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SPD Honig für den Wahlkampf

aus DER SPIEGEL 8/1961

Drei Sozialdemokraten führen in den nächsten Wochen den heikelsten aus einer Serie von Inquisitionsprozessen, mit denen sich die SPD sowohl von labilen Ost-West-Pendlern als auch von orthodoxen Marxisten reinigen und also bis spätestens September wahlfein machen will.

Ludwig Metzger, Karl Wienand und Kurt Conrad - alle drei Mitglieder des zentralen SPD-Vorstands in Bonn - sollen Rat halten, wie ihre Partei sich fortan vor dem Schaden schützen kann, den ihr der Parteifreund Arno Behrisch, Bundestagsabgeordneter und Chefredakteur der »Oberfränkischen Volkszeitung« zu Hof an der Saale, in der Pose des Bürgerschrecks schon seit Jahren zufügt.

Auf dem hannoverschen Parteitag hatte der SPD-Kanzlerkandidat Willy Brandt sanft getönt: »Wenn es draußen den einen oder anderen gibt, der glaubt, nicht auf der Grundlage des Godesberger Programms mit uns zusammenwirken zu können, dann möchte ich herzlich bitten, daraus die Konsequenz zu ziehen und uns in der vor uns, liegenden Auseinandersetzung nicht unnötig zu belasten. Es ist besser, wenn wir auf des einen oder anderen aktive Unterstützung zeitweilig verzichten, als daß man uns Widersprüchlichkeit oder gar Doppelzüngigkeit vorwerfen kann.«

Auf diese »herzliche Bitte« beziehungsweise auf »Hannover« schlechthin beriefen sich 48 von insgesamt 92 Genossen, die im Dezember des vergangenen Jahres - innerhalb der ersten vier Wochen nach dem Parteitag - die SPD verließen: Demgegenüber registrierte die Parteikartei in der gleichen Frist 3012 Neuaufnahmen.

Die Abwanderer waren nicht sonderlich prominent. Exemplarisch für sie ist Lorenz Knorr, »Falken«-Ideologe aus Frankfurt am Main, der am 12. Dezember des vergangenen Jahres - zwei Wochen nach dem liberaldemokratischen »Appell von Hannover« - an den SPD-Vizechef Herbert Wehner schrieb:

Sehr geehrter Herr Wehner,

als Du noch nicht Mitglied der SPD warst, habe ich als Jugendlicher für diese Partei manche Schlacht mitschlagen helfen. Ich war damals - wie meine Eltern - immer stolz auf diese Partei und ihre klare, entschiedene Politik ...

Leider habe ich mich - oder besser: hast Du mich! - getäuscht. Deine 180-Grad-Wendung vom konsequenten Adenauer-Gegner zum Kapitulanten vor Adenauer werde ich Dir nie verzeihen! Daß Du es mit Willy Brandt fertiggebracht hast, der Mehrheit des Parteitages Deinen unseligen Willen aufzuzwingen drängt mich zum Austritt aus der Partei. Meine Frau erklärt ebenfalls ihren Austritt. Damit kannst Du Dir die Arbeit und Kosten für ein Ausschlußverfahren ersparen. Du hast mit Ausschlüssen alter Parteigenossen sowieso schon genug zu tun ...

In der Tat hat der Bonner Parteivorstand bei etlichen Ausschlußwünschen Schwierigkeiten mit unteren Partei-Instanzen. Die Ehrpusseligkeit gefestigter Sozialisten, die ihren demokratischen Gerechtigkeitssinn zu vollkommener Reife entwickelt haben, widersteht gelegentlich den Ausschlußforderungen des Bonner Parteivorstands gegen »einige Hundert« Genossen, denen mit bundesamtlichere und Pankower Hilfe die - durch Partei-Erlaß verbotene Teilnahme an gesamtdeutschen SED-Meetings in Leipzig, Weimar und Rostock nachgewiesen worden ist.

Früher kolportierten die SED-Blätter in ihren Erfolgsberichten über derlei gesamtdeutsche Freiheits- oder Friedenskonferenzen meistens nur die Zahl westdeutscher Teilnehmer, deren Namen - wenn überhaupt - falsch angegeben wurden. Seit dem Sommer des vergangenen Jahres aber gibt die Pankower Presse gelegentlich richtige Namen preis - offenbar, um die Ausschlußmaschine der SPD in Gang zu setzen.

Der Bonner SPD-Vorstand drängt jedenfalls gegen solche Ostgänger auf rigorosen Ausschluß, wohingegen die Bezirks- und Landesfunktionäre der Partei, ihrer provinziellen Autonomie durchaus bewußt, die irrenden Genossen mittels Belehrung und Verwarnung bessern und halten möchten.

Oft genug müssen Emissäre aus der Bonner Parteibaracke von Parteibezirk zu Parteibezirk reisen, um den offenen Konflikt zwischen Zentrale und Gefolgschaft zu verhüten. Nicht selten auch verhilft der Streit, ob der Beschuldigte im Grunde genommen integer ist oder nicht, dem vom Ausschluß Bedrohten zum freigewählten Abgang.

Erstes prominentes Opfer der sozialdemokratischen Selbstreinigungsbemühungen ist nun der Bundestagsabgeordnete Behrisch, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hof.

Dabei haben die journalistischen und rhetorischen Bocksprünge des Unterbezirksvorsitzenden Behrisch, die den Bonner Parteivorstand heute genieren, die Hofer Genossen keineswegs ostabfällig gemacht. Auch Behrisch selber, der sich zwar des wohlwollenden Interesses der SED-Presse erfreuen darf, kann dennoch glaubhaft machen, daß er sich jederlei Ostabweichungen enthalten hat. Aber er gehört zu jenen, die - nach Brandt - schuld daran sind, »daß man uns Widersprüchlichkeit oder gar Doppelzüngigkeit vorwerfen kann«.

Zeit seines Lebens verbiesterter Eigenbrötler, seit Herbst 1949 in der Bonner SPD-Fraktion, reserviert und ohne Profil, spürte Arno Behrisch immer wieder das Verlangen, in Leitartikeln seiner »Oberfränkischen Volkszeitung« nachzuholen, was er in Bonn versäumt hatte, nämlich die Politik von Partei und Fraktion zu tadeln.

Den Fraktionsbeschluß vom Herbst 1958; es sei begrüßenswert, daß sich Parteimitglieder freiwillig zum Wehrdienst meldeten, nannte Behrisch einen »verfrühten Karnevalsscherz«, einen »völlig überflüssigen, völlig konfusen Beschluß«, dessen »politische Instinktlosigkeit ... geradezu verhängnisvoll« sei.

Nachdem Herbert Wehner am 30. Juni des vergangenen Jahres dem verdutzten Bundestag das »Gemeinsamkeits«-Rezept der SPD empfohlen hatte, bescheinigte Behrisch dem Parteifreund Wehner jene »Geschicklichkeit, wie sie Männer haben, die bei den Jesuiten oder im Kreml in die Schule gegangen sind«.

Eine Glosse über den Reklamerummel der amerikanischen Politik nebst Seitenhieb auf die Propagandamethoden des SPD-Kanzleraspiranten Brandt schloß Behrisch mit einem Zitat Leonard Nelsons, der den deutschen Sozialisten Anfang der zwanziger Jahre »Elite«-Vorstellungen hatte nahebringen wollen: »Die Demokratie ist nicht die große Arena, aus der der Tüchtigste als Sieger hervorgeht. Sie ist die Narrenbühne, auf der der Pfiffigste und bestbezahlte Schwätzer dem vornehm und nur auf eine gute Sache bauenden Charakter den Rang abläuft.«

Und den SPD-Bundestagsvizepräsidenten Carlo Schmid reihte Behrisch nach dem hannoverschen Parteitag »in die Gesellschaft« der Atombomben-Freunde ein.

Das Parteipräsidium bestellte den Delinquenten nach Bonn. Man las ihm vor, was er geschrieben hatte; er wußte kein Wort, um sich zu rechtfertigen.

Weinerlich versprach er, es werde nie wieder passieren. Denn: Jetzt, da die Partei zum Kampf bereitstehe« werde er niemandem Gelegenheit bieten, aus seinen Artikeln »Honig für den Wahlkampf zu saugen«.

Die Parteipräsidenten blieben hart: Solche Gelübde habe man schon sechs- oder siebenmal gehört, und zwar ohne jeden Erfolg; Behrisch möge ausführlich und eindeutig aufschreiben, wie er seine Leitartikel-Sentenzen mit den Grundsätzen des Godesberger Parteiprogramms in Einklang bringen wolle. Diese Order erging am l9. Dezember des vergangenen Jahres. Am 10. Januar beriet der Parteivorstand, über das »Phänomen Behrisch«. Das Präsidium berichtete daß keine Stellungnahme Behrischs eingegangen sei - woraufhin der Vorstand beschloß, gegen Behrisch ein »Feststellungs- und Untersuchungsverfahren« zu führen. Die Vorstandsmitglieder Metzger, Wienand und Conrad sollen sich seiner annehmen.

Die Parteidelegierten des SPD-Bezirks Franken stuften derweil den Bundestagsabgeordneten Behrisch auf ihrer Landesliste so niedrig ein, daß er wenig Aussicht hat, zum viertenmal in den Bundestag gewählt zu werden.

Partei-Inquisitoren Conrad, Wienand, Metzger: Immer Ärger ...

Partei-Abweichler Behrisch

... mit Arno

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