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GROSSBRITANNIEN Königliche Skepsis

aus DER SPIEGEL 43/2003

Elizabeth II. fürchtet eine Einschränkung ihrer Rechte als Souverän, wenn die Regierung von Tony Blair dem derzeitigen Entwurf einer EU-Verfassung zustimmt. Während der Premier beim EU-Gipfel in Brüssel die Bedenken, die auch von Prinz Philip und Thronfolger Charles geteilt werden, zu zerstreuen suchte, hat die Queen um unabhängigen Sachverstand von Verfassungsrechtlern in der Frage gebeten, ob die Verfassung ihre Machtbefugnisse und die des britischen Parlaments mindern würde. Skepsis erregt vor allem der Artikel 10 des Entwurfs, nach dem nicht nur die Verfassung, sondern auch sonstiges EU-Recht über den nationalen Gesetzen stehen. Während Blair die bei den Briten umstrittene EU-Konvention lediglich von beiden Kammern des Parlaments billigen lassen will, fordern die konservative Opposition und die anti-europäischen Zeitungen eine Volksabstimmung. In einer Umfrage sprechen sich derzeit drei Viertel der Befragten für ein Referendum aus. Eine große Mehrheit lehnt zudem die EU-Verfassung ab. Selbst in der Labour Party empören sich Dissidenten wie der Abgeordnete Frank Field, dass die Queen nicht zur »glorifizierten Vorsitzenden eines Gemeinderats« degradiert werden dürfte.

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