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Lieber Spiegel-Leser!

Von Rudolf Augstein
aus DER SPIEGEL 28/1962

Aus der Reichstagsbrand-Serie des SPIEGEL »Stehen Sie auf, van der Lubbe!« kennen Sie jene eigenartige Theorie, die besagte, der Holländer sei ohne sein Wissen von SA-Hintermännern auf telepathischen oder hypnotischen Kanälen angestiftet worden.

An diese nicht sehr überzeugende Lesart wurde ich erinnert, als ich die Kommentare des Bundesverteidigungsministers Strauß zur Fibag-Abstimmung im Bundestag las. Der »Welt am Sonntag« hat der Minister mitgeteilt: »Die Hintergrund-Regisseure sitzen in Pankow. Sie erfüllen einen Auftrag, der von höherer Seite kommt.« Und in Dortmund sagte er auf einer Pressekonferenz: »Ich halte die Behauptung aufrecht. Es sind gewisse Drahtzieher am Werk.« Auch die gegen ihn geführte Kampagne in Sachen Fibag sei Teil der Diffamierungs-Kampagne des Ostens.

Dazu die »Stuttgarter Zeitung": »Vielleicht glauben manche unserer Politiker wirklich, es sei ihnen etwas Neues eingefallen, wenn sie jedesmal, wenn ihnen etwas unangenehm ist, ausrufen: Das ist eine gelenkte Kampagne des Ostens. Schon der gute alte Theodor Fontane karikiert einen Neugeadelten, indem er ihn bei jeder Gelegenheit sagen läßt:

Das ist Wasser auf die Mühlen der Sozialdemokratie.«

Aus dem Minister-Wort kann die Redaktion des SPIEGEL nur zwei Schlüsse ziehen. Entweder wir sind ferngelenkt und wissen es nicht, Marionetten an den Strippen roter Hintermänner, oder wir sind wissentlich und willentlich Handlanger Moskaus.

Dies genau hat Strauß sagen wollen, denn er hat auf politische Angriffe noch nie anders reagiert. Wenn man uns fragt, warum wir ihn so hartnäckig bekämpfen, können wir nur antworten: Es kann keinen Waffenstillstand und keinen Modus vivendi geben, solange er seine politischen Gegner mit Kommunisten gleichsetzt.

Es mag sein, daß sein Geisteszustand ihm nicht erlaubt, in einem politischen Gegner etwas anderes zu sehen als einen von Drahtziehern gelenkten Agenten. Die Konsequenzen lägen dann auf der Hand. Wir jedenfalls werden nicht aufhören, die deutsche Öffentlichkeit gegen ihn zu mobilisieren, solange er die geschriebenen und die ungeschriebenen Regeln des demokratischen Rechtsstaats unausgesetzt mißachtet.

Jeder weiß, daß die Fibag-Affäre bis zur Abstimmung im Bundestag nur die deutsche Öffentlichkeit beschäftigt hatte, eben jene Öffentlichkeit, der Strauß in Dortmund vorgeworfen hat, sie höre zuviel auf die Diffamierungs-Kampagnen des Ostens. Strauß nun wieder weiß, daß das, was an der Fibag-Affäre eine Kampagne genannt werden könnte, von östlichen Hintermännern weder eingefangen noch beeinflußt wurde. Darum führt er die Generäle Foertsch, Speidel und Heusinger als Opfer östlicher Kampagnen ins Treffen, und den-beurlaubten - Generalbundesanwalt Fränkel. Das sind vier Namen und, in der Terminologie des Fibag-Vorsitzenden Matthias Hoogen, vier Eigentore.

Die deutsche Öffentlichkeit hat nämlich auf die »Fälle« der drei Militärs überhaupt nicht reagiert. Die östlichen Beschuldigungen gegen alle drei sind in der Bundesrepublik kaum registriert und pikanterweise im SPIEGEL als einfallslose Fälschungen entlarvt worden. Andererseits, die von Pankow belegten »Blutrichter«-Beschuldigungen gegen den höchsten deutschen Staatsanwalt müssen wir ja nun wohl ernst nehmen, nachdem rund 140 Richter und Staatsanwälte meist niederer Chargen von den Justizverwaltungen aller elf deutschen Bundesländer zum freiwilligen Rücktritt gepreßt worden sind.

Freilich, in der DDR gibt es keine vom Westen hervorgerufenen Skandale. »Blutrichter« und Wehrmacht-Generäle dürfen dort amtieren, wenn sie linientreu sind. Keine parlamentarische Untersuchung wegen der Fibag oder wegen des Oberstleutnants Barth ist dort möglich, und jeder, der Ulbricht angreift, ist ein westlicher Agent. Ein Paradies für einen rechten Machthaber also, und es war nur folgerichtig, daß die Minister-Seite vor dem Verteidigungsausschuß des Bundestages argumentierte, in der DDR wäre man gegen Barth noch rigoroser vorgegangen.

Nur eben, die Bewohner drüben würden ihrer Staatlichkeit liebend gern entfliehen. Wenn wir uns gegen Ulbricht behaupten, und wenn wir letztlich gewinnen werden, so doch nur, weil Bürger und Bauer sich bei uns wohler fühlen.

Wer nicht wahrhaben will, daß die Mehrheit der FDP-Abgeordneten in echter Empörung gegen den Dahlgrün -Bericht gestimmt hat, der stellt unserer Gesellschaft ein zu schlechtes Zeugnis aus. Bei all solchen Entscheidungen sind Ressentiments und Kalkulationen mit im Spiel (und natürlich auch in den Artikeln, die wir schreiben). Aber ist deshalb unser Zorn weniger echt, wenn der Vorsitzende eines Untersuchungsausschusses allen Volksvertretern kundgibt, man wolle sich geschlossen vor den Mann stellen, dessen Handlungen Thema des Untersuchungsausschusses sind? Wenn keine Zeitung sich mehr darüber erregt, wir werden uns erregen, und, wie man sieht, nicht ganz vergeblich. Ist man sich darüber klar, daß nach Hoogens skandalösem Bekenntnis gar kein für den Minister befriedigender Ausgang der Fibag -Affäre mehr möglich ist, es sei denn durch einen einstimmig verabschiedeten Bericht des Untersuchungsausschusses?

Daß auch in Demokratien ab und an Macht vor Recht geht, wir wissen es. Aber die Formen müssen geachtet werden, sonst macht sich die Demokratie zum Gespött. Wenn Abgeordnete aus den Betten geholt werden, nur um »wie ein Mann« zu dekretieren, daß Schwarz Weiß ist, fünf gerade und Lothar Schloß ein »Baufachmann/Bautechniker«, wenn einer widerspenstigen Fraktion, die da nicht mitmachen will, mit dem Bruch der Koalition gedroht wird, dann gibt die Demokratie sich selber preis.

Die Fibag war das nicht wert. Sie ist nicht von Hintermännern und auch nicht vom SPIEGEL zu einem Prüfstein dafür gemacht worden, ob Demokratie in Deutschland möglich ist.

Herzlichst Ihr

Rudolf Augstein

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