Zur Ausgabe
Artikel 7 / 93
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Klose sucht die Entscheidung

aus DER SPIEGEL 21/1981

Hamburgs Erster Bürgermeister Hans-Ulrich Klose will, allen Widerständen zum Trotz, auf Anti-Brokdorf-Kurs bleiben. Die Hamburgischen Electricitäts-Werke (HEW) sollen mit Hilfe eines 46 Jahre alten Gesetzes gezwungen werden, den Beschlüssen des SPD-Senats zu folgen und aus dem Kernkraftprojekt auszusteigen.

Vorstand und Aufsichtsrat der HEW weigern sich beharrlich, die Energiepolitik des Senats auszuführen. Die Aktiengesellschaft gehört derzeit nur zu knapp 72 Prozent der Stadt. Am Dienstag dieser Woche soll sich der Senat mit einem Klose-Papier befassen, das vorsieht, den HEW die Beteiligung am Brokdorf-Bau gemäß Energiewirtschaftsgesetz von 1935 aus »Gründen des Gemeinwohls« zu »untersagen«.

Klose kann sich auf einen Beschluß des SPD-Bundesparteitages von 1979 stützen, nach dem die »energiepolitische Rolle der Kommunen gestärkt« werden muß: »Entscheidungen über den Einsatz einer bestimmten Primärenergie« seien Sache der Politiker, nicht der Stromkonzerne. Der Hamburger Landeschef weiß sich einig mit seinem hessischen Kollegen Holger Börner, der die Geschäftspraktiken der Versorgungsunternehmen für »einen Skandal« hält.

In den nächsten Wochen will Klose auch im Landesvorstand und in der Bürgerschaftsfraktion der SPD um Zustimmung für die Bändigung der HEW werben. Für den Fall, daß er an den Gegnern in der eigenen Partei scheitert, schließen Klose-Vertraute den Rücktritt des Bürgermeisters nicht aus.

Schon sind in der Landes-SPD zwei Hamburger Sozialdemokraten als mögliche Nachfolger im Gespräch: Parteirechte, die damit rechnen, daß sich Kanzler Helmut Schmidt seines glücklosen Verteidigungsministers entledigen will, setzen auf Hans Apel. Parteilinke hoffen auf Anke Fuchs, Parlamentarische Staatssekretärin im Bonner Arbeitsministerium und Tochter des einstigen Hamburger Bürgermeisters Paul Nevermann.

Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 7 / 93
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.