Zur Ausgabe
Artikel 15 / 115
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Hessisches Roulette

Von Rudolf Augstein
aus DER SPIEGEL 2/1995

Wem kämpferisches Auftreten nicht liegt, der soll kämpferisches Auftreten auch nicht ankündigen. Das eben hat Klaus Kinkel getan, in verständlicher Not. Die FDP hat ihren Vorsitzenden und Außenminister in Gera ohne die geringste Alternative derart dem Spott preisgegeben, daß man an der Zukunft und Existenzberechtigung der Partei schon seine Zweifel haben muß. Da helfen auch die Heiligen Drei Könige nicht.

Aber solange er selbst seine inneren Zweifel unterdrückt und unmißverständlich klarmacht, daß er aus beiden Ämtern scheiden wird oder aus keinem, hat die Partei noch eine Chance - schwer zu glauben, wenn man die Hingabe sieht, welche die Delegierten beseelt, um solche Naivlingsforderungen wie die Trennung von Ministeramt und Bundestagsmandat durchzusetzen. Das ist so wichtig, wie einem Fisch einen Regenschirm aufzuspannen.

Kinkel darf auch nicht einen Moment erwägen, das Außenamt mit dem des Bundesjustizministers zu tauschen. Daß er kein Genscher ist und kein Parteifuchs, wußte man. Nur irrt sich, wer glaubt, der Stuhl des Bundesjustizministers sei im Zeichen einer vehement zunehmenden Gewalt ein bequemer Profilsessel.

Ob Kinkel die für die FDP äußerst heikle Diskussion hinsichtlich des Paragraphen 218 belebt hat oder nicht verhindern konnte, mag dahinstehen. Seine Meinung, man dürfe sich nicht wiederum (wie schon 1975 und 1993) vom Bundesverfassungsgericht eine Nase holen, ist verständlich, aber in der Sicht zu eng.

Man darf. Das Gericht spricht hier aus einer formalen, aber keiner ihm kraft innerer Autorität erwachsenen Zuständigkeit. Man soll ihm, wo es irgend geht, entsprechen, aber den Konflikt nicht scheuen, würden die Richter etwa darauf bestehen, das »soziale Umfeld« der Schwangeren zu kriminalisieren. Wie man die FDP kennt, wird sie das selber vorschlagen. Nur so weiter.

Kinkel, so hat die Süddeutsche Zeitung hellen Kopfes erkannt, braucht vor allem Fortune und auch, daß Kohl ihm die Daumen drückt. Wie wir von Machiavell wissen, muß man das Glück stoßen und schlagen, wenn man es unter sich bringen will. Das ist nicht Kinkels Sache. Er hat nichts weiter zu tun, als stur durchzuhalten wie George Washington 1777/78 im befestigten Lager von Valley Forge, wo er zeitweise weniger kampfkräftige Männer zählte als die FDP Delegierte.

Den Trend kann man kurzfristig ohnehin nicht mehr ändern, die Kugel rollt. Zur Mitte streben ja die anderen auch. Selbst im Falle der Niederlage ist Hessen kein Grund, hinzuschmeißen. Denn wer, bitte schön, wäre der Nachfolger im Parteivorsitz? Hessens FDP-Vorsitzender Wolfgang Gerhardt, eben der, an dem die verlorene Wahl ebenfalls kleben bliebe und dessen »kämpferische« Rede in Gera ganz schön auf Kosten Kinkels ging. Und der Fraktionsvorsitzende Hermann Otto Solms? Er hat in Gera kein einziges Wort gesagt, ganz Solidarität.

Ein neues Programm kann man nicht aus dem Hut zaubern. Das von Freiburg 1971 machte nur Sinn, weil man eine Richtungsänderung vorbereiten wollte. Erfüllt wurde es nicht.

Man irrt sich auch, wenn man sich einbildet, die FDP bis zu Walter Scheel sei eine einheitliche Partei gewesen. Die eine Hälfte stand rechts, die andere Hälfte links von der CDU. 1969 und 1982 brauchte man die Liberalen für diese beiden Koalitionswechsel, und Kohl braucht sie noch heute. Das allein ist Kinkels Stärke.

Die Kommentatoren tun immer so, als wäre es Kanzler Kohl höchst unlieb, angesichts der SPD-Mehrheit im Bundesrat eine Große Koalition zu erwägen. Es ist ihm aber nicht nur unlieb, er kann es gar nicht. Er müßte die CSU von der CDU absprengen, und das hat nicht einmal Strauß zuwege gebracht.

Schafft die FDP die Hürde in den hessischen Landtag und kann sie mit Manfred Kanther eine Regierung bilden, so sollte sie nicht ins Grübeln geraten, woher die vielen Stimmen gekommen sind; vielleicht doch von Kohls Daumen?

Wissen muß sie nur, die eigene Leistung war es nicht.

Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 15 / 115
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.