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USA Kühl gekontert

Das Weiße Haus stutzte den Einfluß von Außenminister Alexander Haig, der deshalb mit Rücktritt drohte.
aus DER SPIEGEL 14/1981

Der Außenminister streckte seinen massiven Kopf nach vorn wie ein in Rage geratener Boxer beim Angriff.

Mit deutlichem »Mangel an Begeisterung« habe er die Pläne des Weißen Hauses vernommen, Vizepräsident Bush und nicht ihn zum Chef eines neuen Krisenstabs zu ernennen, grollte Anfang letzter Woche General Alexander Haig jr. vor einem Ausschuß des Repräsentantenhauses.

Und sollte das tatsächlich geschehen, fügte er grimmig hinzu, dann ergäbe das einen »ganz neuen Satz von Problemen«. Der Krisenstab, der bei internationalen Notlagen zusammentritt, besteht aus dem Außen- und dem Verteidigungsminister, dem CIA-Chef, dem Sicherheitsberater sowie Reagans Gehilfen Ed Meese und James Baker.

Zwar versicherte Präsident Reagan gleich nach dem Eklat, Haig sei nach wie vor sein »Spitzenberater in auswärtigen Angelegenheiten«. Doch Mitarbeiter aus dem State Department berichten von einer stürmischen Nachtsitzung in ihrem Amt, bei der Haig mit den Fäusten auf den Tisch geschlagen und zornig wiederholt hätte, was er im Laufe der letzten Wochen schon öfter angedroht hatte: daß er »jederzeit nach Connecticut zurückgehen könnte«.

Kühl konterte ein hochrangiger Mitarbeiter des Weißen Hauses: »Haig wird unsere Führungsprinzipien akzeptieren müssen -- sonst wird man ihn auffordern, seinen Hut zu nehmen.«

Der harsche Ton ist ungewöhnlich. Doch der Inhalt der Bemerkung kennzeichnet die straff zentralistische Kommandostruktur, die sich jetzt -- unter etlichen Geburtswehen -- in Reagans Weißem Haus herausgebildet hat.

Über ihr schwebt -- wie ein absoluter Herrscher -- »The Old Man«, Präsident Reagan, der sich aus dem täglichen Regierungsgeschäft so weit wie möglich heraushält. Ronald Reagan hat bisher zwei Pressekonferenzen gehalten, auf denen sich zeigte, daß er substantiell zur Politik seiner Administration wenig zu sagen hat. Ausländische Besucher wie zuletzt Außenminister Hans-Dietrich Genscher werden ihm für ein paar Minuten Small Talk ins Oval Office geführt; im übrigen agiert Reagan als Landesvater.

Am St.-Patricks-Tag, dem Nationalfeiertag der Iren, beehrte er beispielsweise die irische Botschaft mit seinem Besuch und amüsierte die Gäste mit einer seiner pfiffigen, gekonnt vorgetragenen Reden.

Ronald Reagan, so schrieben kürzlich die Kolumnisten Germond und Witcover, »scheint sich damit zu begnügen, die Schlacht aus der Entfernung zu beobachten und sich selbst aus dem Gedränge fernzuhalten«, mit der Gefahr, daß sein »Image als Führer verblaßt«.

Die eigentliche Macht im Weißen Haus liegt im kollektiven Führungsteam seiner drei engsten Vertrauten, bei seinem politischen Chefberater Ed Meese, Stabschef James Baker und Protokollchef Michael Deaver. Ihnen allein ist uneingeschränkter Zugang zum Präsidenten gewährt, niemand gelangt an ihnen vorbei zu Reagan.

Das Triumvirat hat sich vorbehalten, über jede politische Ernennung im Regierungsapparat das letzte Wort zu sprechen; eine Führungskraft von der konservativen »Heritage-Foundation«, in deren Computer die Namen sämtlicher gesinnungstreuen Experten in den USA eingespeichert sind, hilft ihnen dabei.

Über die Ausführung der Reagan-Politik wiederum wacht ein im Büro des Meese-Assistenten Craig Fuller installierter Computer, der für jedes Ministerium täglich die zu erledigenden Aufgaben ausdruckt.

Das Trio selbst operiert in vorbildlichem Konsensus und sehr darum bemüht, den Eindruck vollkommener Gleichberechtigung zu wahren. Treffen sich zwei von ihnen auf dem Korridor und fangen sie an, miteinander zu reden, so wandern sie nach kurzem Zögern brav weiter in das Büro des dritten: damit der nicht ausgeschlossen wird -- und damit den beiden anderen die Qual der Entscheidung erspart wird, ob das Gespräch im Büro des einen oder des anderen fortgesetzt werden sollte, woraus Vorrang abgeleitet werden könnte.

Die gleiche musterhafte Kollegialität und die Aufgabe von egoistischen Territoriumskämpfen erwartet die Troika von den Ministern und Präsidentenberatern -- die sie freilich selbst straff an ihrem eigenen Zügel führen.

Dem hat sich bisher Sicherheitsberater Richard V. Allen am besten gefügt. S.141 Anders als seine Vorgänger Zbigniew Brzezinski oder Henry Kissinger begnügt sich Allen -- wenigstens vordergründig -- mit der Rolle, die dem Sicherheitsberater ursprünglich zugedacht war: mit der Koordination von Außenpolitik, wobei er dem Präsidenten unparteiisch verschiedene Optionen vorlegen soll.

Mehrfach hat Allen freilich von Haig vorgeschlagene Kandidaten für wichtige Posten im State Department torpediert, weil es ihnen an der konservativen Strenge mangelte. Und auch auf der Ebene der Stäbe fliegen die Beschuldigungen schon wieder hin und her: etwa, daß wichtige Positionspapiere aus dem Außenministerium in den Büros des Sicherheitsberaters steckenbleiben und nicht weitergeleitet werden.

Viel schwieriger zu gängeln war von Anfang an das überlebensgroße Ego des Außenministers, des zweifellos kompetenten, erfahrenen und bei den Verbündeten hochgeachteten Alexander Haig.

Zwar setzten ihm die Oberstrategen im Weißen Haus gleich einen Aufpasser ins Amt -- den kalifornischen Reagan-Freund William Clark, dessen außenpolitische Ignoranz bei seinem Ernennungs-Hearing im Senat Schlagzeilen rings um den Erdball lieferte.

Um so mehr drängelte sich Haig systematisch nach vorn. Am Tag der Inauguration, noch im Morgenfrack, überreichte er Ed Meese einen Organisationsentwurf, der die Vorherrschaft des Außenministeriums über sämtliche Bereiche der Außenpolitik, einschließlich Verteidigung und CIA, etablieren sollte.

Meese fand das amüsant und erarbeitete in Zusammenarbeit mit den Konkurrenzministerien ein Alternativkonzept. Es sah die Einrichtung von interministeriellen Arbeitsgruppen vor, denen je nach Schwerpunkt des Themas die Stellvertreter des Außenamts, des Verteidigungsministers und des CIA-Direktors vorstehen sollten.

Dieses Konzept, und nicht das von Haig, wurde im Februar per Präsidentenverordnung verwirklicht.

So schnell gibt ein General Alexander Haig natürlich nicht auf. Vor einem außenpolitischen Ausschuß des Senats am letzten Donnerstag befragt wer denn entscheiden sollte, was überhaupt eine der Krisen darstelle, die Bush dann zu managen hätte, sagte der Außenminister gelassen: »Dafür kommen doch wohl nur zwei Leute in Frage -- der Präsident und ich.«

Hodding Carter, unter Carter Sprecher des Außenministeriums, sieht das aus Erfahrung anders: »Wann immer ein Außenminister eine solche Schlacht verliert, verlieren ausländische Staatsmänner das Vertrauen in ihn und wenden sich dahin, wo sie die wirkliche Macht vermuten.«

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