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Italien: »Letzter feierlicher Appell«

An die Dauerkrise hatten sich die Welt und Italien selbst gewöhnt: an Streiks, Attentate, Regierungsstürze. Mit dem Ende der Regierung Moro aber dürfte ein grundsätzlicher Wandel eintreten: Die Kommunistische Partei Italiens könnte bei Neuwahlen die stärkste Kraft und damit auch unvermeidliche Regierungspartnerin in Rom werden.
aus DER SPIEGEL 17/1976

Auf dem Platz vor der Basilika San Giovanni skandierten römische Kommunisten »Ita-lia ros-sa, Ita-lia ros-sa« (Italien rot). Dann streckten sie die Fäuste zum Gruß für den Redner empor. Junge Mütter hoben ihre Kleinkinder in die Höhe. deuteten nach vorn und schwärmten: »Schaut nur, so schön ist er. der Enrico!«

Enrico Berlinguer sprach zur Lage der Nation -- und die war für den Chef der KP Italiens »ernster denn je«. Er richtete einen -- taktisch bedingten -»letzten feierlichen Appell an die demokratischen Kräfte«, Neuwahlen zu vermeiden. Angesichts der schweren Wirtschaftskrise sollten sich die großen Parteien unverzüglich auf ein Notstandsprogramm einigen.

Doch gerade diesen förmlichen Pakt mit den Roten lehnt Italiens regierende Democrazia Cristiana (DC) bislang entschieden ab. Andererseits: Die DC-Regierung des Oldtimers Aldo Moro funktioniert nicht mehr, sie ist »nur noch ein wandelndes Gespenst« (so die Zeitung »La Republica"). Und eine andere Regierung bringen die Parteien nicht mehr zustande. Italien scheint politisch am Ende, Neuwahlen sind unvermeidlich.

Auf den ersten Blick mutet Moros Scheitern nur wie ein weiteres Kapitel der römischen Dauerkrise an. Doch in Wahrheit steht diesmal Entscheidendes auf dem Spiel, durchlebt das viertgrößte Land der EG »einen der dramatischsten Augenblicke seiner neueren Geschichte« (so die KPI).

Denn der politische Grundkonsens der letzten Jahre, das Mitte-Links-Bündnis zwischen DC und Nenni-Sozialisten (PSI) das ein Regieren bislang überhaupt ermöglichte, ist zerbrochen. Bei den wahrscheinlich im Juni fälligen Neuwahlen hat Berlinguers KP, die größte kommunistische Partei des Westens, gute Chancen, erstmals stärkste Partei Italiens zu werden. Dann aber könnte sie direkt an der Macht in Rom teilhaben -- ein Schock für den Westen, insbesondere für die USA, eine Entwicklung mit unabsehbaren Folgen.

Einen spektakulären Linksruck hatten im EG-Südstaat bereits die Regionalwahlen 1975 gebracht. Damals sackte die DC auf 35 Prozent der Stimmen ab, die KPI eroberte 33 Prozent. Folge: Die ohnehin brüchige Koalition der Mitte-Links-Parteien geriet zunehmend unter kommunistischen Druck.

Anfang Februar bildete Aldo Moro, in der DC als »Rassepferd« geschätzt, ein Minderheitskabinett, das von den Sozialisten nur mehr toleriert, aber nicht mehr aktiv unterstützt wurde. Die auf Schaukelpolitik spezialisierte PSI forderte Zusammenarbeit mit den Kommunisten, um überfällige Reformen anzukurbeln und damit die Staats- und Wirtschaftskrise zu überwinden. Doch die Katholikenpartei lehnte ab, weil sie fürchtet, die KP werde sich so in die Regierung einschleichen.

Dabei hat sich die Wirtschaftslage inzwischen noch einmal deutlich verschärft. Etwa 1,2 Millionen Italiener gehen stempeln, allein in Neapel beispielsweise sind es 100 000. Die Produktivität sinkt, die Verbraucherpreise jedoch kletterten seit Ende 1973 pro Jahr um 18,2 Prozent (Bundesrepublik: 6,5 Prozent). Das Defizit im Staatshaushalt hat mit 43 Milliarden Mark ein alarmierendes Maß erreicht, der Lira-Kurs verfällt.

»Priorität für die Sanierung der Wirtschaft« verlangten denn auch Ende März Vertreter aller Parteien. Doch dann mußten sie -- absurd genug -- erst mal über die Abtreibung streiten. Nur durch ein neues, liberales Gesetz nämlich läßt sich das von antiklerikalen Gruppen geforderte Referendum über die (bislang verbotene) Abtreibung vermeiden, die das Land erneut in wüste Agitation stürzen würde.

Doch die überwiegend klerikal gesinnten DC-Abgeordneten machten die Hoffnung auf ein solches Gesetz schnell zunichte. Unter dem Einfluß der katholischen Hierarchie setzten sie zusammen mit den Neofaschisten überraschend einen Paragraphen durch, der die Abtreibung nur in Ausnahmefällen für straffrei erklärt.

Das »schwarze Votum« -- so Italiens Presse -- empörte die Linke. Feministinnen protestierten: »Machen wir eine Ausschabung, raus mit der DC aus dem Parlament!« Und die entschieden antiklerikale PSI befand, die Koalition mit der Katholikenpartei sei nun endgültig kaputt.

Währungsverf all und Abtreibungsstreit hatten der Regierung Moro die tödlichen Schläge versetzt, und militante Christdemokraten halten das noch gar nicht mal für so schlecht. Denn durch die Parlamentsauflösung wird die Volksabstimmung über den Abortus, bei der die Klerikalen wahrscheinlich verlieren würden, um mindestens ein Jahr aufgeschoben.

Überdies hoffen rechte DC-Aktivisten, ihre Partei werde bei Neuwahlen im Juni gar nicht übel abschneiden, wenn sie im Wahlkampf nur eifrig die Angst vor den Roten schüre. »Wer weiß«, sagten DC-Helfer bereits, »ob dies nicht die letzten freien Wahlen in Italien sind.«

So verbraucht und zerstritten wie der Führungsclan der DC ist in Europa nicht mal Englands Labour Party. Der seit 30 Jahren ununterbrochen regierenden Partei lasten viele Italiener nicht nur Korruptionsskandale an, sondern auch den Verfall der demokratischen Ordnung, der sich in den neuesten Terroranschlägen der revolutionären Apo dokumentiert. Am 3. April ging ein Fiat-Karosseriewerk in Flammen auf, die »Roten Brigaden« rühmten sich des Attentats. In der Nacht zum 14. April wurde eine weitere Fiat-Fabrikhalle durch Feuer verwüstet. Zehntausende von linken Katholiken drifteten schon zu den marxistischen Parteien ab, von Krise zu Krise werden es mehr.

Die politische Unsicherheit, durch die Aussicht auf einen eventuellen KP-Wahlsieg noch verstärkt, schlug inzwischen auf die Börse durch. Am 13. April sackte die italienische Währung auf einen neuen Tiefstkurs: Für einen US-Dollar mußten über 900 Lire bezahlt werden; in Mailand kam es zu panikartigen Aktienverkäufen.

Bei Nicht-Börsianern allerdings gewinnt der drahtige Reformkommunist Berlinguer ständig an Popularität. Laut einer Umfrage des Instituts »Demoscopia« flößt er derzeit mehr Bürgern Vertrauen ein als jeder andere römische Politiker.

Und auf die Frage: »Wen halten Sie für fähig, das politische Leben Italiens zu verbessern?«, antworteten 34 Prozent der Interviewten: Enrico Berlinguer -- nur 16 Prozent stimmten für Premier Moro.

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