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RADFAHRER Im Slalom

Radfahrer erweisen sich immer häufiger als Verkehrsrowdies. Polizei und Justiz stellen ihnen jetzt nach. *
aus DER SPIEGEL 41/1985

Der Verkehrsunfall ereignete sich in der stillen Kläpperschneise im Frankfurter Stadtwald. Ein Jogger wurde zu Boden gerissen, mit einer Gehirnerschütterung und Prellungen blieb er liegen. Der Unfallfahrer machte sich, wie die Polizei berichtete, »auf einem goldfarbenen Rennrad« davon.

Eine 85jährige Fußgängerin brach sich beim Sturz auf der Thaddäus-Eck-Straße in München den Oberschenkel; sie war auf dem Bürgersteig von einem Radfahrer angefahren worden. »Am Fahrrad«, verzeichnete der Polizeibericht, »entstand kein Sachschaden.«

Unfallmeldungen solcher Art finden sich mittlerweile täglich in den Polizeiberichten westdeutscher Städte. Radfahrer geraten in schlechten Ruf. Die Polizei stellt immer häufiger fest, daß sie Fußgänger umfahren und durch rüde Fahrweise in Schrecken versetzen, auf Gehwegen wie in Fußgängerzonen und Parks. Manchmal, sagt der Hamburger Hauptkommissar Volker Sontag, »scheuchen sie ältere Leute und setzen auch noch die Sturmklingel ein«.

Die rauhen Sitten der Radler lassen sich aus der Unfallstatistik ablesen. Schon 1982 wurden, wie die Bundesanstalt für Straßenwesen feststellte, bei Unfällen mit Radfahrern in 48,5 Prozent der Fälle die Radler von der Polizei als Hauptbeschuldigte genannt.

In jüngster Zeit schneiden die Velofahrer noch schlechter ab: In Münster etwa, wo es inzwischen ebenso viele Zweiräder wie Einwohner (274 000) gibt, hatten letztes Jahr schon 403 von 770 in Unfälle verwickelte Radfahrer nach Polizeidarstellung selber schuld. In Frankfurt liegt die Quote der schuldigen Radler nach Angaben der Polizei sogar bei 70 Prozent.

Jahrelang galt das Augenmerk der Verkehrspolizei fast ausschließlich Autofahrern, die zu wenig Rücksicht auf die schnell sich vermehrenden Zweiräder nahmen. Nun sind es Radfahrer, die »selbst rücksichtslos durch die Landschaft kurven und in formmer Selbstüberschätzung meinen, das Rotlicht nicht beachten zu müssen« (so der Berliner Polizeidirektor Klaus Krüger).

Es sind immer wieder dieselben Verstöße, die auf das Konto der Radfahrer gehen und vor allem sie selbst, aber auch andere gefährden: die Verletzung der Vorfahrt, die Benutzung der Fahrbahn in der falschen Richtung, Fehler beim

Abbiegen und Mißachtung des Rechtsfahrgebots.

Auf den Schulhöfen westdeutscher Großstädte sind Verkehrspolizisten im Einsatz, dem Nachwuchs die Radfahrregeln beizubringen. Derweilen rüpeln ungeniert die Älteren.

Die Verkehrshüter haben beobachtet, daß weniger die ungeübten Jungen und auch nicht die wackligen Betagten falsch fahren. Es ist die Generation dazwischen, die unangenehm auffällt - »bewußte Radfahrer«, wie sie der Frankfurter Hauptkommissar Heinrich Reitmeier beschreibt, »die sich als Schwächste fühlen und deshalb meinen, sich wehren zu müssen«.

»Umweltfreundlich, aber umwegfeindlich« nennt Berlins Polizeidirektor Krüger die Radspezies ab zwanzig, manche von ihnen entwickelten sich »zu Brutal-Radfahrern, die voll draufloshalten«. Und zum Gefahrenpotential gehören schließlich auch Führerscheininhaber, die sich auf dem Sattel das erlauben, was sie zu üblen Beschimpfungen hinreißt, wenn sie es, wieder hinter dem Steuer, bei anderen erleben.

Verkehrspolizisten haben mittlerweile Order, den wilden Zweiradfahrern unerbittlich nachzustellen. Mit Razzien soll die lasche Radfahrer-Moral gehoben werden, und »hierbei geht es nicht mehr mit dem erhobenen Zeigefinger ab«, droht der Münsteraner Polizeioberrat Werner Hartmann: »Wir machen jetzt auch Repression.«

Bei einer Stichprobe am 15. August in Hannover beispielsweise machte die Polizei »erschreckende« Feststellungen. Von den rund 3000 überprüften Radfahrern hatte sich nicht einmal jeder dritte verkehrsgerecht verhalten, etwa 1000 Sünder mußten Verwarnungsgelder bis zu 20 Mark zahlen. Die häufigste Ausrede auch der älteren Jahrgänge: »Das machen doch alle so.«

In Berlin wurden von Mitte April bis Anfang Mai 8630 ertappte Radsünder »in verkehrserzieherischer Hinsicht angesprochen«, 1100 erhielten ein Verwarnungsgeld zwischen fünf und zehn Mark, 347 gar eine Anzeige mit nachfolgendem Bußgeldbescheid. Und weil Zweiräder schon ebenso massenhaft im Wege stehen wie geparkte Autos, werden sie - so erstmals in Münster - nun auch von Amts wegen abgeschleppt.

Die neue Strenge bekam in Münster auch die 18jährige Schülerin Helge Budde zu spüren. Eine Verkehrsstreife verhängte ein Verwarnungsgeld von zehn Mark gegen die Radlerin, weil sie auf der Hülsebrockstraße »ihr Fahrzeug nicht zum völligen Stillstand vor der Haltelinie« gebracht habe.

Die Schülerin, der die polizeiliche Maßnahme übertrieben vorkam, zahlte die Gebühr nicht, auch nicht das anschließend verhängte Bußgeld. Ein Vollstreckungsbeamter versuchte sechsmal vergeblich, das Geld bei ihr einzutreiben, da ordnete das Amtsgericht Münster einen Tag Erzwingungshaft an; Helge Budde verbüßte sie auch.

Bockig sind viele. Frankfurter Streifenpolizisten, die zwei Monate lang gezielt auf die Radfahrer-Moral achteten, berichteten, daß Velo-Sünder selbst massive Verkehrsverstöße hartnäckig und rechthaberisch verteidigten. Die vermeintliche Berechtigung zum Falschfahren und zur Nutzung der Fußgängerbereiche, stellten die Verkehrspolizisten fest, »leiteten die Radfahrer von der Gefährdung durch die angeblich aggressive Fahrweise vieler Autofahrer ab«.

Die Radler zeigten sich »ausgesprochen egoistisch«, manche provokativ: Sie maßen »Rotlicht keinerlei Bedeutung

bei« und »überquerten die Kreuzungen in Slalommanier, was man für besonders sportlich hält«.

Die von den Frankfurter Verkehrsfahndern gestoppten Radsünder kamen »quer aus allen gesellschaftlichen Kreisen«, überrepräsentiert waren aber die »höheren Schichten«. Der schwierigste Fall unter den ertappten Falschfahrern: ein störrischer Amtsrichter.

Viele der notorischen Fahrraddelinquenten kommen nur deshalb unbehelligt davon, weil die Polizei erhebliche Probleme bei der Ahndung der Verstöße hat. Die Beamten können ja nicht, wie bei den motorisierten Verkehrssündern, Kennzeichen notieren - weg sind sie.

Wenn eine Fußstreife einen Radfahrer anhält, beobachtete Hauptkommissar Reitmeier, »sieht man ungläubiges Erstaunen«. Und wird der Erwischte mit aufs Revier genommen, gibt es häufig Proteste gegen die Polizeiaktion. Manchmal wehren sich die Geschnappten auch, und Sympathisanten ergreifen Partei.

Wie das Gerangel dann ausgehen kann, schildert der Münchner Kriminalhauptkommissar Walter Herrmann so: »Auf dem Weg zur nächsten Polizeiinspektion versucht er, mit dem Rad wegzufahren, der Beamte will ihn daran hindern, beide fallen zu Boden: Es gibt auch noch eine Anzeige wegen Widerstand. Vor Gericht wird dann die Frage gestellt, ob die Mitnahme des Radfahrers zur Inspektion überhaupt noch als verhältnismäßig gerechtfertigt war.«

Doch auch die Justiz behandelt inzwischen die Radfahrer nicht nachsichtiger als andere Verkehrssünder. Eine Reihe von Urteilen, auch grundsätzlicher Art, gibt der Polizei die Handhabe, gegen Radler härter durchzugreifen.

Vor allem alkoholisierte Zweiradfahrer müssen jetzt mit empfindlichen Strafen rechnen. In einer Entscheidung über die Verkehrstüchtigkeit berauschter Mofafahrer hatte der Bundesgerichtshof (BGH) vor vier Jahren mit einem Schlenker auch auf einen Promille-Grenzwert für die Radler hingewiesen.

Es liege nahe, so der BGH, »auch für den Radfahrer einen nach dem heutigen Erkenntnisstand zwischen 1,5 Promille und 2 Promille liegenden Wert der absoluten Verkehrsuntüchtigkeit zu bestimmen«. Dies »um so mehr, als die technische Vervollkommnung des Fahrrades (Gangschaltung usw.) weiter voranschreitet und seine Bedienung, aber auch die - wenn auch mit eigener Körperkraft zu erzielende - Geschwindigkeit höhere Anforderungen an seine Beherrschung im weiter zunehmenden Straßenverkehr stellt«.

Dem Fingerzeig aus Karlsruhe sind die Gerichte gefolgt. Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte jetzt die Entscheidung des Landgerichts Oldenburg, das einen Radfahrer wegen »fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr« zu einer Geldstrafe von 500 Mark verurteilt hatte.

Der Zecher war einem Streifenwagen aufgefallen, als er nachts nach einem Kneipenbesuch in Schlangenlinien nach Hause fuhr. Die Untersuchung der Blutprobe ergab einen Promillewert zwischen 1,7 und 1,8. Die Ergebnisse wissenschaftlicher Versuche, so lautete die Begründung des Landgerichts, seien mittlerweile »so eindeutig, daß die alkoholbedingte Beeinträchtigung der Fahrsicherheit ... auch für Radfahrer ab 1,5 Promille zwingend ist«.

Eine andere Radfahrer-Freiheit haben die Gerichte jetzt ebenfalls gestoppt: das Rechts-vorbei-Fahren an Autoschlangen bis vor zur Ampel, das die Straßenverkehrsordnung den Radlern strenggenommen nicht gestattet.

Der Frankfurter Staatsanwalt Gert Feldmeier hat sogar so etwas wie das Recht des Stärkeren im Straßenverkehr propagiert - Brummis vor Radler. Feldmeier plädierte im Prozeß gegen einen Lkw-Fahrer, der beim Rechtsabbiegen an einer Ampel einen neben ihm startenden Rentner auf einem Klapprad tödlich überrollte, mit Erfolg für die Einstellung des Verfahrens.

Den Brummifahrer, argumentierte der Staatsanwalt, treffe nur »geringe Schuld«, da er ja nur »etwas über eine Sekunde lang den Radfahrer sehen konnte«. Wenn einer verantwortlich sei, trug Feldmeier vor, dann der Gesetzgeber. Denn der habe es bislang versäumt, allen Lastern einen Seitenspiegel zu verordnen, der die Radfahrer auch im toten Winkel erfasse.

Deshalb haben die Radfahrer, obwohl sie im Recht sind, nach Auffassung des Juristen Feldmeier »keine Chance, wenn sie neben einem Lkw stehen«, dieser sei »ihr größter Feind«. Ihnen bleibe langfristig nur der »sehr bedauerliche« Ausweg, riet der Frankfurter Staatsanwalt, »wie schon in den 50er Jahren wieder aus dem Verkehrsraum zu verschwinden«.

Solch radlerfeindliche Gesinnung der Justiz, aber auch das Zupacken der Verkehrspolizisten, verstärkt bei Radfahrern das Gefühl, auf der Straße die Unterdrückten zu sein - und mobilisiert die Gegenwehr. Massiv fordert der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club mehr Freiheiten für seine Mitglieder, etwa die »Öffnung vieler Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung«.

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