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NAHOST Konfrontation zur See

Der Libanon-Einsatz der Marine sorgt für neue Aufregung in Berlin: Die Opposition fühlt sich über das Mandat getäuscht. Ein israelischer Scheinangriff auf ein deutsches Schiff heizt die Debatte an.
Von Christoph Schult und Alexander Szandar
aus DER SPIEGEL 44/2006

Wenn Verteidigungsminister Franz Josef Jung Ende dieser Woche Israel und den Libanon besucht, herrscht an Gesprächsstoff kein Mangel. Von seinem israelischen Kollegen will er erfahren, warum israelische Kampfjets vergangenen Dienstag ein deutsches Schiff bedrängten. Und der libanesischen Regierung muss er berichten, dass sich im Berliner Parlament Misstrauen über Einschränkungen ausbreitet, die auf Betreiben Beiruts in das Einsatzmandat der von Deutschland befehligten Uno-Flotille eingefügt wurden.

Dabei hatte sich die Marine-Mission der Deutschen, die verhindern sollen, dass die Hisbollah Waffennachschub über See erhält, eigentlich ganz gut angelassen: Im Bundestag fand sie eine breite Mehrheit, Kanzlerin Angela Merkel schwärmte in der Debatte am 20. September von einer »historischen Dimension«. Es sei ein »nicht hoch genug zu bewertendes Zeichen des Vertrauens in Deutschland«, so die Regierungschefin, dass Israel »ausdrücklich« um die Teilnahme deutscher Soldaten an der Unifil-Friedensmission »gebeten« habe.

Besonders weit scheint das Vertrauen nicht zu reichen: Vergangenen Dienstag rasten sechs israelische F-16-Kampfjets im Tiefflug über das deutsche Flottendienst-

boot »Alster«, das rund 50 Seemeilen vor der Levante-Küste in internationalen Ge-

wässern kreuzte. Zuerst feuerten die Israelis zweimal aus einer ihrer Bordkanonen. Dann ließen die Jets aus 450 Meter Höhe gleißende Hitzefackeln niederregnen, die sonst nur zum Ablenken feindlicher Abwehrraketen ausgestoßen werden.

»So etwas macht man auf hoher See nicht einmal unter Freunden so zum Spaß«, erregte sich in Berlin der deutsche Marine-Inspekteur Wolfgang Nolting. Und FDP-Chef Guido Westerwelle empörte sich: »Das ist die Art Zwischenfall, vor der ich immer gewarnt habe, und von der die Regierung immer behauptet hat: Das kann gar nicht passieren.«

War nun der Augenblick da, den so viele - den Holocaust beständig im Hinterkopf - befürchtet hatten? Die direkte Konfrontation zwischen deutschen und israelischen Soldaten? Oder hatten sich junge Piloten nur einen üblen Scherz erlaubt?

Berlin setzte erst einmal auf Proteste: Den Israelis sollte erklärt werden, dass die Marine auch zum Schutz Israels unterwegs sei. Die Jerusalemer Regierung möge bitte bedenken, welche Auswirkungen solche Aktionen auf die Stimmung in Deutschland haben könnten - und dass Berlin sich womöglich überlegen müsse, ob die Schiffe auch über den Sommer kommenden Jahres hinaus vor Ort bleiben könnten.

Erst griff Christoph Heusgen, der außenpolitische Berater der Kanzlerin, zum Telefon. Er nahm Botschafter Schimon Stein ins Gebet. Dann telefonierte Verteidigungsminister Jung mit seinem Kollegen Amir Perez, niedrigere Chargen bemühten sich derweil telefonisch um Aufklärung des Zwischenfalls.

Dabei stellte sich heraus: Es war nicht das erste Mal, dass es zu Rangeleien gekommen war. Die Israelis stellten sich wegen der »Alster«-Attacke erst einmal unwissend,

beschwerten sich aber lauthals, dass am Dienstagmorgen ein Hubschrauber - ohne die verabredete Anmeldung - von einem deutschen Schiff Richtung Küste gestartet sei. Deshalb habe die Luftwaffe Abfangjäger losschicken müssen. Davon wussten zunächst einmal die Deutschen nichts. Der Vorgang war offenbar nicht gleich nach oben gemeldet worden. Und auch vor zwei Wochen, so wurde nun publik, hatte es schon einmal einen ähnlichen Vorfall mit einem Hubschrauber gegeben.

Zwar drehten die israelischen Kampfjets sofort ab, nachdem die per Funk befragten deutschen Hubschrauberpiloten sich identifiziert hatten. Aber die Vorfälle zeigen, wie sehr sich die Israelis trotz des offiziellen Waffenstillstands bedroht fühlen.

Die Hisbollah hat offen zugegeben, dass sie die Uno-Resolution ablehnt. So hat sie denn auch eine zentrale Forderung des Sicherheitsrats noch immer nicht erfüllt: die Freilassung der beiden entführten israelischen Soldaten. Die Israelis fürchten, dass die Schiiten-Miliz nach wie vor aus Syrien mit Waffen versorgt wird. Die Luftwaffe führt deshalb täglich Aufklärungsflüge in libanesischem Luftraum durch - wodurch sich wiederum Beirut provoziert fühlt.

Wie viel Macht die Hisbollah im Zedernstaat noch immer hat, zeigt eine Episode von vor zwei Wochen. Eine Patrouille spanischer Blauhelme wurde von Hisbollah-Kämpfern gestoppt. Die Spanier riefen die libanesische Armee zu Hilfe, doch die ließ sich nicht blicken, die Spanier mussten umkehren.

Auch die Bewegungsfreiheit der Unifil-Flotte wurde auf Druck der Hisbollah begrenzt. Die libanesische Regierung setzte im Oktober, nach dem Votum des Bundestags, in Verhandlungen mit der Uno Einschränkungen durch. Die Schiffe dürfen demnach innerhalb einer Sechs-Meilen-Zone vor der Küste nur »auf Anforderung Libanons« operieren - besagt jedenfalls ein vertraulicher Vermerk an den Verteidigungsausschuss des Bundestags.

Kanzlerin Angela Merkel hatte indes verkündet, es gebe kein »Vetorecht« des Libanon. »Wir können den gesamten Bereich befahren«, versprach die Regierungschefin vor dem Bundestags-Beschluss.

Die FDP-Opposition kritisiert nun, Merkel habe das Parlament in die Irre geführt. Das Unifil-Mandat sei längst nicht so »robust« wie bislang behauptet. »Vorsätzliche Täuschung zur Erschleichung des Libanon-Mandats«, zeterte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. »Absurd«, konterte die Regierung - zunächst.

Doch in einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am Freitag musste Minister Jung zugeben, dass die Schiffe sich nicht immer und überall frei bewegen dürfen. Die am 12. Oktober ausgehandelten Papiere besagen tatsächlich, dass die Schiffe nur in die Sechs-Meilen-Zone einlaufen dürfen, wenn dies »erforderlich« sei, etwa, um verdächtige Schiffe zu verfolgen. Wenn Flotteneinheiten aus anderen Gründen, etwa zum Tanken in einem libanesischen Hafen, einlaufen wollen, müssen sie sich vorher anmelden.

Auch der israelische Scheinangriff auf die »Alster« gibt den Kritikern der Opposition neue Nahrung. Sie fordern, dass Jung bei seinem Besuch in Tel Aviv den Israelis eine schlüssige Erklärung für den Zwischenfall abringt.

Bis zum vergangenen Freitag indes dementierten israelische Militärsprecher den Vorfall hartnäckig. »Wir haben uns keinem Schiff genähert, und wir haben nichts abgeschossen, weder aus der Bordkanone noch Hitzefackeln«, behauptet ein mit der Materie befasster ranghoher Offizier der israelischen Luftwaffe. »Wer schießt, muss einen Bericht schicken, und den bekomme ich auf den Tisch. Es gibt keinen Bericht, also gab es keinen Zwischenfall.«

Das erlebte die Besatzung der »Alster« indes ganz anders. In den vergangenen Wochen hatte sie bereits mehrmals israelischen Luftwaffenbesuch erhalten, allerdings seien die Jets stets in großer Höhe geblieben. Im Übrigen seien die Israelis darüber informiert worden, wer da vor der Küste kreuzt.

Die »Alster« ist kein Allerwelts-Kriegsschiff, sondern ein mit raffinierter Technik vollgestopftes Spionageboot. Empfindliche Antennen können in weitem Umkreis nicht nur Radarstellungen vermessen oder Flugbewegungen registrieren. Mit »Alster«-Elektronik lassen sich auch Funkgespräche und selbst Handy-Telefonate belauschen. An Bord sind nicht nur Seeleute, sondern auch Experten des Bundesnachrichtendienstes.

Zwar fährt das Geheimschiff nicht unter Uno-Flagge. Es wird rein national befehligt. Trotzdem soll die »Alster« die Unifil-Mission indirekt unterstützen, etwa indem Radarstellungen im Libanon aufgeklärt werden: Von einer Radareinheit in Küstennähe waren vor einigen Monaten Anti-Schiffs-Raketen gelenkt worden, mit denen die Hisbollah eine israelische Korvette beinahe und einen ägyptischen Zementfrachter - versehentlich - komplett versenkt hat.

Solche Projektile könnten auch der Unifil-Flotte gefährlich werden. Die »Alster«, so ein Ministeriumssprecher, diene auch dem »Schutz unserer Soldaten«.

Die deutschen Marinesoldaten konnten auch Beweise für den israelischen Scheinangriff sammeln: Sie hielten den Anflug der Kampfjets auf Video fest, ferner wurde der Abwurf der Hitzefackeln mit der Infrarotkamera aufgenommen.

Vergebens bemühte sich der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, am vergangenen Freitag in einem Telefonat mit dem israelischen Generalstabschef Dan Haluz um eine Erklärung. Immerhin: Anders als gegenüber der Öffentlichkeit dementierte der den Vorfall nicht länger. »Wir prüfen das«, so Haluz zu seinem deutschen Kollegen.

Es wäre freilich nicht das erste Mal, dass die Israelis einer befreundeten Macht gefährlich werden. Vor knapp 40 Jahren, am 8. Juni 1967 mitten im Sechs-Tage-Krieg, bombardierte die israelische Luftwaffe die amerikanische USS »Liberty« - ein Spionageschiff. Damals starben 34 Seeleute, 174 wurden verwundet.

Beim Schichtwechsel, so wurde später behauptet, sei der neue israelische Befehlshaber nicht über den Standort der »Liberty« informiert worden. Er hielt sie angeblich für ein ägyptisches Kriegsschiff. CHRISTOPH SCHULT,

ALEXANDER SZANDAR

* Aufnahme von Bord der »Alster« am 24. Oktober.

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