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Israel »Ich trickse nicht herum«

Auch nach 100 Tagen im Amt ist der neue Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für Israelis und Araber ein Rätsel. Entscheidungsschwäche werfen Gegner ihm vor - mit fatalen Folgen für den nahöstlichen Friedensprozeß. Die Syrer könnten ihn jetzt auf die Probe stellen, auch Arafat warnt vor Kriegsgefahr.
aus DER SPIEGEL 39/1996

In New York hatte Benjamin Netanjahu eine Verabredung mit dem Messias. Weil der israelische Ministerpräsident mit großer Begleitung anreiste und nicht wenige Gläubige dem Ereignis beiwohnen wollten, brach im Stadtteil Queens für einige Zeit der Verkehr zusammen.

Zwei volle Stunden weilte Netanjahu am Grab des »Lubawitscher Rebbe« Menachem Mendel Schneerson, las Psalmen, pries den Toten als Lehrer und Propheten. Zwar teilt nur eine kleine Minderheit der Juden die Überzeugung ihrer chassidischen Glaubensbrüder, daß es sich bei Schneerson, der vor zwei Jahren starb, tatsächlich um den Welterlöser handelt.

Aber Netanjahu glaubt an ihn. »Du wirst gegen 119 Leute zu kämpfen haben«, soll ihm der Lubawitscher Wunderrabbi bei ihrer letzten Begegnung mit auf den Weg gegeben haben, »aber du wirst gewinnen.« 120 Abgeordnete sitzen in der Knesset, und Netanjahu hatte den weisen Mann vor fünf Jahren gefragt, ob er sich um einen Sitz im israelischen Parlament bewerben solle.

Meint es »Bibi«, wie Netanjahu - gegen seinen Wunsch - halb spöttisch, halb liebevoll genannt wird, ernst mit seiner Frömmigkeit? Oder handelt es sich bei dem Besuch am Grab des verehrten Alten nur um eine Verbeugung vor der einflußreichen Lubawitscher Gemeinde, die entscheidenden Anteil an seinem knappen Wahlsieg vom 29. Mai hatte?

Solange die Sache im ungewissen bleibt, hat der Premier Israels nur Vorteile: Die Frommen wie die Weltlichen können weiter hoffen, daß er einer der Ihren ist.

So liebt es Netanjahu, der diese Woche London, Paris und Bonn besucht: Dinge im ungefähren zu belassen ist, nach 100 Tagen im Amt, zum bestimmenden Prinzip seiner Politik geworden. Vor unmißverständlichen Worten und eindeutigen Entscheidungen schreckt er zurück.

Klare Auskunft erwarten indes seine Gesprächspartner in Europa, die sich Sorgen um die Zukunft des nahöstlichen Friedensprozesses machen. Beunruhigt sind vor allem die Deutschen; sie spendieren in der Europäischen Union das meiste Geld für die Palästinenser. Der Vorsitzende des Autonomierates, Jassir Arafat, warnte die Bonner Regierung vorige Woche vor einer »Erosion« des Friedensprozesses, wenn sich die israelische »Politik des Verzögerns« fortsetze.

Netanjahu weiß, daß er Mißtrauen überwinden und Sympathien gewinnen muß. Doch für Gefälligkeiten ist er nicht zu haben, und festlegen möchte er sich schon gar nicht.

Schon erntet er daheim für sein Zaudern Spott: Sein größtes Verdienst, höhnt der Jerusalem Report, bestehe darin, daß er »bisher den größten Teil seiner Zeit mit Untätigkeit verbracht« habe. Unter seinen Anhängern wächst die Enttäuschung, weil er Zusagen nicht einhält.

»Eine Revolution« hatte er den Israelis im Wahlkampf versprochen, mit der Bestellung eines Kabinetts glänzender Experten sollte die Wende beginnen. Am Ende ergab er sich, wie seine Vorgän- ger, kleinlichem Koalitionsgezerre.

Die israelische Wirtschaft wollte der konservative Likud-Chef von ihren halbsozialistischen Fesseln aus der Frühzeit des Zionismus befreien. Doch die Privatisierung staatlicher Firmen stellte er nach den ersten Streiks gleich wieder ein.

Wankelmut werfen dem Regierungschef nun seine Gegner vor - ein seltsamer Kontrast zu der Zielstrebigkeit, mit der er nach der Macht gegriffen hatte. Die kraftlose, von Intrigen gelähmte Likud-Partei eroberte er vor vier Jahren wie ein Börsianer in einer Art feindlicher Übernahme: Zunächst brachte er heimlich die Mehrheit hinter sich, schloß dann ein Bündnis mit einigen Schlüsselfiguren und wirbelte schließlich Struktur und Personal so lange durcheinander, bis vom alten Apparat nicht mehr viel übrigblieb.

Nach dem Wahlkampf erlahmte die Energie. Netanjahus Entscheidungschwäche beschwöre ein gefährliches »Machtvakuum« herauf, das den Judenstaat schon bald in eine »sehr, sehr ernsthafte Krise« stürzen könne, befand die New York Times.

Denn solange es geht, möchte der Regierungschef den Friedensprozeß mit den Palästinensern in der Schwebe halten. Und die Verhandlungen über einen Friedensvertrag mit Syrien versucht er zu verzögern, bis Entscheidungen unumgänglich sind.

Sein hinhaltendes Taktieren führte nun zu einer gefährlichen Machtdemonstration des syrischen Präsidenten Hafis el-Assad. Seit Wochen verlegen die Syrer Truppen in die Nähe der seit 1967 israelisch besetzten Golanhöhen. Entsprechend nervös reagierten Israels Militärs - sie fürchteten einen Handstreich gegen den Berg Hermon, auf dem sie eine elektronische Abhörstation unterhalten.

Der Aufmarsch, kurz vor dem jüdischen Jom-Kippur-Feiertag, weckte böse Erinnerungen an den Überraschungsangriff von Syrern und Ägyptern, der Israel zur gleichen Zeit vor 13 Jahren völlig unvorbereitet traf.

An der Eskalation ist Netanjahu nicht unschuldig. Unter seinen Vorgängern Schimon Peres und Jizchak Rabin waren die Geheimverhandlungen über eine Rückgabe des Golan weit gediehen; Assad, frustriert durch die Härte der neuen Regierung in Jerusalem, könnte versucht sein, den festgefahrenen Friedensprozeß durch Gewalt zu ersetzen.

Beunruhigt stellen viele Israelis fest, daß ihr Ministerpräsident ihnen noch immer ein Rätsel ist. »Wohl kaum jemals hat eine Demokratie einen Mann zum Regierungschef gewählt, über dessen Charakter man so gut wie nichts wußte«, sagt der Publizist Uri Avnery.

Erst nach den Wahlen fing die Presse an, sich für die Vergangenheit des 46jährigen zu interessieren. Rätselhaftes und Widersprüchliches kam zutage, das Bild eines Menschen, der in zwei grundverschiedenen Welten zu Hause ist, ohne einer von beiden wirklich anzugehören. Alle, die ihn schon als Kind kannten, haben dafür nur eine Erklärung: den Vater.

Professor Benzion (Sohn Zions) Netanjahu (Gott hat gegeben), 1910 in Warschau geboren, gehörte zu den Ideologen der rechtsextremen »revisionistischen« jüdischen Bewegung von Wladimir Jabotinsky, so genannt, weil sie die Abtrennung des Ostjordanlandes von Palästina durch die britische Mandatsmacht revidieren wollte.

Seine Kinder lehrte er, wie Familienmitglieder berichten, »das Gefühl, ein Teil der 4000 Jahre alten jüdischen Geschichte« zu sein. Für Bibi Netanjahus Vater hörte »Erez Israel« keineswegs am Jordan auf. Um die Araber aus Palästina zu vertreiben, wollte er notfalls »200 Jahre Krieg« in Kauf nehmen.

Weil er sich vom - damals überwiegend linken - jüdischen Establishment verstoßen fühlte, verließ der radikale Zionist zusammen mit seiner Familie 1963 Israel, Benjamin war 13 Jahre alt. Und obwohl Benzion Netanjahu an einem College in Philadelphia Leiter der Abteilung für semitische Sprachen wurde, sprach man zu Hause fortan englisch.

In den USA besuchte Benjamin Netanjahu nicht etwa eine jüdische Schule, sondern eine US-High-School. Der American Way of Life wurde zum Ideal des jungen Mannes. Die Sommerferien jedoch verbrachte er stets in Israel, und hier erwies er sich im Freundeskreis und im Pfadfinderlager als der pflichtbewußte Sohn seines verbitterten Vaters. Seine Altersgenossen haben ihn als »ernst und strebsam« in Erinnerung, als strammen Patrioten mit »sehr weit rechts stehenden Ansichten«.

Über Jahre pendelte Netanjahu so zwischen verschiedenen Identitäten - im Sommer glühender Zionist, für den Rest des Jahres ein amerikanischer Teenager. Offenbar hat Netanjahu dabei seine politische Doppelnatur entwickelt: Israels Regierungschef ist Ideologe und Pragmatiker zugleich.

Während seine amerikanischen Altersgenossen nach Woodstock pilgerten, wurde Netanjahu Soldat der israelischen Eliteeinheit Sajeret Matkal. Aus dem Sechstagekrieg 1967 und fünf Jahren Wehrdienst ging er als hochdekorierter Soldat hervor. Dennoch kehrte er wieder in die USA zurück. Um dort besser voranzukommen, nahm er die amerikanische Staatsbürgerschaft an und benutzte einen neuen Namen: Benjamin Nitai.

Netanjahu reagiert gereizt, wenn er als der »erste amerikanische Regierungschef Israels« bezeichnet wird. Wohl vernimmt er gern, daß er das Medium Fernsehen beherrsche wie kein zweiter israelischer Politiker. Doch stets hört er dabei den Vorwurf heraus, er habe aus eigennützigen Motiven dem bedrängten Staat über lange Jahre den Rücken gekehrt.

Als israelische Journalisten ihm nach der Wahl einige undurchsichtige Punkte seines amerikanischen Lebensabschnitts vorhielten, etwa eine Tätigkeit für die CIA vermuteten, sorgte er nicht für Aufklärung, sondern verbat sich anrüchige Unterstellungen - als Mitglied einer Familie, »deren Söhne dem Staat treu und opferbereit auf dem Schlachtfeld, im Öffentlichen Dienst und an der politischen Front gedient haben«.

Ginge es allein nach ihm, käme das Oslo-Abkommen keinen Millimeter voran. Die Zugeständnisse seiner Vorgänger Peres und Rabin gehen ihm viel zu weit. Wo er kann, versucht Netanjahu zu bremsen: Der Teilabzug der israelischen Truppen aus dem palästinensischen Hebron - längst beschlossene Sache - soll neu verhandelt werden. Der weitere Rückzug der Armee aus unbewohnten Gebieten des Westjordanlandes, der laut Vertrag am 7. September beginnen sollte, wurde erst mal gestoppt.

Wenn Netanjahu auch keinen Plan zur Befriedung des Nahostkonflikts hat, wie ihm oft unterstellt wird, so folgt sein Vorgehen doch einem System. Er ist überzeugt, daß nur Härte die Basis für eine Friedenslösung schaffen kann: Je weniger Israel zu geben bereit sei, desto weniger würden die Araber fordern.

Doch anders als alte Likud-Chauvinisten weiß Netanjahu, wann er ideologische Vorgaben vergessen muß. Mehrmals hatte der junge Likud-Chef, damals noch in der Opposition, erklärt, er werde das Osloer »Abkommen mit der PLO nicht anerkennen« - mittlerweile hat er es als Grundlage seiner Außenpolitik akzeptiert. Mit dem »notorischen Lügner Arafat« werde er sich »nicht treffen«, hatte er noch im Februar dieses Jahres getönt. Seit dem 4. September, als er Arafat traf, ist auch dieser Schwur gebrochen.

Soviel Wendigkeit hat bei Palästinensern und Israelis schon den Verdacht genährt, Netanjahu müsse nur kräftig unter Druck gesetzt werden, dann sei mit ihm jeder Handel zu machen.

Aber welcher Druck wird stärker sein? Der, den die Siedler und die Extremisten in seiner Regierung ausüben? Oder das Bedürfnis so vieler Israelis, nach sechs Kriegen endlich Ruhe zu haben?

Weil er heute dieses und bei nächster Gelegenheit das Gegenteil sage, stecke Netanjahu mitten in einer »Glaubwürdigkeitskrise«, glaubt das Tel Aviver Blatt Maariv. Auch dem Premier selbst ist aufgegangen, daß kleine Zugeständnisse und Gesten nicht reichen, um die Welt zu beruhigen. So mußte er nach dem Handschlag mit Arafat seine Ernsthaftigkeit eigens unterstreichen: »Ich trickse nicht herum.«

Die PLO versucht derweil, ihrem Widerpart positive Seiten abzugewinnen. Abkommen der Palästinenser mit Netanjahu hätten »größeren Wert« als die Verträge mit Peres und Rabin, die nur mit den Stimmen der arabischen Minderheit in Israel regieren konnten, meint ein enger Arafat-Vertrauter. Wenn Netanjahu Frieden schließe, dann stehe auch die Mehrheit der Juden dazu.

Nur: Niemand weiß, ob Netanjahu jemals ein Abkommen mit Arafat schließen wird.

* Anfang der siebziger Jahre.

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