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DATENBANKEN Innere Blockade

Nach fast zwanzigjähriger Aufbauzeit hat »Juris«, die größte deutsche Rechtsdatei, ihren Normalbetrieb aufgenommen - mit 615000 Dokumenten. *
aus DER SPIEGEL 33/1987

Der ehemalige Bundesrichter Hans Gustav Joachim, einer der Altvordern des deutschen Arbeitsrechts, plauderte vor jungen Kollegen aus der Praxis. Er griff einen normalen Alltagsfall heraus und berichtete, wieviel Kopfzerbrechen eine scheinbar harmlose und dennoch knifflige Rechtsfrage bereiten kann: Wann ist »eine tatsächliche Behauptung für wahr oder nicht wahr zu erachten«?

Von der zutreffenden Antwort hängt jeweils ab, ob Zeugen und Sachverständige Fakten bestätigen müssen oder ob sich ein Gericht auf dem Wege der »freien Beweiswürdigung« selber ein Urteil über den Sachverhalt bilden darfeine Entscheidung, die den Ausgang vieler Prozesse bestimmt.

Zu diesem Problem fand Joachim im Nachschlagewerk des Kasseler Bundesarbeitsgerichts (BAG), dem er angehörte, nur einen Leitsatz. Der hohe Richter mißtraute dem Fund und argwöhnte, daß sich seine Kollegen viel häufiger zu der Frage geäußert haben müßten.

Joachim setzte einen wissenschaftlichen Mitarbeiter auf das Thema an - und der fand »nach mehrwöchiger Arbeit« 188 einschlägige Urteilspassagen allein aus einem Jahr. Nicht nur das: Es ergab sich die »pikante Tatsache« (Joachim), »daß ein und derselbe Senat im Januar anders entschieden hatte als im Juni, »daß beide Entscheidungen abwichen von der ständigen Rechtsprechung eines anderen Senats im Hause« und daß wiederum sämtliche Entscheidungen im Widerspruch standen zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH).

So mühsam verlief die Fahndung nach Fakten noch 1960, sechs Jahre nach Gründung des BAG. Heute könnte ein Mitarbeiter den Computer des Gerichts einschalten und die Rechtsdatenbank »Juris« anrufen. Er bekäme die gewünschte Auskunft in Minuten.

Die Daten-Revolution hat sich im stillen vollzogen, ziemlich unbemerkt selbst von der Fachwelt. Die Anfänge liegen fast zwanzig Jahre zurück. Ende der sechziger Jahre wurde, noch unter Gustav Heinemann, im Bonner Justizministerium eine erste Arbeitsgruppe gebildet, 1973 gab das Bundeskabinett den offiziellen Startbefehl, 1982 waren die Entwicklungen abgeschlossen.

Vorletztes Jahr wurde Juris privatisiert. Die GmbH, derzeit noch zu 100 Prozent in öffentlicher Hand und bislang Untermieter im Justizministerium, hat Anfang August an einem neuen Standort, in Saarbrücken, den Normalbetrieb aufgenommen.

Zwei erfahrene Juris-Experten, Ministerialrat Werner Stewen und Regierungsdirektor Gerhard Käfer, wurden vom Staat beurlaubt und zu Geschäftsführern ernannt. Mit rund fünfzig Mitarbeitern beginnen sie die neue Arbeitsphase im Saarland. Ihre Datenbank ist längst aus den Anfängen heraus - mit 250000 Urteilen, 250000 Fachaufsätzen sowie mehr als 115000 Gesetzen und Vorschriften, insgesamt also mit rund 615000 abrufbereiten Dokumenten.

Juris umfaßt mithin den Wissensstoff einer Mammutbibliothek. Doch viele _(In der Zentrale in Saarbrücken. )

Akademiker, die sich in Regal-Alleen mit bedrucktem Papier sicher bewegen, müssen beim Dialog mit einer Datenbank erst noch psychologische Hemmschwellen überwinden.

Dabei ist die elektronische Suche nicht komplizierter als der Umgang mit Bücherkarteien und Registern von Fachpublikationen. Doch auch Richter tun sich mit dem neuen Medium nicht leicht - je älter sie sind, desto schwerer.

Ihre innere Blockade gegen das, auf den ersten Blick, schwer verständliche Abrakadabra ist oft nicht einmal unbegründet. Ein hoher Richter, der anonym bleiben möchte, um nicht als »Hinterwäldler« dazustehen, erklärt: »Ich bearbeite in meinem Senat seit Jahr und Tag dieselben Rechtsgebiete. Für mich ist Juris entbehrlich, der zusätzliche Lemaufwand wäre unverhältnismäßig.« Dem ergrauten Juristen »genügen eine Sammlung einschlägiger Grundsatzurteile und meine gut sortierte Handbibliothek«.

Doch mittlerweile halten immer mehr Juristen, zumal wenn sie unter Zeit- und Konkurrenzdruck ein neues und fremdes Rechtsgebiet erforschen sollen, Juris für ein unverzichtbares Hilfsmittel. Bislang gibt es 350 Kunden, namentlich Gerichte, Behörden und Verbände.

Wie erfolgreiche Suchpraxis im juristischen Alltag funktionieren kann, schildert der Hamburger Rechtsanwalt Axel Bauer, einer der Pioniere deutscher Rechtsinformatik, an einem repräsentativen Fall, bei dem er ohne Juris gescheitert wäre.

Für eine Verfassungsbeschwerde mußte Bauer ergründen, ob der Grundsatz »In dubio pro reo« (Im Zweifel für den Angeklagten) »Verfassungsrang besitzt oder nicht«. In den Registern und Leitsätzen der einschlägigen Urteilssammlungen und Kommentare fand er nichts. Doch bei Juris wurde er fündig.

Bauer gab dem Computer, der neben seinem Schreibtisch steht, den Befehl: »s« (für suche) »in dubio pro reo«. Ergebnis: 182 Dokumente. Seine zweite Anordnung: »s Grundrecht«. Ergebnis: 2400 Dokumente. Mit dem Buchstaben »u« (für und) setzte er eine logische Verknüpfung beider Begriffe in Gang. Juris zeigte daraufhin nicht mehr viele tausend Dokumente an, sondern nur noch zehn - eine Zahl, bei der es sich lohnte, das Angebot durchzusehen.

Zunächst stieß Bauer bei dieser Prozedur auf ein brauchbares Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes. Doch dann lief sein anonymer Berater zu großer Form auf. Es schien so, als ob der gesuchte Begriff in einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1978 stecken würde. Doch wo? Mit einer nochmaligen Erinnerung an den gesuchten Begriff »dubio« gab der Anwalt seinen letzten Befehl »b« - für: »Blättere auf die nächste Seite mit dem Suchwort vor.«

Bauers Hartnäckigkeit war von Erfolg gekrönt: Juris sprang auf Seite 97 vor, wo das Gericht tatsächlich gesagt hatte, »daß der Grundsatz ''in dubio pro reo'' Teil des Rechtsstaatsprinzips ist«. Und mit Blick auf seine lange Berufserfahrung gestand der Anwalt: »Das Ergebnis auf Seite 97 eines Urteils des BVerfG wäre wohl mit herkömmlichen Mitteln gar nicht gefunden worden.«

»Herkömmliche Mittel« meint: Bauer hätte einen angestellten Junior-Juristen seiner Kanzlei in die ortsansässigen Bibliotheken der Uni und der Gerichte schicken müssen. Die betriebswirtschaftlichen Kosten wären unverhältnismäßig gewesen.

Im konkreten Fall hingegen betrug die Suchzeit bei Juris »insgesamt zehn Minuten«. Laut Bauer beliefen sich die Gebühren - es war »insgesamt relativ viel Text ausgegeben worden« - auf 32,71 Mark.

Der Gebrauch von Juris ist durchaus erschwinglich. Abgesehen von der zumeist vorhandenen Grundausrüstung, Personal-Computer und Drucker, ist eine Anfangsinvestition von rund 1000 Mark erforderlich - 300 Mark Anschlußgebühr und 695 Mark für eine dialogsteuernde Software. Kommuniziert wird mit Juris per Telephon - mit Hilfe eines sogenannten Datex-Anschlusses, für den die Post eine Monatsmiete zwischen 120 und 180 Mark erhebt, oder mit einem Akustikkoppler, der, je nach Schnelligkeit, zu Preisen zwischen 300 und 1900 Mark zu haben ist.

Für den Service verlangt Juris eine monatliche Pauschale von 300 Mark, auf die alle anfallenden Recherchekosten angerechnet werden - per Einschaltminute 60 Pfennig und für jeweils tausend ausgegebene Textzeichen eine Mark. Die Kosten werden durch einen hohen Rationalisierungseffekt aufgewogen: Der Aufwand etwa für die Bibliothek verbilligt sich - ganz zu schweigen von der Arbeitserleichterung in Dutzendfällen.

Wenn es zum Beispiel um Schadenersatz bei Winterunfällen geht, versucht es der Rechercheur mit den Suchworten »Eis, Schnee und Haftung«. Wenn ein geschiedener Mann nicht zahlen will, bieten sich Begriffe wie »Ausschluß nachehelichen Unterhalts« und »evidentes Fehlverhalten« an.

Nicht immer geht es so glatt. Juris kann, wie Benutzer klagen, auch schon mal verrückt spielen. Beispiel: Bei einem Lufthansa-Kapitän wurde nach ärztlicher Untersuchung Fluguntauglichkeit festgestellt, er nahm - mit Erfolg - seine Berufsunfähigkeitsversicherung in Anspruch. Doch nach zwei Jahren war er wieder gesund, die Assekuranz verlangte ihr Geld zurück. Ob mit Recht oder nicht, sollte Juris mit Dokumenten belegen.

Doch der Computer spuckte nur abwegige und unsinnige Urteile aus. Des Rätsels Lösung: »Berufsunfähigkeit« wird in der juristischen Terminologie mit »BU« abgekürzt. Beide Buchstaben verwenden Berufungsgerichte aber auch für ihre Aktenzeichen.

Auf andere Weise erfolglos verlief eine Recherche nach den Veröffentlichungen von Walter Odersky, Rechtsprofessor in München und Präsident des

Bayerischen Obersten Landesgerichts. Der Münchner Jurist ist im Gespräch für die Nachfolge des am Jahresende aus dem Amt scheidenden BGH-Präsidenten Professor Gerd Pfeiffer.

Wer sich mit Hilfe von Juris ein Urteil über den Kandidaten bilden wollte, wurde enttäuscht. Die Datenbank meldete noch Ende letzten Monats auf die Frage nach den Veröffentlichungen von Odersky: null. In den Karteikästen der BGH-Bibliothek fanden sich dagegen vier beachtliche Aufsätze.

Das mag mit einer Eigenart von Juris zusammenhängen: Die Rechtsdatenbank wertet eine hohe, aber begrenzte Zahl von Fachzeitschriften aus. Die Periodika, in denen Odersky veröffentlicht hat, gehören offenbar (noch) nicht dazu.

Solche Auswahlkriterien zeigen Stärken und Schwächen jeder Datenbank. Sie muß, weil bei der Bündelung von Wissensstoff die Gefahr eines Machtmißbrauchs besteht, über den Verdacht der Manipulation erhaben sein. Rechtsdateien sind insoweit besonders empfindlich: Allein der böse Schein, die Betreiber der Datei könnten zum Beispiel nur »herrschende« und damit vorwiegend konservative Meinung speichern, um auf diese Weise das Rechtsleben einseitig zu beeinflussen, könnte fatal sein.

Bei Juris wurde die Gefahr rechtzeitig erkannt und gebannt - aus Gründen der politischen Vernunft, aber auch aus der Erkenntnis, daß Manipulation dem guten Ruf und damit dem Geschäft schadet. Juris hat sich, wertneutral, entschieden, überhaupt keine eigene Faktenauslese zu treffen.

Laut »Schulungshandbuch« _(Bauer/Schreiber: »Dialogschulung Juns«. ) _(Verlag C. H. Beck, Buch und ) _(Schulungsdiskette; 220 Mark. )

werden »ohne weitere Selektion« dokumentiert: »alle von den obersten Gerichtshöfen zur Veröffentlichung vorgesehenen Gerichtsentscheidungen«, »(noch) nicht veröffentlichte sonstige Rechtsprechung, die das jeweilige Gericht für dokumentationswürdig hält«, sowie »alle Gerichtsentscheidungen, juristischen Fachaufsätze und Entscheidungsrezensionen usw., die in den für eine Auswertung vorgesehenen Fachzeitschriften und Periodika veröffentlicht worden sind«.

Ein - zu behebendes - Manko besteht ohne Zweifel darin, daß Juris derzeit zwar zahlreiche Blätter auswertet, 300 »schwerpunktmäßig« und 180 »vollständig«, aber eben nicht alle.

Doch Pannen, wie im Fall Odersky, sind eher ein Indiz für noch vorhandene Unvollkommenheit als für Manipulation. Gegen den Verdacht einer absichtsvollen Steuerung spricht, daß etwa die »Kritische Justiz« zu den 180 privilegierten Periodika gehört - ein linksorientiertes, nonkonformistisches Fachblatt, das mit Vorliebe Tabus im Visier hat.

Die braune Vergangenheit der Richter, das Ewiggestrige im politischen Strafrecht oder die unterschiedliche Behandlung von NS-Mördern und RAF-Terroristen - wer will, kann auch das bei Juris abrufen.

In der Zentrale in Saarbrücken.Bauer/Schreiber: »Dialogschulung Juns«. Verlag C. H. Beck, Buch undSchulungsdiskette; 220 Mark.

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