Joe Biden trifft Angela Merkel »Gute Freunde müssen nicht einer Meinung sein«

Nach seinem Gespräch mit Angela Merkel überschüttete US-Präsident Joe Biden die Bundeskanzlerin mit Lob. Uneinigkeit herrschte allerdings bei der Bewertung der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2.
Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Joe Biden während der Pressekonferenz im Weißen Haus

Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Joe Biden während der Pressekonferenz im Weißen Haus

Foto: SAUL LOEB / AFP

US-Präsident Joe Biden hat die Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) gewürdigt. Diese habe einen »historischen Charakter«, sagte Biden am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel in Washington. Sie sei die erste Bundeskanzlerin in Deutschland und die erste aus der ehemaligen DDR. Merkel habe »bahnbrechende Verdienste« für Deutschland und die Welt geleistet. Die Kanzlerin sei immer für das Richtige eingetreten und habe die Würde des Menschen verteidigt.

»Ich weiß, dass die Partnerschaft zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten auf dem Fundament, das Sie mit aufgebaut haben, noch stärker werden wird«, so Biden weiter. »Aber persönlich muss ich Ihnen sagen, dass ich Sie bei unseren Gipfeltreffen vermissen werde, das werde ich wirklich.«

Merkel ist die erste Regierungschefin aus Europa, die Biden seit seiner Amtsübernahme am 20. Januar im Weißen Haus empfängt. Sie war am Vortag zu ihrem Abschiedsbesuch in Washington eingetroffen. Der Besuch soll den Neuanfang der deutsch-amerikanischen Beziehungen nach einem Tiefpunkt in der Ära von Bidens Vorgänger Donald Trump markieren.

Uneinigkeit bei Nord Stream 2

Zudem hat Biden Russland davor gewarnt, seine Energievorkommen als »Waffe« oder Druckmittel gegen seine Nachbarn wie die Ukraine einzusetzen. Er habe gegenüber Merkel nochmals seine Bedenken bezüglich der Gaspipeline Nord Stream 2 ausgedrückt, sagte Biden. Die USA und Deutschland seien sich einig, die Ukraine bei Reformen und im Blick auf deren Souveränität und territoriale Integrität zu unterstützen, sagte Biden. »Gute Freunde müssen nicht einer Meinung sein«, ergänzte der US-Präsident.

Die fast fertiggestellte Pipeline soll Erdgas von Russland direkt nach Deutschland bringen. Merkel betonte, Nord Stream 2 sei ein zusätzliches Projekt und keine Alternative zum Gastransit durch die Ukraine. »Unser Verständnis war und ist und bleibt, dass die Ukraine Transitland für Erdgas bleibt.«

In den USA gibt es seit Jahren parteiübergreifend Widerstand gegen Nord Stream 2. Kritiker sehen in der fast fertiggestellten Pipeline ein geopolitisches Projekt Russlands, das die Energiesicherheit Europas gefährde. Befürworter der Pipeline werfen den USA vor, nur ihr eigenes, teureres Gas in Europa absetzen zu wollen.

Biden will bald Antwort zu US-Einreiseverbot geben

In den kommenden Tagen will sich Biden voraussichtlich zu den coronabedingten Einreisebeschränkungen für Menschen aus Deutschland und anderen europäischen Schengen-Staaten äußern. Er werde die Frage in den kommenden Tagen beantworten können. »Ich warte darauf, von unseren Leuten in unserem Covid-Team zu hören, wann das geschehen soll.«

Unter anderem die deutsche Wirtschaft, aber auch durch die Regelungen getrennte Paare fordern eine Aufhebung des US-Einreiseverbots. Merkel sagte, sie habe das Thema bei Biden angesprochen. Sie betonte, eine solche Entscheidung müsse auch »nachhaltig« sein. Es bringe nichts, eine Entscheidung zu treffen, die dann wieder zurückgenommen werden müsse.

mjm/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.