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Kein Geld für Kohl-Zusage?

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aus DER SPIEGEL 3/1986

Eine Zusage aus dem vergangenen Herbst bringt Bundeskanzler Helmut Kohl jetzt in Schwierigkeiten. Am Rande der Feiern zum 40jährigen Bestehen der Uno hatte der Kanzler dem israelischen Premierminister Schimon Peres beim Frühstück im New Yorker Hotel Waldorf-Astoria spontan versprochen, die Bundesrepublik werde sich mit einem namhaften Betrag an einer deutsch-israelischen Stiftung zur Forschungsförderung beteiligen. Die Kosten für das Projekt sollten zu gleichen Teilen von beiden Ländern getragen werden, vereinbarten die Regierungschefs auf historischem Boden (im selben Raum hatten 1960 Konrad Adenauer und David Ben-Gurion über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen verhandelt).

Zurück in Tel Aviv sprach Peres von je 100 Millionen Dollar. Das wird ein Wunschtraum des Israeli bleiben, denn in Bonn fand Kohls Großzügigkeit wenig Zustimmung. Auf dringendes Verlangen des Kanzleramtes erarbeitete Forschungsminister Heinz Riesenhuber in der vergangenen Woche zwar eine Kabinettsvorlage, über die am Mittwoch »eilbedürftig« entschieden werden sollte. Darin ist aber nur von einem Betrag von 50 Millionen Mark die Rede. Und: Die Vorlage enthielt mehr Argumente gegen die deutsch-israelische Stiftung als dafür.

Obwohl das Kanzleramt auf eine Kabinettsentscheidung drängte, wurde das Thema nicht behandelt: Finanzminister Gerhard Stoltenberg legte sich quer. Der Beschluß sei keineswegs dringend. Man habe Zeit genug, die Kanzlerpläne ausgiebig zu beraten.

Helmut Kohl sieht das anders: Ende des Monats erscheint Schimon Peres in Bonn, um an das Versprechen aus dem Waldorf-Astoria zu erinnern.

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