ÖSTERREICH Loses Mundwerk
Zumindest einen Erfolg kann ihm niemand streitig machen: Wolfgang Schüssel, Vizekanzler und Außenminister der Republik Österreich, verschaffte seinem Land endlich mal wieder internationale Beachtung. Inmitten einer sommerlichen Tourismuskrise, in der Urlauber die Bergidylle zusehends für zu fad und für viel zu teuer halten, weckte er jäh das Interesse an den Spezialitäten seiner Heimat.
Schwedische Journalisten scheuen plötzlich keine Mühe, die Sprachgebräuche in den Alpentälern zu beschreiben, und recherchieren, ob Schüssel tatsächlich ihren Regierungschef einen »Trottel« nannte, der einen europaweiten Kompromiß in Umweltschutzfragen fast verhindert hätte, weil er »das Gras, das schon darüber gewachsen war, wie ein Kamel abgefressen hat« - so berichteten zuerst focus und der Wiener standard. Könnte es nicht sein, wollen die Stockholmer Reporter wissen, daß Österreichs Außenminister den dänischen Ministerpräsidenten im Sinn hatte, der sich nachweislich dem ökologischen Konsens lange widersetzte?
Kollegen aus Rom und Mailand wiederum erkundigen sich bei einem Italienisch sprechenden Chefredakteur des österreichischen Fernsehens ORF, wie denn »Kümmeltürk« zu übersetzen sei; so charakterisierte Schüssel unlängst den belorussischen Staatspräsidenten Alexander Lukaschenko.
Und Afrikaner versuchen herauszufinden, an wen der ausdrucksstarke Außenminister dachte, als er vom Besuch eines »Bloßfüßigen« in Wien erzählte - war es Schüssels Amtskollege aus Uganda oder der aus Burkina Faso?
Zweifelsfrei steht allerdings fest, wen der ungelernte Diplomat auf dem Europagipfel in Amsterdam als »richtige Sau« beschimpfte: den deutschen Bundesbankpräsidenten Hans Tietmeyer, weil der gegen die dekretierte Neubewertung der Goldreserven aufbegehrt und so Schüssels christsozialen Glaubensbruder Theo Waigel in Bedrängnis gebracht hatte.
Eine Enthüllung über sein loses Mundwerk kam nach der anderen, doch zu einem souveränen Geständnis - das die Affäre sofort beendet hätte - mochte sich Schüssel nicht durchringen. Er dementierte und machte alles nur noch schlimmer.
Am Dienstag flog er gar eigens nach Frankfurt, wo der pikierte Tietmeyer ihm öffentlich vergab: Es seien »offensichtlich falsche Berichte gemacht worden«, er gehe davon aus, die Sache sei geklärt. »Der österreichische Außenminister auf Entschuldigungstour bei einem deutschen Spitzenbanker. Fatalere Symbolik ist schwer vorstellbar«, entsetzte sich der kurier über den Canossagang.
Schüssel selbst behauptete: »Die zitierten Schimpfworte entsprechen wirklich nicht meinem Stil, was wohl jeder bestätigen kann, der mit mir zusammenarbeitet.«
Da irrt der Vizekanzler und stürzt mit seiner Realitätsverdrängung nicht nur sich, sondern auch seine Österreichische Volkspartei (ÖVP) und möglicherweise bald die Republik in ernste Verlegenheit.
»Wolfgang Schüssel lügt«, begannen die salzburger nachrichten einen Leitartikel. Da jeder der Ausfälle von mehreren Journalisten bezeugt ist, kann Schüssel gegen diesen ehrenrührigen Vorwurf nicht einmal klagen: »Versuchen Sie einmal zu beweisen, daß Sie etwas nicht gesagt haben.«
Ein Außenminister, der jederzeit öffentlich als Lügner hingestellt werden darf: Österreich fürchtet nach den traumatischen Waldheim-Jahren, in denen der Staatspräsident wegen seiner Ausflüchte um seine
Kriegsvergangenheit weltweit gemieden wurde, eine neue Isolation. Die Affäre, entstanden aus einer Lappalie, wuchs zur Krise heran, weil Schüssel nicht mit ihr umgehen konnte und so selbst nach Ansicht von Parteifreunden »irreparablen Schaden« anrichtete.
Wer wird sich schon gern dem goscherten Schüssel anvertrauen, wenn Österreich im kommenden Jahr erstmals für ein halbes Jahr den Vorsitz im Europäischen Rat übernimmt und der Außenminister als ehrlicher Makler zwischen den Mitgliedstaaten vermitteln soll? Und wie will ein so angeschlagener Politiker, der sich selbst der Lächerlichkeit preisgab, noch bei seinen Wählern Eindruck machen?
Der Schmähredner, früher als phantasievoller Pianist und humorvoller Plauderer geschätzt, wirkt nur noch verkniffen. Freunde stellten bei ihm eine »schleichende, seltsame Verwandlung« fest, Vulgäres zähle »in parteiinternen Kreisen durchaus zu seinem Vokabular«.
Der ÖVP-Mann, »der so weltoffen sein wollte«, sei zum machtbewußten Zyniker geworden, der sich an das dumpfe Stammtischmilieu »überangepaßt« habe, urteilt Klaus Lang, ein Freund aus gemeinsamen Uni-Tagen in Graz.
Mit bubenhaftem Charme und ausgeprägtem Geschick zur Intrige hatte der Jurist Schüssel, 52, alle Gipfel erklommen, die ein konservativer Politiker im seit 27 Jahren sozialdemokratisch regierten Österreich besteigen kann: Als Generalsekretär des Wirtschaftsbundes der ÖVP provozierte er in den späten siebziger Jahren mit seinem Leitspruch: »Mehr privat, weniger Staat«. Als Wirtschaftsminister erwies er sich als klientelbewußter Unterhändler, ehe er im April 1995 zum Vizekanzler, Außenminister und ÖVP-Parteichef aufstieg.
Doch kaum war er oben, folgte Fehltritt auf Fehltritt. Unbedacht schnell ließ Schüssel im Herbst 1995 die Große Koalition mit den Sozialdemokraten platzen und erzwang Neuwahlen. Statt seinem Sparkurs zu folgen, schenkten Österreichs Wähler aber erneut der SPÖ ihr Vertrauen.
Den Verkauf der Creditanstalt, die immer zur Einflußsphäre der ÖVP gerechnet wurde, an die SPÖ-nahe Bank Austria konnte er nicht verhindern. Und mit Viktor Klima kam im Januar ein unverbrauchter Sozialdemokrat als Nachfolger des amtsmüden Franz Vranitzky ins Kanzleramt. Spätestens da mußte Schüssel erkennen, daß er sich verspekuliert hatte: Das große Ziel, selbst auf dem Kanzlerthron Platz nehmen zu können, erwies sich als Illusion.
Zutiefst frustriert suchte Fliegenträger Schüssel, dessen ewig bunte »Mascherln« Dynamik signalisieren sollten, nach einem Ventil: Er griff zu verbalen Kraftmeiereien, sprachlichen Erektionen gewissermaßen, wie die süddeutsche zeitung befand.
Der Präsident der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Werner Welzig, ein leidenschaftlicher Malediktologe, zu deutsch Schimpfwortforscher, erklärt die Schüsselschen Ausbrüche damit, »daß Intellektuelle glauben, sie seien besonders anhörenswert und progressiv, wenn sie sich derb auszudrücken verstehen«.
Nun steht der Außenminister vor einem »Scherbenhaufen und ist erledigt«, kommentiert der Herausgeber des kurier, Peter Rabl. »Je früher ihm das klargemacht wird, um so besser.«
Auch unter Parteifreunden kursierte schon vor der Schimpfwortkanonade das vernichtende Urteil, unter Außenminister Schüssel gebe es »keine Außenpolitik«. Ohne Notwendigkeit - und chancenlos - plädierte er für einen schnellen Nato-Beitritt des neutralen Landes. Dann drohte er, den neuen EU-Vertrag von Amsterdam zu blockieren, falls Deutschland weiterhin verhindere, daß Österreich in das Schengener Abkommen über den freien Reiseverkehr voll einbezogen wird.
Schüssel muß sich auch vorwerfen lassen, österreichischen Interessen in der Europäischen Union nicht genug Geltung zu verschaffen. Der Alpenrepublik zustehende EU-Fördermillionen werden nicht ausgeschöpft, Wiens EU-Politik bleibe »völlig konturenlos«, sagt der Europarechtsexperte Gabriel Lansky.
»Wir sind von Wien abgefahren, aber in Brüssel noch nicht angekommen«, kritisiert Schüssels Vorgänger als ÖVP-Parteichef, Erhard Busek, der sich stets für Österreichs EU-Beitritt einsetzte. Noch kurz vor der Volksabstimmung im Juni 1994 hatte sich Schüssel im kleinen Kreis als EU-Skeptiker entpuppt, beugte sich aber dem damaligen ÖVP-Außenminister Alois Mock: »Ich kann doch dem Alois nicht in den Rücken fallen.«
Er selbst kann jetzt nur noch bedingt mit innerparteilicher Solidarität rechnen. In Meinungsumfragen liegt seine ÖVP weit hinter Jörg Haiders Freiheitlichen zurück, als Parteiführer ging Schüssel bislang zwischen Kanzler Klima und Oppositionsführer Haider unter. Um einen weiteren Absturz zu verhindern, würde sich ein baldiger Wechsel an der ÖVP-Spitze aufdrängen. EU-Agrarkommissar Franz Fischler wäre eine naheliegende Alternative.
Der Europa-Routinier könnte verhindern, was der Politologe Anton Pelinka befürchtet: »Durch die nonchalante NichtPräsenz in Brüssel und die unverzeihlichen Ausrutscher Schüssels läuft Österreich wieder Gefahr, als nicht seriöses Land der Skilehrer und Kellner dazustehen.«
* Bei der Eröffnung der österreichischen Botschaft in Litauenim Juni.* Mit Chirac, Schüssel, Kohl, Kinkel, Klima, van Mierlo.
