»Lassen die Apel bewußt ins Messer Iaufen?«
Alle wußten vom Finanzierungs-Debakel beim Kampfflugzeug Tornado: die Staatssekretäre, die Inspekteure, der Haushaltsdirektor.
Nur Hans Apel war ahnungslos. »Ich habe«, beteuert der Verteidigungsminister stereotyp, »weder leichtfertig gehandelt noch eigene Erkenntnisse unterdrückt.«
Und trotz hochnotpeinlicher Vernehmungen von Hans Apels ziviler und militärischer Führungsriege hat der parlamentarische Untersuchungsausschuß, der sich seit Februar müht, die Milliarden-Fehlplanung aufzuklären, diese Position nicht erschüttern können.
Doch auch wenn Helmut Schmidts Mann auf der Hardthöhe die Wahrheit sagt -- was die Abgeordneten bislang herausgefunden haben, ist für den einst als des Kanzlers Kronprinz gefeierten Minister wenig schmeichelhaft. Die Rechercheure entdeckten
* eine politische und militärische Führung, die nicht Herr im Hause ist und die Zügel schleifen läßt;
* eine aufgeblähte Bürokratie, die sich vorwiegend mit sich selbst beschäftigt und Entscheidungen vor sich herschiebt;
* eine Rüstungsindustrie, die ihre Vorteile gegenüber dem schwerfälligen Beamtenapparat hemmungslos ausspielt und fast unkontrolliert ihre Rechnungen schreiben kann.
Seit 1979, so die erste Zwischenbilanz des Untersuchungsausschusses, hätten die Verantwortlichen auf der Hardthöhe erkennen können, daß sie mit den im Etat bereitgestellten Mitteln S.18 für die Produktion des Wundervogels Tornado nicht auskommen würden. Sie schrieben Aktenvermerke, beriefen Sitzungen ein und diskutierten endlos. Beschaffer, Techniker und Haushalts-Experten stritten sich über ein Jahr, ob die Geldforderungen der Industrie berechtigt seien. Alarm schlug keiner.
Das Verteidigungsministerium, das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, die aus 270 Deutschen, Engländern und Italienern bestehende Nato MRCA Management Agency (Namma) und die von den Herstellern gebildete Projektgesellschaft Panavia wurstelten, eifersüchtig auf ihre Kompetenzen bedacht, nebeneinanderher.
Obwohl es um Milliarden ging, faßten weder der Minister noch seine Staatssekretäre nach. Sie ließen die Dinge treiben.
»Keiner hat umgeschnallt und ist zu mir gekommen«, klagt Apel; ob er die Akten mit den Warnungen über Fehlbeträge von 350 Millionen Mark im Februar vergangenen Jahres wirklich gelesen hat, weiß er nicht mehr genau. Abgezeichnet hat er sie -- mit grünem Filzstift, wie sich''s gehört. Apel heute: »Wahrscheinlich war es falsch.«
Generalinspekteur Jürgen Brandt, der mehrere Vorlagen schrieb, fragte nicht ein einziges Mal nach, ob seine Warnungen auch bis nach ganz oben durchgedrungen waren. Brandt heute: »Wir hatten das Gefühl, die Nachricht ist angekommen.« Marineinspekteur Ansgar Bethge sekundierte: »Wir gingen selbstverständlich davon aus, daß die Leitung informiert war.«
Als der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer im Ausschuß von Brandt wissen wollte, warum er denn nicht protestiert habe, als im Nachtragshaushalt 1980 keine zusätzliche Mark für den Tornado bereitgestellt wurde, verteidigte sich der General: »Nehmen Sie zur Kenntnis, daß Protest nicht zum Repertoire eines Soldaten gehört.«
Der ehemalige Parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretär und heutige Forschungsminister Andreas von Bülow erkundigte sich zwar »von Zeit zu Zeit nach dem Stand der Dinge«, mit Apel aber sprach er nicht. Bülow sah keinen Anlaß, der Tornado gehörte laut Aufgabenverteilung im Ministerium nicht zu seinem Bereich.
Erst nach der Bundestagswahl 1980, als das Debakel offenbar wurde und der Minister nach Schuldigen suchte, schrieb Bülow einen Brief: »Lieber Hans! Ich kann aus meiner Sicht der Dinge sagen, daß ich seit Beratung des Einzelplans 14 für 1980 (Verteidigungsetat, die Red.) im Haushaltsausschuß des Bundestages über die anstehenden Probleme voll informiert war.«
Daß es an Informationen nicht gefehlt hat, geht aus den Akten hervor, die sich inzwischen im Untersuchungsausschuß meterhoch stapeln. Alle Zeugen zauberten aus ihren Taschen neue Vermerke und beteuerten, sie hätten schließlich ihre Pflicht getan.
Der Ausschußvorsitzende Werner Marx stöhnte letzte Woche: »Ich habe jetzt Hunderte von Akten gelesen; meine Lust, weitere zu lesen, wird von Stunde zu Stunde geringer.«
Für Apels früheren Haushaltsdirektor Heinz Padberg jedoch stand in den Vermerken nichts als Ahnungen und Vermutungen. Kein General, kein Beamter habe ihm konkrete Zahlen genannt. Er habe, so Padberg, ständig gemahnt: »Für Vermutungen gibt''s nichts, kehren wir zum Alltagsgeschäft zurück.«
Der inzwischen pensionierte Rüstungs-Staatssekretär Karl Schnell unterstützte Padberg im Ministerium. Er verlangte, was der Systembeauftragte für den Tornado, Hans Ambos, erst nach der Wahl erbringen konnte: genau aufgeschlüsselte Rechnungen. Da fehlten bereits 1,2 Milliarden Mark.
Denn auch die Namma, lange ohne Finanzabteilung und noch heute ohne elektronische Datenverarbeitung, hatte zeitweise den Überblick verloren. Die Namma-Leute drängten die Unternehmen zwar zu höherem Tempo bei der Tornado-Produktion, forderten aber nicht zugleich mehr Geld an, weil sie selbst nicht glaubten, daß ihr Programm realistisch sei.
Die Industrie machte sich das Chaos zunutze. Als Bundesregierung und Bonner Parlament Anfang des Jahres die fehlenden Tornado-Millionen bewilligten, schoben die Flugzeugbauer im April für 1981 Mehrforderungen von einer halben Milliarde Mark nach. Hans Ambos, der Systembeauftragte, war schockiert: »Völlig unmöglich.«
Er verlangte, wie er dem Untersuchungsausschuß erklärte, eine genaue Aufschlüsselung. Im Juni kam die Antwort, es habe sich um Koordinierungsfehler gehandelt. Die Forderung könne so nicht aufrechterhalten werden.
Bei genauerem Hinsehen entdeckte der Ministerialdirigent Merkwürdiges: Eine der am Tornado-Bau beteiligten Firmen hatte als »Inflationsausgleich« schlicht 14 Prozent draufgeschlagen. Zur Rede gestellt, verteidigten sich die Firmenchefs, man wisse doch nicht, wie die Tarifverhandlungen ausgehen.
Zweifel kamen Ambos inzwischen auch, ob im zwölften Jahr nach der Entscheidung für den Tornado noch immer Hunderte von Millionen an Entwicklungskosten für den bereits vom Band laufenden Bomber notwendig sind. Er kürzte die Ansätze, die Industrie nahm es klaglos hin.
Mit einem weit dringlicheren Problem haben sich Hans Apel und seine Staatssekretäre, bislang voll ausgelastet, Pannen auszubügeln, überhaupt noch nicht befaßt: mit der Preiskalkulation der Tornado-Industrie.
Bei großen Rüstungsprojekten arbeitet die Hardthöhe bisher mit dem sogenannten Selbstkostenerstattungspreis; auf diesen darf die Firma dann drei bis fünf Prozent aufschlagen.
Dieses System ermuntert die Unternehmen förmlich zu hohen Selbstkosten. Denn je höher die Zahl der Arbeitsstunden und je größer die Menge an Material, desto happiger der Gewinn.
Um ein Drittel, so haben Fachleute ausgerechnet, könnte das neue Flugzeug billiger sein, wenn die Hersteller genauer kalkulieren und abrechnen S.19 und wenn die Auftraggeber schärfer kontrollieren würden. Ein Tornado, einschließlich Ersatzteile und Bodengeräte, wäre schon für 45 statt für 67,5 Millionen zu haben -- und Apel somit aus dem Gröbsten heraus, könnte er nur die bestehenden Verträge ändern.
Statt dessen aber steht ihm weiterer Ärger bevor. Die Franzosen haben Entschädigungsansprüche von 380 Millionen Mark angemeldet, weil die Bundeswehr nicht mehr wie geplant 340 Flugabwehrraketen-Panzer des Typs »Roland« abnehmen will, sondern nur noch 140 (SPIEGEL 24/1981).
Und die Bremer Vulkan-Werft kann die vereinbarten Preise für die sechs bestellten Fregatten vom Typ 122 nicht halten und fordert nach heutigem Preisstand 400 Millionen Mark nach (siehe Seite 81).
Wieder einmal mußte Apel vor dem Parlament eingestehen, daß er von beiden Vorgängen nichts gewußt habe. Der SPD-Abgeordnete Horst Jungmann mag an so viele Zufälle nicht mehr glauben. »Gibt es«, fragte er, »auf der Hardthöhe Leute, die Apel bewußt ins Messer laufen lassen?« Er fürchtet, »daß da noch ganz andere Dinge auf uns zukommen«.
Um vor weiteren Überraschungen sicher zu sein, haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses den Minister erst einmal unter Kuratel gestellt: Er muß sich künftig alle Rüstungsvorhaben über 50 Millionen einzeln von den Volksvertretern bewilligen lassen.
S.17Auf der Luftfahrtschau 1980 in Hannover mit der niedersächsischenWirtschaftsministerin Birgit Breuel (l.).*S.181980 auf der Bremer Vulkan-Werft.*
