Bundesregierung als Vermittlerin: Der lange Weg zur Libyen-Konferenz

Die Berliner Friedenskonferenz für Libyen ist schon lange geplant. Doch bei der Vorbereitung musste die Bundesregierung einige Schwierigkeiten überwinden.

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Wer in Berlin als Erster die Idee hatte, in Libyen Frieden zu stiften, lässt sich nicht mehr einwandfrei klären. Die einen sagen, die Idee sei im Kanzleramt entstanden. Die anderen sehen die Urheberschaft im Auswärtigen Amt. Schon Frank-Walter Steinmeier habe sich um einen Frieden in Libyen bemüht – und sein Vertrauter Andreas Michaelis habe als Staatssekretär die Idee dem neuen Minister Heiko Maas eingeflüstert.

Fest steht: Mitte August vereinbarten Angela Merkel und Maas bei einem ihrer regulären Treffen zur außenpolitischen Lage, dass sie sich als Vermittler einschalten wollten. Die Idee des zunächst geheim gehaltenen "Berliner Prozesses" war es, jene Staaten an einen Tisch zu bringen, die sich von außen in den Konflikt einmischen – und nicht die libyschen Konfliktparteien selbst. Im Blick hatten Merkel und Maas vor allem jene Mächte, die den libyschen General Khalifa Haftar bei seinem Plan unterstützen, die Hauptstadt Tripolis zu erobern: Russland, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten.

Anfangs sah es gut aus – so gut, dass der deutsche Botschafter in Libyen twitterte: "Mit genug Vorbereitungsarbeit könnten diese Bemühungen zu einem bedeutenden internationalen Ereignis in diesem Herbst führen." Für den 17. September planten Jan Hecker, Merkels außenpolitischer Berater, und Michaelis ein erstes Treffen im Berliner Kanzleramt. Geladen waren die außenpolitischen Chefberater der drei Haftar-Unterstützer sowie der Türkei, die aufseiten der offiziellen libyschen Regierung steht. Außerdem kamen die ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats, Vertreter Italiens, der EU, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga. Nur mühsam war es gelungen, die Runde zusammenzubringen – vor allem die Unterstützer Haftars zeigten sich skeptisch.

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