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L'Europe oui, Maastricht non

Von Rudolf Augstein
aus DER SPIEGEL 38/1992

Wenn jemand wissen will, warum der Kampf um die Verträge von Maastricht inzwischen zu einer Angstpartie verkommen ist, sollte er sich ansehen, was derzeit in Frankreich passiert.

Francois Mitterrand spricht im Zusammenhang mit dem von ihm selbst für den 20. September angesetzten Referendum von einer »Schlacht, härter, als ich angenommen hatte«. Sein Premierminister Pierre Beregovoy meint: _____« Ein Nein würde zur Trennung zwischen Frankreich und » _____« Deutschland führen. Die Deutschen würden dann ihre » _____« Autonomie wiedergewinnen und künftig mehr nach Osten als » _____« nach Westen schauen. »

Der frühere Premierminister Michel Rocard fährt unverblümt gleich ganz schweres Geschütz auf: _____« Machen wir aus dem 20. September nicht ein weiteres » _____« politisches München. »

Er sieht sich im übrigen gehalten, Deutschland vor »seinen Dämonen« zu schützen, während der Minister für humanitäre Angelegenheiten, Bernard Kouchner, in der Generation Helmut Kohls die letzte europafreundliche in Deutschland vermutet, denn nach ihr kämen die Skinheads von Rostock.

Nun wissen wir zwar, daß auch Frankreich von »Dämonen« besessen war und ist, die zu fürchten Grund besteht. Was uns aber beunruhigen muß, ist die Tatsache, daß die vielbeschworene deutschfranzösische Freundschaft in der Praxis kaum existiert.

Deutschland wird den Vertrag von Maastricht ohne Wenn und Aber ratifizieren, nicht aus ökonomischen Gründen, die überwiegend dagegen sprechen, sondern weil Kanzler Kohl sich vor der Trikolore »sicherheitshalber« zweimal verbeugt. Die europäische Karte sticht hierzulande, sie mag aussehen, wie sie will.

In Frankreich ist das nicht so sicher. Schon der große Charles de Gaulle, ein Staatsmann wie aus dem Bilderbuch, hat 1969 ein ganz unnötiges Referendum angesetzt, hat es verloren und ist anschließend wie selbstverständlich abgetreten. Jetzt dreht man die Sache um.

Da Mitterrand aufgrund schwerwiegender Fehler nicht gerade auf dem Höhepunkt seiner Popularität steht, schlägt ihm Jean d'Ormesson, Kolumnist des Figaro, vor, im Falle der Zustimmung der Franzosen zu Maastricht zurückzutreten.

Nun, so sind Politiker normalerweise nicht gestrickt, insbesondere Monarchen nicht. Warum sollte dieser hier, der die Straße, in der er wohnt, sperren läßt, um vom Verkehr unbehelligt zu sein, zurücktreten, wenn er etwas durchbringt, was er im französischen Sinne für richtig hält? Dazu würde nicht nur Seelengröße gehören, das wäre auch politisch unklug.

Die »normalen«, die einfachen Franzosen haben keine Angst vor Deutschland. Warum sollten sie auch? Deutschland ist zum ersten Mal in seiner Geschichte ein Gebiet in sicheren Grenzen, ohne Sonderansprüche, ist mehr Republik als das konstitutionell unscharfe Frankreich.

Gut, Mitterrand hat einen Fehler gemacht, obwohl er doch so absolut alles berechnet, wie er zu sagen liebt. Jetzt das »Ja« der Franzosen mit einem »Nein« gegen Deutschland erzwingen zu wollen ist etwas schäbig und auch nicht sehr klug.

Es zeigt nur, daß es Mitterrand nicht in erster Linie darum geht, ein funktionsfähiges, ein realistisches Europa zu schaffen, wie Jean-Louis Debre ihm vorhält. Sein Vater, Premierminister unter de Gaulle, hat die etwas demagogische Behauptung aufgestellt, de Gaulle würde mit »Nein« stimmen, Laval, Vichy-Premier von Hitlers Gnaden, aber mit »Ja«.

Eine »deutsche Vorherrschaft in Europa« sieht der frühere Staatspräsident Valery Giscard d'Estaing voraus. Die Vorherrschaft eines japanischen Sumo-Ringers und eines amerikanischen Cowboys wurde auch schon an die Wand gemalt, aber bald wieder weggepinselt.

Im kapitalistischen System wird der Tüchtige immer die Nase vorn haben, damit aber noch lange nicht die »Vorherrschaft«.

Von der Nato, wie Frankreich es getan hat, wird Deutschland sich nicht trennen, erst recht nicht von den USA. Das deutsch-französische Eurokorps eignet sich, wie die International Herald Tribune mutmaßt, allenfalls dazu, die EG gegen einen Angriff von seiten Österreichs und der Schweiz abzusichern. Die Deutschen brauchen es nicht, »la classe politique« in Paris offenbar doch, um wenigstens symbolisch einen recht kostspieligen Finger im deutschen Teig zu behalten.

Die mit Vorurteilen befrachtete Haltung Frankreichs ist in diesem Land auf die Dauer nicht werbewirksam. Wir wünschen »Grandeur« weder den Deutschen noch den Franzosen, ebensowenig »Gloire«. Daß es zu viele Deutsche gibt, muß uns heutzutage mehr beschweren als andere.

Was vergangen ist, kann nicht rückgängig gemacht, kann aber auch nicht künstlich zementiert werden. Junge Leute in Deutschland vergessen wie junge Leute anderswo auch, nicht zuletzt die in Frankreich. Die Probleme aber, die jetzt nicht gelöst werden, müssen sie ausbaden, wenn all die Maastricht-Macher nicht mehr im Geschäft sind und in ihrer Gartenlaube sitzen.

Finanzielle Opfer sind die einzige Garantie, die die Deutschen vom künftigen Maastricht-Europa zu erwarten haben, so sagt es Mitterrand, so sagt es Giscard. Beide benutzen das Wort Opfer.

Dabei ist keineswegs sicher, daß die ertüchtigten Franzosen nicht auch draufzahlen müssen. Es wäre seit Richelieu nicht das erste Mal, daß sie lieber sich selber schaden, als den Deutschen einen Vorteil zu gönnen; nach der Art von Friedrich dem Großen, der Schaden für Preußen in Kauf nahm, wenn er nur Sachsen eins auswischen konnte.

Was Hans D. Barbier in der Frankfurter Allgemeinen bemerkt, sollten die Politiker denn doch bedenken: _____« Konjunktur, Kapitalmärkte und » _____« Investitionsentscheidungen leben doch auch von dem » _____« Vertrauen der Bürger, die jeweils Regierenden gingen ihre » _____« Arbeit mit Kraft und Zuversicht an. »

Die Bürger hierzulande - »unsere Menschen draußen« - fühlen sich wahrlich lange genug an der Nase herumgeführt. Nein, wir schulden Mitterrand keinen Dank (wie de Gaulle uns gelehrt hat), sondern loyale Freundschaft.

Das Kesseltreiben in Frankreich gegen die Hochzinspolitik der Bundesbank sollte diese nicht beeindrucken. Der Stabilitätsanker des Flickenteppichs Europa liegt nun einmal in Deutschland. »Mag sein«, schreibt Newsweek dazu, _____« daß Europa den Deutschen eines Tages danken wird. Die » _____« Inflation in den wichtigsten EG-Ländern ist in erster » _____« Linie aufgrund ihrer strikten Geldpolitik und der » _____« Restriktionen des EWS (Europäisches Währungssystem) unter » _____« sechs Prozent abgesunken . . . Warum also die Bundesbank » _____« nicht zum Zuchtmeister machen. Schließlich hat sie Europa » _____« geholfen, soweit zu kommen. »

Liest man in der Zeit, Bundesbankpräsident Helmut Schlesinger solle seinen »Horizont erweitern«, so wird einem anderen Zeit-Kollegen namens Helmut diese Rüpelei zuzuschreiben sein. Schlesinger hat noch ein Jahr, das er nutzen kann, um gegen die Inflationsmentalität vieler anderer Europäer durchzuhalten. Nachdem wir militärisch »eingebunden« sind, möchten wir nicht auch noch die Bundesbank »einbinden« lassen.

Also kein Europa? Doch, aber ein anderes. Mitterrands bekannte Doppelzüngigkeit wird die wegen der Dänen notwendige Neuverhandlung der Maastrichter Verträge nicht erleichtern. Er hat sich als ihr »erster Dissident« (Karl Schiller) zu erkennen gegeben.

Wieso? Nachdem er öffentlich für eine unabhängige europäische Zentralbank mit der Disziplin der Bundesbank eingetreten ist, redet er auf einmal vom »kalten Monster der Verwaltung« (zu der er gehört). Die letzte Entscheidung in der Geldpolitik dürfe nicht bei einer »abstrakten Macht« liegen (die er verkörpert). Bei wem dann? »In den Händen des Rates«, in dem jeder Staat »mitentscheiden« kann.

Wie solche Entscheidungen aussehen, hat der französische Transportminister Jean-Louis Bianco ausgesprochen: _____« Die einzigen, die in der Währungsunion zu verlieren » _____« haben, sind die Deutschen: Sie müssen die Macht der Mark » _____« teilen. »

Staatssekretär Klaus Köhler, der einzige Fachmann bei den Maastrichter Verhandlungen auf deutscher Seite, mag sich ganz schön dumm vorkommen. Es ist ja die Tinte unter dem Werk noch nicht trocken, da läßt Mitterrand ihn bereits wissen, daß er seine Versprechungen schon wieder einsammeln will.

Maastricht hat die Europäer einander nicht näher gebracht, sondern nur auseinander gerückt. Die ehemaligen Minister Philippe Seguin und Charles Pasqua, die mit einem »Nein« der Franzosen nicht rechnen, es aber für möglich halten, möchten wie wir ein Europa. Dazu zählt aber auch der gebührende Respekt für jedes der Gemeinschaft zugehörige Land, wozu sie selbstverständlich Deutschland und Frankreich zählen.

Hoffen wir also auf Seguin und Pasqua, auf das französische Referendum, wo etliche tausend Ja- oder Nein-Stimmen von Leuten den Ausschlag geben können, die von der Materie beim besten Willen nichts verstehen. Man kann keinen Staat wollen, ohne ihn zu wollen. England wird das Trojanische Pferd der USA bleiben, und in Sicherheitsfragen werden wir die Angelsachsen immer den Franzosen vorziehen. Was Kohl samt seiner Genscher/ Kinkel/Waigel/Lambsdorff-Truppe uns konzediert, ist das »lifting« des Präsidenten in Paris, ist Kosmetik.

Den Nationalstaat kann man abschaffen, wenn man will. Die Franzosen wollen es nicht. Sie sollen, wenn sie können, bessere und billigere Autos herstellen als die USA, Japan und Deutschland. Aber sie werden auf ihre Extrawurst, auf ihre ständige Sonderrolle verzichten müssen.

Ein staatliches Monstrum hat es in der abendländischen Geschichte seit Karl dem Großen des öfteren gegeben. Aber ein Monstrum in klarer Erkenntnis der Monstrosität, in Kenntnis seiner absoluten Unhantierbarkeit künstlich zu schaffen ist mehr als ein schwerer Fehler. Und das nur, um einem 75jährigen Politiker dankbar, einem ökonomisch und demographisch schwächer gewordenen Land gefällig zu sein. Das ist purer Nonsens.

Der Spagat zwischen den USA und Frankreich, der sogar dem großen alten Häuptling Konrad Adenauer nicht wirklich gelungen ist, hat nun ein Ende. Unsere Politiker haben nicht die Klasse, »nein« zu sagen, es wäre in diesem Fall dafür allerdings auch zu spät. Sie werden jede Wahl zwischen zwei widerstreitenden Prinzipien, sie werden jede Alternative als unsittlich ablehnen und sich später darauf hinauszureden suchen, sie hätten doch eigentlich »jein« sagen wollen. So sieht unsere politische Klasse aus.

Einen Staat wie im 19. Jahrhundert zu gründen, was Italien, das Deutsche Reich und die USA damals geschafft haben, ist heute und ohne Krieg ein nicht mehr vorstellbares Unterfangen. Von den drei wichtigsten Ländern der EG wollen diesen Einheitsstaat England und Frankreich nicht. Einen Bürgerkrieg, wie ihn Abraham Lincoln 1861 nicht so sehr zur Befreiung der Sklaven, sondern vielmehr zur Erhaltung der Union geführt hat, können wir uns heute aus einleuchtenden Gründen gar nicht vorstellen.

Aber das Ziel war damals klar. Jetzt hingegen müssen wir uns den pragmatischen Engländern anschließen, die zwar die Einigung Europas für einen unaufhaltsamen Prozeß halten, andererseits aber ein Nein zum französischen Referendum für keine Katastrophe. Der Ausbau der europäischen Zusammenarbeit würde dadurch nicht gestoppt, läßt Premierminister John Major verlauten.

Sicher nicht. Denn die Angstpartie des französischen Referendums ist ja künstlich erzwungen worden - durch Mitterrands Schwäche im Inneren und die von außen hinzugetretene deutsche Vereinigung. Tatsächlich, die Karawane zieht weiter.

PS: Francois Mitterrand hat in der Fernsehdiskussion vor 22 Millionen Landsleuten eine politische Kultur dargeboten, um die wir alle Frankreich nur beneiden können.

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