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Rudolf Augstein KOMMT DER STRAUSS-KRIEG ZU TEUER?

Von Rudolf Augstein
aus DER SPIEGEL 44/1965

Wo ist die »Bayrische Legion« geblieben? Sie scheint bei Teutoburg in einen Sumpf gelaufen zu sein. Noch in keiner Bataille um Macht und Einfluß hat Bayerns CSU so lärmend und so unglücklich operiert wie heuer unter ihrem Wartestands-Centurionen Strauß, der seine Disziplinarsache im Kopf hatte, nicht aber die Schlacht.

Der 15-Pfennig-Zeitung hatte er erklärt, »Mende kommt nicht ins Kabinett«, aber Mende ist Vizekanzler. Die Ämter des Außenministers und des Gesamtdeutschen wollte Strauß umbesetzen, aber sie blieben beide bei ihren Herren. Dahlgrün sollte das Finanzministerium verlieren, aber Erhards Wohlwollen hielt ihn im Amt. Die CSU wollte einen Europa-Minister und, ersatzweise, den Vorsitz im Auswärtigen Ausschuß. Mit beidem ging sie leer aus.

Wäre Strauß wirklich, wie er sich gegenüber Kempski gerühmt hat, »vornehm beiseite getreten«, er hätte außenpolitisch für die CSU und für sich etwas herausholen können. So aber mußte die Parteilinie sich krümmen, nur damit der Fuchs sein Zertifikat bekäme, die Trauben des Ministeramtes hingen nicht zu hoch, sondern seien, traun, zu sauer.

Weiß Strauß nicht, daß sein Einzug ins Kabinett eine Machtfrage ist und nichts sonst? Damit die FDP zustimmt, muß sie erst wieder desolat werden - es sei denn, unter unseren Augen vollzöge sich das späte Franz-Josefs-Wunder einer Persönlichkeits-Umwandlung im reifsten Mannesalter, mit Wahrheit und Recht als Taufpaten.

Die Dampfwalze hatte zuviel Dampf, sie kam nicht bis Bonn. Die Mehrheit des Bundestages wollte mit dem Geschaßten nicht ins Regierungsbett. Was wird er nun anstellen?

Denn ohne Chancen ist unser flamboyanter Poltergeist keineswegs. Er hat alle Aussicht, sich nach Adenauers Ausscheiden zum Symbol jener Selbstblockade emporzuläutern, die beide christliche Parteien sich von einer Minderheit diktieren lassen. Dieser Christophorus schleppt das ganze Gewicht einer nur noch in der Obstruktion formulierbaren Politik. Aus seinem jüngst in England erschienenen Buch, dem er mit überbordender Bescheidenheit den Kennedy-Titel »The Grand Design« gegeben hat, lassen sich seine modernsten Ansichten ablesen, obschon sie nach dem Urteil sogar der »Welt« »etwas oberflächlich hingeschrieben« sind.

Strauß schlägt ein von den Amerikanern unabhängiges Europa vor, das

- die deutschen Ansprüche zu seinen eigenen macht;

- integriert ist;

- Frankreichs und Englands Atomwaffen zu einer eigenen Abschrekkungsmacht vereinigt.

Nun wollen aber England und Frankreich die deutsche Frage nicht zu ihrer eigenen machen, wollen Europa nicht integrieren, wollen ihre Atomwaffen nicht zusammengeben, Frankreich nicht, weil es eine eigene Atomstreitmacht aufbauen, England nicht, weil es an der Seite der Amerikaner bleiben will.

Warum und wie sollte Frankreich »als europäischer Vermittler für die deutsche Einheit gegenüber der Sowjet-Union auftreten«, »unterstützt natürlich von den Amerikanern und Briten«? Warum sollen die USA ein Europa, das Amerikas Vorherrschaft abschütteln will, mit atomarem Risiko unterstützen, und wer soll den Schutz West-Berlins übernehmen? Wie soll Frankreich die deutsche Einheit vermitteln, wenn doch schon seine Ost-Bemühungen als »Einkreisung« (Adenauer und Wenzel Jaksch) oder als »Isolierung der Bundesrepublik« (Strauß) verstanden werden? Strauß erklärt es uns nicht. Statt dessen liefert er uns seinen kategorischen Imperativ: »Die Machtgewichte in der Welt müssen geändert werden.« Punkt.

Die Sowjets sollen »vor die Entscheidung gestellt werden, entweder den gegenwärtigen Status quo mit allen seinen unvorhersehbaren Risiken europäischer Spannungen und deren Auswirkungen auf die chinesisch-sowjetische Auseinandersetzung beizubehalten, oder der Lösung eines autonomen Europa zuzustimmen«. Wer soll sie vor solch eine Entscheidung stellen?

Wirtschaftshilfe soll den Ostblockstaaten so gegeben werden, »daß diese Länder enger an den Westen als an den Osten gebunden werden«. Wie das? Er sagt es uns nicht. »Durch Tourismus, Sportveranstaltungen oder durch andere passende Mittel« will er die Völker stärker an Westeuropa heranziehen - mehr ist ihm dazu nicht eingefallen, obwohl er das Rezept als Frucht ungeheuerlicher Denkanstrengung präsentiert.

Oder-Neiße-Grenze? Strauß will sie nicht anerkennen, »um nicht in überholte nationale Vorstellungen zurückzufallen«. Erst wenn Osteuropa außerhalb der sowjetischen Einflußsphäre liegt, will Strauß mit den östlichen Nachbarn »über das Heimatrecht der Deutschen« sprechen. Sollte dies Lockvögli wohl ein Grund für manche Nation sein, den sowjetischen Einfluß nicht für durchweg schädlich zu halten?

Rußland muß, so Strauß, akzeptieren, daß seine Satrapen einer europäischen Föderation beitreten. Wie aber, wenn Rußland »njet« sagt? Strauß: »Nun gut, dann müssen wir uns entweder auf ein politisches Wunder verlassen, oder auf eine freiwillige Entscheidung der Sowjets, ihre Politik gegenüber Europa und Deutschland radikal zu ändern.«

Man sieht, er hat nichts mehr zu bieten. Entweder bringt er anerkannte Gemeinplätze oder Utopien von vorgestern. Keine diplomatischen Beziehungen zu Osteuropa, keine wirtschaftliche Zusammenarbeit, »die den kommunistischen Regimen hilft, ihre Macht zu festigen und Lücken zu füllen«, kein Verzicht auf Atomwaffen für Gesamtdeutschland - das bleibt vom »grand design« dieses abgebrannten Politikers: Verhinderung, Status quo, Obstruktion.

Da sein Gewebe so fein gesponnen ist wie die Scheite eines Holzhackers, läßt sich unschwer voraussagen, was in absehbarer Zeit geschehen wird: Er wird auf eigene Faust entdecken, daß diplomatische Beziehungen zu den kommunistischen Staaten Osteuropas angezeigt sind; wird den Osthandel empfehlen; wird auf Atomwaffen für Gesamtdeutschland verzichten; wird aber behaupten, nur er wäre als Minister imstande, das einer solchen Politik innewohnende Risiko abzufangen (wie der Reichswehrminister Schleicher 1932 behauptete, die Reichswehr wäre einem Nazi-Putsch nicht gewachsen, bis 1933 herauskam: unter dem Reichskanzler Schleicher hielt er sie für fähig).

So stellt sich denn die Frage: Bezahlt die Bundesrepublik einen zu teuren Preis dafür, daß Strauß nicht in der Regierung sitzt?

Oder, wie Eberhard Maseberg es im »Sonntagsblatt« ausgedrückt hat: »Zweifelhaft, ob der Streit SPIEGEL -Strauß, in dessen unrühmlichem Vollzug der Minister zurücktreten mußte, je einen genuin politischen Sinn hatte. Unstreitig aber, daß dem Gemeinwesen hier eine Hypothek überkommen ist, die heute von Schröder, die heute von Mende, ja die, weiter gefaßt, von der deutschen Bündnis- und Wiedervereinigungspolitik abgetragen werden muß.«

Diese bestechende Überlegung sticht doch nur auf Anhieb. Wer Strauß studiert hat, wird bei allen denkbaren Unterschieden in der Beurteilung einen beherrschenden Charakterzug nicht leugnen können: Er war von je der dem psychiatrischen Denken vertraute Typ des »verfolgten Verfolgers«, des »eingekreisten Einkreisers«, des »gejagten Jägers«. Von je hat er sachliche Streitfragen dogmatisch nach dem Machtzuwachs entschieden, den sie ihm eintrugen, und Widerstand gegen seine Methoden irgendwelchen überstaatlichen Verschwörer-Cliquen zur Last gelegt.

So wäre ein nie geschaßter Verteidigungsminister, jetzt Außenminister und Vizekanzler Strauß eine weit schlimmere Belastung, weil er Erhard (wenn es dann einen Kanzler Erhard gäbe) im Kabinett zu Tode blockieren könnte (die zweite Möglichkeit, daß es Adenauer gelungen wäre, mittels eines Kanzlers Strauß Erhard auszuschalten, soll gar nicht erst erwogen werden). Der rastlose Geltungswahn dieses Mannes strebt nach der ganzen, der ungeteilten Macht. Nur Widerstand konnte ihn brechen.

In diesem Licht nimmt sich die Frage, ob denn der Streit SPIEGEL-Strauß einen »genuin politischen Sinn« hatte, seltsam aus. Ohne diesen Streit hätten die beiden christlich firmierenden Parteien ja wohl 1965 die absolute Mehrheit erlangt, und der Immobilismus wäre perfekt. Ohne diesen Streit hätte die FDP vierzig anstatt fünfzig Abgeordnete, wäre Strauß der stärkste Mann und im Kabinett. Ohne diesen Streit stünde seine Forderung »Macht mich zum Kanzler, oder ich werde euch alle erdenklichen Nackenschläge versetzen!« in glanzloser Härte vor dem für jede Panikmache empfänglichen Volk. Traut jemand dem deutschen Wähler zu, in solcher Lage ein richtiges Urteil zu fällen? Ich nicht. Jedenfalls wollte ich mich nicht darauf verlassen.

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