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AFFÄREN Ich Bösewicht

Der höchste Bonner Rüstungsbeamte und langjährige Korruptionsfahnder der Republik hat sich im Nebenerwerb ein Millionenvermögen verdient.
aus DER SPIEGEL 3/1989

Ministerialdirektor Karl Helmut Schnell, 63, Leiter der Hauptabteilung Rüstung im Bonner Verteidigungsministerium, kennt seine Pappenheimer. Er war zwölf Jahre lang Referent für Wehrwirtschaftliche Aufklärung, Ermittlungen in Sonderfällen und Behördenverhalten im Umgang mit der Wirtschaft - also der oberste Anti-Korruptions-Beamte in Bonn.

Seine Erfahrungen hat er in »Sechs Geboten« für die Beamten auf der Hardthöhe niedergelegt. Danach sollen die Kollegen mit Firmenvertretern »so wenig wie möglich über Geschäftliches sprechen« und »sofort Meldung machen«, wenn etwa »Geschenke in den Diensträumen wie zufällig liegenbleiben« oder »anonyme Gaben zu Hause ankommen«.

Was er meinte, erläuterte Schnell anhand fiktiver Figuren eines Offiziers »Rührig« und eines Industriellen »Listig«. Der eine pflegte Sommer- und Oktoberfeste der Bundeswehr zu finanzieren, der andere zeichnete die überhöhten Rechnungen von »Listig & Co.« ab.

In eigenen Angelegenheiten scheint Schnell, der sich gern als »Meister Saubermann« apostrophieren läßt, Rührig und Listig in einer Person zu verkörpern. Jedenfalls durfte der Bonner Experte für Korruption und Rüstung an einem schönen Sommertag vor gut drei Jahren 3,5 Millionen Mark von dem nicht auf seinen Namen lautenden Konto Nummer 1977532 der Dresdner Bank in Regensburg abheben.

Und das war längst nicht alles: Schon zuvor waren aus der gleichen Quelle Millionen in die Taschen des Bonner Ministerialbeamten geflossen, weitere sechsstellige Summen standen noch aus.

Nun kann natürlich auch ein mächtiger Bonner Spitzenbeamter derartige Riesentransaktionen nicht völlig unbemerkt abwickeln. Tatsächlich hat sich die Regensburger Staatsanwaltschaft unter dem Aktenzeichen 222 Js 40682/88 vor einigen Monaten des Falles angenommen.

Das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue und der Nötigung wurde wegen des prominenten Bonner Namens zeitweilig sogar dem Generalstaatsanwalt in Nürnberg überantwortet.

Schnell, ein affären- und verfahrenserprobter Haudegen der Rüstungsszene, bezeichnete sich gern als »graue Eminenz« des Verteidigungsministeriums, und in den vielstufig abgeschatteten Grauzonen seines Metiers fühlte er sich zu Hause. »Zeit seines Lebens hat er konspiratives Arbeiten geschätzt«, nörgelte der Bonner »Wehrdienst«, als CDU-Minister Manfred Wörner 1983 damit liebäugelte, Schnell zum Staatssekretär zu berufen. »Amts- und stadtbekannt« sei doch, so der Informationsdienst, »daß an Schnells Händen Unrecht klebt«.

Als Zeuge vor dem Münchner Landgericht versuchte der Bonner Korruptionsfahnder 1965 seinen Freund Franz Josef Strauß vom »Ruch der Korruption« zu befreien, der diesem nach Fibag- und HS-30-Schützenpanzer-Affäre anhaftete. Es sei »in keinem Falle festgestellt worden, daß der Minister einer Firma, einer Person oder einer Personengruppe Aufträge zugeschoben hat«.

Zwei Jahre später bediente Schnell dann den Untersuchungsausschuß über den HS-30-Schützenpanzer-Skandal teilweise nur mit »stichwortartigen, handschriftlichen und kaum entzifferbaren Aufzeichnungen«, denen »jeder Beweiswert abgeht« - so die SPD/FDP-Mehrheit des Ausschusses.

Mit dem wegen Bestechungsfällen ins Gerede gekommenen amerikanischen Flugzeugausrüster Sperry Rand schloß die graue Eminenz von der Hardthöhe einen - undatierten - Geheimvertrag. Danach sollte Sperry immer sofort mitteilen, wenn Bestechungsgelder gezahlt, angeboten oder gefordert worden seien. Das Ministerium wollte im Gegenzug »davon absehen, Sperry wegen der bisher vorgekommenen Verstöße von weiteren Aufträgen auszuschließen«.

Weit in die Vergangenheit zurück reicht auch die neue Regensburger Affäre des Bonner Beamten. Denn bis Schnell an die Vollmacht für ein Millionen-Konto gelangte, mußte er alles frühzeitig und umsichtig organisieren. Schnell selber stöhnte nach dem Inkasso in einem Brief, daß ihn der Millionen-Deal »fast 9 Jahre Geduld« gekostet habe.

Das Geduldspiel begann am Tag vor Silvester 1976. Schnell, nebenher als Autor und Herausgeber wehrkundlicher Literatur tätig, nahm sich seinen Verleger Georg Zwickenpflug zur Brust, der ständig - und nach dem Geschmack Schnells allzu intensiv - auf eine »Herabsetzung des Honorars« aus war.

Zwickenpflug, inzwischen 71, damals noch Eigentümer des auf Wehrkunde spezialisierten Walhalla und Praetoria Verlags in Regensburg, war überaus entgegenkommend. Er räumte ein, nicht immer die richtigen Stückzahlen mit dem Autor abgerechnet sowie die zusätzliche »Lizenzgebühr« von fünf Prozent manchmal weggelassen zu haben und deshalb »hinterzogene Honorarbeträge einschließlich Zinsen zu schulden«.

Schnell protokollierte die Eingeständnisse des Verlegers auf zwölf handgeschriebenen Seiten. Irgendwelche Forderungen waren nicht beziffert. Ohne Argwohn unterzeichnete Verleger Zwickenpflug das Schnell-Papier.

Die Unterschrift war freilich nicht nachweihnachtlicher Großherzigkeit zu verdanken, sondern wohl dem Umstand, daß der Bonner Spitzenbeamte schon längst unentbehrlich für den kleinen Verlag in der Donau-Stadt geworden war.

Zwar schrieben für den Walhalla und Praetoria Verlag vier Dutzend Bundeswehrexperten, vom Kapitänleutnant Günther Bierwirth bis zum Brigadegeneral Roland Zedler, doch Ministerialdirektor Schnell war nach eigenem Bekunden »immerhin zu 34/35 Hauptautor« des Verlags und zu »100 % Herausgeber des Bundeswehr-Kalenders«.

Der vierbändige »Deutsche Bundeswehr-Kalender«, laut Verlagsprospekt bereits »von einigen hunderttausend Soldaten aller Dienstgrade erprobt«, kostet 54,70 Mark und ist das Spitzenwerk des Verlags. Schnells »Taschenbuch für Wehrausbildung« (Preis: 12,95 Mark), mit Extraausgaben für Marine und Luftwaffe, erscheint bereits in der 65. Auflage. Auch zum »Disziplinar- und Strafrecht der Bundeswehr« hat Schnell einen Band zum Preis von 14,80 Mark beigesteuert.

Fast noch wichtiger als seine Vielseitigkeit als Autor und Herausgeber waren Schnells gute Beziehungen zu Beamten- und Bundeswehrverbänden und vor allem sein Organisations- und Delegationstalent: Sogar seinen Vater stellte er gelegentlich zum Korrekturlesen ab.

Überdies besorgte Schnell für Walhalla und Praetoria auch packenweise Bundeswehradressen - manchmal im Übereifer sogar von Einheiten, die nur im Kriegsfall spontan gebildet werden und der strikten Geheimhaltung unterliegen.

Der Walhalla-Verlag bekam in diesen Fällen nicht nur die Werbesendungen zurück, sondern auch Besuch von Beamten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Doch auch da konnte Schnell rasch helfen, denn das von ihm lange geleitete Referat für Wehrwirtschaftliche Aufklärung arbeitete eng mit der MAD-Gruppe S in Bonn zusammen.

Ein so vielseitiger Mann konnte natürlich seinen Verleger gehörig erschrecken und unter Druck setzen, wenn er ihm, mal mündlich, mal schriftlich, drohte, Konkurrenz-Verlage »zu fragen, welchen Betrag sie mir zahlen, wenn ich mit meinen Werken den Verlag wechsle«.

Sein Meisterstück lieferte der Bonner Korruptions-Spezialist allerdings, als er im Fall Zwickenpflug vorführte, wie man mit Hilfe eines harmlos anmutenden Protokolls über Honorarnachforderungen einen Unternehmer ruinieren kann.

Dem Beamten mochte es dabei von Vorteil sein, daß er unter dem SPD-Verteidigungsminister Helmut Schmidt zeitweise in die Abteilung U zwangsversetzt worden war. Denn dort ging es unter anderem um Landbeschaffung und Liegenschaftsfragen.

Bevor jedoch Notare tätig wurden, ging Schnell noch einmal zu dem längst eingeschüchterten Verleger Zwickenpflug, um - ein halbes Jahr nach dem Silvester-Protokoll und wiederum handschriftlich - ein zehnseitiges Zusatz-Papier über die »weitere Durchführung« aufzuschreiben. Genaue Zahlen über die Nachforderung fehlten immer noch, aber immerhin zeichneten sich nun schon die Dimensionen des Handels ein wenig ab.

Für alle Rückstände wurde ein Zinssatz von sieben Prozent festgelegt. Jahresraten von 100 000 Mark, so hieß es, seien »nach derzeitigem Stand wünschenswert«. Und der vom Autor abhängige Zwickenpflug erklärte sich bereit, für die noch gar nicht bezifferte Forderung einer Sicherheitsübereignung des Auto- und Fuhrparks sowie der Betriebs- und Geschäftsausstattung zuzustimmen - Sachwerte, die in der Bilanz mit fast 1,5 Millionen Mark bewertet waren.

Bei diesem Stand der Dinge meldeten sich die Töchter Ulrike und Heike, damals noch am väterlichen Verlag beteiligt, brieflich bei Schnell. Dieser gewann aus dem Schreiben »den Eindruck, daß ich Bösewicht seit zwei Jahren den Herrn Vater unter unzumutbare Nervenbelastungen setzen würde«. Schnell: »Das stellt die Tatsachen ja wohl auf den Kopf.«

Der Rüstungsbeamte brachte seinerseits seine Söhne Godehard und Burkhard in Stellung, die Vaters Honorare bis zurück zum Jahre 1959 nachrechneten, immer neue »Mittelwertberechnungen« anstellten, die diversen »Nettoschadensposten« in Bruttoschäden hochaddierten und alles durch allerlei Nach- und Aufschlagzahlungen aufrundeten.

Das Silvester-Protokoll von 1976 erwies sich als eine schier endlos ausbaufähige Blanko-Vollmacht. Der Versuch Zwickenpflugs, durch notarielle Verpfändung seines Gesellschaftsanteils an Schnell die in die Höhe schießenden Forderungen nunmehr auf 1,5 Millionen Mark einzufrieren, ging daneben.

Denn Schnell, der sich in Briefen schon über die »Alterserscheinungen des Verlagsinhabers« lustig machte, wollte mehr. Ende 1983, diesmal vor Weihnachten, kündigte er unversehens die von Zwickenpflug abgetretenen Eigentümer-Grundschulden und stellte die Grundschuldsumme samt Zinsen und Nebenkosten binnen drei Monaten fällig.

Der Kleinverlag, der nach einer Aufstellung seines Geschäftsführers Josef Antonius Schleifer außer den normalen Honoraren binnen vier Jahren »weit über eine Million DM Nach- und Aufschlagzahlungen« an den kostspieligen Bonner Mitarbeiter gezahlt hatte, sah sich erneut in die Enge getrieben - und mußte Schnell das »unwiderrufliche, unbefristete und unbedingte Recht« einräumen, »selbst in die Gesellschaft als Gesellschafter einzutreten«, und zwar bis zu einer Quote von 76 Prozent des Kapitals.

Die Briefe aus Bonn wurden immer kürzer, die darin aufgestellten Forderungen immer höher. Mitte 1984 bezifferten Schnells Anwälte die Hauptforderung schon auf 2 110 675,08 Mark - »die Zinsen noch nicht berücksichtigt«.

Ein Jahr später war es um Walhalla geschehen: Der Spitzenbeamte machte von seinem Eintrittsrecht in die Gesellschaft vollen Gebrauch und verscherbelte das inzwischen ziemlich ausgelaugte Unternehmen an die expansionsfreudige Ludwigshafener »Rheinpfalz«-Gruppe.

Der Regensburger Verlag kostete die Pfälzer sechs Millionen Mark - 3,5 Millionen davon gingen auf das Konto bei der Dresdner Bank, über das Schnell »sofort, allein und unbeschränkt verfügen« konnte. Das Konto wurde laut Vertrag vom August 1985 unter dem Namen Walhalla-Verlag und Georg Zwickenpflug geführt - der nichts bekam außer einem Steuerbescheid über 243 000 Mark.

Nach dem Kassieren der Millionen stellte Schnell dem abgetakelten Verleger noch einmal eine sechsstellige Rechnung »zuzüglich vereinbarter Zinsen« in Aussicht und verabschiedete sich »mit freundlichem Gruß« und in dritter Person: »Sie sollten dem Herrn Schnell dankbar sein dafür, daß er, obwohl von Ihnen über 17 Jahre hintergangen, fast 9 Jahre Geduld hatte, um auf ein für beide Teile und den Verlag wirtschaftlich vertretbares Ergebnis zu warten.«

Ein Zufall wollte es, daß am 1. März 1985 - kurz bevor Schnell seine 3,5 Millionen abholte - ein »Nebentätigkeitsbegrenzungsgesetz« in Kraft trat, das laut Begründung »eine in ihrem Ausmaß ganz erhebliche, zum Teil lukrative und unkontrollierte Nebentätigkeit von Beamten« eindämmen sollte.

Tatsächlich ist seither der Bestand an Nebentätigkeitsgenehmigungen in Bonn von 27 224 auf 20 917, also um 23 Prozent, geschrumpft. Doch Fälle wie der von Ministerialdirektor Schnell wurden davon nicht tangiert. Denn nach Paragraph 66 des Bundesbeamtengesetzes zählen »schriftstellerische, wissenschaftliche und künstlerische« Tätigkeiten überhaupt nicht zu den »genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten«.

Deshalb sind diese Beschäftigungen, jedenfalls nach Ansicht der Regensburger Staatsanwaltschaft, von den vergleichsweise spartanisch anmutenden Höchstgrenzen in der Bundesnebentätigkeitsverordnung ausgenommen. Danach darf auch ein Spitzenbeamter jährlich höchstens 12 000 Mark brutto nebenher verdienen. Schon bei Beträgen von jährlich mehr als 1000 Mark brutto müssen aber beim Dienstvorgesetzten genaue Abrechnungen vorgelegt werden.

Neben solchen Kleckersummen nehmen sich die Schnell-Millionen auch in den Augen der Staatsanwälte als »erstaunliche Beträge« aus, wobei die Ermittler die tatsächlich geflossenen Hauptforderungen ebensowenig kennen wie der offenbar etwas schlampig wirtschaftende Verleger Zwickenpflug.

Doch handelt es sich nach Ansicht der Regensburger Justiz im Fall Schnell nur um die »Vermarktung von Spezialkenntnissen«. Nach dem Ergebnis der Ermittlungen komme, jedenfalls voraussichtlich, »unterm Strich nichts raus«.

Natürlich kann der Laie fragen, ob das Niederschreiben von Knebelverträgen als schriftstellerische Tätigkeit zu werten sei, das Hochrechnen von Honorarsummen als eine Wissenschaft und die Übertölpelung eines unbeholfenen Verlegers als eine Art künstlerische Betätigung.

Dazu der für den Fall Schnell zuständige Staatsanwalt Johann Plöd, der das für ihn so unergiebige Verfahren vergangene Woche lieber wieder einstellte: »Eventuelle Sittenwidrigkeiten sind ja noch lange nicht strafrechtlich relevant.«

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