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»Irreale Schreckensvision«

aus DER SPIEGEL 15/1991

SPIEGEL: Herr Minister, Sie fordern, ab sofort keine Bunker mehr zu bauen. Wo wollen Sie denn bei einem Bombenangriff unterkommen?

SCHNOOR: Bunker sind in unserem Land keine realistische Möglichkeit, die Bevölkerung vor Gefahren zu schützen. Obwohl die Errichtung von Schutzbauten seit Jahrzehnten gefördert und propagiert wird, gibt es nur für einen Bruchteil der Deutschen einen Bunkerplatz. Ein flächendeckender Ausbau wäre nicht bezahlbar und fände nach allen bisherigen Erfahrungen auch keine Akzeptanz bei den Bürgern.

SPIEGEL: Neutrale Staaten wie Schweden oder die Schweiz bieten fast jedem ihrer Bürger eine bombensichere Unterkunft. Warum kann das Nato-Land Bundesrepublik diesen Standard nicht erreichen?

SCHNOOR: Allein aufgrund ihrer besonderen geologischen Gegebenheiten haben diese Länder ganz andere Möglichkeiten als wir, beispielsweise verlassene Schächte und Stollen für die Zivilbevölkerung herzurichten. Bei unseren Nachbarn in Holland und Frankreich sieht es hingegen ganz ähnlich aus wie bei uns.

SPIEGEL: Im Zweiten Weltkrieg haben viele Menschen nur deshalb überlebt, weil sie sich bei einem Fliegerangriff in den Bombenkeller flüchten konnten.

SCHNOOR: Von einem solchen Bedrohungsszenario können wir heute überhaupt nicht mehr ausgehen. Die Schreckensvision, daß feindliche Geschwader einen Bombenteppich über deutsche Städte legen, ist spätestens mit dem Ende des Kalten Krieges irreal geworden. Trotzdem habe ich manchmal den Eindruck, daß einige Zivilschutz-Verantwortliche am liebgewonnenen Ost-West-Feindbild festhalten.

SPIEGEL: Erwarten Sie denn den ewigen Frieden?

SCHNOOR: Das kann kein Politiker. Aber wir müssen ein realistisches Konzept finden, wie wir mit Bedrohungen umgehen. Der Golfkrieg hat gezeigt, welche Kriegsauswirkungen für ein Land wie die Bundesrepublik derzeit denkbar sind. Da ist beispielsweise die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Dagegen präventiv vorzugehen ist Sache der Polizei und der zivilen Behörden.

SPIEGEL: Krieg und Terrorismus sind doch nicht dasselbe.

SCHNOOR: Gewiß nicht. Aber im Golfkrieg hat der Irak auch mit Terroranschlägen gedroht. Im übrigen könnte ich mir vorstellen, daß gewisse Ziele in der Bundesrepublik in Zukunft einmal so von Raketen bedroht werden wie Israel. Auch in einem solchen Fall würde die vom Bund bereitgehaltene Zivilverteidigung nahezu keinen Schutz bieten, da deren Konzept immer noch von Flächenbombardements und Panzerschlachten auf deutschem Territorium ausgeht.

SPIEGEL: Im neuen Bundeshaushalt ist fast eine Milliarde Mark für den Zivilschutz eingeplant. Läßt sich das alles einsparen?

SCHNOOR: Ich bin sicher, fast alle Zivilschutz-Aufgaben könnten sehr gut vom Katastrophenschutz der Länder übernommen werden. Deshalb wäre es sinnvoll, einen Großteil der dafür vorgesehenen Gelder den Ländern und Kommunen zur Verfügung zu stellen. Die könnten dann ihre Feuerwehren und Rettungsdienste mit modernster Technik ausstatten.

SPIEGEL: Feuerwehrautos gibt es ja genug.

SCHNOOR: Der Steuerzahler würde dann zumindest schon im Frieden etwas für sein Geld bekommen. Vor allem in den fünf ostdeutschen Ländern sind gerade neue Feuerwehren dringend nötig. Inzwischen habe ich allerdings den Eindruck, daß dort auch der Bundesinnenminister endlich etwas in Bewegung bringen will.

SPIEGEL: Das Grundgesetz schreibt vor, daß ausschließlich der Bund für den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall zuständig ist.

SCHNOOR: Ich will am Grundgesetz nicht rütteln. Trotzdem glaube ich, daß man diese Bundes-Kompetenz in Zukunft ein paar Nummern kleiner fahren sollte.

SPIEGEL: Wenn der Bevölkerungsschutz praktisch den Ländern überlassen bleibt, gibt es dazu auch 16 verschiedene Gesetze. Bricht dann im Ernstfall nicht das Chaos aus?

SCHNOOR: Nein. Schon jetzt gibt es eine Koordinierungsstelle beim Bund. Außerdem ist beispielsweise auch die Polizei seit jeher Ländersache, und da kann von Abstimmungsproblemen keine Rede sein.

SPIEGEL: Warum wollen Sie auch noch das vom Bund organisierte Technische Hilfswerk auflösen?

SCHNOOR: Ich habe nichts gegen die Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks. Im Gegenteil, ich schätze ihr Können. Deshalb würde ich ihnen gern die Möglichkeit geben, nicht immer nur zu üben, sondern auch zum Einsatz zu kommen. Das geht am besten in Regie der Gemeinden.

SPIEGEL: Bei Naturkatastrophen im Ausland hat sich das THW doch offenbar bewährt.

SCHNOOR: Ja. Ein Teil des THW ließe sich sicher auch in eine Spezialtruppe zum Beispiel für Erdbeben-Einsätze umwandeln. Das würde auch gut zu Überlegungen passen, ein deutsches Friedenskorps aufzustellen. Dort könnten dann beispielsweise junge Männer Dienst tun, die wegen der verringerten Mannstärke nicht zur Bundeswehr eingezogen werden.

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