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BRASILIEN Krokodile retten

Die Neue Republik wählt - doch was ändert sich wirklich? *
aus DER SPIEGEL 46/1986

Joao Bosco Lopes Maia, Grundschullehrer aus Atalaia do Norte tief im Amazonas-Urwald, ist ein Spaßvogel - er will gewinnen und sei es mit Wahlbetrug: »Ich haue sogar mit den Urnen ab.«

Ernster meint es schon der Anwalt Raimundo Maciel, Kandidat in Salvador, der die Machos für sich gewinnen will: »Es gibt Frauen, die bekommen von vier verschiedenen Männern Alimente.«

Blutig geht es im einstigen Goldgräberland Minas Gerais zu. In dem 500-Seelen-Dorf Salto bekämpfen zwei verfeindete Clans einander mit der Waffe in der Hand. Allein das Fest der heiligen Lucia kostete vier Tote und neun Verwundete.

Brasilien fiebert im Wahlkampf: Am kommenden Samstag wählen 69 Millionen Bürger 559 Abgeordnete und Senatoren, dazu 23 Gouverneure der Bundesländer und Mitglieder der Landesparlamente.

Die Themen des Wahlkampfes sind von einer Vielfalt, die der Größe des Landes entspricht: »Wählt nicht weiß«, warnt Indio-Chef Marcos Terena. »wählt einen Indio.« Die Krokodile retten möchte ein Kandidat in Manaus, während die Mun-Sekte 100 Abgeordnete in die Bundeshauptstadt schicken will, »um die Kirchen wieder zu spiritualisieren und den Marxismus auszutreiben«.

Gegen »progressive Pater und extremistische Politiker« wettert auch Ronaldo Caiado, Gründer der Großbauernvereinigung Demokratische Ländliche Union, die im Bundesparlament für die Viehzüchter und gegen die Agrarreform kämpfen will. Befreiungstheologe Leonardo Boff wirbt offen für seinen Kandidaten, den Grünen Fernando Gabeira, einen Ex-Guerrillero, der 1969 an der Entführung des US-Botschafters Charles Burke Elbrick beteiligt war und nun Gouverneur von Rio de Janeiro werden möchte. Sein Slogan: »Eine Alternative für Brasilien«.

Eine Alternative? Zur Erlangung eines Parlamentssitzes, der dank aufwendiger Propaganda durchschnittlich 400000 Mark kostet, ist die Parteizugehörigkeit des Kandidaten oft ganz unbedeutend - so kennt man Wahlveranstaltungen aus zwei Jahrzehnten Militärdiktatur.

Dennoch ist dies die erste wirklich freie Parlamentswahl seit dem Rücktritt der Militärs vor bald zwei Jahren, und sie entscheidet über die Zukunft von Brasiliens »Neuer Republik«.

Die Abgeordneten, zum größten Teil Neulinge, werden zunächst das Volk davon überzeugen müssen, daß sie es ernst meinen. Denn 21 Jahre Militärdiktatur hatten das Ansehen des Kongresses auf ein Minimum absinken lassen. Auch nach dem Abtreten der Militärs blieb der Fleiß der Abgeordneten gering: »Die Arbeitswoche des Parlaments geht von Mittwoch bis Donnerstag« , rechnete die Tageszeitung »Folha de Sao Paulo«.

Die neue Versammlung hat viel Arbeit vor sich, um das Land, das so groß ist wie ein Kontinent, politisch zu modernisieren. Eine neue Verfassung muß ausgearbeitet werden, durch eine Garantie der Menschenrechte soll die von der Diktatur geerbte autoritäre Gesetzgebung auf gehoben werden. Die Rolle der Militärs und der Einfluß der multinationalen Firmen sollen begrenzt werden.

»Die deutschen Aktieninhaber sind entsetzt über die Dinge, die sie in den Zeitungen lesen«, klagt etwa Bayer-do-Brasil-Chef Rolf Löchner. Zahlreiche Politiker sprechen tatsächlich häufig da von, ausländisches Kapital bald unter strikte Kontrolle zu stellen.

Die radikalen Sprüche sind allerdings in erster Linie Wahltaktik. Denn Brasiliens Neue Republik ist vorerst ein Zwitterstaat, durch freiwillige Abdankung der Militärs und einen Kuhhandel zwischen den herrschenden Schichten des Landes entstanden, um einen Umsturz zu verhindern. »Das ist immer so gewesen in Brasilien« , sagt ein Politologe in Sao Paulo, »sogar das Ende der Kolonialzeit wurde friedlich ausgehandelt.«

»Machen wir eine Revolution, bevor das Volk sie macht ist ein beliebter Spruch der brasilianischen Politiker-Kaste. »Nur die Spanier ringsum lieben es immer, die Leute umzubringen , bekräftigt der Politologe Amaury de Souza, »unsere politische Klasse ist viel zu geschickt dazu.«

Tatsächlich ist die Neue Republik, die Tancredo Neves propagiert hatte - als designierter Präsident starb er 1985 noch

vor der Amtseinführung-, ein Musterbeispiel dafür, wie nüchterne Konkursverwaltung an die Stelle radikaler Gesellschaftsreform treten kann.

»Mit dem Ende der Diktatur ging das Zeitalter der Depression zu Ende, meint Grünen-Kandidat Fernando Gabeira, »nun fing das Zeitalter der Mittelmäßigkeit an.« Tatsächlich blieb wenig übrig von den Reformträumen der einstigen Opposition, die sich nun unter dem Neves-Nachfolger Jose Sarney langsam in den Machtpositionen einnistete.

Die einst verbotenen Parteien bekamen zwar ihre Freiheit, sogar Maoisten und moskautreue Kommunisten dürfen heute um die Gunst der Wähler werben. Doch in den Elendsvierteln der großen Städte oder auf dem Land geschah nichts. Wer schwarz und arm ist in Brasilien, gilt der Polizei noch immer als Freiwild. Gutsherren lassen aufsässige Landarbeiter ermorden, und die oft versprochene Landreform ist kaum über Absichtserklärungen hinausgekommen.

Statt der angekündigten viereinhalb Millionen Hektar enteignete Sarney rund eine Million - und zwei Drittel dieses Bodens konnten wegen langwieriger Gerichtsverfahren noch nicht übergeben werden. Nur 11000 Familien hat die Neue Republik neu angesiedelt.

Dabei ist die ungerechte Landverteilung nicht einmal das schlimmste soziale Problem. »In Brasilien ist die Ignoranz noch größer als die Armut«, meint Helio Jaguaribe, der im Auftrag des Präsidenten eine Studie über die sozialen Probleme des Landes und ihre Lösung verfaßt. Nur 16 Prozent der Menschen haben eine vierjährige Grundschulausbildung, weniger als 6 Prozent brachten es bis zum achten Schuljahr.

Die Neue Republik hat, gemessen an den Erwartungen, nur wenig bieten können - obschon sie veränderte Wirtschaftsstrukturen vorfand. 1960 war Brasilien ein Agrarstaat, heute leben 70 Prozent des Volkes in den Städten. Vom klassischen Nachtisch-Exporteur (Kaffee, Zucker, Obst) wurde Brasilien zum Lieferanten hochwertiger Industrieprodukte, sogar Rüstungsgüter. »Eine solch radikale Umwandlung ohne Revolution ist einmalig« meint de Souza. »Vergleichbares findet man nur in den sozialistischen Staaten. Wir aber haben den Wandel friedlich vollbracht.«

Das Streben nach materiellem Aufstieg, die Hoffnung der Armen, einmal zu den Besitzenden zu gehören, ist in Brasilien längst zur Ideologie geworden. Das Konsumdenken derjenigen, die besitzen, wie derer, die (noch) nichts haben, hat den Klassenkampf trotz aller sozialen Gegensätze vorerst verhindert.

»Doch der Wunsch der Massen nach Aufstieg drückt ständig auf das System«, meint Amaury de Souza, »wie Südkorea, von Norden bedroht, müssen wir ständig im Wahnsinnsrhythmus wachsen. Die Armen sind unser Nordkorea.«

So war es nötig, daß die Regierung für die Volksmassen etwas tat: Während die Strukturreform nicht vorankam und das soziale Netz ein löcheriger Lappen blieb, öffnete Sarney Millionen Brasilianern durch eine Wirtschaftsreform das Tor ins Konsum-Paradies.

»Wir wollten beweisen, was die orthodoxen Volkswirte und der Internationale Währungsfonds für unmöglich hielten«, sagt Edmar Bacha, einer der Väter der Reform: »Stabilisierung ohne Rezession.« Per Gesetz wurden die am 28. Februar gültigen Preise eingefroren, die automatische Inflationsanpassung von Gehältern, Sparkonten oder Wertpapieren aufgehoben. Lohnempfänger merkten plötzlich, daß sie am Ende des Monats Geld übrig hatten.

»Zwanzig Millionen Menschen wurden in den Markt einbezogen«, so feiern Mitglieder der Regierung ihre »Plano Cruzado« genannte Reform. Die gesamte Lohnmasse des Landes soll um 30 Prozent gestiegen sein.

Tatsächlich erhöhte sich der Konsum so gewaltig, daß die Industrie in Liefernot geriet. »Früher hatten wir kein Geld, um einkaufen zu können«, klagt eine Hausfrau in einer der neuerdings üblichen Käuferschlangen, »jetzt haben wir Geld, aber es gibt nichts zu kaufen.«

Vor allem Fleisch wurde Mangelware, seit 1977 sinkt der Viehbestand um jährlich zwei Prozent. Dank der Reform stieg der Verbrauch plötzlich um 40 Prozent. Das Angebot aber sackte weiter ab, weil die Viehzüchter sich weigerten. zum eingefrorenen Preis zu liefern. Vergebens versuchte die Regierung nun, die Produzenten zum Verkauf zu zwingen: Finanzminister Dilson Funaro ließ kurzerhand 2000 Rinder von der Polizei beschlagnahmen.

Auch Autos sind schwer zu bekommen, die Wartezeiten liegen heute bei rund neun Monaten. Gebrauchtwagen kosten bis zu 50 Prozent mehr als die vom Preisstopp betroffenen Neuwagen. Versorgungsengpässe bei anderen Produkten beruhen vor allem auf Hamsterkäufen, die eine ängstliche Mittelklasse tätigt. »Es gibt Leute, die haben für ein ganzes Jahr Klopapier gelagert«, klagt ein Supermarkt-Verwalter in Sao Luis do Maranhao.

Die seit 1980 zum erstenmal fast ausgelastete Industrie beginnt wieder zu investieren - mit Ausnahme der Multis, die Rekord-Dollarmengen aus Brasilien abziehen. »Die Kapitalgüterproduktion ist von Januar bis September um 24 Prozent gestiegen«, rechnet Edmar Bacha. Wachstum von jährlich 7 Prozent ist das Ziel der Sarney-Regierung.

Die neue demokratische Ordnung soll dafür sorgen, daß die Erträge des erhofften Wirtschaftswunders diesmal nicht wie unter den Militärs in unsinnige Atomkraftprojekte oder fast ziellos in den Amazonas-Urwald gestochene Straßen fließen.

Das Niveau des Wahlkampfes warf freilich einen Schatten auf die künftige Parlamentsarbeit. Es hagelte Beleidigungen unter den rund 15000 Kandidaten. »Würde es zu Verleumdungsklagen kommen«, rechnete ein Richter vor, »reichte es für mehrere hundert Jahre Gefängnis.«

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