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»Ich habe mich entwickelt«

CDU-Chefin Angela Merkel über ihr Verständnis von Führung und deutscher Leitkultur, über »Big Brother« und ihre Kenntnisse vom Neuen Markt
Von Hajo Schumacher und Tina Hildebrandt
aus DER SPIEGEL 44/2000

SPIEGEL: Frau Merkel, Ihr designierter Generalsekretär Laurenz Meyer will die »Speerspitze« der Partei sein. Was wird Ihre Rolle sein?

Merkel: Das Wort stammt von seinem Vorgänger Ruprecht Polenz, der sich als Brückenbauer charakterisierte. Ich sehe mich weder als das eine noch als das andere. Ich bin die Vorsitzende. Meine Aufgabe besteht darin, Themen vorzugeben, die für die Gesellschaft von Bedeutung sind, Entscheidungen vorzubereiten und durchzusetzen.

SPIEGEL: Dafür wird es höchste Zeit. Bisher ist reichlich unklar, wofür die CDU steht.

Merkel: Ich halte nichts davon, zum Beispiel über Zuwanderung, Innenpolitik oder neue soziale Marktwirtschaft so zu sprechen, dass das Ergebnis schon am Anfang feststeht. Damit entmündigt man die Partei und ihre Mitglieder. Meine Aufgabe ist es, die Richtung vorzugeben, Sachdiskussionen zu befördern und am Ende bei widerstreitenden Interessen eine Entscheidung zu fällen. Das werde ich rechtzeitig tun.

SPIEGEL: Meyer hat gleich ein paar Vorschläge zur Verbesserung der innerparteilichen Kommunikation gemacht. Hat Sie dieser forsche Auftritt überrascht?

Merkel: Überrascht hat mich eher, wie kritisch jemand gleich abgeklopft wird, der fröhlich und unkonventionell daherkommt. Es gibt so eine Politikersprache, die nirgends mehr aneckt. Eine Sprache, die erfrischend wirkt, birgt eben auch Risiken. Sie können nicht beides auf einmal haben. Und ich möchte nicht, dass Herr Meyer am Schluss so spricht wie sehr, sehr viele. Ich finde es im Übrigen sogar hilfreich, dass einer mal etwas sagt, was auch mich betrifft. Wenn einer die Kopie von mir ist, dann brauche ich ihn nicht als Generalsekretär.

SPIEGEL: War die Entscheidung für Ruprecht Polenz ein Fehler?

Merkel: Es war eine Entscheidung, die ich sehr bewusst getroffen habe und die ich nicht bedaure. In dem halben Jahr seit dem Essener Parteitag hat sich unsere Situation jedoch verändert. Ich selbst habe auch einen Entwicklungsprozess hinter mir.

SPIEGEL: Können Sie diesen Prozess beschreiben?

Merkel: Ich habe mich in die Rolle der Parteivorsitzenden eingelebt. Als Generalsekretärin können Sie zu vielen Fragen eine Meinung äußern, aber Sie haben nicht die letzte Entscheidung zu fällen. Als Parteichefin tragen Sie dafür die Verantwortung.

SPIEGEL: In der Fraktionssitzung vergangene Woche sind Sie heftig kritisiert worden. Kollegen warfen Ihnen mangelnde Solidarität mit Fraktionschef Friedrich Merz vor, weil Sie ihn in der Einwanderungsdebatte nicht verteidigt hätten.

Merkel: Das stimmt so nicht. Und im Übrigen nehme ich diese Diskussion gar nicht erst an. Wenn wir uns in der CDU inhaltlich weiterentwickeln wollen - und das müssen wir -, dann darf nicht jede Nuance einer Meinung zu Personalfragen führen. So wie Friedrich Merz seine Meinung sagt, sage ich meine Meinung. Das ist doch normal. Und dazu gehört mein Hinweis auf den Ursprung des Begriffs der »Leitkultur«. Bassam Tibi hat ihn in Bezug zu den Werten der europäischen Aufklärung und Demokratie und im Gegensatz zur Idee einer multikulturellen Gesellschaft gesetzt. Das ist ein wichtiger Gedanke.

SPIEGEL: Welche Assoziationen fallen Ihnen zu Deutschland ein?

Merkel: Die Fahne, die Nationalhymne, Heimat. Dann fällt mir relativ schnell das Grundgesetz ein und Landschaft. Wenn ich zum Beispiel in Russland bin und die Birkenwäldchen sehe, dann weiß ich, dass das keine deutsche Landschaft ist.

SPIEGEL: Was ist eine typisch deutsche Eigenschaft?

Merkel: Bodenständigkeit, aber auch Selbstzweifel. Wir haben mehr als andere Länder Schwierigkeiten, nicht immer in Extreme zu verfallen. Entweder der Standort ist ganz schlecht, oder wir haben alle Probleme überwunden. Mit einem rationalen Maß Risiken und Chancen abzuwägen und damit vernünftig umzugehen fällt schwer.

SPIEGEL: Ist »Big Brother« ein Teil der deutschen Leitkultur?

Merkel: Ich habe das noch nicht gesehen, aus Zeitmangel. Aber es interessiert mich, schon von Berufs wegen, weil es so viele junge Leute sehen.

SPIEGEL: Würden Sie den Containerbewohnern einen Besuch abstatten?

Merkel: Nein. Zu manch einem passt das wie etwa zu Westerwelle. Zu mir nicht. Man soll sich da nicht andienen.

SPIEGEL: Haben Sie sich mal Gedanken darüber gemacht, warum Millionen Menschen es jeden Abend spannend finden, anderen beim Wohnen zuzugucken?

Merkel: Ich glaube, das ist eine andere Form von Professor Brinkmann aus der »Schwarzwaldklinik«. Menschen haben ein unheimliches Interesse daran, in andere menschliche Leben reinzugucken. Wenn man mit der S-Bahn durch Berlin fährt, gibt es Häuser, die nah an der Strecke stehen. Da schaut man doch auch gern hinein, wenn die Leute ihre Gardine nicht zugezogen haben. Ein bisschen so ist »Big Brother«. Das entwickelt seinen Charme.

SPIEGEL: Sind Sie typisch deutsch?

Merkel: Mein Großvater väterlicherseits war Pole. Insofern bin ich ein Integrationsprodukt.

SPIEGEL: Wie hat die Wiedervereinigung die deutsche Identität verändert?

Merkel: In der DDR sollte man sich immer zu einer DDR-Identität bekennen. Jeder hat aber gemerkt, dass es die überhaupt nicht gibt, sondern dass wir uns als Deutsche fühlen. 1990 haben wir uns auf eine ganz unbekümmerte Art gefreut, dass wir jetzt die Nationalhymne singen und die Fahne schwenken konnten.

SPIEGEL: Wir haben vorhin über politische Führung gesprochen. Wie definieren Sie politische Glaubwürdigkeit?

Merkel: Ein Politiker darf nicht lügen. Er muss nicht jedem zu jeder Zeit alles sagen, aber wenn er etwas sagt, darf er nicht lügen. Außerdem müssen Worte und Taten einigermaßen übereinstimmen - wobei sich mit der Zeit die Einschätzungen verändern können.

SPIEGEL: Erinnern Sie sich an das so genannte Merkel-Papier, das Sie als Umweltministerin gemacht haben?

Merkel: Ich erinnere mich sehr wohl, aber jetzt kommen Sie mir doch mit der Ökosteuer ...

SPIEGEL: ... die Sie damals für eine gute Idee hielten.

Merkel: Als schadstoffabhängige, wettbewerbsneutrale, europäische Lösung. Wenn ich mir die Kraut-und-Rüben-Ökosteuer der Schröder-Regierung heute ansehe, ist das der beste Beweis, dass man so etwas nicht national und gleichzeitig nicht wettbewerbsverzerrend machen kann.

SPIEGEL: Also ist die Ökosteuer nach wie vor eine gute Grundidee?

Merkel: Die Einbeziehung von Schadstoffen als Kriterium für die Preisbildung ist ein Instrument der Umweltpolitik, das sich bewährt hat. Deshalb haben wir gesagt, dass es eine schadstoffabhängige CO2-Besteuerung auf europäischer Ebene ohne Wettbewerbsverzerrung geben sollte.

SPIEGEL: Sie erachten als größtes Problem Ihrer Partei den Mangel an Wirtschaftskompetenz. Wollen Sie die gewinnen, indem Sie immer nur sagen: Die CDU ist die Partei der sozialen Marktwirtschaft?

Merkel: Das hängt von vielen Einzelentscheidungen ab: Steuerreform, Rentenreform, betrieblicher Mitbestimmung.

SPIEGEL: Lassen Sie uns konkret werden. Beispiel Rente: Mal gibt die Union den Fürsprecher der Rentner, mal streitet sie für die junge Generation.

Merkel: Es geht uns um die Generationengerechtigkeit. Die Jüngeren werden in Zukunft zusätzlich zum Umlageverfahren noch privat vorsorgen müssen. Deshalb muss man sicherstellen, dass der Beitragssatz für die Rente im Wesentlichen konstant bleibt, damit die Jungen die private Vorsorge überhaupt leisten können. Zweitens sollte der Geburtsjahrgang bei der Absenkung des Rentenniveaus keine Rolle spielen. Das muss über alle Generationen gerecht verteilt werden.

SPIEGEL: Ein anderes Streitthema ist das Betriebsverfassungsgesetz. Im Kern geht es darum, ob die Betriebsräte mehr oder weniger Macht und die Arbeitnehmer mehr Mitbestimmungsrechte bekommen sollen. Was wollen Sie?

Merkel: Ich halte es für falsch, auf das alte Betriebsverfassungsgesetz einfach nur etwas draufzupappen. Das Mitbestimmungsgesetz ist in der traditionellen Industriegesellschaft entstanden. In den neuen Bundesländern gibt es aber serienweise Firmen, in denen die Arbeitnehmer gar keinen Betriebsrat wollen, weil sie nicht glauben, dass der ihren Arbeitsplatz sichert. In den Unternehmen der New Economy bestehen wieder andere Bedürfnisse. Da passen viele unserer Regelungen überhaupt nicht mehr.Es nützt doch nichts, krampfhaft an Regeln festzuhalten, von denen sich die Realität längst entfernt hat.

SPIEGEL: Wie beim Ladenschluss.

Merkel: Stimmt. Die Gewerkschaft HBV stattet ihre Mitglieder mit komfortablen Rechten aus - nur hat sie immer weniger Mitglieder. Ein immer größerer Anteil der Bevölkerung umgeht die Ladenschlusszeiten und kauft an der Tankstelle ein oder am Bahnhof oder lässt sich die Pizza abends kommen.

SPIEGEL: Das Problem kennen Sie?

Merkel: Wenn ich abends etwas zu essen brauche, rufe ich auch mal beim Pizzadienst an. Wenn ich mich mit den Angestellten dort unterhalte, stelle ich fest: Die sind nicht bei der HBV organisiert und haben meist nur ein Minimum der Rechte von Gewerkschaftsmitgliedern. Wir können einem immer kleineren Teil immer mehr geben und einem größeren Teil immer weniger. Oder wir verteilen es gleichmäßig auf alle. Ich rate zum zweiten Weg.

SPIEGEL: Das heißt, Sie sind für eine Freigabe der Ladenschlusszeiten?

Merkel: Ja, außer am Sonntag. Den halte ich - Globalisierung hin und her - für ein Element unserer kulturellen Tradition.

SPIEGEL: Haben Sie mal im Internet eingekauft?

Merkel: Nein. Ich bin selten zu Hause. Ich müsste das hierher in die Parteizentrale bringen lassen, das ist mir zu kompliziert. Aber ich habe dagegen keine Einwände.

SPIEGEL: Besitzen Sie Aktien?

Merkel: Ich habe Beteiligungen an Fonds. Aber sehr im Rahmen.

SPIEGEL: Auch ein Sparbuch?

Merkel: Ich bin ein Mensch, der gern immer noch einen kleinen finanziellen Puffer auf dem Konto hat. Ich habe ganz gern noch eine verfügbare Masse.

SPIEGEL: Wissen Sie, was ein Hedge-Fonds ist?

Merkel: Nein.

SPIEGEL: Cash-Burn-Rate?

Merkel: Headhunter kenne ich und Cashflow. Ist das hier ein Ratespiel? Ich verfolge die Aktienbewegungen auf dem Neuen Markt mit großem Interesse. Die ganzen Bewertungsmechanismen im Neuen Markt basieren ja im Wesentlichen auf Erwartungen. Meine Prognose ist, dass die Aktienkurse im Neuen Markt mit ihren großen Schwankungen sich langsam einpegeln, je länger man Erfahrungen mit ihnen hat, und dass der Neue und der alte Markt ziemlich stark zusammenwachsen.

SPIEGEL: Kann die Politik überhaupt den Anschluss an die Wirtschaft halten?

Merkel: Der Zeitfaktor ist vielleicht das spannendste Thema dabei. Eine Wirtschaft, die immer schneller agiert, Meinungsumfragen, die immer schneller hin- und hergehen, und eine Politik, die ihre Entscheidungsabläufe überhaupt noch nicht an die neuen Geschwindigkeiten angepasst hat, fallen immer weiter auseinander. Was nützt es, wenn nach vier Jahren Arbeitsgerichtsprozess ein Urteil zu einem Start-up-Unternehmen fällt, das es gar nicht mehr gibt?

SPIEGEL: Klingt rasant. Die SPD versucht mit dem Slogan »Sicherheit im Wandel« den Menschen Modernisierungsängste zu nehmen. Was halten Sie dem entgegen?

Merkel: Markt und Menschlichkeit.

SPIEGEL: Frau Merkel, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

* Mit den Redakteuren Hajo Schumacher und Tina Hildebrandt inder CDU-Geschäftsstelle in Berlin.

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