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Hauptstadt In der Laube

Wenn die Länderfürsten schon in Berlin residieren müssen, dann prachtvoll und weitläufig.
aus DER SPIEGEL 1/1996

Staatsrat Erik Bettermann, Chef der Bremer Landesvertretung in Bonn, hat gut lachen. Das neue Grundstück war preiswert und hat eine »prima maritime Lage«. Unweit des Landwehrkanals, im früheren Diplomatenviertel Berlins, will der Staatsrat schon im kommenden Jahr den Grundstein für Bremens neue Repräsentanz am künftigen Standort von Parlament und Regierung legen. »Gottlob«, freut sich der Spitzenbeamte, »muß das kleinste Bundesland sich nicht am Parzellenkrieg in Berlin beteiligen.«

Anders als die flinken Norddeutschen haben sich die meisten der 16 Bundesländer noch nicht festgelegt. Seit mehr als vier Jahren produzieren sie Akten am laufenden Meter, die Verhandlungen, wer wo residieren darf, sind völlig festgefahren.

Dabei gibt es Platz genug. Schon 1991 hatten Kanzler Helmut Kohl und das Land Berlin den Ministerpräsidenten die ehemaligen »Ministergärten« angeboten, eine rund 28 000 Quadratmeter große bundeseigene Fläche am südöstlichen Rand des Tiergartens, zwischen Brandenburger Tor und Leipziger Platz.

Während am benachbarten Potsdamer Platz die Großinvestoren ihre Rohbauten aufbetonieren, hoppeln auf dem Ödland des früheren Mauerstreifens unangefochten die Kaninchen. Unter der Erde ruhen noch immer Teile der Bunker von Hitlers Neuer Reichskanzlei.

Mit dem Abwarten ist es jetzt vorbei. Für die zukünftigen Dependancen der Länder beschlossen Abgesandte der Regierungen im Dezember bei einem Treffen in Bonn, bis Mitte Mai definitiv zu klären, welche Bundesländer in den Ministergärten bauen wollen.

Neben Bremen planen Thüringen, Bayern, Hamburg und Berlin, sich anderswo im Zentrum der Stadt niederzulassen. Bescheiden zeigten sich dabei nur die Thüringer: Ihr alter Besitz, derzeit ein Parkplatz, mißt gerade mal 750 Quadratmeter.

Das pompöse Gegenbeispiel lieferten die Bayern, die 1992 von der Treuhand für 58,2 Millionen Mark eine 11 000 Quadratmeter große, zu 90 Prozent ungenutzte Gebäudeflucht an der Behrenstraße erwarben. Auf Betreiben des Bayerischen Obersten Rechnungshofes sucht Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) jetzt händeringend in ganz Europa einen Käufer für die hintere Haushälfte - zur großen Freude der zunächst neidischen Länderkollegen.

Den Snobs von der Elbe erscheint die Umgebung des von der Hamburgischen Landesbank in Berlins Ost-City erworbenen Bülowschen Palais mittlerweile »unattraktiv und eher kleinbürgerlich«, wie das Hamburger Abendblatt über Skeptiker im Senat berichtete. Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) läßt seine Blazer-Träger über ein Grundstück im Diplomatenviertel des Tiergartens verhandeln, wo nächtens die Bordstein-Schwalben auf Freier warten.

Sollte es bei elf Interessenten für die Ministergärten bleiben, wird der föderale _(* Bülowsches Palais. )

Konkurrenzkampf um das Platzangebot heftig. An weitläufige Pracht in Bonn gewöhnt, sollen die innerdeutschen Gesandten in Berlin ähnlich wie ausländische Botschafter repräsentieren und Einfluß auf die Bundespolitik nehmen - in dieser Reihenfolge.

Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz wollen sich künftig Residenzen in Bonn und Berlin leisten. Das Bonner Anwesen Nordrhein-Westfalens ist mit 15 000 Quadratmetern gut halb so groß wie die komplette Fläche der Berliner Ministergärten. Das Gebäude mit Dachgarten plus Parkgelände am Rheinufer hatte Ministerpräsident Johannes Rau (SPD) erst im vergangenen April eingeweiht, nachdem die Immobilie in zweijähriger Bauzeit für bescheidene 28 Millionen Mark instandgesetzt worden war.

Anders halten es die Niedersachsen. Vor vier Monaten ließ Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) seine 1990 errichtete »Moschee« (Bonner Jargon) zum Verkauf ausschreiben. Mit dem erhofften Verkaufserlös von 35 Millionen Mark will Niedersachsen nun eine Berliner Stadtvilla in den Ministergärten finanzieren. Die Summe dürfte freilich nicht ausreichen. Auch Hannover feilscht noch um Größe, Lage und Preis des Grundstücks.

Ursprünglich hatten die Länder noch ein Teilstück des an die Ministergärten angrenzenden Areals beansprucht, wo das Denkmal für die ermordeten Juden Europas geplant ist. Aus Furcht vor einer peinlichen Debatte über konkurrierende Platzansprüche steckten sie still zurück. Sie wehren sich allerdings dagegen, daß am nordöstlichen Rand des Geländes der Sportplatz einer Schule in der benachbarten Wilhelmstraße erhalten bleibt. Lärmende Kinder werden als störend empfunden.

Mit dem Kampf gegen den Sportplatz ist die Eintracht fast schon erschöpft. In die Nähe der Luxusplattenbauten an der Wilhelmstraße werde kein Bundesland freiwillig ziehen, meint der niedersächsische Staatssekretär Helmut Holl. Nach einem Ortstermin waren einige Delegationen entsetzt: Aus den oberen Plattengeschossen könnten Bewohner womöglich in die Gärten der geplanten Länder-Villen schauen. »Sonne will jedes Bundesland in seinem Garten haben, aber keine fremden Blicke«, spottet Sachsens Amtschef Fred Heidemann.

Besonders begehrt sind zwei Eckgrundstücke an der westlich gelegenen Ebertstraße. Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen favorisieren diese angeblichen »Rosinenlagen«, die durch Blechlawinen im Dauerstau begrenzt sind. In dem geplanten Seitenweg »ist es ruhig, aber dort sieht niemand die Schaufenster der Länder«, schildert Thüringens Berlin-Platzhalter Gerd Frenzel den Entscheidungsnotstand seiner Kollegen.

Im Verteilungskampf um die Grundstücke zeichnet sich eine Niederlage der kleinen Bundesländer ab. Mürrisch merkte das Saarland an, »nicht in eine Laube« ziehen zu wollen.

Großen Zorn zieht Sachsen auf sich. Das Land steht im Verdacht, im Alleingang über ein Grundstück an der Voßstraße zu verhandeln. »Das läuft nicht«, schimpft der hessische Staatssekretär Norbert Schüren, der federführend die Ansiedlung der Länder in Berlin koordiniert. »Die Fläche wird gemeinsam parzelliert, notfalls muß das Los entscheiden.«

Gemeinsam Front aber machen die Konkurrenten im Preiskampf. Nach langem Gezerre willigten sie ein, 2100 Mark pro Quadratmeter für das Areal zu bezahlen, das dem Bund durch die Wiedervereinigung kostenlos zufiel, und maximal weitere 2400 Mark für Entwicklung und Erschließung des Geländes.

Der gutachterlich errechnete, relativ niedrige Verkehrswert von 4500 Mark pro Quadratmeter - in vergleichbaren Lagen bewegen sich die Grundstückspreise weit über 10 000 Mark - ergibt sich aus der eingeschränkten, rein staatlichen Nutzung des Sondergebiets.

Doch die Länder versuchen, diese Bedingung zu unterlaufen und Teile ihrer neuen Residenzen etwa an ihre Landesbanken oder andere öffentlich-rechtliche Institutionen unterzuvermieten. Deshalb fordert Berlins Bauverwaltung jetzt vorsorglich 500 Mark pro Quadratmeter mehr. Dann, empörten sich die Länder vorletzte Woche, »ziehen wir eben vorläufig nicht nach Berlin« (Schüren).

In der Hauptstadt löst diese Drohung Heiterkeit aus. Denn die Zeiten, in denen der Senat jede x-beliebige Institution eilfertig mit Billigangeboten anlockte, sind vorbei. Y

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Kartenausschnitt: Stadtplanungen für Berlin-Mitte

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* Bülowsches Palais.

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