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RUSSLAND Lift ohne Strom

Nach dem Ende der Sowjetunion verschenkte der Staat die maroden Wohnungen an seine Bürger. Die sollen sich nun um deren Instandhaltung kümmern - und sind überfordert.
Von Jörg R. Mettke
aus DER SPIEGEL 33/2005

Als Raissa Wassiljewna Artamonowa sich keinen Rat mehr wusste, rief sie die Presse. Die schreibende Zunft sollte dokumentieren, was die zuständige Behörde seit langem geflissentlich übersah: Das Haus Nummer 10 a in der Frolow-Straße von Petrosawodsk im russischen Nordwesten war in bedenklichem Zustand.

Den Abgesandten der »Komsomolskaja Prawda in Karelien« empfing schon im Treppenhaus ein »starker Geruch von Feuchtigkeit«, herabrinnendes Wasser hatte überall Spuren hinterlassen, vielerorts wucherte der Schimmel. Bei Raissa Wassiljewna aber, im obersten Stock, lief das Wasser »wie aus Eimern« durch die Decke hindurch. »Schlechte Belüftung«, so hatte die Schkch-Verwaltung der Stadt Beschwerden abgetan.

Schkch, das Kürzel aus alten Zeiten, lehrt russische Bürger zunehmend das Fürchten. Hinter der Abkürzung mit der lautmalerischen Anmutung von Brechreiz verbirgt sich die marode kommunale Wohnungswirtschaft des Landes. Nicht nur, dass Hunderttausende Dächer zwischen Smolensk und Wladiwostok Regenwasser durchlassen - alte Stromkabel lösen fast täglich irgendwo im Riesenreich Wohnungsbrände aus, altersschwache Balkone brechen ab, ganze Häuser stürzen ein. Und das trotz rasant steigender Kosten für Instandhaltung, Strom, Wasser und Gas.

Außer ihren vier Wänden und einem eher symbolischen Anteilsschein (Voucher), der entweder rasch für ein paar Rubel an Spekulanten verscherbelt war oder heute noch als Kuriosum an der Pinnwand hängt, haben die meisten Russen nichts geerbt vom vielgerühmten »Volkseigentum«, nachdem die Sowjetmacht 1991 verblichen war. Mit Wohnungseigentum zum Nulltarif machten sich die Reformer damals beim Volk einen weißen Fuß.

Als die massenhafte Privatisierung von Wohnraum begann, rangierte eine menschenwürdige Bleibe in Russland unter den von der Verfassung geschützten Gütern. Das Postulat war so wirklichkeitsfern wie viele Wohnungen verwahrlost. Aber es nährte vorübergehend den Irrglauben vieler neuer Eigentümer, der Staat werde die scheinbar selbstlos Beschenkten nun nicht auf jahrzehntelang aufgestauten Instandsetzungs- und Folgekosten sitzen lassen.

Doch es kam anders. Während sich die neuen Reichen an den Rändern der Städte in Speckgürteln aus protzigen Ziegelburgen einmauern, ist der Bestand hinfälliger, oft einsturzgefährdeter Wohnbauten auf das Dreifache angewachsen. Jeder dritte Haushalt muss sich mit einem unzumutbaren Quartier begnügen; die »Wahrscheinlichkeit technisch bedingter Katastrophen in unseren Altbauvierteln«, warnt ein Moskauer Statiker, nehme »rapide« zu.

4,5 Millionen Familien stehen auf den Wartelisten kommunaler Bürokraten für eine bessere Unterbringung, 700 000 Menschen allein in Moskau. Elitäre Wohnbauten, wo ein Quadratmeter leicht 5000 Euro kosten kann, werden im Akkord zusammenbetoniert. Bei Sozialwohnungen dagegen ist noch nicht einmal das Fertigstellungstempo der letzten Sowjetjahre wieder erreicht.

20 Jahre beträgt im Durchschnitt die statistische Verweildauer in den virtuellen Schlangen für schöneres Wohnen. Laut Hochrechnung des Gouverneurs von Tscheljabinsk besteht beim gegenwärtigen Instandsetzungstrott bestenfalls in 180 Jahren Hoffnung auf eine Lösung der Wohnungsfrage, die nach einer sprichwörtlich gewordenen Sentenz Michail Bulgakows bereits die Sowjetgenerationen erfolgreich verdorben hat.

Nun sollen Bürger tief und immer tiefer in die Tasche greifen, um das ihnen über- eignete Wohnungsmassiv aufzumöbeln - und den Staat von seiner sozialen Schuldenlast zu befreien. Das im März in Kraft getretene Wohnungsgesetz schuf dafür die Voraussetzungen, Regierungsverordnung Nr. 444 setzt den Termin: Bis Ende dieses Jahres sind russische Regionen und Kommunen gehalten, alle Wohnkosten auf Eigentümer und Mieter umzulegen.

Bereits um 25 Prozent sind die Belastungen durch Abgaben rund um die Wohnung in diesem Jahr landesweit angestiegen. Nach einer jüngsten Umfrage wenden dafür 43 Prozent der Bevölkerung inzwischen schon zwischen einem Viertel und der Hälfte ihrer Einkünfte auf, jeder fünfte Russe sogar drei von vier verdienten Rubel. Und dies, obwohl gegenwärtig Wohn- und Wohnnebenkosten noch zu rund 40 Prozent über staatliche Zuschüsse gedeckt werden.

Experten erwarten, dass sich Tarife für Strom, Wasser, Gas und Instandhaltungsarbeiten im Landesdurchschnitt allein bis Ende dieses Jahres um mehr als die Hälfte verteuern werden. Das wird sich nicht nur in Notstandsregionen wie etwa Inguschien katastrophal auswirken, wo der Staat zur- zeit noch bis zu 95 Prozent dieser Kosten subventioniert. Auch in Moskau-nahen Gebieten

wie dem 250 Kilometer nordöstlich gelegenen Iwanowo wächst die Unruhe. Waren dort bis zum Beginn der Reform vier von zehn Einwohnern zur Existenz unterhalb der Armutsgrenze gezwungen, so sind es heute schon fast 60 Prozent. Gouverneur Wladimir Tichonow macht allein die Verteuerungen der Schkch-Dienstleistungen dafür verantwortlich: »Diese Preissteigerungen sind eine große Belastung für Iwanowo.«

Im benachbarten Wladimir verfügte der Stadtrat eine Erhöhung der Bürgerpauschale für »technische Instandhaltung« von bis zu 87 Prozent. Bewohner von Zweizimmerwohnungen in abbruchreifen Altbauten aus der Chruschtschow-Zeit müssen künftig allein dafür vier Rubel und zwölf Kopeken pro Quadratmeter mehr bezahlen. Rentner der Region, die Mehrzahl auf ein Existenzminimum von 1854 Rubel (rund 53 Euro) gesetzt, beginnen bereits zu meutern: »Sie fragen sich«, so Walentina Pawina, einzige Gegenstimme im Rat, »weshalb sie für diesen ,Service' nun rund 200 Rubel im Monat berappen sollen, wenn sie jahrelang bei Behörden um eine Dachreparatur betteln müssen.«

Bei der Stadt Woronesch und deren regionalen Gas- und Elektrizitätsversorgern stehen mittellose Bürger inzwischen mit 129 Millionen Rubel für nicht bezahlte Dienstleistungen in der Kreide. Im Leningrader Gebiet rund um Wladimir Putins Heimatstadt St. Petersburg übersteigt die Schuldenlast an ausgebliebenem Wohngeld bereits eine Milliarde Rubel.

Pauschale Sanktionen der Behörden führen dazu, dass sich Zahlungsunwillige immer häufiger den Zahlungsunfähigen anschließen: So werden vielerorts als Strafe für Stromschulden die Fahrstühle stillgelegt - mit der Folge, dass auch andere Hausbewohner ihre Überweisungen für elektrische Wohltaten einstellen.

Putins Sozialpolitiker scheinen nichts gelernt zu haben aus den Ereignissen vom Januar - als der Versuch, die vielfältigen Vergünstigungen von Rentnern, Kriegsveteranen, Invaliden und anderen minderbemittelten Bevölkerungsgruppen zu kappen, in landesweitem Bürgerprotest stecken blieb. Obwohl die Kreml-Kassen gut gefüllt sind, allein die Gold- und Devisenreserven stiegen in den vergangenen zwölf Monaten um 72 Prozent auf 152 Milliarden Dollar, setzt Russlands Regierung abermals auf hektisch in Szene gesetzte Radikalreformen an einer besonders heiklen Schnittstelle von Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Dass Marktmechanismen hier nicht greifen und noch größere Empörung auslösen werden als die sogenannte Monetarisierung althergebrachter Privilegien verschiedener sozialer Gruppen zu Jahresbeginn, ist Experten längst klar: Zum einen ist die russische Bürokratie weit davon entfernt, individuelle Bedürftigkeit objektiv feststellen und Einzelfallhilfe verlässlich organisieren zu können. Zum anderen sind von Tariferhöhungen allein keinerlei Qualitätsverbesserungen zu erwarten angesichts der nahezu lückenlosen Monopolstruktur russischer Wohnungswirtschaft, in der - von der Energieversorgung bis zu den kommunalen Instandhaltungsbetrieben - Wettbewerb eher ein Fremdwort ist.

Zwar hat Präsident Putin die Verbesserung der Wohnbedingungen seiner Untertanen zum »nationalen Projekt« erklärt, das künftig ein Rat für Wohnungspolitik beaufsichtigen soll. Kreml-Gegner aber argwöhnen, dass patriotisches Pathos lediglich verschleiern soll, wer die Kosten für das von der Regierung auf eine Billion Rubel (über 28 Milliarden Euro) veranschlagte Wohnungsprogramm tragen soll - und wer davon profitieren wird.

Für Sergej Mitrochin, Vizechef der liberaldemokratischen Jabloko-Partei, ist es eine ausgemachte Sache, dass bereits seit längerem »der gesamte Einkommenszuwachs der Bevölkerung von steigenden Kosten für kommunale Dienstleistungen aufgefressen wird: Das ganze Land arbeitet fürs Schkch.« Wo eigene Mittel nicht reichen, soll sich der Bürger langfristig verschulden, bei Hypothekenzinsen von gegenwärtig 15 Prozent.

Zugleich werden hartnäckig Empfehlungen missachtet, kleine und mittlere Handwerksbetriebe mit staatlicher Gründerhilfe fit zu machen für Konkurrenz um die Instandsetzung heruntergekommener Wohnblocks, dreckiger Keller, maro-der Leitungs- und Röhrensysteme, bröckelnder Fassaden, morscher Fensterrahmen, unregulierter Heizanlagen, trister Treppenhäuser. Denn diesen riesigen Markt haben sich längst Russlands Großmonopole und einige Oligarchen reservieren lassen.

Seit zwei Jahren drängt mit obrigkeitlichem Rückenwind landesweit der Konzern Russische Kommunal-Systeme (RKS) ins lukrative Geschäft - ein Gemeinschaftsunternehmen des Versorgungs- und Investmentkonzerns Renova (35 Prozent), des Stromgiganten RAO-EES (25 Prozent) und weiterer vier Firmen (je 10 Prozent) Kremlnaher Unternehmer. In 14 russischen Regionen bemüht sich RKS um »enge Zusammenarbeit mit den örtlichen Verwaltungen zur Erreichung gemeinsamer Ziele«. Im Klartext: viel neuer Filz und wenig Wettbewerb.

Die in der russischen Staatsduma nicht mehr vertretenen Jabloko-Kritiker haben Ministerpräsident Michail Fradkow bereits im März vor den Folgen gewarnt: Werde die massive Abschöpfung der Bevölkerung bei gleichzeitiger Monopol-Privatisierung der Wohnungswirtschaft nicht umgehend gestoppt, drohe »binnen eines Jahres die soziale Katastrophe«. JÖRG R. METTKE

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