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KAUKASUS Kriegsschuld bei Georgien

aus DER SPIEGEL 39/2009

Die unabhängige, von der EU eingesetzte Expertengruppe zur Untersuchung des Kaukasus-Kriegs im vorigen Sommer hält Georgien für den Verursacher des fünftägigen Konflikts. Nach Aussagen von Diplomaten in Brüssel, die mit dem Inhalt des geheimen Dossiers vertraut sind, weisen die Berichterstatter allerdings auch Russland eine Mitverantwortung zu. Moskau habe mit seinem massiven Truppeneinsatz den Krieg eskalieren lassen. Der Bericht geht auf eine Initiative des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seiner Kollegen aus den Benelux-Staaten zurück. Die internationale Kommission unter Führung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini will ihn bis kommende Woche unter Verschluss halten, weil Tagliavini die brisanten Ergebnisse zunächst dem Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York erläutern möchte. Erst danach sollen zeitgleich die Botschafter der 27 EU-Staaten in Brüssel und die Regierungen in Tiflis und Moskau informiert werden. Die Veröffentlichung des Berichts dürfte zu erneuten Debatten über die Kriegsschuld führen. Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili poltert bereits, es gebe »einige Idioten, die sagen, wir hätten den Krieg begonnen«. Die Regierung in Tiflis fürchtet vor allem, dass der Bericht die Chancen auf eine baldige Aufnahme Georgiens in die Nato weiter schmälert.

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