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SOWJET-UNION Kurz und hart

Auch von Militärs verlangt Gorbatschow Disziplin, das gilt »vom Gemeinen bis zum Marschall«. *
aus DER SPIEGEL 32/1985

Ehe er auf Urlaub ging, seinen ersten im Amt des Partei-Generalsekretärs, machte Michail Gorbatschow mit Ehefrau Raissa noch rasch einen Abstecher nach Minsk. Das gesamte Politbüro erschien auf dem Moskauer Flughafen Wnukowo, um ihn zu der nur dreiviertelstündigen Flugreise zu verabschieden.

Die Führungsspitze der Sowjet-Union demonstrierte auf diese Weise, daß sie geschlossen hinter ihrem Chef stand. Die für den nächsten Tag fällige Sitzung des Politbüros wurde verschoben.

Der Chef hatte noch - kurz und hart - ein Problem zu erledigen, das allen seinen Amtsvorgängern Beschwerden bereitete: die Mitbestimmung und die Alleingänge der Militärs. Denen mißfällt allemal eine Parteipolitik, die sich mit dem Westen arrangieren möchte und die Produktion von Konsumgütern für wichtiger hält als die von Waffen.

Zwei Wochen nach der Wahl Gorbatschows zum Parteichef hatte im März ein Sowjetarmist den US-Major Arthur Nicholson auf DDR-Gebiet erschossen.

Vielleicht sollte der Gewaltakt die Atmosphäre der Annäherung stören - obwohl eine solche Folge nicht einmal eintrat, als unter Gorbatschows Vor-Vorgänger ein Sowjetschütze den KAL-Jumbo mit 269 West-Zivilisten vom Himmel holte, und zwar während der Genfer Raketen-Verhandlungen (an denen, anders als früher, kein prominenter Militär mehr teilnahm).

Eine Stellungnahme der Parteileute vom Politbüro dazu hat es nie gegeben, die Verantwortung übernahm damals der Generalstabschef, Marschall Ogarkow ("Spionage-Flugzeug"). Der sterbenskranke Andropow konnte das Problem nicht mehr lösen.

Unter dem gleichfalls sterbenskranken Tschernenko aber führte Gorbatschow schon die Geschäfte: Ogarkow mußte gehen, auf den Tag ein Jahr nach dem sowjetischen Eingeständnis des Jet-Abschusses. Und sofort gab Moskau auch seine Zustimmung zu neuen Verhandlungen mit dem Westen.

Als Parteichef sorgte der ungediente Gorbatschow dann dafür, daß kein Repräsentant der Militärs mehr im Politbüro sitzt. Nur als Kandidat - mitverantwortlich, aber ohne Stimmrecht - nimmt an den wöchentlichen Sitzungen des obersten Machtgremiums der UdSSR der Verteidigungsminister Marschall Sokolow teil, Befehlshaber der Afghanistan-Invasion von 1979.

Während vor zwei Jahren noch die Sowjet-Marschälle mit Pressekonferenzen, Interviews und Kolumnen das Schweigegebot jedes guten Generalstabs brachen, durfte dieses Jahr nur der Armeegeneral Petrow, Inspizient der kommunistischen Machtübernahme in Äthiopien, vor der Weltpresse reden. Auf die Frage, ob - wie von den Militärs gewünscht - die Stadt Wolgograd wieder in »Stalingrad« umbenannt werde, äußerte er, so etwas sei »zur Zeit« nicht geplant.

Den Standpunkt der Militärs vertrat im Politbüro nur noch der ZK-Sekretär für Rüstung, Romanow, das einzige Moskauer Politbüro-Mitglied neben dem KGB-Chef, Armeegeneral Tschebrikow, das einmal gedient hat. Am 1. Juli, als er sich in Pizunda am Schwarzen Meer erholte, legte Romanow ein Kurier Gorbatschows das Rücktrittsgesuch zur Unterschrift vor.

Zugleich verlor die letzte Hoffnung der Generäle, Außenminister Gromyko, sein Amt: Er wurde Staatspräsident. Auf diesem Posten durfte er dieser Tage dem sibirischen Pelztierjäger Gorchow den Orden »Held der sozialistischen Arbeit« verleihen und den DGB-Vorsitzenden Ernst Breit empfangen.

Die Hausmacht des Belorussen Gromyko sind seine Landsleute in Minsk. In der Moskauer Führung vertritt jenes sowjetische Bundesland, das am meisten unter dem Krieg zu leiden hatte, neben Gromyko nur noch der für Kultur zuständige ZK-Sekretär Simjanin. Der belorussische Parteichef Sljunkow sitzt nicht einmal im 241 köpfigen ZK.

Die Parteileitung von Minsk erinnerte der höchste Chef daran, daß die Ernte rechtzeitig und restlos eingebracht werden müsse.

Minsk ist die der Sowjethauptstadt nächst gelegene Garnison, das eigentliche Militärzentrum, weil es in Moskau selbst keine Garnison gibt (dort wachen nur die bewaffneten Verbände des KGB und die Bereitschaftspolizei). Derzeit residiert in Minsk auch Ogarkow, der nun die westlichen Wehrbezirke umzuorganisieren hatte und auf Rehabilitierung drängt. Ihm hätte gewiß das Kommando über die Truppen des Warschauer Pakts genügt, aber er bekam es nicht.

In Minsk bewegt sich Ogarkow unter lauter Freunden seines Freundes Michail Saizew, der dort Wehrbezirkschef war, bis er 1980 in die DDR versetzt wurde, weil der demonstrative Aufmarsch gegen Polen nicht ordnungsgemäß verlaufen war - aktivierte Reservisten erreichten ihre Truppe nicht, Truppenkonvois nicht ihren Zielort.

Saizew fiel nach oben: Der Befehl über die 400000 Elitesoldaten der Sowjet-Union in der DDR gilt als das wichtigste Kommando, das Sowjetoffiziere erreichen können. Saizew zog sich im Militärorgan »Krasnaja Swesda« einen öffentlichen Tadel wegen schlechter Disziplin und geringen Ausbildungsstandes seiner Leute zu.

Dem DDR-Verteidigungsministerium gestattete er eine Weisung an die ostdeutsche Presse, die Sowjetgarnison »Gruppe sowjetischer Streitkräfte in der DDR« zu nennen, obwohl sie sowjetamtlich »in Deutschland« stationiert ist. Im April korrigierte Saizew - er sagte wieder »in Deutschland«.

Als er den Besuch seines Freundes Ogarkow empfing, des Absteigers, ließ er die DDR-Presse das auch noch publik machen. Im Juni lobte »Krasnaja Swesda« eine Studie Ogarkows - da wollte offenkundig irgendwer den früheren Generalstabschef wiederhaben.

Am 10. Juli hielt Gorbatschow vor den in Minsk versammelten Kommandeuren nun eine Rede, die - entgegen allen Transparenz-Versprechen Gorbatschows - geheim blieb. »Krasnaja Swesda« meldete die Inspektion, anders als die »Prawda«, nur nebenbei. Worum es den Militärs ging, ließ sich aus dem Leitartikel entnehmen: Fünfmal hintereinander postulierte die Armeezeitung, jeder Kommunist müsse auf die Meinung des Kollektivs hören. Das ging gegen den Einzelkämpfer Gorbatschow. Noch am Erscheinungstag des Artikels wurde der Chefredakteur, Generalmajor Makejew, gefeuert.

In der Nacht wurde die sowjetische Militärmacht bei Kirkenes aktiv: In den internationalen Gewässern des Varanger-Fjords kappte ein sowjetisches Marinefahrzeug die markierten Kabel, die ein norwegisches Schiff für seismische Untersuchungen ausgelegt hatte. Oslo stufte den »ernsten« Zwischenfall zum Unterschied von einer Beschwerde fünf Wochen zuvor (wegen eines »Versehens") als bewußte Provokation ein.

Am nächsten Tag jagte dann ein sowjetischer Militär-Lkw nordöstlich von Berlin, bei der Ortschaft Satzkorn, den Wagen des US-Obersten Lajvie (mit Jessie Schatz, dem Chauffeur des erschossenen Kameraden Nicholson, am Steuer) und rammte ihn.

Am Tag darauf wurde Armeegeneral Saizew, Oberbefehlshaber der »Gruppe der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland« - wie »Neues Deutschland« in einem kurzen Bericht gleich fünfmal feststellte - aus der DDR versetzt.

Saizews Ablösung konnte, nach viereinhalb Dienstjahren in Deutschland, ein routinemäßiger Wechsel sein. Doch der Abschied wurde in Moskau nicht einmal mitgeteilt. Auch der Sowjetbefehlshaber in Ungarn, Generalleutnant Kotschetow, wurde jetzt ausgewechselt - nach zwei Jahren.

Saizews Nachfolger Pjotr Luschow, 61, ist genauso alt wie sein Vorgänger, hat im selben Jahr 1954 die Panzertruppen-Akademie absolviert und wurde wie Saizew 1976 zum Generaloberst und 1981 zum ZK-Mitglied befördert; beide erlangten zwei Jahre darauf den Grad eines »Helden der Sowjet-Union«.

Aber Luschow unterscheidet sich von seinem Jahrgangs-Kameraden Saizew in einem entscheidenden Punkt: Öffentlich, in der »Krasnaja Swesda«, hat er sich zu dem Konzept bekannt, »Ressourcen für militärische Zwecke streng auf das unbedingt Notwendige zu begrenzen, damit die Verteidigung den Staat nicht zu sehr belastet«.

Zusammen mit Saizew verließ dessen Aufpasser die DDR, sein Politruk Aleksej Lisitschow, 57, ein Politoffizier seit seinem 21. Lebensjahr, Vize-Politchef schon in Moskau und auch schon mal in der DDR, dann im Fernen Osten.

Dieser Vertrauensmann der Partei stieg auf - zum obersten Polit-Aufseher der gesamten Sowjetstreitkräfte, als Nachfolger des Armeegenerals Jepischew, 77, der schon seit Chruschtschows Zeiten über die Linientreue der Armee zu wachen hatte als Leiter der »Haupt-Politverwaltung der Sowjet-Armee und -Flotte«, die zugleich eine Abteilung des Partei-ZK darstellt. Vor den Interventionen in der Tschechoslowakei und in Afghanistan hatte Jepischew das Terrain sondiert - ein Repräsentant des Sowjet-Imperialismus.

Am 14. Juli gab es in der »Prawda« Indizien dafür, worum es in Minsk gegangen war, und wohl auch in Satzkorn bei Berlin und vor Kirkenes: Das Parteiorgan rief die sowjetische Armee zu »Disziplin und Ordnung«. Diese Forderung erschien gleich fünfmal im Leitartikel; sie gelte für jeden Soldaten - »vom Gemeinen bis zum Marschall«.

Als der Artikel in Druck ging, reiste Gorbatschow für zwei Wochen in die Ferien. Die »Krasnaja Swesda«, unter ihrem neuen Chefredakteur Panow, übte Reue: »Die militärischen Kaderfunktionäre«, hieß es nun in der Militärzeitung, »sind verpflichtet, die Politik der Partei hart und konsequent durchzuführen.«

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