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HABSBURG Letzte Strafe

Wird ein österreichischer Kaisersproß die Deutschen im Europaparlament vertreten? Ehrgeiz und Einbürgerung Otto von Habsburgs brachten Mißklang zwischen Bonn und Bayern.
aus DER SPIEGEL 25/1978

Wenn der zierliche Kaisersohn Otto von Habsburg und der gewichtige Ober-Bayer Franz Josef Strauß gemeinsam auftreten, etwa auf dem Oktoberfest, dann bieten sie ein äußeres Bild, das leicht komisch wirkt.

Doch im Innern sind der Schmächtige und der Mächtige ohne Gegensatz. Der CSU-Vorsitzende schätzt die »höfliche Herzlichkeit« wie die »zurückhaltenden Umgangsformen« seines Freundes. Den mit dem Adenauer-Preis der Deutschlandstiftung ausgezeichneten Kaisersproß, der gelegentlich den Friedensnobelpreis (wenn schon für Brandt und Kissinger) auch für Idi Amin forderte, nennt Strauß »einen der Ehrenwerten«.

Der Polyglotte, stets dem Ganzen verpflichtete und deshalb im Detail oft schludrige kaiserliche Konservative rechnet Strauß zu den »wenigen wirklichen Vollblutpolitikern«, die »im Falle ernster nationaler Krisen durch Klarsicht und Unbeugsamkeit zur Übernahme der Verantwortung geeignet« seien.

In der April-Ausgabe der »Zeitbühne« des Rechtspamphletisten William S. Schlamm malte der Habsburger ein solches Krisen-Szenario aus. Für den Fall terroristischer Erpressung mit einer »Atombombe aus der Waschküche« schlug er eine »Verfassung für Stunden der letzten Herausforderung« vor.

Unter ausdrücklichem Hinweis auf Franz Josef Strauß heißt es in der habsburgischen Notstandsverfassung. »Alle Macht, ohne Verzug, wird auf neun Monate an eine einzige Person übertragen. Dieser Mann sollte, nur für die Zeit des Notstandes, das Recht haben, sämtliche Gesetze zu suspendieren ... Mit dem Staatsnotstand tritt er automatisch an die Stelle des Kanzlers:«

Nur so könne »den Terroristen klargemacht« werden, daß im kritischen Moment »nur ein einziger Finger am Abzug sein wird«. Denn auch der Bundespräsident muß laut Habsburg aus dem Amt, und auch die Parteien dürfen dem Alleinherrscher nicht länger »in die Arme fallen«.« Kriegsrecht«, eine »schnell arbeitende Justiz« sowie die »letzte Strafe«, die mit dem Tode, sind in einem solchen 007-Ein-Mann-Regime dann ohnehin »absolut geboten«.

»Wahnwitzige Planspiele zur Vernichtung des Rechtsstaats« nannte der Vorsitzende des Bonner Innenausschusses Axel Wernitz (SPD) das Habsburg-Rezept. Es gelte, »Europa und seine Bürger vor Leuten vom Schlage eines Otto von Habsburg und seiner Hintermänner zu bewahren«. Der Freistaat Bayern freilich, der seine eigene Monarchie zwar auch nach dem Ersten Weltkrieg abschaffte, aber die Großfamilie der Wittelsbacher seither überaus großzügig alimentiert und mit vielerlei Privilegien hätschelt (bis hin zu Baderechten im Nymphenburger Kanal), behandelte den Kaisersohn voller Sanftmut und Nachsicht.

Bayerns Innenminister Alfred Seidl hatte, als er im Mai seinen dicken Verfassungsschutzbericht vorlegte, die zweifelhaften Erwägungen in der »Zeitbühne« vom Vormonat noch gar nicht zur Kenntnis genommen. Dabei hatte der Minister schon seit Oktober vorigen Jahres eine Akte Habsburg vorliegen: den Antrag auf Einbürgerung des österreichischen Kaisersohns.

Otto von Habsburg ist Präsident der »Paneuropa Union«, Ehrenpräsident eines aus der Franco-Zeit stammenden »Dokumentationszentrums« in Madrid. Bei der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung ist er Vorsitzender des »Beirats für außenpolitische Fragen« und Berater am »Institut für internationale Begegnung und Zusammenarbeit«. Dies alles in Bayern Empfehlung genug. denn im Fall Habsburg wurden offenbar nur die Grundkonditionen des deutschen »Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes« angewendet. Ein Ministerialbeamter: »Er ist geschäftsfähig, hat einen guten Leumund, kann seinen Lebensunterhalt selbst verdienen und ist schon längere Zeit in Deutschland -- das genügt doch.« Und seit vorletzter Woche ist Habsburg ein Bundesbürger, wenn auch immer noch Österreicher.

Hintergedanke des Paneuropäers: als Deutscher für die demnächst anstehenden Europawahlen zu kandidieren und im Erfolgsfall quasi auch Österreich zu vertreten. Denn diese Wahl betrachtet Habsburg »als einen Ausgangspunkt zu einem größeren Europa«.

Die doppelte Staatsbürgerschaft sei, so bayrische Ministeriale, nach einem Europaratsübereinkommen aus dem Jahre 1963, dem sowohl Österreich wie Deutschland beigetreten sind, durchaus möglich. Die notwendige »Beibehaltungsbewilligung« der zuständigen Regierung von Niederösterreich sei ebenfalls erteilt worden.

Wiens Innenministerium indessen legte Wert auf die Feststellung, es sei »entgegen sonstigen Gepflogenheiten« von den niederösterreichischen Kollegen über den Vorgang nicht informiert worden. Doppelte Staatsbürgerschaft ist zudem nach österreichischem Recht nur ausnahmsweise Leuten zuzubilligen, die sich um die Alpenrepublik besonders verdient gemacht haben oder bei denen solcher Verdienst noch zu erwarten ist -- was der Habsburger schwerlich belegen könnte.

Umgangen wurde auch das Bonner Innenministerium, das nach den geltenden Richtlinien in allen problematischen Fällen -- das sind im Durchschnitt 15 Prozent -- von den Ländern konsultiert werden soll, Sozialdemokrat Wernitz: »Die rotieren hier im Bundesinnenministerium.« Denn: »Das war von den Bayern nicht gerade bundesfreundlich.«

Der »Zeitbühne«-Artikel erweckte im bayrischen Innenministerium jedenfalls keinen Zweifel, daß der Erzherzog die freiheitlich-demokratische Grundordnung auch wirklich unterstütze. Ministeriumssprecher Hans-Joachim Frieling: »Über die Gestaltung der Verfassung darf man sich doch Gedanken machen.«

Noch vor Aushändigung der Einbürgerungsurkunde in einem Amtszimmer der Regierung von Oberbayern durfte Habsburg auf Einladung von Ministerpräsident Alfons Goppel, der den Großeuropäer mit einem kratzfüßigen »Seine Kaiserliche Hoheit« ansprach, eine Festansprache vor den Trägern des Bayerischen Verdienstordens halten.

Er wählte sein Lieblingsthema, die Geopolitik: Der Yalu-Fluß in Asien wie der Fluß Enns, der Ober- und Niederösterreich trenne, seien heute wie vor tausend Jahren die Auffangstellungen gegen die Hunnen, die Tataren, die Türken, die Barbaren, die östlichen Heiden. Wie einer seiner Vorfahren die »Reichskleinodien von Aachen nach der Burg Karlstein« verlagert habe, so wolle er, Otto, nun den »Traum Karls des Großen« wiederbeleben: Die Achse Brüssel-Bonn-Straßburg ostwärts zu einer Linie Wien-Prag-Berlin verlagern.

»Modische Phrasen« wie »Koexistenz« oder »Entspannung« hülfen da nicht weiter, sondern nur das »Modell Bayern«. Der Aristokrat, geheimnisvoll:« Bayern und seine Hauptstadt München sind heute mehr denn je berufen, große Politik zu machen.«

Die Sozialdemokraten fürchten nun, daß nach Adolf Hitler »wieder mit einem eingedeutschten Österreicher politisches Porzellan zerschlagen wird«. Sie zweifeln, ob die Eindeutschung nicht »unter Anwendung fragwürdiger Praktiken« vonstatten ging und ob in dem Eilverfahren »die Einbürgerungsrichtlinien eingehalten« wurden.

Richtig ist schon mal, daß Einbürgerungsverfahren oft sehr viel langwieriger und komplizierter verlaufen -- auch in Bayern und sogar bei Mitgliedern des Hochadels. Der Münchner Textilkaufmann Michael von Habsburg-Lothringen, ein entfernter Verwandter Ottos, mußte fast zehn Jahre lang prozessieren, um als deutscher Staats- und Volksangehöriger anerkannt zu werden (SPIEGEL 22/1977).

Zuweilen geht"s in Bayern aber auch noch viel schneller als bei Otto, sagt Ministeriumssprecher Frieling, und er belegt das mit einem Vergleich, der aufs Glatteis fUhrt: Der kanadische Eishockeyspieler Bob Murray, der beim Garmischer SC Rießersee spielt, sei »binnen weniger Wochen« als Deutscher anerkannt worden.

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