließlich perfektioniert. Wichtigste Steuerungsinstanz war die Runde der Fraktionschefs, in der über alles und jeden entschieden wurde.

Selbst Minister durften oft nur abnicken, was Schäuble, Solms und CSU-Landesgruppenchef Michael Glos zuvor vereinbart hatten. Ex-Postminister Christian Schwarz-Schilling protestierte öffentlich, daß die Koalitionsrunde ohne sein Wissen über die Postreform entschieden hatte.

Staatsrechtler und Demokratietheoretiker haben solche monarchischen Machtrituale stets kritisiert: Die geheimen Runden seien vom Grundgesetz kaum legitimiert, warnt Verfassungsrechtler Schmidt, Kabinett und Parlament würden zwangsläufig geschwächt.

»Schwer erträglich« fand zuletzt selbst Kohls langjähriger Kanzleramtschef Waldemar Schreckenberger die »Oligarchie der Spitzenpolitiker der Parteien«. Auch Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker empörte sich über die Kungelei zwischen Vertretern des Parlaments und der Regierung: »Was hat das noch mit Gewaltenteilung zu tun?«

Andererseits zeigt sich immer wieder, daß Vorhaben der Regierung am sichersten zu torpedieren sind, wenn man sie frühzeitig öffentlich macht und damit gleichsam dem freien Spiel der Interessengruppen überläßt. Demokratietheoretische Bedenken und Regierungspraxis stehen sich unversöhnlich gegenüber.

Das Hin und Her der vergangenen Wochen lehrt, daß es auch bei SPD und Grünen nicht ohne Klüngel geht. Schon Kleinigkeiten erfordern Absprachen im Vorfeld. So ließen sich die Grünen von der SPD viermal versichern, im sogenannten Artikelgesetz von Bundesarbeitsminister Walter Riester seien der Start der Ökosteuer und die Senkung des Rentenbeitrags zeitlich aneinander gekoppelt. Viermal war das nicht der Fall. Entnervt schrieben die Experten der Fraktion ihren Entwurf schließlich selbst.

Solange sich die systemstabilisierenden Zirkel noch nicht gefunden haben, dienen notdürftig die alten Seilschaften zur Verständigung. Plötzlich ist wichtig, wer sich noch aus alten Zeiten kennt, wer zusammen unter Schröder in Niedersachsen Politik gemacht hat oder im Bonner Provisorium gemeinsam unterkam.

So wohnt der Kanzler mit den Staatssekretären Alfred Tacke, Erwin Jordan, Steinmeier und dem Kulturbeauftragten Michael Naumann in einer Villa am Bonner Venusberg. Die beiden neuen Staatssekretäre im Bundesfinanzministerium, Claus Noé und Heiner Flassbeck, hausten in den ersten Bonner Wochen gemeinsam in der Hamburger Landesvertretung.

Bei den Grünen sind sogar Exekutive und Legislative unter einem Dach vereint: Gesundheitsministerin Andrea Fischer teilt eine Wohnung in Bonn-Kessenich mit der Thüringer Abgeordneten Katrin Göring-Eckart, die als Gesundheitssprecherin ihrer Fraktion eigentlich die Ministerin kontrollieren soll. Statt dessen hecken beide schon beim Frühstück Strategien aus, wie sie die Kritik des SPD-Sozialexperten Rudolf Dreßler abwehren können.

Neben solchen Zufallsrunden scheinen sich auf Regierungsebene immerhin schon erste feste Kontakte zu etablieren. Die Inszenierung des rot-grünen Showgipfels hatte ein kleines Geheimkommando im vertraulichen Dunst kubanischer Zigarren vorbereitet: Kanzler Schröder und der grüne Fraktionschef Schlauch. ELISABETH NIEJAHR

* Grünen-Sprecherinnen Gunda Röstel und Kerstin Müller,SPD-Gesundheitsministerin Christine Bergmann.

Elisabeth Niejahr
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