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Hauptstadt »Ich bin der Antreiber«

Von Hartmut Palmer
aus DER SPIEGEL 42/1993

Nichts scheint Wolfgang Schäuble mehr zu fürchten, als von wohlmeinenden Berliner Lokal-Patrioten aufs Siegertreppchen gehievt zu werden. Wenige Stunden nach dem Umzugsbeschluß des Bonner Kabinetts ist der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion am vergangenen Dienstag in Berlin heftig damit beschäftigt, seine Fans auf Distanz zu halten.

Schon beim Einzug in den beifallumrauschten Vortragssaal der Berliner Industrie- und Handelskammer hängt er die Gastgeber ab. So energisch treibt der Querschnittsgelähmte die Räder seines Rollstuhls an, daß die Honoratioren Mühe haben, ihm zu folgen. Es dient seinem Selbstwertgefühl, immer wieder zu zeigen, daß er - trotz allem - beweglich geblieben ist, auf jeden Fall überlegen.

Erst recht gilt dies für den Redner Schäuble. Der hat aus der Notwendigkeit, leise zu reden, ein Herrschaftsinstrument gemacht, das er virtuos einzusetzen versteht. Wenn Schäuble zu sprechen beginnt, verstummen alle anderen.

Sanft im Ton, erbarmungslos in der Sache ist die Botschaft des Gastes aus Bonn: Den Herren der Wirtschaft, und später auch den Provinzfürsten der eigenen Partei, gibt hier einer zu verstehen, daß er sie für ein ebenso bedauerliches Umzugs-Hindernis hält wie die Bedenkenträger-Bürokratie in Bonn.

Berlin müsse nun endlich die führende Rolle im Einigungsprozeß übernehmen. Die deutsche Hauptstadt dürfe »nicht so kleinkrämerisch sein, wie es die Gegner Berlins in der Hauptstadtdebatte gewesen sind«.

Niemand soll glauben, daß die Bonner Entscheidung auf das Erfolgskonto von Eberhard Diepgen & Co. gehört, mag der Regierende Bürgermeister auch noch so zufrieden lächeln. Auf wessen Konto aber dann?

Der CDU-Politiker Schäuble, 51, muß diese Frage nicht stellen. Sie ist durch seine Anwesenheit beantwortet. Aber Vorsicht ist schon geboten. Irgend jemand könnte ja die viel heiklere Frage stellen: Ist das, was in Berlin gefeiert wird, wirklich ein Erfolg? Oder war die Kabinettsentscheidung, das Datum für den Regierungsumzug auf das Jahr 2000 festzulegen, die Kostenfrage jedoch offenzulassen, nur der Versuch des CDU-Kanzlers Helmut Kohl, die leidige Debatte zu vertagen, weil 1994 ein Megawahljahr ansteht?

Ob das Parlament Ende 1998 oder Mitte des Jahres 2000 von Bonn nach Berlin umzieht, findet Schäuble unerheblich. Nach dem Kabinettsbeschluß ist für ihn »die Sache im Grunde gelaufen«. Auch die Unionsfraktion, dessen ist er sicher, wird an diesem Dienstag für den Umzug des Parlaments in der 14. Legislaturperiode stimmen.

Schäuble, der Gewinner?

Hat er nicht wochenlang die Standarte mit der Jahreszahl 1998 hochgehalten, als hinge sein politisches und persönliches Schicksal von diesem Umzugsdatum ab? Zeigten nicht alle Umfragen, daß dank immer neuer Horrorzahlen über die geplanten Um- und Neubauten an der Spree (siehe Seite 56) immer mehr Bürger in West- und Ostdeutschland verdrossen meinen, einen Umzug könne sich die vereinte Republik nicht leisten? Sprach nicht sogar der Kanzler schon von zwei Zügen, die unaufhaltsam aufeinander zurasten?

Für Schäuble kein Thema mehr. »Ich hätte bei dem Datum bleiben können«, behauptet er, »aber das wäre genau die Form von Rechthaberei gewesen, die meine Mutter mir immer abzugewöhnen versucht hat.«

Daß ihm der Parteifreund Herbert Reul, Generalsekretär der nordrheinwestfälischen CDU, den Gefallen tat, das Festhalten an der Jahreszahl 1998 für eine »Kriegserklärung« zu halten, erleichterte ihm den Ausstieg. »Es gibt keinen Krieg«, antwortete Schäuble, rollte die Fahne ein und verlangte für dieses Friedensangebot die verbindliche Festlegung auf das Jahr 2000.

Es stört ihn nicht, daß in den Zeitungen steht, er sei bis zuletzt störrisch und Helmut Kohl der Friedensstifter gewesen. Nie käme er auf die Idee, dem Kanzler diesen Lorbeer-Kranz abzusprechen. Es ist ihm sogar recht, daß der Pfälzer in seinem Berlin-Stück den ausgleichenden Familienvater gibt, der zur rechten Zeit mit einem vernünftigen Kompromiß für Ruhe in der zerstrittenen Unions-Familie sorgt.

Nicht Schäuble hat diesen Streit vom Zaun gebrochen, »er ist mir auferlegt worden«. Er war als Überzeugungstäter zwar Hauptakteur: »Ich bin der Antreiber.« Zugleich aber fühlt er sich auch als Opfer fremder Unzulänglichkeit: »Wir mußten es auf uns nehmen, die Sache voranzutreiben.«

Es war, so belehrt er die Freunde in Berlin, »eine Entscheidung für Deutschland«.

Das sagt er nicht nur so dahin oder um national gesinnten Wählern zu gefallen. Er glaubt es. Und er glaubt es noch entschiedener, seit - vielleicht sogar: weil - er im Rollstuhl sitzt.

Vor dem Attentat am 12. Oktober 1990 war Schäuble in der Hauptstadtfrage zwar auch schon entschieden für Berlin. Aber das war ihm ein Problem von untergeordneter Bedeutung: Als sich herausstellte, daß der Streit über die Metropole das Gesamtwerk zu gefährden drohte, lenkte Schäuble sofort ein. Berlin bekam den Hauptstadt-Titel und die Zusage einer späteren Parlamentsentscheidung.

Unerbittlich und kompromißlos ist der einst als Meister von Kompromissen gerühmte Chefunterhändler des deutschen Einigungsvertrages in der Hauptstadtfrage erst, seit er beschlossen hat, trotz des Attentats sein Leben als Politiker fortzusetzen.

Seitdem reklamiert der Mann, dessen Leben die Schüsse eines Wahnsinnigen völlig verändert haben, auch in der Hauptstadtdiskussion die Bereitschaft der Deutschen, »Veränderungen zu ertragen, Veränderungen zu bewältigen«.

Komme ihm niemand mit Sachzwängen, Besitzständen oder Bequemlichkeiten, mit liebgewordenen Gewohnheiten. Wer wie Schäuble mit so viel Härte gegen sich selbst auf Kurs geblieben ist, obwohl ihm der eigene Körper vom dritten Brustwirbel abwärts den Dienst verweigert, ist für derlei Argumente nicht zu haben.

Daß es gilt, die Wirklichkeit durch den Willen zu bezwingen, ist Schäubles Philosophie schon immer gewesen. Nach dem Attentat wurde diese Haltung überlebenswichtig. Ungeduldig, fordernd, drängend war der CDU-Politiker auch schon vor den Schüssen in Oppenau. Nie aber begab er sich in die Gefahr, in der eigenen Partei in die Minderheit zu geraten, Mehrheiten aus dem Auge zu verlieren.

Jetzt interessiert Schäuble der Umzug nicht aus taktischen Gründen. Aus der Standortfrage für das Parlament wurde eine Frage nach der Ortsbestimmung der Republik. Die historische Bedeutung Berlins ist für Schäuble ein Teil der Antwort.

Das politische Modell, nach dem der Protestant Schäuble das deutsche Gemeinwesen formen will, ist nicht das seiner katholischen Unionsvorbilder Adenauer und Kohl. Sein Deutschland hat nicht das rheinische Bonn zum Zentrum, sondern das preußische Berlin des Reichsgründers Otto von Bismarck.

Worte aus dem 19. Jahrhundert tauchen in vielen Reden Schäubles neuerdings auf: Auf dem CDU-Parteitag in Berlin spricht er beschwörend von der »Schutz- und Schicksalsgemeinschaft« der Deutschen. Beim 120. Stiftungsfest der Studentenverbindung K. D. St. V. Hercynia in Freiburg raunt er von den »Veränderungen und Instabilitäten«, die Menschen »verunsichern und ängstigen« und »beinahe instinktiv den Rückhalt in der nationalen Gemeinschaft« suchen lassen.

Fast immer geraten die Grundsatzreden zu einer Generalabrechnung mit den bundesrepublikanischen sechziger und siebziger Jahren, mit dem Wohlfahrtsstaat, der dank eines geschickt eingeführten Tocqueville-Zitats plötzlich als »neuer Despotismus« erscheint, und mit der 68er Generation.

»Deutschland« - das ist Schäubles Gegenprogramm zur hedonistischen Bonner Republik, deren Bürger den Staat als eine »Art Sozialagentur« gebrauchen, eine »Serviceeinrichtung, zu der man sich wie ein Verbraucher verhält«, als Automaten, »in den man oben Münzen einwirft, um unten Berechtigungsscheine aller Art in Empfang zu _(* Einzug Kaiser Wilhelms I. am 16. Juni ) _(in Berlin. ) nehmen«. Radikalität als Reaktion auf einen Schicksalsschlag?

In ähnlicher Lage ist ein Parteifreund Schäubles, der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler, ebenso radikal zu gegenteiligen Antworten gekommen.

In den politischen Gesprächen, die er - nach einem Absturz mit dem Gleitschirm nur knapp der Lähmung entgangen, auf dem Fußboden seiner Wohnung liegend - mit den Bonner Journalisten Gunter Hofmann und Werner A. Perger führte, entwickelt er ein Gegenmodell zum Deutschlandbild des Wolfgang Schäuble.

In der Berlin-Frage kommen beide zu dem gleichen Ergebnis - aber mit ganz unterschiedlichen Begründungen.

Geißler entschied sich für die Hauptstadt an der Spree aus »menschlichen und politischen Gründen": Eine Entscheidung gegen Berlin, so befürchtete er, wäre von vielen Ostdeutschen »als eine politische Entscheidung gegen sie selber aufgefaßt worden«.

Für Schäuble waren nicht die Gefühle der Menschen ausschlaggebend. »Es geht nicht um die Städte Bonn oder Berlin. Es geht um die Zukunft Deutschlands.«

Kohl ist aus Sicht seines einstigen Vertrauten Geißler »der letzte deutsche Kanzler, mit dem man Europa machen« kann. Der ehemalige CDU-Generalsekretär warnt vor der Gefahr, »daß die Deutschen sich wieder geistig auf den Nationalstaat Bismarckscher Prägung reduzieren«.

Der Kohl-Vertraute Wolfgang Schäuble begrüßt in Berlin das gerade verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in dem die Richter auf Distanz zu den Vereinigten Staaten von Europa gehen und nationale Vorbehalte betonen, als »guten Tag für Deutschland«.

Im Juni 1991 war es Geißler, der in der Berlin-Debatte im Bundestag zur Vermeidung sozialer Härten empfahl, erst das Parlament umziehen zu lassen und nur die Spitzen der Ministerien an die Spree zu verlegen. Nicht auf einen Schlag, sondern allmählich sollte der Wechsel vonstatten gehen.

Der Vorschlag fand keine Mehrheit. Statt dessen verbissen sich die Abgeordneten in den ziemlich unsinnigen Plan, die Möbelwagen in beide Richtungen fahren zu lassen: Wenn Bonner Beamte nach Berlin versetzt werden, sollten - zur Strafe? aus Prinzip? - auch Berliner Beamte an den Rhein in Marsch gesetzt werden.

Jetzt hat die nordrhein-westfälische SPD Geißlers Plan wieder hervorgeholt und leicht modifiziert. Aber als der Chef der Düsseldorfer Staatskanzlei, Wolfgang Clement, mit seinem »Konsenspapier« in der vorletzten Woche bei Wolfgang Schäuble vorfühlte, zeigte der nur mäßiges Interesse.

»Bis zuletzt« habe er seinerzeit vor der Bundestagsentscheidung mit den Bonnern verhandelt, um einen Kompromiß zu erreichen, meint Schäuble. Damals hätten die siegessicheren Rheinländer das Angebot entschieden abgelehnt. Nun sei der Plan nicht mehr durchsetzbar - denn diesmal macht er, Schäuble, nicht mit.

Und aufs Durchsetzen, nicht wahr, meint Schäuble in einer triumphierenden Mischung aus Zurückhaltung und Hochmut, kommt es an, im Leben und vor allem in der Politik.

* Einzug Kaiser Wilhelms I. am 16. Juni in Berlin.

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