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TERROR Leere Drohungen

Konjunktur für Trittbrettfahrer: Nie war es leichter, mit anonymen Drohbriefen eine Massenpanik auszulösen. Selbst harte Strafen schrecken Täter nicht ab.
Von Michael Fröhlingsdorf und Wilfried Voigt
aus DER SPIEGEL 43/2001

Zwei Anrufe, dann war Frank H. ein Straftäter von der Art, wie sie diese Zeit jetzt dutzendfach hervorbringt: eine Kreuzung aus kleinem Kartoffeldieb und skrupellosem Staatsfeind.

Einen Tag nach den Anschlägen in den USA, am 12. September kurz nach 20 Uhr, wählte der 29-jährige H. im Zug nach Neustadt an der Weinstraße mit dem Handy die Nummer der Polizei: »Wenn der Zug nicht nach Frankfurt umgeleitet wird, explodieren Bomben im Frankfurter Hauptbahnhof und bei BASF in Ludwigshafen.« Die Beamten nahmen die Drohung nicht ernst - H. aber wenig später fest.

In der vorletzten Woche machte H. deshalb im Amtsgericht Frankenthal unangenehme Bekanntschaft mit Rolf Röder. Der Richter verdonnerte ihn zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung - das erste Urteil gegen einen Trittbrettfahrer nach den Terroranschlägen. Dass H. nicht vorbestraft ist, 1,5 Promille Alkohol im Blut hatte und die Anrufe gestand, stimmten den Richter Gnadenlos aus der Pfalz nicht milder: »Aus generalpräventiven Erwägungen muss man Härte zeigen.«

Röder richtet damit im Sinne einer zunehmenden Zahl von Politikern, die »mehr Härte« gegen Trittbrettfahrer fordern, seit Dutzende anonymer Drohungen Polizei und Feuerwehr in Atem halten. In zahlreichen Städten mussten in den vergangenen Wochen Straßen oder Gebäude gesperrt werden, allein in Berlin gab es 60-mal Alarm. Doch gefunden wurde fast nichts: keine Bomben, keine Milzbranderreger - und kaum einer der Täter, die sich klammheimlich freuten, wenn die Bevölkerung in Angst versetzt war.

Nun soll Abschreckung den Schrecken bannen, doch die Strafverfahren gegen erwischte Panikmacher stehen meist auf tönernen Füßen. Auch das Urteil gegen Frank H. dürfte in zweiter Instanz kaum Bestand haben. Das Gericht bestellte keinen Pflichtverteidiger, obwohl das möglicherweise notwendig gewesen wäre. Ein Fehler, bewusst riskiert, um das Verfahren aus politischen Gründen zu beschleunigen, glaubt der Haßlocher Anwalt Michael Meng, bei dem H. nach dem Urteil Hilfe suchte.

Unklar sind die Motive der Tat, vor Gericht fiel H. keine Antwort ein. Sein Anwalt: »Vielleicht ist er ja nicht schuldfähig.«

Mangelnde Schuldfähigkeit will auch der Dortmunder Rechtsanwalt André Picker für seinen Mandanten in Anspruch nehmen, einen mutmaßlichen Trittbrettfahrer, der in Bochum in Untersuchungshaft sitzt, weil er einen Bombenanschlag auf den Frankfurter Flughafen angedroht und vergessen hatte, die Rufnummerunterdrückung seines Handys zu aktivieren. Auch bei dieser Tat war reichlich Alkohol im Spiel. Wie offenbar bei den Kölnern Stefan U. und Thomas P., die nur im Scherz einen Brief mit der Aufschrift »Milzbrand« unter einen Auto-Scheibenwischer geklemmt haben wollen. Sie meldeten sich selbst bei der Polizei.

Verantwortlich für die Flut vorgetäuschter Milzbrandbriefe können aber nicht allein Witz- und Trunkenbolde sein. »Den klassischen Trittbrettfahrer gibt es nicht. Die Motive reichen von perversem Vergnügen bis hin zur Unterstützung des Terrorkampfs«, mutmaßt Professor Werner Greve, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts in Hannover.

Wie schwierig es ist, Amateur-Terroristen auf die Spur zu kommen, zeigt das Beispiel Deutsche Post. Mehr als zwei Dutzend Mal mussten in der vergangenen Woche Briefzentren geräumt werden, weil verdächtige Sendungen auftauchten. Bislang erwischten die Ermittler aber nur eine Hand voll Absender, darunter einen Schüler aus München. Ob der je Schadensersatz zahlen muss, ist zweifelhaft. Der 17-Jährige schickte einen Brief mit weißem Pulver an einen Bekannten - ein skurriler Scherz.

Beim Postamt 77 fiel die Sendung nur auf, weil das Pulver aus einem Loch rieselte. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft zwar wegen Störung des öffentlichen Friedens. Doch macht sich einer tatsächlich schon strafbar, wenn er Waschpulver an Freunde verschickt? »Es kommt darauf an, ob der Brief richtig verklebt war oder durch mangelhafte Klebestreifen die Störung des öffentlichen Friedens billigend in Kauf genommen wurde«, erläutert Oberstaatsanwalt August Stern.

Zahlreiche Fehlalarme werden allerdings nicht durch Trittbrettfahrer verursacht, sondern durch falsche Einschätzungen. So wurde die Polizei in München gerufen, nachdem jemand Traubenzucker zertreten hatte.

Selbst Prominente werden von der Terror-Hysterie befallen. Zwar nicht alle, aber natürlich - Fettnapf, wo stehst du? - das Paar der Peinlichkeiten, Verteidigungsminister Rudolf Scharping und Kristina Gräfin Pilati-Borggreve. Als am vorletzten Samstagmorgen die Post vor der Frankfurter Wohnung der Gräfin eine 30 mal 30 Zentimeter große Kiste ablieferte, rief sie umgehend die Polizei. Die Beamten stellten die mutmaßliche Bombe sicher. Entschärfungsspezialisten des Kriminalamts öffneten schließlich die Box, förderten aber nur sechs Flaschen Wein zu Tage. Nun dämmerte es Scharping: Da hatte er doch glatt vergessen, dass er kürzlich einen guten Roten probiert - und gleich eine Kiste davon bestellt hatte.

MICHAEL FRÖHLINGSDORF,

WILFRIED VOIGT

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