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»Ich will den Zaun weghaben«

Bonner Koalitionsstreit um die Abrüstung bei den Mittelstreckenwaffen *
aus DER SPIEGEL 40/1986

In der glitzernden Lobby des »United Nations Plaza Hotel« in New York wartete Hans-Dietrich Genscher ungeduldig auf den Lift nach oben. Plötzlich schob ihn ein Pulk entschlossener amerikanischer Sicherheitsbeamter beiseite und eskortierte US-Außenminister George Shultz in einen eigens freigehaltenen Aufzug. Grußlos entschwand der privilegierte Großmachtkollege 37 Stockwerke hinauf in seine Maisonette-Suite.

Das war zuviel für den deutschen Außenminister: »Bestellen Sie der Hotelleitung«, herrschte er gereizt einen seiner Begleiter an, »ich ziehe hier sofort aus, wenn noch einmal ein Fahrstuhl reserviert wird.«

Der Ausbruch am Aufzug sagt einiges aus über die Gemütslage des Hans-Dietrich Genscher beim Uno-Karussell an New Yorks East River in der vergangenen Woche. Tagelang fühlte sich der empfindsame Hallenser unter Wert verkauft. Die nach New York verlagerte Show, genannt deutsche Außenpolitik, kam nicht so recht in Schwung. Kaum wurden die Arbeitsfrühstücke und -gespräche in Hotelsuiten öffentlich gewürdigt, die Genscher binnen fünf Tagen mit 60 Amtskollegen aus aller Welt zusammenbrachten.

Nicht einmal, und das bedrückte den Bonner Außenamtsveteranen nun wirklich, der schöne Verhandlungskompromiß der Stockholmer Konferenz über Vertrauensbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa (KVAE) beschäftigte die Uno-Welt sonderlich. Den hatte Genscher, kaum auf amerikanischem Boden gelandet, zu einem »Durchbruch in der Rüstungskontrolle« hochgelobt. Und damit sollte auch deutlich werden, wer eigentlich der »Durchbrecher« war.

Doch in New York drehte sich letzte Woche fast alles um das verzwickte Power-Play der beiden prestigebewußten Supermächte. Werden sich der amerikanische und der sowjetische Außenminister über die Freilassung des Journalisten Nick Daniloff einigen? Und, wenn ja, kommt es dann zum Gipfeltreffen der beiden Großen? Diese Fragen trieben die Uno um.

Davor verblaßten die »Zeichen der Zuversicht«, die nach deutscher Meinung von den KVAE-Vereinbarungen ausgehen könnten. Der amerikanische Präsident widmete der Stockholmer Konferenz bei seinem Uno-Auftritt nur einen mageren Satz, Verteidigungsminister Caspar Weinberger gar säte, die Unterschriften der Konferenzdokumente waren kaum trocken, schon wieder Zweifel an der Vertragstreue der sowjetischen Kommunisten.

Genscher versuchte gegenzusteuern. Bei der Audienz Ronald Reagans für die Nato-Außenminister in der amerikanischen Uno-Mission meldete er sich vor allen anderen mit dem Hinweis zu Wort, die Stockholmer Konferenz sei wegen der »sehr engen Zusammenarbeit« zwischen Europäern und Amerikanern zustande gekommen, »aber auch dank der sehr konstruktiven Haltung der Sowjet-Union und des Warschauer Paktes«.

Geknirscht hatte es, in der hektischen Schlußphase des KVAE-Spektakels, bei den Europäern. Briten und Franzosen befielen Zweifel, ob sie ihre militärischen Aktivitäten tatsächlich von Inspekteuren der anderen Seite kontrollieren lassen sollten. Auch auf der Bonner Hardthöhe mäkelten Bedenkenträger an der Ankündigungsschwelle für Manöver und an den Inspektionen herum.

Die Einreden in letzter Minute aus den Reihen der CDU/CSU hatte Genscher nicht vergessen, aber in New York sprach er nicht mehr darüber. Ihm war das Ergebnis wichtig.

Die 35 KVAE-Staaten, so das Stockholmer Dokument, verpflichten sich, *___militärische Aktivitäten von Landstreitkräften mit über ____13000 Mann oder mehr als 300 Panzern 42 Tage im voraus ____anzukündigen; *___Manöver mit mehr als 75000 Soldaten zwei Jahre vorher ____anzuzeigen; *___Beobachter aus allen 35 Unterzeichnerstaaten ____obligatorisch (und nicht länger nach Lust und Laune) zu ____Übungen mit mehr als 17000 Mann einzuladen und *___bei Verdacht auf Verletzung des Abkommens die ____vereinbarten Maßnahmen durch Inspektionen vor Ort und ____aus der Luft überprüfen zu lassen.

Unter dem Strich hat der Osten nach Bonner Ansicht mehr geben müssen. Für Andrej Gromyko, den ehemaligen Großmeister sowjetischer Außenpolitik, war das westliche Verlangen nach Kontrolle militärischer Aktivitäten noch vor zwei Jahren pure Spionage: »Sie wollen ein Loch in unseren Zaun bohren«, beschied er seinen Bonner Kollegen grummelnd, als das KVAE-Palaver im Januar 1984 anhob. Genscher: »Ich will den Zaun weghaben.«

Der Zaun ist zwar nicht weg. Aber von einer »Umkehr im sowjetischen Denken« ist der Antikommunist Genscher überzeugt. Von »ermutigenden Ergebnissen« schwärmte er in New York, von einem »Signal der Hoffnung«. Und Moskaus Außenminister Eduard Schewardnadse stimmte beim Lunch mit Genscher zu, die von Stockholm ausgehende »Dynamik« müsse nun bei den künftigen Abrüstungsverhandlungen genutzt werden - etwa bei den chemischen Waffen und den Mittelstreckenraketen.

Doch so ganz froh konnte der Außenminister in New York nicht werden. Daheim wird der einstige Fürsprecher der Nachrüstung die Geister, die er rief, in der neuen Koalition nicht los.

Genscher hat nämlich erfahren, daß Verteidigungsminister Manfred Wörner, beraten von seinem Planungschef Hans Rühle, die Rechten in der CDU/CSU in den nächsten Tagen gegen eine »Zwischenlösung _(Am Donnerstag letzter Woche in New York. )

beim Abbau der Mittelstreckenraketen in Ost und West mobilisieren will.

Den »Stahlhelmern«, wie CDU/CSU-Fraktionschef Alfred Dregger und seine Mannen genannt werden, mißfällt, daß die Amerikaner den kompromißbereiten Sowjets vorgeschlagen haben, die Zahl der Sprengköpfe auf Mittelstreckenwaffen weltweit vorerst auf je 200 zu begrenzen. Nur je 100 Sprengköpfe dürfen auf europäische Ziele gerichtet sein. Nach dieser Rechnung müßten die Sowjets immerhin 1125 Atomsprengköpfe (711 in Europa, 414 in Asien) verschrotten, die Amerikaner aber nur auf 372 verzichten.

Wörner, Dregger und Co. indessen, argwöhnt Genscher, sehen in dieser Lösung eine Gefahr für die Nato-Strategie. Sie wollen nur zustimmen, wenn gleichzeitig auch über den Abzug von atomaren Kurzstreckenraketen verhandelt wird. Der Westen brauche, argumentiert auch der scheidende Generalinspekteur Wolfgang Altenburg, auf allen Ebenen ein »Minimum« an Atomwaffen, weil sonst die Abschreckung nicht funktioniere. Die Bonner Rechten wollen deshalb Nachforderungen stellen, um ein erstes Ergebnis wenigstens zu verzögern.

Genscher gibt die bevorstehende Schlacht in Bonn jedoch nicht verloren. Reagan werde, so seine Überzeugung, trotz der Bedenken einiger Hardliner im Pentagon und in Bonn, letztendlich einer Lösung zustimmen, bei der die Sowjets mehr Sprengköpfe abhauen müßten als der Westen. Und auch der Bundeskanzler werde sicher nicht nein sagen.

»Wie das genaue Ergebnis allerdings aussehen wird«, räumt der umtriebige Ost-West-Unterhändler Genscher ein, »kann heute niemand vorhersagen.«

Am Donnerstag letzter Woche in New York.

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