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KARRIEREN »Im Stillen wirken«

Ob Herta Däubler-Gmelin, Rudolf Scharping oder Walter Riester - die ausgemusterten Minister des ersten Kabinetts Schröder haben Mühe, auch gedanklich in der zweiten Reihe anzukommen.
aus DER SPIEGEL 2/2003

Der SPD-Mann aus Nordrhein-Westfalen hat Wichtiges zu tun: Hoch konzentriert starrt Kurt Bodewig auf das Display seines elektronischen Notizbuchs und gibt Daten ein - auch dann noch, als der Bundestagsausschuss »Angelegenheiten der Europäischen Union« bei Punkt sechs der Tagesordnung darüber abzustimmen hat, wie die »Nato auf neue Gefahren« auszurichten sei.

Der Abgeordnete Bodewig - bis vor wenigen Monaten Bundesverkehrsminister - bekommt nichts mit. Erst als ihn ein Fraktionskollege anstupst, blickt Bodewig erschrocken auf und hebt die Hand. Wird schon das richtige Votum gewesen sein.

Walter Riester sitzt drei Stockwerke tiefer im Paul-Löbe-Haus gegenüber dem Kanzleramt und lauscht mit traurigem Blick, was der Ausschussvorsitzende zu den »Perspektiven der Entwicklungszusammenarbeit mit Kolumbien angesichts der aktuellen politischen Lage« zu sagen hat. Riesters Thema ist das nicht. Erst als ihm ein Kollege von hinten ins Ohr raunt, hellt sich sein Gesicht auf. Das ist dem früheren Arbeitsminister vertraut, so etwas passierte häufig - als sein Platz noch im Reichstag auf der Regierungsbank war.

Jetzt sitzen die einst hofierten Amtsinhaber in den hinteren Reihen des Bundestags und üben Verzicht. Kein Dienstwagen mehr, keine Leibwächter, kein Pressereferent, keine Flugbereitschaft - der Abstieg vom Minister etwa für Verteidigung (Rudolf Scharping) oder Justiz (Herta Däubler-Gmelin) zum einfachen Abgeordneten geht so schnell, dass die ausgemusterten Führungskräfte sichtlich Mühe haben, auch gedanklich im großen Pulk anzukommen.

Lieber machen sie das, was wohl jeder in ihrer Situation machen würde: Sie reden sich die Lage schön. Bodewig etwa, inzwischen stellvertretender Vorsitzender des Europa-Ausschusses, beschwört die Herausforderung, EU-Richtlinien für Chemikalien umzusetzen, redet von »litauischen und lettischen Delegationen, die mich nach dem Kopenhagen-Gipfel sehen wollen«, und schwärmt, »jetzt im Stillen wirken zu können« und nicht mehr so unter Dauerbeobachtung zu stehen. »Im Übrigen ist es nichts Ehrenrühriges, einfacher Parlamentarier zu sein«, sagt er.

Natürlich nicht. Doch so richtig schön ist es ebenso wenig, nun beinah ohne Macht, Einfluss und Bedeutung zu sein.

Bodewigs früherer Kollege Werner Müller versucht, die plötzliche Stille in seinem Leben mit dem Piano zu übertönen. »Das Spielen der Klaviersonaten von Beethoven ist in den vergangenen vier Jahren viel zu kurz gekommen«, sagt der Wirtschaftsminister a. D., der gerade von einer ausgedehnten Kreuzfahrt zurückgekehrt ist.

Riester freut sich, »endlich die neuen Aufgaben im Wahlkreis anpacken zu können«. So als wäre der Ausbau der Bundesstraße 10 in seinem Wahlkreis Göppingen von ähnlicher Spannung wie der Umbau des Sozialstaats. Und Ex-Familienministerin Christine Bergmann - vom Kanzler einst als Ministerin »für Gedöns« verspottet - widmet sich nun verstärkt »dem Kartoffeldruck mit den Enkeln« und beteuert: Das Amt »war ohnehin nie mein Lebensziel«.

Wie abgemeldet sie wirklich ist, erfahren Anrufer in ihrem alten Ministerium: »Wir können uns nun wirklich nicht um jeden ehemaligen Mitarbeiter kümmern«, sagt eine Referentin, obwohl die frühere Chefin noch keine drei Monate fort ist. Wenn Bergmann zur SPD-Präsidiumssitzung ins

Willy-Brandt-Haus kommt, fragt der Pförtner schon mal nach ihrem Namen.

Doch sie jammert nicht. Wie die anderen Ex-Minister, die auch lieber von ihren verbliebenen »hoch spannenden Aufgaben« schwärmen. Bergmann schließlich hat »''ne Menge zu tun« im ZDF-Fernsehrat und in der evangelischen Landessynode Berlin-Brandenburg.

Auch Ludger Volmer, der als grüner Staatsminister im Auswärtigen Amt von Parteifreundin Kerstin Müller abgelöst wurde, sieht sich »mit der Freiheit eines einfachen Abgeordneten nicht mehr so unter den Zwängen« des Amtes. Die Trauer über den Verlust bewältigt Volmer durch Eigenlob und Häme: »Meine Tätigkeit wurde unproduktiv - für jemanden, der sich immer als Gestalter und nicht als Verwalter verstanden hat. Hinzu kam der Ehrgeiz anderer, die, ob hierfür kompetent oder nicht, sich nach dem Posten drängten.«

Schon etwas länger als die bei der Regierungsneubildung geschassten Kollegen konnte sich Ex-Verteidigungsminister Scharping an seine neue politische Wirklichkeit gewöhnen.

Zwar zeigt auf Scharpings Homepage in der Rubrik »Lebenslauf« der Karrierepfeil unverdrossen steil nach oben, doch in Wirklichkeit erlebte der frühere SPD-Vorsitzende einen Absturz wie selten ein Politiker vor ihm. Am 18. Juli 2002 wurde er nach einer ganzen Reihe von Peinlichkeiten und Skandalen mit einem 39-sekündigen Statement des Kanzlers Gerhard Schröder aus dem Amt gefegt. Am 22. September 2002 verlor er seinen Wahlkreis Montabaur in Rheinland-Pfalz. In den Bundestag rutschte er nur über die Landesliste. Selbst im Auswärtigen Ausschuss ist Scharping lediglich »ordentliches Mitglied« - also Anwesender ohne jegliche Leitungsfunktion.

Viele andere Politiker würden sich nach so viel Demontage ins Private verabschieden. Nicht so Scharping: Die Bitte, als stellvertretender SPD-Vorsitzender zurückzutreten, damit der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck nachrücken könne, wischte er mit dem Kommentar »alles Gequatsche« beiseite. Stoisch macht er weiter, auch wenn sich im Bundestag niemand mehr gern mit ihm unterhält und er zum Gespött der Fraktionskollegen geworden ist.

Den zuletzt Entlassenen ergeht es nicht viel besser. Für sie kam das plötzliche Ende ihrer politischen Karriere überraschend. Werner Müller war sich sicher, »dass ich Minister bleibe«, Riester wollte seine »große Arbeitsmarktreform schon gern selber noch zu Ende bringen«, und Bergmann erhielt vom Kanzler »jedenfalls kein gegenteiliges Signal«.

Selbst die frühere Justizministerin Herta Däubler-Gmelin hatte sich nach ihrem Bush-Hitler-Vergleich Hoffnung auf eine zweite Amtszeit gemacht, wie sie gegenüber Journalisten erklärte. Und Bodewig glaubt, seine Ablösung basiere lediglich »auf einer mathematischen Gleichung«. Neben zwei anderen Ministern und einem Fraktionsvorsitzenden aus Nordrhein-Westfalen sei für ihn als vierten Mann aus NRW eben kein Platz mehr gewesen.

Ein Karriereknick? Keinesfalls, versichert Bodewig. Zumindest öffentlich. Sein früherer Parlamentarischer Staatssekretär Stephan Hilsberg, auch er inzwischen außer Diensten, hat »da einen anderen Eindruck«; er ist sicher, der Machtverlust setze seinem ehemaligen Chef gehörig zu: »Die Karriere bedeutete ihm viel. Da muss man sich keine Illusionen machen. Perspektiven, die er als Abgeordneter normalerweise hätte, sind ihm nun verbaut, weil er schon Minister war.« Ein Spitzenpolitiker a. D. könne sich nicht mehr zum Fachgebietssprecher, zum Obmann im Ausschuss oder zum Staatssekretär hocharbeiten. Alles wäre nur ein Rückschritt.

Doch aufgeben möchten Bodewig und die anderen nicht. Sie rackern weiter, angestrengt, um sich auf keinen Fall die eigene Niederlage eingestehen zu müssen. Ihnen soll es nicht so ergehen wie Karl-Heinz Funke (Landwirtschaft), Reinhard Klimmt (Verkehr) oder Andrea Fischer (Gesundheit), die nach ihrem Abgang in der Versenkung verschwanden.

Christine Bergmann hatte, ohne Erfolg, noch einmal versucht, wieder in den Bundestag zu gelangen. Nur Müller zog sich als »Privatmann« zurück. Schließlich habe er den Posten des Wirtschaftsministers nur als »Freundschaftsdienst« für den Kanzler angetreten, nachdem dessen Wunschkandidat Jost Stollmann kurzfristig abhanden gekommen war. Nun hofft Müller auf einen ordentlichen Job in der Energiewirtschaft, wo er schon erfolgreich tätig war.

Den ausrangierten Ministern im Bundestag bleiben jetzt nur noch die Ausschüsse als Bühne, auf der sie sich einigermaßen in Szene setzen können. Doch selbst das ist nicht garantiert.

Den ehemaligen Arbeitsminister hat es wie Rudolf Scharping hart getroffen. Während Herta Däubler-Gmelin den Ausschuss für Verbraucherschutz und Landwirtschaft leiten darf, ist Walter Riester im Entwicklungshilfe-Ausschuss nur ein einfaches Mitglied ohne jede Führungsposition.

Sein neues Fachgebiet verdankt er einem Zufall: »Meine Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro hatten Entwicklungspolitik als Schwerpunkt. Da haben sie mich gefragt, ob ich nicht da rein will«, sagt Riester. Für ihn ist der plötzliche Autoritätsverlust eine völlig neue Erfahrung - in seiner ersten Karriere als Gewerkschafter kletterte er stetig nach oben, zuletzt war er 2. Vorsitzender der IG Metall.

Däubler-Gmelins Lebenslauf hingegen kennt viele Rückschläge. 1991 unterlag sie bei der Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitz im Bundestag gegen Hans-Ulrich Klose, 1993 sollte sie Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts werden, wurde aber vor allem von dem damaligen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble als »zu politisch« abgelehnt. 1997 schließlich erwog sie, nachdem sie es nicht geschafft hatte, als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende wiedergewählt zu werden, ganz aus der Politik auszusteigen.

Doch der Ehrgeiz trieb sie weiter, und so rechnet die SPD auch jetzt wieder mit ihr. Zwar liegt Däubler-Gmelin schon seit mehreren Wochen im Krankenhaus in Tübingen und macht Bewegungsübungen wegen eines Bandscheibenvorfalls.

Doch spätestens zur Eröffnung der »Grünen Woche« Mitte Januar in Berlin will die schwäbische Juristin wieder Präsenz zeigen und vermutlich der Regierung das Leben schwer machen. »Die wird sich mit dem Ausschussvorsitz nicht zufrieden geben. Die wird wieder nerven«, sagt ein SPD-Fraktionsvize.

Vor allem die grüne Fachministerin Renate Künast muss sich wohl auf einiges einstellen. Seit dieser Legislaturperiode ist der juristische Teil des Verbraucherschutzes in den Landwirtschaftsausschuss gewandert. Ein Dauerzwist zwischen Künast und Däubler-Gmelin, die als meinungs- und beharrungsstark gilt, ist damit gut möglich. Aber, macht sich ein Mitglied ihres Ausschusses Mut, »als abgehalfterte Ministerin wird sie jedenfalls nicht in irgendeinem Kompetenzteam wieder auftauchen«.

JANKO TIETZ

* Am 21. Oktober 2002 mit Bundespräsident Johannes Rau bei derÜberreichung der Entlassungsurkunde.

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