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Köder von der Krim

Bei einem deutsch-deutschen Gipfeltreffen, das Bonn und Ost-Berlin gleichermaßen wünschen, will SED-Chef Honecker den Kanzler mit überraschenden Angeboten locken: Die Bundesregierung soll auf die Nato-Nachrüstung verzichten, dafür offeriert die DDR regelmäßige Konsultationen und sogar eine Wirtschaftsgemeinschaft.
aus DER SPIEGEL 33/1981

Ein DDR-Vertreter störte die Ferienruhe im Bonner Kanzleramt: Überraschend erschien dort am Mittwoch vergangener Woche ein ostdeutscher Diplomat und beschwerte sich über die westdeutsche Presse.

Seine Regierung sei, so der Kurier, »nicht glücklich über Spekulationen«, die nach dem Sommer-Treffen des sowjetischen Staats- und Parteichefs Leonid Breschnew mit dem Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker gedruckt wurden.

Der Emissär gab den Bonnern eine Gebrauchsanweisung für die Lektüre des Kommuniques, das die beiden Oberkommunisten nach ihrem Gespräch auf der Krim Anfang letzter Woche veröffentlicht hatten.

Darin betonten Breschnew und Honecker, »daß in der gegenwärtigen komplizierten Situation breiter internationaler Austausch sowie rege politische Kontakte zwischen Staatsmännern von Ländern mit unterschiedlichen sozialen Systemen besonders wertvoll und notwendig sind«.

Der DDR-Diplomat: »Das ist ein interessantes Signal.« Doch Berichte, in denen bereits voreilig über einen baldigen deutsch-deutschen Gipfel spekuliert werde, könnten nur schaden.

Die seltsame Warnung des SED-Chefs zeigt nach Ansicht der Bonner, wie sehr Honecker immer noch fürchtet, daß die polnischen Unruhen auf seine Bürger überschwappen. Die Bedenken Ost-Berlins: Eine spektakuläre Visite des Kanzlers würde die Ostdeutschen, ähnlich wie beim Besuch Willy Brandts in Erfurt 1970, zu spontanen Demonstrationen provozieren -eine Vorstellung, die der SED-Führung in der derzeitigen labilen Lage Alpdrücken verursachen muß.

Zweimal gab Honecker in den vergangenen Monaten dem Bonner Ständigen Vertreter in Ost-Berlin, Klaus Bölling, zu verstehen, daß er einen Schmidt-Besuch zwar unbedingt will, aber unauffällig und bescheiden. Auf keinen Fall solle das Programm so aufwendig sein wie für die Schmidt-Reise 1980, die im letzten Moment vom Kanzler wegen Polen abgesagt worden war.

Regierungssprecher Lothar Ruehl über die Botschaft von der Krim: »Die Ampel steht auf Gelb. Wir sollten aber S.20 wissen, daß nach diesem Gelb nicht Rot, sondern Grün kommt.«

Welchen Wert Honecker darauf legt, den westdeutschen Regierungschef bei sich zu sehen, schließen Bonner Deutschlandpolitiker auch daraus, daß in dem Kommunique etwas fehlt: Der Krim-Text enthält, entgegen den östlichen Gepflogenheiten der letzten Monate, keinerlei Polemik gegen die Bundesrepublik im Allgemeinen und Moskaus Bonner Buhmänner, Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Kanzler Helmut Schmidt, im Besonderen.

Breschnew und Honecker haben offenbar eingesehen, daß sie ihr Hauptziel, die Aufstellung von neuen US-Raketen in Westeuropa zu verhindern, auf keinen Fall gegen Schmidt und Genscher erreichen können. Aber, so ihr Kalkül, vielleicht mit ihnen.

Für den deutschen Gipfel bereitet Ost-Berlin daher, nach Informationen des SPIEGEL, einen mit den Sowjets abgesprochenen Stufenplan vor.

Zunächst will die DDR Bonn mehr wirtschaftliche Zusammenarbeit anbieten. An solcher Kooperation hat Ost-Berlin ein doppeltes Interesse: Einerseits will die SED-Führung das seit der Erhöhung der Zwangsumtauschsätze für DDR-Besucher stark unterkühlte Klima erwärmen, andererseits braucht sie unabhängig von Bonns weiterem Taktieren in der Nachrüstungsfrage angesichts der permanenten Versorgungskrise im Ostblock mehr Devisen.

Dann spekuliert die DDR auf einen Ausbau der Verkehrswege, vor allem der Eisenbahnverbindungen nach und der S-Bahn-Linien in Berlin, und auf die Ausweitung des innerdeutschen Handels. Sie hofft zudem auf Bonner Entgegenkommen, wenn im Herbst über den zinslosen Überziehungskredit im innerdeutschen Handel (Swing) neu verhandelt wird.

Damit nicht genug: Für eine Reihe von Großprojekten will Ost-Berlin von Bonn weiterhin Kredite haben, nachdem sich die ostdeutschen Erwartungen auf japanische Finanzhilfe zerschlagen haben. DDR-Wirtschaftsplaner erarbeiten derzeit einen konkreten Wunschzettel.

Um die Bundesregierung zum Widerstand gegen die Nato-Nachrüstung zu reizen, so die zweite Stufe des DDR-Konzepts, darf Honecker mit Breschnews Segen obendrein einen fetten Köder auslegen: Er will zunächst ständige Konsultationen zwischen Bonn und Ost-Berlin in allen wichtigen außenpolitischen Fragen anbieten und schließlich gar mit einer deutsch-deutschen Wirtschaftsgemeinschaft locken. Der Grundlagenvertrag von 1972, so die Offerte der SED, sei noch lange nicht ausgeschöpft.

Doch daran knüpft die DDR, um Bonn in Zugzwang zu bringen, saftige Bedingungen: Die Bundesregierung müsse, so ihre Forderung, zuvor auf die Nato-Nachrüstung verzichten oder zumindest dazu beitragen, daß Washington und Moskau bei den Verhandlungen über Mittelstreckenwaffen einen annehmbaren Kompromiß schließen. Außerdem soll, wie von Honecker voriges Jahr in Gera gefordert, Bonn die DDR völkerrechtlich anerkennen.

So unrealistisch, weil unerfüllbar, die Forderungen auch sind, sie zeigen, wie sehr Moskau die drohende Raketen-Nachrüstung drückt.

Wann Honecker den Bundeskanzler mit seinen Angeboten überraschen wird, ob vor oder nach dem Breschnew-Besuch Ende November in Bonn, wurde bei den Krim-Gesprächen nicht festgelegt. Die DDR-Führung möchte auf keinen Fall den Eindruck erwecken, ihr Chef müsse für ein Treffen mit Schmidt die Erlaubnis des Kreml einholen.

Die SED will eigenständige Politik demonstrieren und den deutschen Gipfel daher noch vor der Breschnew-Visite zumindest ankündigen.

Der Kanzler hat Honecker in den zurückliegenden Monaten mehrfach wissen lassen, daß auch er an dem Gespräch interessiert ist. Damit wollte Schmidt seine Kritiker widerlegen: Sie hatten, so etwa der SPD-Vorsitzende Willy Brandt und Fraktionschef Herbert Wehner, gerügt, der Regierungschef habe seinen DDR-Besuch letztes Jahr übereilt abgesagt und dann nicht intensiv genug das Gespräch gesucht.

Schon kurz nach der Bundestagswahl verlangte Brandt in einem SPIEGEL-Gespräch (46/1980), die Bundesregierung müsse »sich mehr Mühe geben, mehr Gedanken darüber machen, wie das Verhältnis zwischen den beiden deutschen Staaten mehr politische Substanz bekommt«. Vor allem müsse Bonn mit Ost-Berlin reden, welche Rolle die beiden deutschen Staaten in Nato und Warschauer Pakt bei der Ost-West-Auseinandersetzung über die atomare Rüstung in Europa spielen können.

Im Frühjahr hatte Brandt dann vorgeführt, wie er Normalität im Umgang zwischen Deutschen in der Praxis versteht, als er sich mit dem französischen Sozialistenführer Francois Mitterrand in der DDR traf und mit ihm von Weimar bis zur Grenze fuhr.

Schmidt, so unter Druck gesetzt, möchte jeden Zweifel daran ersticken, daß nicht auch er den Dialog mit den Ost-Berlinern wünscht. Staatsminister Gunter Huonker, im Kanzleramt zuständig für die Deutschlandpolitik: »Die wissen, daß der Kanzler gesprächsbereit ist. Wenn die einen Vorschlag machen, dann läuft die Kiste.«

Zwar mißtraut der Kanzler nach wie vor den »Nötigungsversuchen kommunistischer Propaganda« (Schmidt), mögen sie nun daherkommen als sowjetischer Vorschlag, mit der Aufstellung weiterer Raketen zu pausieren, oder vielleicht demnächst als Ost-Berliner Offerte, eine deutsch-deutsche Wirtschaftsgemeinschaft zu schaffen.

Doch Schmidt weiß auch, daß er dem Dialog mit Honecker nicht mehr ausweichen kann, will er nicht einen neuen Konflikt mit seiner Partei riskieren. Den kann der stellvertretende SPD-Chef, vom anhaltenden Streit um die Nachrüstung genug gebeutelt, nicht gebrauchen. S.21

Spätestens auf dem Münchner SPD-Parteitag im April nächsten Jahres möchte Schmidt gern beweisen, daß er bei aller Treue zu USA und Nato die besonderen Interessen der Europäer und Deutschen durchsetzt und an der Entspannungspolitik festhält.

Dafür braucht der Kanzler das Gespräch mit Honecker ebenso wie das für Ende November geplante Bonner Treffen mit Breschnew.

Zugute schreibt sich Schmidt bereits, daß er vor dem Weltwirtschaftsgipfel in Ottawa US-Präsident Ronald Reagan die schriftliche Zusage abgerungen hat, bis zum Jahresende mit den Sowjets Abrüstungsverhandlungen zu beginnen.

Härte zeigte der Kanzler, als es um Geschäfte und den Wehretat ging. Allen Warnungen aus Washington zum Trotz hielt der Regierungschef an dem deutsch-sowjetischen Milliardengeschäft fest, das die Lieferung von russischem Erdgas gegen deutsche Pipelinerohre vorsieht. Und er verweigerte den Amerikanern ein Vetorecht gegen Bonner Technologie-Exporte in den Ostblock.

Widerpart bot Schmidt den Amerikanern schließlich, als Verteidigungsminister Caspar Weinberger am vorletzten Wochenende darauf bestand, die Deutschen müßten den Verteidigungshaushalt wie vereinbart auch 1982 um real drei Prozent erhöhen. Nach der Bonner Sparaktion erhält Hans Apel nur 4,2 Prozent mehr (insgesamt 43,7 Milliarden Mark), bei einer voraussichtlichen Inflationsrate von mehr als fünf Prozent also weniger Geld für Soldaten, Waffen und Geräte.

Schmidt gab der Reagan-Administration sogar noch eins drauf: Sie sei für die Bonner Finanzklemme mitverantwortlich. Der Kanzler: »Wir haben die amerikanische Hochzinspolitik schließlich nicht gemacht.« Seinen Sprecher Ruehl ließ er erklären, die US-Kritik -- vor allem von Weinberger -- sei unangebracht. Und es sei »in hohem Maße unwahrscheinlich«, daß sich die Bonner Haltung ändere.

Der Kanzler hofft, daß seine Hartnäckigkeit von den Genossen honoriert wird. Noch beschränkt sich die Diskussion in der SPD über den Nato-Doppelbeschluß darauf, ob und wann Moskau und Washington anfangen, über Mittelstreckenraketen zu verhandeln.

Doch seit Willy Brandt im Juli bei Leonid Breschnew Gesprächsbereitschaft erkundet hat, denken immer mehr Sozialdemokraten laut darüber nach, ob die Nachrüstung mit amerikanischen Pershing 2-Raketen und Marschflugkörpern überhaupt ganz entbehrlich sei (siehe Seite 27).

Bislang hat Schmidt nicht zu erkennen gegeben, ob er den Ideen Breschnews etwas abgewinnen kann. Mit Mühe nur ließ er sich zu einer positiven Bewertung der Brandt-Reise drängen.

Den Kritikern der Nachrüstung könnte schon bald ein weiterer Spitzengenosse Auftrieb geben. In der ersten Septemberwoche trifft sich der frühere Ost-Unterhändler Egon Bahr in Ost-Berlin mit dem für Außenpolitik zuständigen Politbüromitglied Hermann Axen. Thema: die atomaren Mittelstreckenwaffen in Europa.

Bereits die ersten Informationen über Bahrs Alleingang hatten die Regierung alarmiert.

Mitte Juni suchte Bahr in Bonn den Ost-Berliner Vertreter Ewald Moldt auf. Der Sozialdemokrat fragte, ob Deutsche und Deutsche nicht, an den offiziellen Regierungskanälen vorbei, über Abrüstung reden könnten. Als Vorsitzender des parlamentarischen Unterausschusses für Abrüstung fühlte sich der Abgeordnete Bahr kompetent: »Wo steht eigentlich geschrieben, daß solche Gespräche eine exklusive Sache der Regierung sind?«

Nur zufällig hörte das Kanzleramt von dem Plan -- nicht durch Bahr, sondern aus der Bonner DDR-Vertretung. Kanzleramtsminister Huonker fürchtete einen Eklat. Denn für Anfang Juli hatte sich AA-Botschafter Friedrich Ruth in Ost-Berlin zu einem Meinungsaustausch über Abrüstungsfragen angesagt.

Bahr beruhigte Huonker, er plane seine Reise erst im Spätsommer. Ohnehin sondiere sein Unterausschuß in Washington, Moskau, Genf, Wien und Brüssel. Da dürfe die DDR nicht außen vor bleiben. Bahr: »Wir können doch nicht anfangen, hysterisch zu werden, wenn ein Abgeordneter rüberfährt, um sich zu informieren.«

Inzwischen sieht Bahr seine Kompetenzen schon lockerer. Zwar ist er nach wie vor dafür, den Kontakt zwischen den Parlamentariern in Ost- und Westdeutschland zu vertiefen. Aber mit Axen will er einfach reden als einer, der »den Vorteil hat, ein allgemein politischer Mensch zu sein und zugleich ein Abrüstungsexperte geworden zu sein«.

Vor allem will er erkunden, wie es um die »Nachrüstung der Nachrüstung« (Brandt) steht. Der SPD-Chef hatte aus dem Kreml die Information mitgebracht, die Sowjet-Union wolle in der DDR neue Raketen vom Typ SS23 aufstellen. Diese Geschosse sind zielgenauer, ihre Sprengkraft ist geringer als die der SS-20.

Sie eignen sich daher, so glauben Experten, anders als die bisherigen Raketen mit hoher Sprengkraft zum treffsicheren Einsatz gegen militärische Ziele. Damit werde die Schwelle eines Atomkrieges weiter gesenkt.

Bahr will dem SED-Funktionär klarmachen, Bonn und Ost-Berlin müßten ein elementares Interesse daran haben, den Grad der Gefährdung zu reduzieren.

Daß er mit seiner DDR-Visite dem Kanzler in die Quere kommen könnte, glaubt der Sozialdemokrat nicht: »Warum soll ich darüber eigentlich nicht mit unserem unmittelbaren Nachbarn reden dürfen?«

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