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»In der Ferne zeichnet sich ein Tornado ab«

US-Präsident Reagan hatte den neuen Kreml-Chef Gorbatschow zu einem Gipfel geladen - doch eine neue Eiszeit zwischen den Supermächten kündigt sich an. In Genf bewegt sich nichts, bei der Entscheidung über Salt 2 gewannen in Washington nach kurzem Zwischenspiel der Pragmatiker die Falken wieder an Boden. *
aus DER SPIEGEL 24/1985

Im Weißen Haus herrschte 75 Minuten lang Tumult. Statt ihrem Chef bitter nötige Entscheidungshilfen zu geben, fielen seine für Fragen der nationalen Sicherheit zuständigen Minister und Berater übereinander her:

Außen- gegen Verteidigungsminister, Justiz- gegen Außenminister, CIA-Chef gegen Militärs, die wiederum gegen ihren eigenen Minister. Dazwischen saß, schweigend und zunehmend verwirrt, Amerikas ranghöchster außenpolitischer Amateur, Präsident Ronald Reagan.

Ende Mai, während einer fruchtlosen Debatte mit republikanischen Kongreßmitgliedern über Hilfe für die Contras in Nicaragua, hatte er noch erbost mit der Faust auf den Tisch geschlagen und damit »leadership« angekündigt. Diesmal aber ging es um Schwierigeres, um das Verhältnis Amerikas zur anderen Supermacht - und da läßt es Reagan nun schon seit Monaten an Führung fehlen.

Was er denn, hatte Reagan vorigen Montag von seinen Top-Experten wissen wollen, dem Kongreß auf die Frage antworten solle, ob sich Washington auch fürderhin an das - von den USA nie ratifizierte, aber beachtete und Ende 1985 auslaufende - zweite Abkommen zur Begrenzung der strategischen Rüstung (Salt 2) weiterhin halten solle?

Die Antwort war, so schreibt es ein Beschluß aus dem vorigen Jahr vor, eigentlich schon am 1. Juni fällig. Doch einen Tag vor Ablauf des Termins - in Genf hatten Moskaus und Washingtons Unterhändler gerade die zweite Runde der neuen Abrüstungsgespräche eröffnet - bat Reagans Sicherheitsberater Robert McFarlane um zehn Tage Aufschub.

Angesichts der »Wichtigkeit dieses Problems« schrieb er an Thomas O''Neill, den Sprecher des Repräsentantenhauses, sei »Eile völlig fehl am Platze, statt dessen eine überaus gründliche und ernsthafte Überprüfung geboten«.

Dabei werden die Thesen für und wider eine Befolgung der Salt-2-Bestimmungen seit Monaten öffentlich debattiert. Die zehn zusätzlichen Tage wurden dafür benötigt, einen Kompromiß zu finden, mit dem sich zumindest nach außen der quer durch die Regierung verlaufende Bruch kaschieren ließ:

Hier Pentagon-Chef Caspar Weinberger mit seinem scharfmacherischen Unterstaatssekretär Richard Perle sowie Reagans rechten Freunden Edwin Meese (Justiz) und William Casey (CIA), die den Präsidenten drängen, den Vertrag ein für allemal ad acta zu legen; dort Außenamtschef George Shultz, Abrüstungs-Profi Paul Nitze und Sicherheitsberater McFarlane, die ebenso entschieden gegen eine ausdrückliche Mißachtung des Vertrags plädieren.

Wohin Reagan neigt, ist ebenfalls kein Geheimnis: Auf einer Freiluft-Pressekonferenz zum Abschluß seiner Europareise erklärte er am 10. Mai im Park des Palacio de Queluz von Lissabon, die Achtung der Salt-2-Vereinbarungen sei bislang eine »ziemlich einseitige« Angelegenheit gewesen. Wenn das so bleibe und die Sowjets den Vertrag weiterhin verletzten, gebe es »für uns keinen Grund«, weiter daran festzuhalten.

Daß die Sowjets den Vertrag zumindest sehr eigenwillig interpretieren, finden auch die Pragmatiker in der Reagan-Regierung. Nur, eine einseitige Aufkündigung, so fürchten sie, hätte - abgesehen von der Konsequenz noch hektischerer Rüstung - vor allem schlimme psychologische Folgen: Die USA würden den Sowjets einen billigen Propaganda-Trumpf in die Hand geben und zugleich bei den Verbündeten im Westen die alten Zweifel wieder wecken, ob Reagan es mit der Abrüstung ernst meint.

Aus dem portugiesischen Badeort Estoril, wo Shultz sich vorigen Donnerstag mit seinen Amtskollegen aus den übrigen Nato-Ländern traf, kabelte der Außenminister denn auch unablässig die Warnung der Europäer ins Weiße Haus: Eine einseitige Salt-2-Aufkündigung durch die USA würde das Bündnis einer Zerreißprobe aussetzen. Vor den Außenministern ließ Shultz dann durchblicken, daß Reagan wohl auf seiner Linie entscheiden werde. Doch als müsse er sich vor seinem Kontrahenten Weinberger rechtfertigen, zählte er auch wieder die sowjetischen Vertragssünden auf.

Weinbergers PR-Spezialisten sorgten dafür, daß Amerikas Öffentlichkeit keinen Augenblick lang vergaß, wie gefährlich doch die Sowjets seien - ob mit oder ohne Salt: Jeden Tag aufs neue wurde die Nation mit zusätzlichen Einzelheiten eines Spionageskandals gefüttert, der laut Pentagon Amerikas Sicherheit schwer gefährde. Gegen Geld, so heißt es, hätten ehemalige und aktive Navy-Offiziere sensitive Geheimnisse aus dem Bereich der U-Boot-Strategie an Moskau verraten.

Wenn es überhaupt noch eines Beweises für die Ratlosigkeit Ronald Reagans im Umgang mit den Sowjets bedurft hätte - die Saalschlacht um Salt war der bislang deutlichste Beleg.

Nichts und niemand, soviel gilt als gesichert, wird die Grundauffassung des Präsidenten ändern, wonach der Kommunismus und die Sowjet-Union die schlimmsten Übel dieser Welt sind. Das hat Reagan in seinem Leben oft genug erklärt, und er sagt es, mit Leidenschaft, im kleinen Kreis auch heute noch.

Doch zuweilen denkt Amerikas Präsident - denkt vor allem die stets um das Wohl ihres »Ronnie« besorgte Ehefrau Nancy - mittlerweile auch an seinen Platz in der Geschichte. Die soll ihn als den großen Steuerreformer preisen, als den väterlichen Freund seiner Landsleute, vor allem aber als »Ronald Reagan Friedensfürst«. Denn nichts, so hat Nancy mehrfach voller Bitterkeit beteuert, sei so ungerecht wie das Gerede vom »schießwütigen« Reagan; niemand sehne den Frieden so sehr herbei wie er.

Solange die alte Sowjetgarde regierte, hatte Reagan es vergleichsweise leicht, sich zumindest seinen eigenen Landsleuten als geläuterter Mann des Friedens zu präsentieren. Er milderte seine kriegerische Rhetorik der ersten Amtsjahre, empfing Moskaus Außenminister Gromyko im Weißen Haus und tat, als habe er die Abrüstung erfunden. Seine Strategische Verteidigungsinitiative (SDI) wollte er nicht als Vorstufe zum »Krieg der Sterne« verstanden wissen, eher als Vorhof zu ewigem Frieden.

Die Gefahr eines Zusammentreffens mit den Kreml-Greisen, bei denen er hätte Farbe bekennen müssen, war gering: Sie waren zwar kaum älter als er, aber gesundheitlich außerstande, längere Reisen oder die Strapazen eines Gipfels durchzustehen.

Doch seit im März in Moskau ein vergleichsweise junger, energischer Mann die Führung übernahm, seit der im äußeren Gehabe beinahe westlich anmutende Michail Gorbatschow zusammen mit der »Gucci-Genossin« ("Newsweek« über Gorbatschow-Ehefrau Raissa) den »Großen Kommunikator« Reagan auf dessen ureigenem PR-Terrain herausfordert, ist der Präsident bei seinem Marsch in die Geschichtsbücher der Nation ins Stolpern geraten.

Wie schon beim Tode Breschnews und Andropows fuhr Reagan auch beim Tode Tschernenkos nicht selbst zur Beerdigung nach Moskau, sondern schickte seinen Vize George Bush ("You die, I fly") und Außenminister George Shultz.

Zugleich aber beschloß er, diesmal etwas Dramatisches zu tun: Bush brachte eine persönliche Einladung des Präsidenten an Gorbatschow zum Besuch Washingtons mit an den Tschernenko-Sarg. »Der Schwarze Peter«, so ein Reagan-Vertrauter, »liegt damit bei den Sowjets. Jetzt sind sie am Zuge.«

Reagans Pressesprecher Larry Speakes »begrüßte« für seinen Präsidenten »den Ton« der ersten Gorbatschow-Rede und versicherte, »im Atmosphärischen« habe sich einiges zum Positiven gewandelt. Washington, so Speakes, beharre nicht mehr auf den früher gestellten Gipfel-Vorbedingungen wie einer weltweiten Besserung des sowjetischen Benehmens oder dem Abzug der Sowjets aus Afghanistan: »Es gibt da einen gewissen Wandel in unserer Wortwahl.«

Reagan erklärte: »Es ist höchste Zeit für eine Begegnung« und tat so, als strebe er nichts sehnlicher an als einen weltentspannenden friedlichen Händedruck mit dem jungen Mann im Kreml.

Als wenig später in der DDR der amerikanische Spionage-Major Arthur Nicholson von einem sowjetischen Soldaten erschossen wurde, bekräftigte Reagan sogar noch, nun sei er »erst recht entschlossen«, sich mit Gorbatschow zu treffen:

Schließlich dürfe man nicht verkennen, daß die sowjetische Politik möglicherweise tatsächlich von Angst und Argwohn gegenüber den USA beeinflußt sei.

Sein Weinberger dagegen ließ sich ganz anders vernehmen: Die Erschießung Nicholsons sei »ein Beweis für die Mentalität

der Sowjets, die da lautet: erst schießen, dann Fragen stellen«.

Weinberger sagte einen nach langen Vorbereitungen vereinbarten ersten Besuch von 15 Offizieren des »National War College« in der Sowjet-Union ab und intervenierte persönlich (wenngleich vergebens) bei Reagan gegen eine seit langem geplante Reise des US-Handelsministers Malcolm Baldrige nach Moskau.

Weitere Falken meldeten sich zu Wort: Was nur in den Präsidenten gefahren sei, wollte der konservative Kolumnist William Safire wissen, daß er auf einmal vor den Sowjets »auf die Knie falle« und geradezu darum bettele, vom Uno-Besucher Gorbatschow empfangen zu werden - »möglicherweise zwischen den Führern Kubas und Nicaraguas in den übervollen Terminkalender gezwängt«?

Weinbergers Beamte warteten mit immer neuen alarmierenden Statistiken auf, die beweisen sollten, wie ungeniert sich die Sowjets über Verträge hinwegsetzen würden, wie gefährlich die sowjetische Rüstung sei und wie sehr die Sowjets vom amerikanischen Festhalten an den Salt-2-Bestimmungen profitiert hätten.

Und langsam, so wurde bald deutlich, verlor auch Ronald Reagan seine anfängliche Neigung zu dem Gipfeltreffen wieder, gab er den neuen zagen Entspannungsansatz schon wieder zugunsten der alten Klischees auf.

Schon beim Staatsbesuch in Kanada hatte er die Sowjets daran erinnert, daß sie nahezu alle Verträge gebrochen hätten - Jalta und Salt, ABM und Helsinki -, in Straßburg geißelte er ihr »korruptes System«. Und als Gorbatschow zurücktönte, die USA seien eine »Bedrohung für die Menschheit«, fauchte Reagan: »Was bildet er sich eigentlich ein, wer er ist?«

Auch George Shultz und seine Diplomaten ließen wieder schärfere Töne hören - von wem dazu bestimmt und nach welchen Kriterien, blieb unklar. Auf einer Menschenrechtskonferenz in Ottawa stellte der US-Vertreter unverhohlen ein Junktim zwischen dem sowjetischen Benehmen in Sachen Menschenrechte und der Zukunft der sowjetisch-amerikanischen Beziehungen her.

Eine mögliche Teilnahme der Sowjets an einer Nahostkonferenz machte ein Shultz-Sprecher ausdrücklich davon abhängig, daß Moskau erst einmal ein halbes Dutzend »Tests« bestehe, etwa Israel diplomatisch anerkenne, die sowjetischen Juden besser behandele sowie alle Waffenlieferungen an den Iran und radikale Milizen im Libanon einstelle.

Als Shultz im Mai in Wien mit seinem sowjetischen Kollegen Gromyko zusammentraf, war denn auch von freundlicheren Beziehungen der beiden Supermächte nichts mehr zu spüren. »Sie saßen einander«, berichtete später ein Mitglied der US-Delegation, »wie zwei steinerne Kolosse gegenüber.«

Shultz hatte angeblich Order, seinem Kollegen neue Kompromißvorschläge für die Genfer Gespräche vorzulegen - wenn Gromyko beim Thema Gipfel konkreter würde. Doch der Mann aus Moskau tat so, als habe er nie von der Idee eines Gipfels gehört.

Reagans Einladung an Gorbatschow, so wurde nun auf einmal in Washington gestreut, sei nichts weiter gewesen als ein Versuchsballon, den man in der Gewißheit habe steigen lassen, daß der neue Kreml-Chef die Einladung gar nicht sofort habe annehmen können - weil er dann im eigenen Lager als zu nachgiebig gegenüber Washington dagestanden hätte.

Der wahre Hintergrund: Nachdem immer mehr Amerikaner - darunter auch George Shultz und O''Neill - von Begegnungen mit dem neuen Mann im Kreml positiv beeindruckt heimkehrten, wuchs bei den Reagan-Beratern die Sorge, ihr Präsident könne Seite an Seite mit Gorbatschow »plötzlich verdammt alt aussehen«.

Amerikanische Moskau-Besucher wußten zu berichten, daß nun ihnen zunehmend häufiger dieselbe Frage gestellt werde, bei der sich einst die Sowjets gequält gewunden hatten: »Wie steht''s denn um die Gesundheit Ihres Chefs?«

Seinen Abrüster Max Kampelman schickte Reagan mit der Maßgabe nach Genf zurück, dort so »ernsthaft« zu verhandeln wie bisher - was im Klartext heißt, erst dann Flexibilität zu zeigen, wenn die Sowjets mit einem neuen Vorschlag kommen. Reagans SDI-Pläne sind unverändert aus den Gesprächen ausgeklammert, während sie für Moskau der einzige Grund waren, nach Genf zurückzukehren.

Auch Reagans mutmaßliche Entscheidung in Sachen Salt 2 kommt eher den Forderungen seiner Hardliner entgegen als denen, die ihn vor einer neuen Eiszeit im Verhältnis USA-UdSSR warnen.

Der Präsident, so sickerte Ende voriger Woche in Washington durch, wolle vermutlich eine Art »Grauzone« schaffen: Sobald Amerika die in Salt 2 festgelegte Obergrenze an Interkontinentalraketen überschreitet - wenn nämlich im Herbst das neue Atom-U-Boot »Alaska« ausläuft -, werde er nicht, wie es der Vertrag verlangt, die dann überzähligen Raketen verschrotten, sondern das auszumusternde »Poseidon«-U-Boot erst einmal ins Trockendock legen, jederzeit wieder reaktivierbar.

»Es ist dann nur noch eine Frage der Zeit«, freuten sich die rechten Kolumnisten Evans & Novak mit ihrem Idol Caspar Weinberger, »bis Salt 2 endgültig Makulatur ist.« Die rechte »Heritage Foundation« veröffentlichte bereits ein Papier, das auf dem Titelblatt einen Grabstein zeigt, Inschrift: »Salt 2 - Ruhe in Frieden«.

Marshall Shulman, Sowjet-Experte der Carter-Regierung und inzwischen wieder Professor an der Columbia University in New York, ahnt, was angesichts derart festgelegter Positionen auf die beiden Großmächte zukommt: »Ein Tornado, der sich in der Ferne schon abzeichnet. Wenn sich nicht (schleunigst) etwas ändert, steht uns eine lange Periode regellosen militärischen Wettbewerbs und damit auch stärkerer Spannungen bevor.« _(Bei der Beerdigung Tschernenkos in ) _(Moskau am 13. März. )

Bei der Beerdigung Tschernenkos in Moskau am 13. März.

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