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Lauter Bonsais

Von Rudolf Augstein
aus DER SPIEGEL 18/1996

Wer nannte seine Widersacher Pygmäen und Zwerge? Das war der selige Franz Josef Strauß. Aber nannte er sie auch Bonsais? Nicht, daß man wüßte.

Es gibt aber schon wieder einen, der jene Leute, die nicht seiner Ansicht sind, als »Pygmäen, Zwerge und Bonsai-Strategen« heruntermacht: der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt. Seine Pappkameraden sind diesmal Bayerns Stoiber, Niedersachsens Schröder und Saarlands Lafontaine. Das Bonsai-Bäumchen ist neu, der Pygmäen-Beschimpfer Strauß war zwar in Japan, hatte aber für Pflanzen keinen Sinn.

Dem Diplomvolkswirt Schmidt wird niemand praktische Erfahrung absprechen. Aber er weiß wohl auch, daß es etliche Nationalökonomen deutscher Sprache gibt, die ihm fachlich das Wasser reichen können. Die Mehrheit war gegen Maastricht. Der Vertrag ist und bleibt ein Abenteuer mit ungewissem Ausgang. In der bisher geplanten Fassung, die der Schmidt-Gefolgsmann Apel eine »Mogelpackung« nannte, wird er nicht zustande kommen, soviel steht fest. Da sollte man als Pensionär sein Allmachtsvokabular ein wenig durchforsten.

Im Endergebnis könnten die Maastricht-Verfechter doch noch recht bekommen, aber auch ein Bauchklatscher ist nicht unwahrscheinlich. Wer will da eine Voraussage treffen? Wird hier zusammengeführt oder gespalten? Niemand weiß es.

Das wirklich Unangenehme an Schmidts Auftritten ist nicht seine stetige Präpotenz. Sehr viel unangenehmer ist (nachdem er Waigel aus seiner Bonsai-Liste herausgenommen hat), wie er die Bundesbank, als stünde man mitten im Wahlkampf, beleidigt. Diese Herren wollen nicht der ihnen vorgeschriebenen Sache dienen, nein, sie wollen von ihrer Vorzugsstellung nicht lassen, haben also keine achtbaren Gründe.

Dies wäre, und das muß man dem Demagogen Schmidt nicht sagen, nur menschlich. Die Eintrittskriterien von Maastricht hat aber nicht die Bundesbank erfunden. Das ist ein Korsett, mit allen Vorteilen und Nachteilen eines solchen. Da Kanzler Kohl sich nun für Wirtschaft nicht zuständig fühlt, dies ja auch gar nicht behauptet, hat er die französischen Experten mit seinem Dr. rer. pol. Horst Köhler verhandeln lassen. Herausgekommen ist eine Zwickmühle.

Eintrittskriterien müssen unbedingt eingehalten werden, und der Kanzler großer Zusagen, Helmut Kohl ("Herr Europa"), hat ohne viel Federlesens denn auch schon versprochen, der »Euro« werde so hart sein wie die D-Mark. Woher weiß er das? Nun, man wird sich wohl noch irren dürfen! Wäre ja nicht das erste Mal.

Etwas verschämt meint auch Schmidt wie Kohl, die Währungsunion sei eine Sache von »Krieg und Frieden« (Kohl), zumindest eine »strategische« Sache. Wie das? Er warnt davor, die Währungsunion an den Deutschen scheitern zu lassen, warnt vor einer »Selbstisolierung« Deutschlands (was hat man sich darunter vorzustellen?), warnt letztendlich davor, den französischen Vorschlägen nicht zu folgen.

Schmidt weiß natürlich, anders als Kohl, daß er keinen harten »Euro« garantieren kann. Er weiß ohnehin mehr, als er sagt. Warum dann aber diese ständige Berieselung aus seiner Trickkiste zu Lasten ehrbarer Gegner?

Der wichtigste Ökonom dieses Jahrhunderts heißt immer noch nicht Helmut Schmidt, sondern John Maynard Keynes; gerade dessen Rezepte aber würden das Gegenteil dessen bewirken, was wir, wollen wir die Union noch, jetzt und heute brauchen (in den neuen Ländern kam der exzentrische Brite wieder zu Ehren). Keynes anwenden hieße die EU den Bach hinunterschicken.

Aber ebensowenig genügt es, wie Schmidt meint, auf den alles entscheidenden »politischen Willen der Regierungschefs« der Beitrittsländer zu setzen. Das sind keine Halbgötter, außer vielleicht in Frankreich. Regierungschefs hängen von Wahlen ab. Die rigiden Vorgaben zum eisernen Sparen, die Maastricht gesetzt hat, müssen eingehalten werden, sonst kommt alles ins Rutschen.

Schlimm genug ist, daß diese »rigiden« Kriterien »weich« gefaßt und damit auslegbar sind. Im Zweifelsfall kann man, wie im Falle Irland schon geschehen, eine Absichtserklärung für die Tat nehmen. Derlei wird, wie bisher schon, immer auf Kosten des wirtschaftlich stärksten Landes durchgedrückt.

Hier geht es gar nicht um die Bundesbank, die von Schmidt so schneidig attackiert wird. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Oktober 1993 ist die Bundesregierung ebenso wie die Bundesbank verpflichtet, die Stabilitätskriterien einzuhalten. Das ist keine Privatsache der Bundesbanker. Bonsai-Schmidt, der ja auch nur »strategische« Gründe vorzubringen weiß, kann naturgemäß nicht mit dem Pygmäen Hans Tietmeyer, dem Präsidenten der Bundesbank, übereinstimmen. Der hat offen und ehrlich, vielleicht nicht diplomatisch, erklärt, daß die Währungsunion »im wirtschaftlichen Sinne nicht absolut notwendig« sei. Ernsthaft bestreitet das ja keine der Koryphäen.

Auch Schmidt glaubt das wohl. Aber wenn Delors und Mitterrand dieses finanzielle Opfer doch verlangt haben? Dann muß man, und dafür zollt Schmidt seinem Nachfolger Anerkennung, nachgeben.

Nur, wir sollten nicht französische, sondern europäische Politik machen. Die EU in den Sand zu setzen wäre in der Tat eine Katastrophe. Aber den Deckel auf dem brodelnden Topf festzunieten führt gleichfalls dahin.

Besser die Währungsunion verschieben, als sie mit Gewalt durchbringen. Zeichen zu setzen genügt in der Ökonomie nur selten. Geht dies gewichtige Kernstück »Währungsunion«, wie man jetzt fürchten muß, in die Brüche, ist mehr kaputt als der »Euro«. Die gesamte EU kann man dann für eine Weile vergessen.

Die Verschiebung bringt Turbulenzen, voraussehbare. Aber, wie Reimut Jochimsen, Mitglied des Zentralbankrats der Bundesbank sagt: Die Konsequenzen des Baubeginns ohne gediegenes politisches und ökonomisches Fundament wären »desaströs«. Wo liegt der Unterschied zu »katastrophal«?

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