»Ich habe Fehler gemacht«
Die Zwingburg für über hundert Völkerschaften, Herausforderer der USA und Schrecken ihrer Nachbarn, doch einstmals auch Schutzwall ihrer Untertanen gegen Hitlers Raubgier, ist gefallen: die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Eine Weltmacht ist untergegangen.
Michail Gorbatschow aber, der Staatschef ohne Staat, sinnierte: »Das Hauptwerk meines Lebens ist vollbracht.«
Sein Ziel war es gewiß nicht, die Sowjetunion zu zerschlagen, er trachtete vielmehr danach, daß die UdSSR auch »in das 21. Jahrhundert als eine Weltmacht eintritt« - so sein Programm bei der Amtsübernahme als Parteichef vor sechseinhalb Jahren. Was also war sein Lebenswerk?
Durchgesetzt hat sich das Recht der Nationalitäten auf Selbstbestimmung, das der Staatsgründer Lenin 1917 und gleich danach auch der US-Präsident Woodrow Wilson proklamiert hatten. Das Schicksal der Sowjetunion war besiegelt, als sich am ersten Dezembertag über 90 Prozent aller Bürger der Ukraine von jeglicher Union mit Moskau lossagten.
Ohne die Ressourcen der reichen Ukraine kann Rußland, das seine Industrie vor allem mit Rüstungsproduktion beschäftigt und seine Landwirtschaft vernachlässigt hat, kaum leben. Gorbatschow selbst hatte die ukrainische »Region« gar für einen Teil Rußlands gehalten.
Der Präsident der aufgekündigten Union warnte bestürzt vor Bürgerkrieg, »großem Blutvergießen« und einer internationalen Katastrophe: »Der Zerfall wird Unglück über Millionen unserer Bürger bringen.« Der St. Petersburger Oberbürgermeister Anatolij Sobtschak drohte mit russischen Gebietsforderungen gegen die Ukraine.
Das Verlangen russischer Minderheiten außerhalb Rußlands nach Anschluß ans Heimatland gilt als Gefahrenherd, der Gewalttaten wie auf dem Balkan erzeugen könnte - obwohl die meisten Russen in der Ukraine für deren Unabhängigkeit gestimmt haben.
Der Kiewer Präsident Leonid Krawtschuk, dessen Bürger ihre Republik schon als eine eigene Großmacht vom Gewicht Frankreichs sehen, fand sich immerhin zu einer Völkergemeinschaft nach dem Muster der EG bereit - allerdings ohne das von den Westeuropäern fest vereinbarte Ziel einer politischen Union.
Dem Russen-Präsidenten Boris Jelzin gefiel es, für den Unionsfreund Gorbatschow, der im Oktober eine eigene Wirtschaftsgemeinschaft von zehn Nachfolgerepubliken der UdSSR erreicht und im November den Parlamenten das Projekt einer Unionsregierung als »starkem Zentrum« vorgeschlagen hatte, war es zuwenig.
Eine Woche nach dem ukrainischen Volksentscheid fanden die frei gewählten Staatsoberhäupter Rußlands und der Ukraine sowie Stanislaw Schuschkewitsch, Parlamentsvorsitzender von »Belarus« (Belorußland), eine Auffangposition: In den Wäldern bei Brest gründeten sie einen Slawenbund, die »Gemeinschaft unabhängiger Staaten«, deren Name sich russisch »SNG« abkürzt.
Das soll ein Bund völlig gleichberechtigter Nationen werden, mit einem gemeinsamen Wirtschaftsraum, einer »abgestimmten Außenpolitik« (ohne zentrales Außenministerium) und einem »vereinigten Kommando über den gemeinsamen militärstrategischen Raum und eine einheitliche Kontrolle über die Kernwaffen«.
Vorigen Donnerstag unterstellte sich Krawtschuk alle in der Ukraine stationierten Truppen, etwa eine Million Mann. Keinesfalls soll es mehr eine zentrale Regierung geben, nur noch ein Koordinierungsbüro in Minsk.
Die drei Nachlaßverwalter der Sowjetunion hatten protokolliert, »daß die UdSSR als Völkerrechtssubjekt und geopolitische Realität aufhört zu existieren« und Normen der »ehemaligen UdSSR« auf dem Boden ihres Staates von sofort an nicht mehr gelten.
Gorbatschow aber hing weiter am Traum von der Union. Er rief nach dem - von ihm selbst entmachteten - Volksdeputiertenkongreß der Union, nach Volksabstimmungen, er drohte mit seiner Amtsgewalt als Oberbefehlshaber der Streitkräfte: »Das Zentrum bin ich.«
Vergebens. Vorige Woche billigten die drei Slawen-Parlamente den Streich ihrer Präsidenten wider die Union und ratifizierten den Brester Pakt. »Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer historischen Entscheidung«, lobte Jelzin die Deputierten seines bislang ungeliebten Obersten Sowjet und fügte erleichtert hinzu: »Sie haben heute Weisheit bewiesen.«
»Endlich hat die Zweideutigkeit ein Ende«, kommentierte Rußlands Vizepremier Gennadij Burbulis den schicksalhaften Beschluß. Der Deputierte Oberst Wiktor Alksnis sah das anders: »Das, wovor wir immer gewarnt haben, ist geschehen. Einige Teilfürsten haben den Plan einer erneuerten Föderation selbstherrlich vom Tisch gewischt.« Ein paar tausend Empörte assistierten ihm im Moskauer Stadtzentrum: »Minsker Putschisten vor Gericht!«
Der Dreier-Coup, der die Relikte der Union auf dem kleinsten Nenner zusammenfügte, richtete sich gegen Gorbatschow, für den nicht einmal mehr der ihm von Jelzin früher zugedachte Repräsentativposten eines Ehrenvorsitzenden, vergleichbar der Königin von England, blieb. Gorbatschow hätte es für gut befunden, klagte sein Sprecher Andrej Gratschow hilflos, wenn Jelzin zuerst ihn und nicht den amerikanischen Präsidenten über die Entscheidung ins Bild gesetzt hätte.
Unverzüglich bestellte Rußlands Außenminister Kosyrew die Westbotschafter in sein Amt: Das Abkommen von Brest sei der Versuch, so bemühte er sich die Ängste des Auslands zu zerstreuen, rechtzeitig »der jugoslawischen Variante zu entfliehen«. Rußland werde kein Serbien, die Ukraine und Belarus seien nicht Kroatien und Slowenien.
Kosyrew ging auch auf die ausländische Verehrung für den Mann ein, der alle Wandlungen erst in Gang gesetzt hatte: »Gorbatschow ist kein Aussätziger«, auch für den Entmachteten werde man Arbeit finden im neuen Staatenbund.
Der protestierte: »Das Schicksal des Vielvölkerstaates kann nicht durch den Willen von Führern dreier Republiken entschieden werden«, und: »Ich beginne erst den Kampf.« Doch Gorbatschow räumte ein, daß Jelzin mit der Dreier-Union geschafft hatte, was ihm mit dem eigenen Unionsprojekt mißlungen war: die abdriftende Ukraine an den Verhandlungstisch zurückzuholen. »Ein positives Element«, gestand Gorbatschow öffentlich ein.
Für seinen Vorschlag eines erneuten Referendums fand er noch einmal die konservativen Verbündeten, deren Unterstützung ihm schon bei seinem Rechtsruck vor einem Jahr gefallen hatte. Unter den ehemaligen Volksdeputierten begann sogleich die erforderliche Unterschriftensammlung. Marxisten und Monarchisten schrieben sich ein, Ex-Premier Ryschkow und Ex-KGB-Chef Tschebrikow. Sie wünschten sich, den »Willkürakt« von Brest schnellstens wieder zu Fall zu bringen.
Wollte Gorbatschow noch einmal, aus Furcht vor einem neuen Putsch, die Reaktion besänftigen? Jelzins Gehilfen mit Burbulis an der Spitze waren sofort zur Stelle und rieten den Volksvertretern dringend ab. Gorbatschow selbst habe doch nach dem Putsch vom August dem konservativen Volkskongreß den Todesstoß versetzt. Die Leiche wieder zum Leben zu erwecken, würde neuerliche Gräben reißen zwischen Brest und Wladiwostok.
Auch der Versuch, das Komitee für Verfassungsaufsicht - eine Art Staatsgerichtshof - zu Hilfe zu rufen, endete ohne rechten Erfolg. Die souveränen Republiken, räumten die Oberrichter ein, hätten das Recht zu einem eigenem Zusammenschluß. Der Brester Vertrag habe ohnehin nur den realen Zerfall des alten Landes besiegelt, ergänzte ein russisches Gutachten dazu.
Selbst der Kampf um die Armee endete zugunsten der Dreier-Entente. Nur mit Stundenabstand traten Gorbatschow und Jelzin vor die Spitzen der Unions-Militärs. Kein Separatismus, sondern Bewahrung der Union, warb Oberbefehlshaber Gorbatschow für sein Muster ohne Wert. Die Offiziere sagten lediglich zu, sich aus den inneren Angelegenheiten herauszuhalten.
Rivale Jelzin ging geschickter vor. Rußland, versprach er den auf die Sowjetunion vereidigten Militärs, verzichte auf eine eigene Armee und halte sich ans einheitliche Oberkommando. Und der Offizierssold werde ab Januar auf knapp das Doppelte erhöht, die Wohnungsnot bald behoben. »Sehr konstruktiv«, applaudierten die Generäle dem neuen Hoffnungsträger.
Endgültig entschied sich das Schicksal der Union und ihres Präsidenten Gorbatschow in der Provinz. Aserbaidschan hatte noch zu Wochenbeginn dem Slawen-Bund abgewinkt; »wir können auch allein«, grummelte Präsident Nursultan Nasarbajew aus Kasachstan.
Aber die Dreier-Allianz spielte auch hier ihre Trümpfe aus: Mit einheitlicher Rubel-Währung, gemeinsamer Geld-, Steuer- und Zollpolitik lockte sie die Rest-Union zur Teilnahme. Jelzin verschob die für diesen Montag vorgesehene Freigabe der Preise in der Russischen Föderation, aus Rücksicht auf die neuen Bundesgenossen in Kiew und Minsk, die mit einem Abfließen ihrer Waren nach Rußland gerechnet hatten. Nun ist es doch nichts mit den versprochenen vollen Läden noch in dieser Woche.
Die Wirtschaftsreform ist wieder aufgeschoben, jetzt bemächtigen sich die Republiken erst einmal des Eigentums der früheren Zentrale: Zur Ausstattung einer nationalen Fluglinie beschlagnahmen sie Aeroflot-Flugzeuge, die sich gerade auf ihrem Territorium befinden. Da es auch noch an Benzin mangelt, kann Aeroflot einen normalen Flugverkehr nicht mehr garantieren.
Als erste Republik schwenkte das vom Wirtschaftsboykott Aserbaidschans schwer mitgenommene Armenien um, gefolgt vom asiatischen Kyrgystan (Kirgisien): »Wir haben keine Wahl«, erläuterte Präsidenten-Berater Sarygulow, der sich dem Sonderweg seiner islamisch-kommunistischen Nachbarn in Tadschikistan versagt. Kirgisen-Präsident Akajew: »Gorbatschows Fehler war, daß er die Republiken bei ihrer Suche nach einer Konföderation wirklich gleichberechtigter Republiken nicht unterstützt hat.«
Moldaus Präsident Mircea Snegur eilte aus Chisinau höchstpersönlich ins Jelzinsche Weiße Haus, und schließlich sandte auch der Kasache Nasarbajew aus seinem von sechseinhalb Millionen Russen mitbewohnten Staat das erhoffte Signal: Er werde mitmachen, wenn es nicht bei einer reinen Slawen-Union bleibe; jeder müsse als gleichberechtigter Mitbegründer des neuen Bundes gelten.
Vorigen Freitag traten ihm auch die übrigen vier mittelasiatischen Republiken bei. Die Gefahr eines moslemischen Gegenbundes scheint für die Slawen-Troika gebannt. Eine neue Union fügt sich zusammen, ihrem Umfang nach den Plänen Gorbatschows ähnlich - doch ohne ein Reichszentrum, ohne Gorbatschow.
Der hatte das Unionsparlament nach Moskau einberufen lassen, doch Russen, Ukrainer und Belorussen verboten ihren Deputierten das Erscheinen. Der Noch-Präsident sagte seine Rede daraufhin ab. Nur unten vorm Kreml demonstrierte ein kläglicher Rest Unionstreuer.
Als »Doppelspiel« und »Volksbetrug« verdammten Rußland-Kommunisten ebenso wie rechtsgewirkte Liberaldemokraten den plötzlichen Verlust des Vaterlandes und wünschten Gorbatschow wie Jelzin vor ein öffentliches Tribunal. »Es ist keiner mehr in Sicht, der die Union in diesem Moment noch retten könnte«, resignierte Oberst Alksnis in der Sowjetskaja Rossija.
In den Gängen der Präsidenten-Residenz im Kreml breitete sich Endzeitstimmung aus, Erinnerungen an den Putsch vom August kamen hoch: »Diese Woche, das war Foros (wo Gorbatschow drei Tage auf der Krim unter Hausarrest stand) im demokratischen Gewand«, so ein Gorbatschow-Vertrauter.
Den Sieger Jelzin beschied Gorbatschow, er beteilige sich nicht an der Demontage des tausendjährigen Staates, für ihn selbst sei kein Platz mehr in der verkappten Russen-Union, er spiele nicht den »Hochzeitsgeneral«. Das Präsidenten-Team hatte ein Geheim-Memorandum des Jelzin-Vertrauten Burbulis gefunden, der vor Wochen schon seinem Chef die Rechtsnachfolge Rußlands als Unionserbe empfohlen hatte. Jelzins Teilnahme an der Unionsdebatte auf der Staatsdatscha von Nowo-Ogarjowo im November sei »eine einzige Täuschung« gewesen, befand ein Insider aus dem Präsidentenstab. Tatsächlich hatte Jelzin schon vor Wochen von einer »slawischen Union« gesprochen.
Gorbatschow diktierte den Beratern sein Manifest für die Abschiedszeit: Ihm bleibe noch, beim Übergang in die Neu-Union soziale wie ethnische Explosionen möglichst lange zu verhindern - so lange, bis sich eine Mehrheit der ehemaligen Sowjetrepubliken für die Jelzin-Union und gegen das Staatsmodell Gorbatschows entschieden hat.
Im einstigen Parteisitzungssaal verkündete Gorbatschow am Donnerstag russischen Journalisten seine düstere Vision: Er glaube nicht an den glatten Durchmarsch des neuen Triumvirats - die Grenzen der Staaten seien strittig, eine Flüchtlingswelle sei wohl nicht zu vermeiden, das Nuklearkommando sei mitnichten geklärt.
»Am Ende dieses Weges stehen Kollaps und Bürgerkrieg, und die Rezepte dafür kennen wir schon.« Gorbatschow zog eine historische Parallele: Auf solchem Boden kam auch ein Hitler an die Macht.
Zur Bekräftigung holte er einen alten Aufsatz des russischen Emigranten Iwan Iljin hervor. Die Zerlegung Rußlands, hatte dieser in den dreißiger Jahren prophezeit, habe noch nie etwas Gutes gebracht: Das führe zu kochendem Hader, und der Haß mache bald nicht mehr an Rußlands Grenzen halt.
Dies war Gorbatschows Lebenswerk: den Übergang von der Staatssklaverei zur Demokratie, vom Imperium zur Selbstbestimmung in Gang gesetzt und dabei den Bürgerkrieg verhindert zu haben. Nun stand er dem Resultat des eigenen Wirkens im Weg. »Ich habe viele Fehler gemacht«, gestand Gorbatschow den Journalisten seines Vertrauens, »aber sind wir nicht alle aus kommunistischen Windeln gekommen?«
Es war der intellektuelle Abschied eines geschlagenen Mannes, befand einer der Ohrenzeugen und vermutete, der nach Peter dem Großen zweite Versuch, dem russischen Volk einen europäischen Anzug zu verpassen, sei schon gescheitert.
Der Westen hatte Gorbatschow kaum beigestanden, am wenigsten bei der Bewältigung des eigentlichen Problems hinter allen politischen Konflikten - der wirtschaftlichen Katastrophe.
Umfassende Hilfe sei weder nötig noch angebracht, meinte Präsident George Bush noch im Sommer beim Siebener-Gipfel der westlichen Industrienationen, zu dem er den Bittsteller Gorbatschow zunächst gar nicht zulassen wollte. Nachrichten vom Hungerwinter, der dem siechen Sowjetreich droht, wurden von der US-Regierung als Panikmache abgetan. Selbst nach dem gescheiterten Moskauer Putsch im August zögerte Washington mit klaren Hilfszusagen: Nach wie vor sei ungewiß, wohin die politische Entwicklung führe.
Am vorigen Donnerstag endlich, nach dem Ende der Sowjetunion und der Gorbatschow-Ära, fand sich die westliche Vormacht zu einem dramatischen Kurswechsel in ihrer Ostpolitik bereit - womöglich zu spät. In der Universität Princeton begründete US-Außenminister James Baker die neue Politik der USA: »Von Odessa am Schwarzen Meer bis nach Wladiwostok am Pazifik sind die Menschen hungrig und erschöpft. Sie sind verwirrt und ohne Halt.«
Das hatten europäische Politiker schon vor Monaten berichtet. »Diese Menschen«, so Baker weiter, »müßten erleben können, daß es Grund gibt für Hoffnung.«
Noch in dieser Woche werden gigantische Transportflugzeuge der US-Luftwaffe Lebensmittel und Medikamente nach Moskau und St. Petersburg fliegen. Bei der Soforthilfe müsse besonderes Augenmerk auf die Entschärfung der nuklearen Risiken beim Auseinanderbrechen der Supermacht gerichtet werden, fand Baker (siehe Titel Seite 136). Schon für eine völkerrechtliche Anerkennung der Ukraine hatten die USA die Sicherung der Atomwaffen und eine Anerkennung der bestehenden Grenzen zur Voraussetzung gemacht, dazu eine im internationalen Recht bislang unübliche Bedingung: das Bekenntnis zur freien Marktwirtschaft.
Jetzt bekommt Jelzin, was Gorbatschow fehlte. Bereits Anfang Januar will Bush die wichtigsten Geldgeber und die Krisenländer des früheren Ostblocks zu einer Konferenz nach Washington bitten. »In internationaler Arbeitsteilung, denn die Trümmer des Kommunismus können von einer Nation allein nicht beseitigt werden« (Baker), soll ein Hilfsprogramm erarbeitet werden.
Es wird, so hofft ein Beamter aus Washingtons Weißem Haus, »in Umfang und Bedeutung der Marshall-Plan-Hilfe für Europa nach dem Zweiten Weltkrieg nicht nachstehen«.
