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JAPAN Krumm und schamlos

Die Zahl der Bestechungsaffären in der Politik steigt sprunghaft. Doch es scheint unmöglich, den Sumpf trockenzulegen.
aus DER SPIEGEL 15/1980

Weil er eine Abstimmung verhindern wollte, türmte Koichi Hamada im Tokioter Parlament schon mal Bänke zu Barrikaden. Einen Oppositionsabgeordneten schimpfte er im Plenum einen »Schurken und Notzuchtverbrecher«. Nach den Parlamentswahlen im vergangenen Herbst wurden 329 seiner Helfer wegen Vergehen gegen das Wahlgesetz festgenommen.

Nun wünscht Herr Hamada, sich »ehrenhaft, wie es einem Parlamentarier gebührt«, vor dem Hohen Haus reinwaschen zu dürfen.

Denn die Staatsanwaltschaft in Tokio wirft dem Politiker, einem einflußreichen Unterhausabgeordneten der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP), mehr als Rüpelhaftigkeit und Flegelei vor:

Bei einem Besuch im amerikanischen Las Vegas soll Hamada sich als Spieler versucht und auf einen Streich eineinhalb Millionen Dollar verloren haben. Zumindest teilweise wurden die immensen Spielschulden gedeckt von Hamadas Freund, dem Business-Boß Kenji Osano -- mit Dollars, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft aus dem reichen Bestechungsfonds des US-Konzerns Lockheed stammten.

Neben dem ehemaligen japanischen Ministerpräsidenten Kakuei Tanaka steht derzeit, seit Jahren schon, Geschäftsmann Osano als Hauptangeklagter im berüchtigten »Lockheed-Bestechungsskandal« in Tokio vor Gericht.

Die Staatsanwaltschaft meint eindeutige Beweise zu haben; der beschuldigte Hamada freilich kann sich an gar nichts erinnern. »Vor langer Zeit galt in der Politik die Haltung des Samurai, dem Geld nichts bedeutete«, tadelte der frühere LDP-Justizminister Yoshimi Furui, »heute ist Politik reduziert auf Transaktionen gemeiner Händler.«

In der Tat sieht''s heute trübe aus. Die Zahl der ruchbar gewordenen Geld-Skandale in Japan, an denen Politiker, vorwiegend aus der konservativen LDP, beteiligt waren, ist in den vergangenen Monaten derart hochgeschnellt, daß Ex-Premier Takeo Miki unter Nippons Politikern »nur noch eine Blutgruppe« festzustellen vermochte: den »Typ Yen«.

Traurig für die Regierenden: Kaum hatten sich die Spitzen der LDP nach dem Hamada-Schock zur Beratung zurückgezogen und in vertraulichem Gespräch erkannt, daß sich die Politiker »strengere Selbstdisziplin« auferlegen müßten, um das »Vertrauen des Volkes in die Regierung wiederherzustellen«, da explodierte bereits die nächste Korruptionsbombe.

Zwei der höchsten Beamten des Post- und Fernmeldeministeriums, pensioniert schon der eine, wurden überraschend verhaftet. Sie hatten sich angeblich zu freizügig aus den Pfründen der halbstaatlichen Fernmeldemonopolgesellschaft KDD bedient. Doch nicht nur diese beiden, womöglich mehr als ein Dutzend andere Ministeriale sollen sich heimlich aus der KDD-Kasse bereichert, beköstigt und vergnügt haben.

Der KDD-Skandal ist der seit langem größte Korruptionsfall. Über Jahre hin ließen, so die bisherigen Ermittlungsergebnisse der Polizei, KDD-Manager im Ausland teure Geschenke einkaufen und von subalternen, also unverdächtigen Mitarbeitern nach Japan schmuggeln. Ob von Cardin oder Dunhill, Saint-Laurent oder Montblanc -für jeden Politiker, der dem Tele-Riesen KDD nützlich sein könnte, hatte das Unternehmen etwas bereit.

Auch Kunst, für bessere Kunden, war darunter: Insgesamt soll KDD ein Bestechungslager für etliche Millionen Dollar angelegt haben. Und dann blieben natürlich immer noch so geschätzte Gunstbeweise wie Geisha-Partys, Golfexkursionen und »Wahlspenden«.

Sogar in Kleinigkeiten zeigte das halbstaatliche Monopol sich nicht kleinlich: Als einer LDP-Party zur Aufbesserung der Wahlkasse -- dergleichen Veranstaltungen finden allein in Tokio durchschnittlich alle drei Tage einmal statt -- die zahlungswilligen Gäste fernzubleiben drohten, war es Finanzminister Takeshita ein leichtes, KDD Eintrittskarten für eine Million Yen (7700 Mark) anzudrehen.

Wenn''s ums Geld geht, ist japanischen Beamten, Geschäftsleuten und Politikern anscheinend kein Weg zu beschwerlich, sich als eigene Sparkasse zu profilieren. Allein im Haushaltsjahr 1978/79 mußten sich 288 Kommunalbeamte wegen Bestechung und Unterschlagung verantworten -- 56 mehr als noch im Jahr zuvor.

In den zwölf Monaten bis zum Juni vergangenen Jahres hinterzogen japanische Firmen, so das Finanzministerium, die Rekordsumme von 182,6 Milliarden Yen (1,4 Milliarden Mark) an Steuern. Es ist sicher, daß mancher Politiker davon wußte -- und profitierte. Über den Verbleib von mehr als 30 Milliarden Yen Ausgaben konnte allein die Handvoll Großfirmen den Steuerfahndern keine Auskunft geben.

Heigo Fujii, Oberhausabgeordneter und Ex-Vizepräsident von Nippon Steel, dem größten Stahlhersteller der Welt: »Früher hat Nippon Steel zwei bis zweieinhalb Milliarden Yen jährlich an politischen Spenden gegeben.«

Sein Kollege Kiyoshi Takeuchi, früher Sekretär von Ex-Premier Miki, weiß darüber hinaus: Seit ein Gesetz die Höhe der Spenden an politische Parteien begrenzt, »findet das Geldeinsammeln im Untergrund statt«.

Aber mehr als drei Milliarden Yen landeten nach polizeilichen Ermittlungen bei Erpressersyndikaten, die im Gegengeschäft potentiell widerspenstige Aktionäre in Schach hielten.

Der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Makoto Someya, fand denn auch öffentlich »nichts dabei, freundschaftliche Beziehungen« zu S.197 dem Boß eines Gangstersyndikats zu unterhalten.

In einem Täuschungsmanöver für das Finanzamt schoben sich in der Präfektur Hiroschima zehn LDP-Abgeordnete gegenseitig im Ringtausch politische Spendengelder zu. Und der Dachverband staatlicher Steuerprüfer schmierte gar 101 Parlamentsabgeordnete aller Parteien -- mit Ausnahme der Kommunisten -- mit 130 Millionen Yen, vier Parteien noch einmal pauschal mit 40 Millionen, um eine Gesetzesänderung zu manipulieren.

»Korrupt sind die Geldgeber«, wetterte die Tageszeitung »Sankei Shimbun«, »aber die Geschmierten sind genauso krumm und schamlos.«

Meist freilich kommen beide Seiten gut davon, denn ans Licht gelangt in aller Regel »nur die Spitze des Eisbergs«, wie der Historiker Yosoburo Takekoshi meint, »das war in diesem Land schon immer so, vor allem in fetten Zeiten«.

Die breite Basis des »unsichtbaren Gebirges« (Takekoshi) bildet das urjapanische Ritual, der Leim der Gesellschaft, von Verpflichtung und Erwartung. Daß eine Hand die andere wäscht, ist nicht Gemeinplatz, sondern gelebte soziale Wirklichkeit. Beschenken oder Bewirten von Personen, deren nützliche Dienste man erwartet oder bereits in Anspruch genommen hat, gilt in Japan nicht nur als Notwendigkeit -- es ist seit jeher eine hohe Tugend gewesen.

So befürchten Beamte der Ministerien und staatlichen Behörden allen Ernstes, daß die nun anstehenden Verhandlungen um die Höhe der Einzelposten des Staatshaushalts ohne die nötigen Schmiermittel sehr schwierig würden. Ein Abteilungsleiter des Finanzministeriums: »Nur beim gemeinsamen Sake nach Büroschluß kann man die wahren Gefühle des anderen verstehen.« Doch wo, fragte das Massenblatt »Asahi Shimbun«, »ist die Grenze zwischen höflicher Geste und Bestechung?«

Diese Grenze liegt offenbar auch für die Spitzen der Regierung im rational nicht auslotbaren Niemandsland gefühlsmäßiger und gesellschaftlicher Bindungen, dem »giri«, der »Verpflichtung«.

So bekennt sich Regierungschef Masayoshi Ohira im Parlament offen zu »meinem Freund Tanaka«, jenem Ex-Premier, der sich vor Gericht verantworten muß, weil er als Regierungschef von dem amerikanischen Flugzeugbauer Lockheed fast fünf Millionen Mark Schmiergelder eingestrichen haben soll. Tanaka ist freiwillig aus der LDP ausgetreten, gleichwohl immer noch der einflußreichste konservative Politiker im Parlament.

Justizminister Tadao Kuraishi gar hofft lautstark auf einen Freispruch für Tanaka und dessen Mitangeklagte, »als Ausdruck meiner Freundschaft«, wie er erklärte, »er tut mir leid«.

Im Gegensatz zu Tanaka mußte der als politischer Saubermann bekannte Takeo Miki vor dreieinhalb Jahren seinen Premier-Sessel räumen, nachdem er sich für eine gründliche Untersuchung der Lockheed-Affäre allzu stark gemacht hatte. Er habe es an »Mitgefühl« S.199 fehlen lassen, erklärten seine innerparteilichen Widersacher.

In der »Verpflichtung zur Loyalität« sieht denn auch der Kritiker Kiyoaki Murata nicht nur die Basis der in Japan weitverbreiteten »strukturellen Korruption«, sondern auch das hartnäckige Leugnen ertappter Korruptionssünder. Murata: »Beim Versuch, andere zu decken, wird die Notlüge zum moralischen Obligo.«

Auch der Las-Vegas-Spieler Hamada könnte in diese Notlage geraten. Denn seine politischen Gegner sind sich so weit einig, daß er seine »ehrenhafte Verteidigung« im Parlament bekommen soll.

S.197LDP-Abgeordnete stimmen 1976 für den Rücktritt ihres Premiers Miki.*

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