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»Kleines Schiff auf weiter See«

Die Schwächen des Präsidentenamtes in den USA
aus DER SPIEGEL 46/1980

Der Held hat die Zitadelle erobert. Nun muß er wahrmachen, was er in seinem langen Kampf dem Volk versprach: daß er die Hydra der Regierungsbürokratie in Washington bändigen, die Wunden der Nation heilen und lange geschändeten Bürgertugenden wie Privatinitiative, Freiheitsliebe und Gottesfurcht wieder den ihnen gebührenden Platz im Gemeinwesen verschaffen wird.

Dem neuen Präsidenten, einem amerikanischen Helden wie von Hollywood erfunden, ist es gelungen, die Massen zum Marsch aufs korrupte Washington zu sammeln und die Demokraten-Clique, die dort angeblich zu lange geherrscht hat, aus den Ämtern zu jagen. Nun wird sich alles wenden, hoffen die Amerikaner.

Vergessen scheint, daß vor vier Jahren ein anderer Außenseiter mit sehr ähnlich klingenden Anti-Washington-Parolen die Sehnsucht der Amerikaner nach politischer Umkehr, nach einem Neuanfang im Zeichen amerikanischer Grundwerte zu mobilisieren verstand und sich von solchen geschickt geschürten Emotionen am Establishment vorbei ins Weiße Haus tragen ließ: Jimmy Carter.

Auch daß er sozusagen unschuldig, will heißen, unberührt von korrumpierender Regierungserfahrung in der Bundeshauptstadt, ins Amt gelangen konnte, verbindet den Erdnußfarmer aus Georgia mit dem kalifornischen Ex-Schauspieler, der ihn jetzt ablöst.

Jimmy Carter, der staatlich finanzierte Abtreibungen für mittellose Frauen mit den Worten ablehnte, es gebe halt Dinge, die sich die Armen nicht leisten könnten, war, wie Ronald Reagan, kaum ein Mann von ausgeprägtem sozialem Engagement.

Wichtiger als staatliche Hilfe für Benachteiligte war ihm ein ausgeglichener Haushalt: Seine eigenen Parteigenossen denunzierten Carters Wirtschaftspolitik als reaktionär, weil sie ungeniert (und erfolglos) darauf gezielt habe, die Senkung der Inflation durch erhöhte Arbeitslosigkeit zu erkaufen.

Carter sei ein »Abziehbild Ronald Reagans«, höhnte Edward Kennedy, der Demokrat, der dem Präsidenten seiner eigenen Partei die Nominierung streitig machen und die Demokraten wieder weiter nach links steuern wollte.

Carter gehörte also sicherlich nicht zu den berüchtigten Liberalen, gegen die in dieser Wahl der organisierte Zorn der Rechten wütete; er ist kein Opfer jener spektakulären konservativen Zeitenwende, die sich in den USA vollzieht, sondern eher schon ein Teil von ihr, ein Vorbote.

Daß er gleichwohl mit so schändlichem Ergebnis aus dem Amt gewählt wurde, mag sich in der Tat, wie »Newsweek« schreibt, wesentlich aus Carters fast beispielloser Inkompetenz erklären: seiner Isolation im Weißen Haus, seiner Unfähigkeit, selbst in einem demokratisch kontrollierten Kongreß seine Programme voranzutreiben, seiner dilettantischen Kompromißlosigkeit, S.150 die er für Prinzipientreue hielt.

Zugleich drückt aber sein jäher Absturz eine Krise aus, die vor ihm begann und mit seinem Abgang nicht beendet sein wird. Seit mehr als 20 Jahren haben die Amerikaner ihren Präsidenten nicht mehr zwei volle Amtszeiten gewährt -- das Volk hat keine Geduld mehr mit den von ihm gewählten Herrschern.

Mit geradezu messianischen Erwartungen wird ein amerikanischer Präsident ins Amt gehoben, dann aber, in einem quasi rituellen Königsmord, wieder aus dem Amt entfernt.

»Wir setzen unglaubliche Hoffnungen auf unsere Präsidenten«, sagt der Politologe James David Barber, »und dann, wenn die Hoffnungen zerstört sind, sind auch die Präsidenten erledigt.«

Und J. Austin Ramuey vom »American Enterprise Institute« sieht das typisch amerikanische Vertrauen auf den großen Einzelnen so: »Wir hoffen wohl immer noch, wenn wir nur den richtigen Mann fänden, würde alle Welt plötzlich wieder amerikanische Autos kaufen, die Inflation verschwände und die Russen würden sich aus Afghanistan zurückziehen.«

Diesen übersteigerten Erwartungen, die ein zunehmend verunsichertes amerikanisches Volk dem Präsidenten auflädt, stehen die politischen Realitäten gegenüber, die diesem Präsidenten immer begrenztere Möglichkeiten lassen, die Erwartungen auch zu erfüllen -ein Dilemma, das auch dem strahlenden Wahlsieger Ronald Reagan schwer zu schaffen machen dürfte.

Das von den Gründungsvätern entworfene System voneinander unabhängiger, sich gegenseitig kontrollierender Regierungszweige macht den Präsidenten zwar zum Chef der Exekutive, doch, anders als den Regierungschefs in rein parlamentarischen Demokratien, fehlt ihm nur zu oft die Möglichkeit, sein Programm im Kongreß auch durchzusetzen.

Ihm bleibt nur, das stellte Präsident Harry Truman bekümmert fest, die »Macht der Überredung«, die er geduldig einsetzen muß, um wenigstens die Vertreter seiner eigenen Partei im Kongreß für ein Vorhaben zu gewinnen.

Das mochte ausgereicht haben im geographisch überschaubaren agrarischen Amerika des frühen 19. Jahrhunderts, in dem ein Präsident Jefferson die wichtigsten Gesetzgeber zum Abendbrot auf seinen Landsitz Monticello um sich versammeln und auf seine Seite ziehen konnte.

Heute aber führt das amerikanische System der strikten Gewaltenteilung zu einem »ständigen Patt« zwischen Exekutive und Legislative, das erfolgreiches Regieren fast unmöglich macht, so Lloyd Cutler, der einflußreiche Rechtsberater Jimmy Carters.

Selbst Lyndon Johnson, der scheinbar ein so viel stärkerer Präsident als Jimmy Carter war, sah Anlaß zur Klage, er habe nur »eine wirkliche Macht, die Nuklearmacht nämlich« -- und die könne er nicht einsetzen.

Dabei hatte sich in seiner und noch mehr in der Amtszeit seines Nachfolgers Richard Nixon mehr Macht denn jemals zuvor im Weißen Haus konzentriert, soviel, daß der Historiker Arthur Schlesinger das Wort von der »imperialen Präsidentschaft« prägte.

Doch die Reaktion kam prompt. Im »War Powers Act« von 1973 beschnitt der Kongreß die Möglichkeit des Präsidenten, die USA in einen kriegerischen Konflikt zu verwickeln. Im Jahr darauf schuf er sich ein Verfahren, parallel zum Präsidenten einen Haushaltsentwurf aufzustellen.

Die Kongreß-Aufsicht über die CIA und andere Behörden der Exekutive wurde verschärft. Immer mehr hochgestellte Beamte und Präsidenten-Mitarbeiter müssen jetzt vom Kongreß bestätigt werden; mit einem »legislativen Veto« kann der Kongreß jede Präsidentenorder überrennen.

Zugleich zog eine neue Generation jüngerer Abgeordneter und Senatoren in den Kongreß ein, die ihre Sitze mit modernen Werbemethoden, unabhängig von den Apparaten der Parteien, gewannen.

Damit verlor das System noch mehr von seinem ursprünglichen Zusammenhalt: Die jungen, die ihre Positionen unabhängig von den Parteibossen gewinnen, S.152 behaupten sie auch ohne Rücksicht auf ihren Präsidenten.

Jimmy Carter beschleunigte den Zerfall, indem er sich ganz bewußt über vorgegebene Loyalitäten im Kongreß und in seiner Partei hinwegsetzte. Kein Wunder, daß er dann selbst im Stich gelassen wurde, daß er sich schließlich wie ein »zu kleines Schiff auf einer zu weiten See« ("The New York Times") vorkam.

Ronald Reagan scheint da vorsichtiger vorzugehen: Gerade weil er so sehr von außen kam, hat er das Establishment seiner eigenen Partei, aber auch Vertreter der Demokraten, in seine Übergangsmannschaft berufen.

Doch schwerlich wird er dem Druck entgehen, der die Amtszeiten amerikanischer Präsidenten in der jüngsten Vergangenheit nach einem voraussagbaren Schema ablaufen ließ. Stephen Hess, ein Mitarbeiter der Brookings-Institution, hat es in seinem Buch »Organizing the Presidency« plastisch beschrieben.

Danach wird dem neuen Präsidenten für ein paar Monate nach der feierlichen Inauguration ein kurzer Wonnemond beschert, in dem ihm alles zu gelingen scheint. Bald aber mehren sich in den Zeitungen die Berichte über Fehlentscheidungen, über Irrtümer des Präsidenten und seine Inkompetenz, was sich in scharf sinkende Popularitätskurven umsetze.

Der Präsident wiederum, der einsieht, daß er die Probleme der Gesellschaft und der Wirtschaft nicht lösen kann, wendet sich dann der Außenpolitik zu, einem Gebiet, auf dem er hofft, schnellere und spektakulärere Erfolge einzufahren als im mühsamen Geschäft der Innenpolitik.

Also fliegt er nach Moskau und Peking. Oder er lädt die Staatschefs Israels und Ägyptens nach Camp David ein -- der Weg von der imperialen zur impotenten Präsidentschaft ist vorgezeichnet.

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