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»Italien kann sich retten«

aus DER SPIEGEL 22/1979

SPIEGEL: Herr Piccoli, der italienische Wahlkampf steht im Zeichen blutiger Attentate, und Ihre Partei, die seit über 30 Jahren regierende Democrazia Cristiana, ist das Hauptziel der Angriffe. Was wollen Sie gegen den Terrorismus tun?

PICCOLI: Zunächst mal müssen wir verhindern, daß sich in der Öffentlichkeit Resignation und Angst ausbreiten. Wir Christdemokraten verteidigen Seite an Seite mit anderen Parteien die demokratischen Institutionen. Nicht zufällig nehmen die Mordkommandos der Roten Brigaden besonders unsere Partei aufs Korn. Sie wissen genau, daß die DC die Hauptbastion für die Verteidigung der Freiheit in diesem Land ist. Doch sie werden uns nicht kleinkriegen.

SPIEGEL: Aber nur schöne Worte reichen ja nicht. Man gewinnt den Eindruck, daß der Staat und speziell die Polizei den Terroristen hilflos gegenüberstehen.

PICCOLI: Zweifellos muß die Polizei besser trainiert und ausgerüstet wer* Bernhard Müller-Hülsebusch in der DC-Zentrale am römischen Jesus-Platz.

den, aber es geht um mehr. Wir müssen beispielsweise Mißstände im Justizwesen beseitigen. Und wir müssen überhaupt dafür sorgen, daß die Bürger wieder Vertrauen zum Staat gewinnen.

SPIEGEL: Davon merkt man bisher wenig. Tausende vor allem junger Italiener hassen den Staat so sehr, daß sie ihn gewaltsam umstürzen wollen, und selbst unter Demokraten nimmt der Gruppenegoismus überhand.

PICCOLI: Das hat zum Teil historische Wurzeln. Noch vor 50 Jahren wurde der Staat von den meisten Italienern als feindliche Gewalt empfunden. Individualismus und Gruppendenken waren hierzulande immer sehr stark. Die Radikalisierung der Ultralinken übrigens hat meines Erachtens auch viel mit der KPI zu tun.

SPIEGEL: Wie meinen Sie das?

PICCOLI: Die kommunistische Partei macht eine Evolution im demokratischen Sinn durch. Deshalb bilden sich an ihrem linken Rand revolutionäre Gruppen, die Politik mit der Pistole machen wollen. Unter diesen Umständen sind wir froh, daß die KPI beim Kampf gegen den Terrorismus nun gemeinsame Sache mit uns macht.

SPIEGEL: Von dieser Gemeinsamkeit mal abgesehen, stehen sich KPI und DC aber am Vorabend der Wahlen in offener Feindschaft gegenüber. Ist das nicht indirekt ein Erfolg der Roten Brigaden, die mit der Ermordung Aldo Moros 1978 den Architekten des Bünd-* Am 3. Mai; neben dem Auto die Leiche eines Polizisten.

nisses zwischen DC und KPI liquidieren wollten?

PICCOLI: Dieser Gedanke liegt nahe. Denn tatsächlich wollten die Roten Brigaden auch den Pakt zwischen den Mehrheitsparteien sprengen. Aber die Terroristen erlitten damals eine Niederlage: Die Regierungspartei DC und ihre vier Partner ließen sich während des fast zweimonatigen Moro-Dramas von den Entführern nicht erpressen, sondern hielten zusammen.

SPIEGEL: Gleichwohl ist das Bündnis der Parteien zerbrochen. Hat Ihre Partei die Grundidee Aldo Moros, nämlich »Konvergenzen« mit den Kommunisten zu suchen, aufgegeben?

PICCOLI: Nein, wir sind dem Moro-Kurs absolut treu geblieben. Wer glaubte, daß Moro kurzfristig an eine Regierungsbeteiligung der KPI dachte, hat ihn mißverstanden. Als die Kommunisten im Januar ultimativ Ministerposten für sich forderten, wußten sie genau, daß wir nein sagen würden.

SPIEGEL: Was war denn in Ihren Augen eigentlich der Grund dafür, daß KPI-Chef Berlinguer das Bündnis mit Ihrer Partei kündigte und den Sturz der Regierung Andreotti bewirkte?

PICCOLI: Meiner Ansicht nach ein Kurswechsel der KPI, insbesondere nach einer Moskaureise von Berlinguer. Die KPI kehrte zu ihrer alten Liebe zurück, was besagt: sie rückte scharf nach links. Einen ähnlichen Weg ging ja auch die französische KP 1978 unter Marchais. Außerdem waren die Anhänger der italienischen KP auf die Zusammenarbeit mit uns nicht genügend vorbereitet, was sich in Stimmenverlusten bei Teilwahlen niederschlug. Um die Unzufriedenen zurückzugewinnen, will Berlinguer jetzt wieder den Oppositionstiger reiten.

SPIEGEL: Die Kommunisten beschuldigen umgekehrt Ihre Partei, das 1977/78 vereinbarte Reformprogramm sabotiert zu haben.

PICCOLI: Dieser Vorwurf ist Unsinn. Noch im vergangenen November hat das KPI-Blatt »l'Unità« Hymnen auf die Zusammenarbeit gesungen. Dann plötzlich redete die KPI nur noch von den »Unzulänglichkeiten« der DC. In Wahrheit erzielte die DC-Regierung Andreottis im vergangenen Jahr etliche Erfolge, die ohne die breite Parlamentsmehrheit nie möglich gewesen wären.

SPIEGEL: Zum Beispiel?

PICCOLI: Denken Sie etwa an das neue Mietgesetz oder an die Senkung der Inflationsrate. Das Gerede von den sogenannten Versäumnissen der DC war für die Kommunisten doch nur ein Vorwand, um aus der Parlamentsmehrheit auszusteigen.

SPIEGEL: Wurde der Kurswechsel der KPI auch durch wachsende Schwierigkeiten in den KPI-regierten Großstädten verursacht?

PICCOLI: Davon bin ich überzeugt. Die Mißerfolge der Kommunisten in den von ihnen seit 1975 verwalteten Großstädten sind evident. Schauen Sie sich bloß mal Rom oder Neapel an. Das rote Bologna ist eine Ausnahme, dort gibt es eine lange Tradition effizienter Kommunalpolitik.

SPIEGEL: Die KPI und Ihre Partei, Herr Piccoli, blockieren sich gegenseitig. Deshalb müssen zum dritten Mal innerhalb von sieben Jahren jetzt vorzeitige Parlamentswahlen stattfinden. Ist Italien unregierbar geworden?

PICCOLI: Da sprechen Sie eines meiner Lieblingsthemen an. Die demokratischen Kräfte unseres Landes müssen sich ernsthaft überlegen, wie sie die Voraussetzungen für stabilere Regierungen in Rom schaffen können.

SPIEGEL: Das in Italien geltende Verhältniswahlrecht begünstigt die Parteienzersplitterung und erschwert die Mehrheitsbildung. Warum wird das Wahlgesetz nicht geändert?

PICCOLI: Wir sollten uns zumindest über mögliche Korrekturen Gedanken machen. Das reine Verhältniswahlrecht hat zum Untergang der Weimarer Republik wie des vor-faschistischen Italien beigetragen. Und es ist auch einer der Gründe dafür, daß wir jetzt in Rom leider alle zehn bis zwölf Monate eine neue Regierung bilden müssen.

SPIEGEL: Die KPI wirft Ihnen vor, Sie strebten ein »Betrugsgesetz« an, um der Partei der relativen Mehrheit -- nämlich der DC -- die absolute Mehrheit im Parlament zu sichern.

PICCOLI: Ach, das ist eine bösartige Unterstellung, die von der KPI bloß als Wahlkampfmunition verwendet wird. Ich will die Diskussion über die Regierbarkeit des Landes anregen, das sehen Millionen von Italienern als dringlich an. Auch Sozialisten und Kommunisten haben die betreffenden Probleme erörtert.

SPIEGEL: Denken Sie auch daran, in Italien eine Art Fünf-Prozent-Klausel einzuführen, um die Mehrheitsbildung zu erleichtern?

PICCOLI: Nein, das geht bei uns nicht, denn auf diese Weise würden die notwendigen Mittelparteien aus der politischen Landschaft verschwinden. Die Frage: »Wie kann man das Wahlgesetz verbessern?« ist überhaupt sehr heikel. Ein Änderung müßte in jedem Fall von allen Parteien getragen werden. Wir Christdemokraten wünschen, auch in Italien die Möglichkeit zu schaffen, daß Regierungsparteien und Opposition ihre Rollen tauschen können.

SPIEGEL: Wollen Sie sagen: Die DC würde es in Kauf nehmen, daß sie zum ersten Mal auf die Oppositionsbank muß?

PICCOLI: Im Prinzip ja, nur muß gewährleistet sein, daß die anderen, die, dann an die Macht kommen, sich auch an die demokratischen Spielregeln halten und nach einer späteren eventuellen Wahlniederlage wieder abtreten. Und da sind wir uns bei den Kommunisten nicht absolut sicher. Sehr bezeichnend scheint mir ihre immer wieder vorgebrachte anmaßende Behauptung: »Italien ist ohne KP nicht regierbar.« Da zeigen sich noch Akzente einer totalitären Gesinnung.

SPIEGEL: Steht die von Berlinguer propagierte Idee des »historischen Kompromisses« nicht im Gegensatz zu einem möglichen Machtwechsel unter den Parteien?

PICCOLI: Ich glaube schon. Die beiden Konzepte lassen sich nicht miteinander vereinbaren.

SPIEGEL: Sie haben kürzlich erklärt: »Wir werden niemals eine Regierung mit den Kommunisten bilden.«

PICCOLI: Halt, das Wort »niemals« stammt nicht von mir, das hat die Presse erfunden. Denn im politischen Leben gibt es kein »niemals«. Wer weiß, vor welcher Situation wir in fünf oder zehn Jahren stehen.

SPIEGEL: Wie wird es nach den Juni-Wahlen weitergehen, wenn sich das Kräfteverhältnis, wie zu erwarten, wieder nicht grundsätzlich ändert?

PICCOLI: Die DC ist bereit, die »Politik der nationalen Solidarität« fortzusetzen, das heißt: wieder eine parlamentarische Mehrheit unter Einschluß der KPI zu bilden. Die Rückkehr zu einer Mitte-Links-Koalition -- also mit den Sozialisten, aber ohne KPI -- scheint ja ausgeschlossen, weil sich der Sozialistenchef Craxi dagegen sperrt. Aber vergessen Sie nicht: die Phantasie der Italiener bei der Erfindung neuer politischer Formeln, die politische Ingenieurkunst sozusagen, ist unerschöpflich.

SPIEGEL: Ist die Unterscheidung zwischen einer Beteiligung der Kommunisten an der Parlamentsmehrheit und einer direkten Aufnahme ins Kabinett nicht Haarspalterei?

PICCOLI: Diese Unterscheidung ist vielleicht für euch Deutsche zu subtil, aber nicht für uns Italiener. Bei uns ist das politische und ideologische Spektrum nun mal vielfältiger und nuancenreicher. Eine Parlamentsmehrheit mit den Kommunisten und anderen Kräften kann die Voraussetzungen schaffen, um die Wirtschaftskrise zu überwinden und den Terrorismus wirksam zu bekämpfen.

SPIEGEL: Könnten Sie diese Probleme nicht viel besser anpacken, wenn Sie Vertreter der KPI in die Regierung aufnehmen?

PICCOLI: Nein. Wir und die Kommunisten haben zwei ganz verschiedene Gesellschaftskonzepte. Außerdem gibt es noch einen internationalen Aspekt: Die italienischen Kommunisten wollen und können die repressiven Systeme im Ostblock nicht verurteilen.

SPIEGEL: Also müßte Berlinguer mit Moskau brechen, um Ihnen seine Regierungsfähigkeit zu beweisen?

PICCOLI: Nein, mit Moskau haben nicht einmal die christdemokratischen Regierungen gebrochen. Wir Italiener brechen mit niemandem! Es geht um Italiens unzweideutige Bindung an den Westen. Zum Beispiel: Die KPI erkennt die Nato nur platonisch an, in den meisten internationalen Fragen schwimmt sie im Kielwasser Moskaus.

SPIEGEL: Sind Sie eigentlich stolz darauf, ein Antikommunist genannt zu werden, oder weisen Sie die Bezeichnung zurück?

PICCOLI: Ich bin ebenso wie meine christdemokratischen Parteifreunde gegen die kommunistische Ideologie, aber wir müssen die italienische Realität sehen. Die KPI ist die zweitstärkste Partei im Land, und so wie die Dinge liegen, wäre eine totale Frontstellung gegen die KPI verfehlt. Im Gegenteil, ich befürworte sogar die Zusammenarbeit mit den Kommunisten im Rahmen der »Politik der nationalen Solidarität«, also zur Bewältigung der vordringlichen Aufgaben.

SPIEGEL: Vor den Wahlen 1976 kritisierten zwar viele Wähler die DC, doch sie sahen in ihr immerhin das einzige Bollwerk gegen die sogenannte rote Gefahr. Daher folgten sie dem Rat des Publizisten Indro Montanelli, der damals sagte: »Die DC stinkt, aber halten wir uns die Nase zu und stimmen trotzdem für sie!« Wird es am 3. Juni ähnlich laufen?

PICCOLI: Ich weise Montanellis Slogan scharf zurück, auch wenn jener Appell uns damals vielleicht einige Stimmen eingebracht hat. Die weitaus meisten Italiener, die DC wählen, tun dies nicht, weil sie uns als das geringere Übel ansehen, sondern weil sie zutiefst glauben, daß die DC eine demokratische Partei ist, die dem Land Freiheit und sozialen Fortschritt garantiert.

SPIEGEL: Aber Sie können doch nicht leugnen, daß der über 3Ojährige Machtgenuß Ihre Partei verschlissen hat.

PICCOLI: Kein Zweifel, die Ausübung der Macht verschleißt. Aber unsere Partei bewies andererseits auch die Fähigkeit zur Erneuerung. So haben wir allein in den letzten Jahren rund zwei Drittel unserer Vertreter in den Lokal- und Regionalverwaltungen sowie im römischen Parlament durch neue, jüngere Leute ersetzt.

SPIEGEL: Dennoch ist die Serie von Skandalen, in die Christdemokraten verwickelt sind, nicht abgerissen.

PICCOLI: Solche Pauschalurteile stimmen einfach nicht. Gewiß, wir sind keine Unschuldslämmer, wir haben Fehler gemacht -- aber viele Vorwürfe haben sich später als haltlos erwiesen. Nur ein Beispiel: Unser armer Minister Luigi Gui stand wegen der Bestechungsaffäre im Fall Lockheed drei Jahre lang unter Anklage. Dann mußte ihn das Gericht wegen erwiesener Unschuld freisprechen. Und die Kommunisten sollten in Sachen Skandale auch vor ihrer eigenen Tür fegen.

SPIEGEL: Woran denken Sie dabei? PICCOLI: Nun, etwa an den riesigen Bauskandal im roten Parma. Der ist doch viel schlimmer als Lockheed. In Neapel ermittelt derzeit die Justiz gegen den KPI-Bürgermeister Valenzi wegen Unregelmäßigkeiten in der Verwaltung.

SPIEGEL: Ihre Partei rechnet für den 3. Juni mit einem Stimmenzuwachs. Nach einer Meinungsumfrage soll der Stimmenanteil der DC von 38,7 auf etwa 40 Prozent klettern, derjenige der KP hingegen auf 31 Prozent zurückfallen.

PICCOLI: Ich bin zuversichtlich, daß die DC gut oder sogar sehr gut abschneidet. Aber ich glaube nicht an große, politisch relevante Veränderungen. Das heißt, es wird auch nach dem 4. Juni schwer sein, eine stabile Mehrheit zustande zu bringen.

SPIEGEL: Die italienischen Wahlen finden nur eine Woche vor der ersten Direktwahl des Europaparlaments statt. Wird in Italien dieses wichtige europäische Ereignis zur Nebensache?

PICCOLI: Das glaube ich nicht. Was die DC anbelangt, so sind wir trotz all unserer Fehler die Partei mit dem ausgeprägtesten Europabewußtsein in Italien. Der Christdemokrat Alcide De Gasperi aus Trient war, wie Adenauer, einer der großen Europäer. Schon in der Kampagne für unsere Parlamentswahl am 3. Juni sprechen wir ausführlich über Europa. Die Democrazia Cristiana ist überzeugt, daß sich Italien retten kann, wenn es in Europa bleibt und nicht in Richtung Afrika oder Osten abdriftet.

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