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AUFKLÄRUNG Krieg der Dienste

Die Bundeswehr möchte bei Auslandseinsätzen mit eigenen Kundschaftern spionieren. Doch weder der BND noch das Kanzleramt wollen einen weiteren Geheimdienst.
Von Rüdiger Scheidges und Alexander Szandar
aus DER SPIEGEL 29/2001

Dieser Schreck hatte ihnen gerade noch gefehlt. Erst in letzter Minute wurde kürzlich im Bundeswehr-Nachschubdepot im mazedonischen Erebino der Plan albanischer Freischärler vereitelt, Waffen und Munition zu klauen.

Seit langem klagen Offiziere der deutschen Balkan-Kontingente, es fehle an Abwehrspezialisten, die frühzeitig vor solchen Übergriffen warnen könnten. Und vor dem drohenden Einsatz in Mazedonien ist die Sorge aktueller denn je: Im neuen Operationsgebiet gibt es keine klaren Fronten. Mafiosi und Drogendealer, Waffenschieber und Mädchenhändler, schießwütige Untergrundkämpfer und politische Hasardeure - sie alle mischen in der Krisenregion mit.

Den Militärs im neuen Einsatzführungskommando bei Potsdam ist die unübersichtliche Lage nicht geheuer. Doch Abhilfe durch Aufklärung ist nicht in Sicht. Stattdessen leisten sich Generäle und Spitzenleute des BND einen erbitterten Grabenkrieg, wessen Kundschafter beim Einsatz fern der Heimat den Gegner ausspionieren sollen. Auch bei einem Spitzengespräch in Berlin am Dienstag vergangener Woche konnten sich Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat und BND-Präsident August Hanning nicht einigen.

Das Kanzleramt beobachtet den seit langem schwelenden Zank voller Argwohn: Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Kujat stehen nicht nur beim BND in Verdacht, sie wollten bei ihrer Armee-Reform ganz nebenbei einen neuen Militärgeheimdienst aufbauen.

Das wäre der vierte geheime Nachrichtendienst der Republik nach dem BND, der für das Ausland zuständig ist, dem Bundesamt für Verfassungsschutz sowie dem Militärischen Abschirmdienst (MAD). Der soll die Truppe vor Sabotage, Spionen und Zersetzung schützen, darf im Ausland aber nicht tätig werden und hat überdies seit Jahren einen schlechten Ruf.

Während des Kosovo-Kriegs 1999 hatte sich Scharping wiederholt über manipulierte Satellitenbilder und vage Informationen des amerikanischen Verbündeten beklagt - und intern die Berichte des BND kritisiert: Pullach konnte ihm nicht schnell genug Belege für »Massaker«, »Massengräber« und »drohenden Völkermord« herbeischaffen.

Nun möchte die Bundeswehr am liebsten selber vor Ort spionieren. Scharping will dazu eigene Satelliten anschaffen. Seinem obersten Soldaten Kujat befahl er, dem Kauf neuen Geräts zum Spähen und Lauschen - vom unbemannten Kleinflugzeug mit Videokamera bis zu mobilen elektronischen Horchposten - »hohe Priorität« zu geben.

Schon vor Einsätzen im Ausland soll die Bundeswehr »operative Aufklärung« betreiben, wie es im Geheimdienst-Jargon heißt. Im Klartext: Militäreigene Spezialisten sollen das Einsatzland auf Risiken für die Truppe abklopfen. Das ist aber ein Job, den der BND für sich reklamiert.

Für die Auswertung eigener Erkenntnisse baut Scharpings General bei Bonn bereits ein neues »Kommando Strategische Aufklärung« auf. Das »Amt für Nachrichtenwesen der Bundeswehr«, das Kujats Stabsabteilungsleiter Peter Röhrs untersteht, zog aus tristen Büros in Bad Neuenahr in einen schicken, 300 Millionen Mark teuren Neubau samt Atombunker in Gelsdorf nahe der vormaligen Hauptstadt um und wurde zum »Zentrum« für Nachrichtenwesen aufgewertet. Rund 680 Soldaten und Zivilbeschäftigte sollen die Bundesregierung von Gelsdorf aus rund um die Uhr mit aktuellen Meldungen versorgen.

Der BND darf sich nach Kujats Vorstellungen dann bloß noch um »langfristige Beobachtung und strategische Analysen« kümmern. Das indes wollen die Pullacher auf keinen Fall hinnehmen. Für Auslandsaufklärung sei laut BND-Gesetz allein der Bundesnachrichtendienst zuständig, beschwerte sich BND-Chef Hanning bei Gerhard Schröders Geheimdienst-Koordinator Ernst Uhrlau und Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier.

Hanning verdächtigt die Militärs seit längerem, dem BND ins Handwerk zu pfuschen. Tatsächlich bereiste Abteilungsleiter Röhrs fast die ganze Welt unter dem Vorwand, Partner für künftige Militärkoalitionen zu erkunden. Südkorea, Japan, Norwegen, Dänemark oder Südafrika - wo immer sich Spitzenleute aus dem Hause Hanning anmeldeten, Röhrs war schon da.

Im Kosovo-Konflikt überzogen sich die Konkurrenten wechselseitig mit Häme: Das Bundeswehr-Nachrichtenamt kupfere nur BND-Berichte ab, schimpften die Pullacher, und prahle dann mit seinen angeblichen Erkenntnissen bei der Regierung. Der BND habe kaum eigene Leute auf dem Balkan und beziehe sein Wissen fast nur aus Abhörprotokollen der Bundeswehr, konterten die Militärs.

Das Gezänk um Urheberrechte hat Tradition. Es begann mit dem Ende des Kalten Kriegs. BND und Bundeswehr verloren das gemeinsame Feindbild im roten Osten. Die Armee bekam neue Aufgaben, die mit Landesverteidigung nichts mehr zu tun haben: Nach dem Golfkrieg 1991 suchte die Marine Minen im Persischen Golf, Sanitäter gingen 1992 nach Kambodscha, Infanteristen und Nachschubleute rückten 1993 in Somalia ein. 1995 kam der Balkan dran.

Sprunghaft wuchs mit den Einsätzen die Nachfrage des Verteidigungsressorts nach Infos über Land und Leute, Spieler und mögliche Gegenspieler. Nur: Der auf DDR, Warschauer Pakt und Sowjetunion fixierte BND, einst Erbe der Abteilung »Fremde Heere Ost« des Wehrmachtsgenerals Reinhard Gehlen, konnte aus dem Rest der Welt nicht viel anbieten.

So machten sich die Militärs auf eigene Faust ans Werk: Ihr Nachrichtenamt sammelte selber Erkenntnisse und reichte parallel zum BND eigene Analysen nach oben. Lob der Führung und Anerkennung bei Nato-Verbündeten ließen das Selbstbewusstsein der seit 1996 vom umtriebigen General Röhrs geführten Nachrichtentruppe wachsen - und den Argwohn bei BND und Kanzleramt.

Geheimdienstkoordinator Uhrlau, der ständigen Querelen überdrüssig, forderte Generalinspekteur Kujat und BND-Chef Hanning mehrfach vergebens auf, die Rivalitäten gütlich beizulegen. Kujat versicherte seinem Gegenspieler Hanning beim letzten Treffen in der vorigen Woche zwar, er wolle dem BND keine Konkurrenz machen; die Unterstellung, Scharping strebe einen Militärgeheimdienst an, sei schlicht »Unsinn«. Hanning wies im Gegenzug Vorwürfe zurück, der BND wolle sich die neuen Spielzeuge der Bundeswehr - moderne Abhörtechnik samt Spähsatelliten und dem »Kommando Strategische Aufklärung« - einverleiben.

Aber im entscheidenden Punkt blieb der Generalinspekteur hart: Er beharrte auf der Zuständigkeit für »operative« Aufklärung in fernen Einsatzgebieten, es ginge schließlich um die Sicherheit seiner Soldaten.

Die Truppe, die seit 1995 auf dem Balkan steht, hat für das Kompetenzgerangel der Großkopfeten kein Verständnis. Den Soldaten ist egal, wer in brenzliger Lage Infos zu ihrem Schutz besorgt oder für die Abwehr krimineller oder terroristischer Übergriffe verantwortlich ist.

Zu Hause ist das eindeutig geregelt: Für die Sicherung von Depots und Kasernen ist der Militärische Abschirmdienst zuständig. Als MAD-Leute 1995 mit der Truppe auf den Balkan ausrückten, gab es einen Aufschrei der damaligen Regierungspartei FDP und der oppositionellen Grünen: Das Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste zwang den CDU-Wehrminister Volker Rühe, die Abwehrspezialisten zurückzuholen. Der MAD sei laut Gesetz nicht befugt, in der Fremde herumzuspionieren.

Doch diese Vorgabe umgeht die Bundeswehr immer wieder mit einem Trick: MAD-Leute reihen sich, als normale Offiziere getarnt, in die Balkan-Truppen ein, beraten Kommandeure und sammeln Informationen - mehr oder minder offen. Ihre Berichte gehen an einen Verbindungsmann im Gelsdorfer Nachrichten-»Zentrum«.

Versuche, die gängige Praxis zu legalisieren, scheiterten. Die zur Regierungspartei aufgestiegenen Grünen zeigen im Gegensatz zur SPD keine Neigung, ihr tiefes Misstrauen gegen den »Militärischen Affären-Dienst« (Fraktionsspott) aufzugeben. Der Entwurf eines neuen MAD-Gesetzes, das Scharpings Schnüfflern auch offiziell Exkursionen in bislang vom BND betreutes Terrain ermöglichen soll, ist vorerst ohne Chancen. So wird der MAD sich auch beim neuen Balkan-Abenteuer in Mazedonien tarnen müssen - gegen potenzielle Gegner im Ausland und die Widersacher im Bundestag.

Das heillose Chaos, in das Militärs und Dienste verstrickt sind, wird so schnell kein Ende finden. Schon wegen der rot-grünen Spannungen um den Mazedonien-Einsatz schiebt Schröder die überfällige »Neuordnung des Nachrichtenwesens« vor sich her.

Immerhin wissen die Geheimdienst-Aufseher im Kanzleramt, was sie nicht wollen: einen neuen Militärgeheimdienst. Als abschreckendes Beispiel für den höchst fragwürdigen und gefährlichen Einfluss von Agenten in Uniform haben sie den Nahen Osten vor Augen. »Wir sehen doch in Israel«, so ein Schröder-Berater, »wie schnell die Militärs dem Kabinett ein Mittel empfehlen, das sie am ehesten beherrschen: Gewalt.« RÜDIGER SCHEIDGES,

ALEXANDER SZANDAR

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