Ost-Kultur: Hilfe mit PDS-Geld

Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) will Kulturinstitutionen in den neuen Ländern mit PDS-Geld finanzieren. Vom kommenden Jahr an sollen ostdeutsche Museen und Denkmäler nicht mehr aus Bundesmitteln subventioniert werden, sondern aus dem ehemaligen DDR-Parteivermögen. Das Geld, rund eine Milliarde Mark, befindet sich laut internem Vermerk des Finanzministeriums »weitgehend im Eigentum der PDS«. Obwohl diese Mittel, so schreibt es der Einigungsvertrag vor, ohnehin für den wirtschaftlichen Aufbau im Osten verwendet werden müssen, sollen 1994 mit Billigung des Bonner Haushaltsausschusses 250 Millionen Mark davon die bisherige Kulturförderung aus Bundesmitteln ersetzen. Der sächsische Kulturminister Hans-Joachim Meyer (CDU) kritisiert, daß Kanzler Helmut Kohls Ankündigung, im kommenden Jahr 560 Millionen Mark aus der Bundeskasse für die Ost-Kultur bereitzustellen, offenbar gegenstandslos geworden ist.