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Koblenz ohne Ford

aus DER SPIEGEL 31/1960

Mit dem dürftigen Reim »Ford bleibt von Koblenz fort« beklagte das Mainzer SPD-Blatt »Die Freiheit« kürzlich das unrühmliche Ende eines Plans, der dem Bundesland des Peter Altmeier einen Zweigbetrieb der Kölner Ford -Werke und der Stadt Koblenz erkleckliche Steuereinnahmen bescheren sollte.

Kurz zuvor hatte der Koblenzer Oberbürgermeister Schnorbach seine Stadträte über das Scheitern des Ford-Projekts informiert, das die traditionelle Einheitsfront der rheinland-pfälzischen Christdemokraten zum erstenmal in einer wesentlichen Frage auseinanderbrechen ließ: Altmeier und seine politischen Freunde brachten es fertig, über die Relation zwischen dem geplanten Ford-Betrieb und dem öffentlichen Wohl ihres Staates drei verschiedene Formeln zu ergründen.

Das Ford-Abenteuer begann Ende vergangenen Jahres, als die Kölner Filiale der Ford Motor Company in Detroit bei der Koblenzer Stadtverwaltung anfragte, welche Möglichkeiten für die Errichtung eines Ford-Zweigwerks in oder nahe bei Koblenz beständen. Ursprünglich hatte Ford-Finanzdirektor Layton direkt mit der Landesregierung in Mainz verhandeln wollen; er verzichtete jedoch auf diese Möglichkeit, als ihm die Koblenzer Stadtväter -

so Layton - »von den ohnehin freundschaftlichen Beziehungen ihres Oberbürgermeisters Schnorbach zum Ministerpräsidenten Altmeier berichteten«.

So machte sich denn die Stadt Koblenz, seit je von Touristen, Soldaten und Pensionären bevölkert, von der Industrialisierung jedoch kaum berührt, Anfang des Jahres ans Werk, die von Ford verlangten 150 Hektar Boden zu beschaffen. Besonders eifrig gaben sich die Sozialdemokraten, die Koblenz als zweitstärkste Partei in Koalition mit der CDU regieren und unvermutet eine rosige kommunalpolitische Zukunft auf sich zukommen sahen. Gemessen an dem Ergebnis der letzten Kommunalwahlen, braucht die SPD nur noch 1512 Stimmen, um im Koblenzer Stadtparlament mit der CDU gleichzuziehen. 6000 Arbeiter wollte die Firma Ford in Koblenz beschäftigen: Mit ihnen hofften die Sozialdemokraten die CDU dauerhaft zu überflügeln.

Angesichts solcher Erwägungen fand Oberbürgermeister Schnorbach in seiner christdemokratischen Fraktion für das Ford-Projekt wenig Gegenliebe, obwohl er seinen CDU-Genossen klarzumachen suchte, welche Vorteile das Werk der Stadt allein in steuerlicher Hinsicht bringen, werde. In der Anfangszeit sollten bei Ford fast eine Million und später sogar fast drei Millionen Mark pro Jahr an Gewerbe-, Lohnsummen - und Grundsteuer für die Koblenzer Stadtkasse abfallen.

Indes, die meisten CDU-Stadträte blieben bei ihren Bedenken. So mußte denn CDU-Schnorbach die wichtigsten geheimen Stadtratsbeschlüsse zum »Unternehmen Ford« mit Hilfe der geschlossen für das Projekt eintretenden SPD durchsetzen. Von der CDU hielt nur eine Minderheit zu ihm.

Ein brauchbares, rund 150 Hektar großes Gelände für die Ford-Leute fand sich drei Kilometer rheinabwärts. Ford-Köln setzte der Stadt Koblenz eine Frist bis zum 15. Juni, um auch noch das letzte Hindernis aus dem Weg zu räumen: Das Gelände am Rhein, in zahlreiche kleine Parzellen unterteilt, befand sich noch größtenteils in Privathand. Und Ford wollte wegen des Bodens nur mit der Stadt verhandeln.

Sofort schickte Oberbürgermeister Schnorbach eine Schar von Emissären aus, die den Eigentümern sechs Mark pro Quadratmeter Boden zuzüglich zwei Mark Entschädigung für Existenzminderung boten, obwohl Ford später nur vier Mark für den Quadratmeter bezahlen wollte. Rund 120 Hektar Land brächten die emsigen Aufkäufer dabei binnen weniger Wochen in den Besitz der Stadt.

Die Eigentümer der restlichen Parzellen waren freilich störrisch. Einige verlangten einen höheren Kaufpreis, andere eine Lebensstellung, und einer erwartete gar ein Stadtverordneten -Mandat. Um diese Störenfriede auszuschalten, ging Schnorbach schließlich seinen CDU-Freund, den Koblenzer Ehrenbürger und Ministerpräsidenten Peter Altmeier, um Hilfe an.

Die Landesregierune in Mainz, so bat das Stadtoberhaupt, solle der Stadt Koblenz das Recht verleihen, die blokkierenden Parzellen auf dem für Ford auserwählten Gelände kurzerhand zu enteignien.

Eine Enteignung privaten Landbesitzes ist nach dem im nördlichen Teil von Rheinland-Pfalz noch gültigen preußischen Enteignungsgesetz von 1871 nur aus »Gründen des öffentlichen Wohles« zulässig. Darüber aber, was in Rheinland-Pfalz im »öffentlichen Wohl« liegt, gingen die CDU-Meinungen nun auch auf Landesebene auseinander. Zahlreiche Christdemokraten, denen ihr Retortenland inzwischen ans Herz gewachsen ist, sahen in dem Ford-Projekt bereits den Anfang vom Ende aller Landesherrlichkeit im Norden.

Schon 1956 hatte sich ein beachtlicher Teil der Bevölkerung im Raum Koblenz -Trier durch ein Volksbegehren für die Wiedervereinigung dieser beiden Regierungsbezirke mit dem wohlhabenden Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. So sorgten sich ängstliche CDU-Mitglieder, neue wirtschaftliche Verflechtungen zwischen dem nördlichen Rheinland -Pfalz und der attraktiven Stahl-Kohle -Provinz - wie die Ansiedlung eines Ablegers der Kölner Ford-Werke in Koblenz - würden die Chance für einen Abfall dieser Landesteile bei dem vom Grundgesetz vorgeschriebenen und noch ausstehenden Volksentscheid über die Neugliederung der Länder in unerwünschtem Ausmaß erhöhen.

Ministerpräsident Altmeier indes ist überzeugt, daß sich jede wirtschaftliche Kräftigung seines mit Industrie nicht eben reich gesegneten Kunst-Staates landeserhaltend auswirken müsse. Er setzte sich mit seiner Auffassung vom »öffentlichen Wohl« in Rheinland -Pfalz über alle Bedenken hinweg, mit dem Ergebnis allerdings, daß ihm seine Freunde bald noch eine dritte Version vom »öffentlichen Wohl« in Rheinland -Pfalz auftischten: Ein Teil der im Norden des Landes ansässigen Unternehmer sah dieses Wohl plötzlich gefährdet, weil die projektierte Ford-Ansiedlung zwangsläufig die Arbeitskräfte von den heimischen Betrieben abziehen müsse; das Lohnniveau im Koblenzer Raum liegt zur Zeit noch beträchtlich unter dem Bundesdurchschnitt.

Als sich die Protestschreiben der nord-rheinland-pfälzischen Unternehmer häuften, forderte Peter Altmeier die Vertreter der Ford-Werke auf, alle strittigen Fragen mit der Koblenzer Industrie- und Handelskammer und mit der »Vereinigung mittelrheinischer Unternehmerverbände e.V.« in Koblenz direkt auszuhandeln.

Die Arbeitgeber der Metallindustrie blieben jedoch unnachgiebig, und die im nördlichen Rheinland-Pfalz zahlreich vertretenen Baustoffunternehmer wollten über das Ford-Projekt zunächst einen Beschluß des in Neuwied ansässigen »Rheinischen Unternehmerverbandes Steine und Erden e.V.« herbeiführen.

Während die Ford-Direktion und der CDU-Oberbürgermeister Schnorbach mit seinem SPD-Anhang in Koblenz in der ersten Juni-Hälfte noch immer hoffnungsfroh auf eine positive Nachricht der Unternehmer und auf das Freizeichen aus Mainz werteten, ereilte sie eine unerwartete Neuigkeit: Einige der Störenfriede hatten ihren Boden plötzlich doch noch verkauft. Allerdings nicht an die Stadt Koblenz, sondern an den »Rheinischen Unternehmerverband Steine und Erden e.V.«. In aller Stille hatte der Unternehmerverband - zum Überpreis von zehn Mark pro Quadratmeter - für 210 000 Mark Land auf dem präsumtiven Ford-Gelände gehamstert.

Der Unternehmerverband gab für diese Investitionen eine plausible Erklärung. Sein Syndikus und Landaufkäufer, Dr. Julius W. Jung, schrieb in der Koblenzer »Rhein-Zeitung«, man habe den Koblenzer Stadtvätern klarmachen müssen, »daß es nicht ihre Sache allein ist, darüber zu befinden, ob hier im Mittelrheingebiet eine gewaltsame industrielle Erweiterung... auf Kosten aller anderen« erfolge.

Den Oberbürgermeister Schnorbach drückte unterdessen die Last der bereits investierten Millionenbeträge. Daher beschwor er am 15.Juni noch einmal die Mainzer Regierung: »Die Erweiterung und Sicherung der wirtschaftlichen Struktur... sichert der arbeitenden Bevölkerung, daß sie ebenfalls an der Entwicklung des Lohnniveaus und der Arbeitszeit teilnehmen kann. Dies sind eminente Gründe des öffentlichen Wohles, die nicht durch das Interesse einiger Arbeitgeberverbände an der Erhaltung der gegenwärtigen Arbeitsbedingungen ausgeschlossen werden können.«

Die letzten Hoffnungen der Koblenzer machte indes ein Brief der Kölner Ford-Werke zunichte, der eine Woche später bei der Stadtverwaltung eintraf:

»Der Herr Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz«, so lautete die Absage aus Köln, »hat uns in der Besprechung am 13. dieses Monats mitgeteilt, daß im jetzigen Zeitpunkt die Voraussetzungen für die Gewährung des Enteignungsrechts an die Stadt Koblenz für das von uns benötigte Gelände nicht gegeben sind... Daher sind wir zu unserem Bedauern genötigt, von dem Projekt Abstand zu nehmen.«

Das CDU-Weinland im Südwesten bleibt mithin von der gefährlichen Ford-Fabrik verschont, und die Stadt Koblenz muß zusehen, wie sie das zu überhöhten Preisen aufgekaufte Gelände wieder los wird, auf dem sie nun sitzen geblieben ist.

Peter Altmeier, dessen Regierung sich in vergangenen Jahr ausgerechnet von Koblenzer Richtern und Staatsanwälten den schlimmen Vorwurf gefallen lassen mußte, sie habe die rechtsstaatlichen Prinzipien verletzt, konstatierte trocken »In unserem Rechtsstaat ist eine Landenteignung nicht ohne weiteres möglich.«

Freilich hätte der Ministerpräsident, Wirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzende Altmeier bei einer Enteignung der Koblenzer Störparzellen noch eine besonders unangenehme Hürde nehmen müssen. Der Geschäftsführer der Koblenzer »Vereinigung mittelrheinischer Unternehmerverbände e.V.«, Dr. Franz Huch, fungiert zugleich auch als Geschäftsführer des »Vereins zur Förderung der rheinischen Wirtschaft e.V.«, der in Koblenz einst vornehmlich zu dem Zweck gegründet wurde, bei den Unternehmern Wahlgelder für die ihnen genehmen politischen Parteien zu sammeln.

Unternehmer-Vertreter Huch, OB Schnorbach: Dem Weinland zum Wohle

Ford-Finanzdirektor Layton

Abstand vom Projekt

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