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Strafjustiz »Mal kräftig reingehackt«

Von Gerhard Mauz
aus DER SPIEGEL 22/1996

Seit dem 11. Januar 1995 wurde an 93 Tagen verhandelt, am Mittwoch vergangener Woche dann das Urteil verkündet.

Hat wieder einmal jene »Kampfverteidigung« stattgefunden, von der nach Strafprozessen dieser Dauer so gerne die Rede ist?

Wurde Justitia von Strafverteidigern mittels des Beweisantragsrechts ins Unterholz gezerrt und dort ausdauernd geschändet?

Gegen Lutz Reinstrom, 48, ist auf die höchstmögliche Strafe erkannt worden: auf die lebenslange Freiheitsstrafe und anschließende Sicherungsverwahrung. Auch stellte das Gericht die »besondere Schwere« der Schuld Reinstroms fest, was die Prüfung der Frage einer Aussetzung zur Bewährung nach 15 Jahren unmöglich macht.

Hätte eine Strafsache, die mit einem so schwerwiegenden Urteil endete, nicht schneller über die Bühne gehen müssen? Belegt nicht diese Hauptverhandlung, daß der Verteidigung Maulschellen verpaßt werden müssen?

Der Vorsitzende Richter Gerhard Schaberg, 51, hat sich in der Planung des Prozesses gegen Lutz Reinstrom vorbildlich verhalten. Schon im September 1994 setzte er Termine vom Januar 1995 bis zum Juni 1996 an. Er erkannte, daß dieser Fall ungewöhnlich schwierig war. Und er anerkannte mit seiner großzügigen Planung auch, daß hier einer Verteidigung nach den Pflichten und Regeln der Kunst zeitlich Raum gegeben werden mußte.

Nur zu oft werden überquellende und heikle Strafsachen vom Vorsitzenden in ein Zeitkorsett gezwängt, das nicht halten kann. Es ist dann billig, die Fehlplanung auf die Verteidigung abzuwälzen. Richter Schaberg, der sogar vorsorglich Termine über den Juni 1996 hinaus nicht ausgeschlossen hatte, ist sogar früher fertig geworden, als er angenommen hatte.

Nicht zuletzt war sich Richter Schaberg offenkundig auch darüber im klaren, daß dieser Prozeß buchstäblich auf einer Bühne stattfinden und das Gericht Zeit benötigen würde, um sich von dem frei zu machen, was schon vor Beginn der Hauptverhandlung auf es eingestürmt war - und dem, was es während der Sitzungen erwartete.

Es wird gern von der »Medienlandschaft« gesprochen, in der man heute lebt. Da ist viel Natur drin. Das hat etwas Anheimelndes.

Genauer hat, jedenfalls was die Strafjustiz und die Medien angeht, von einem Mediendschungel die Rede zu sein. In Sachen Lutz Reinstrom brach 1992 auf den ersten Tatverdacht hin eine Flut los.

»Er mordete nur, wenn seine Frau in Urlaub war«, »Zersägte er die Frauen im Atom-Bunker?«, »Domina Marianne: Er winselte um Schläge«, »Kripo spricht von Jahrhundertfall«, »Wie viele Leichen hat er im Keller?« - und »Sex & Salzsäure - Er war der beste Papi, der netteste Kollege, der großzügigste Gastgeber - aber er führte ein unheimliches Doppelleben. Die toten Frauen des Kürschners Lutz R.«.

Lutz Reinstrom, Kürschnermeister von Beruf, war in den Verdacht geraten, Frauen getötet zu haben, deren Leichen er in Fässern mit Salzsäure verschwinden ließ. Die habe er vergraben. Die Jahre 1993 und 1994 gingen unter emsiger, immer massiverer Ausbeutung dieses Themas dahin. Und zum Prozeßbeginn im Januar 1995 gab es längst kein Halten mehr, »Das Leben des schrecklichen Kürschners« war in Text und Film eine gruselige Unterhaltungsware geworden, die jeden Krimi schlug: »Wieviel Frauen steckte er ins Salzsäure-Faß?«

Die Verteidigung hat schon in der Hauptverhandlung protestiert, aus der natürlich nicht selten so berichtet wurde, daß der leckere Stoff weiter in der Pfanne brutzelte und nicht etwa kalt wurde. Das Gericht habe eine Fürsorgepflicht. Der Vorsitzende solle die Presse ermahnen, die Beweisergebnisse nicht zu verfälschen. Es gelte die Unschuldsvermutung. Karl Marx wurde zitiert: »Das Verbrechen unterbricht die Monotonie des Alltags.«

Der Vorsitzende Schaberg erklärte, er sei die falsche Adresse, er sei nicht zuständig. Objektive und ausgewogene Berichte seien freilich wünschenswert.

Es versteht sich, daß dieses Problem auch in den Plädoyers der Verteidigung noch einmal angesprochen wurde. Der Fall sei außerordentlich vermarktet worden. »Die Unschuldsvermutung scheint für einige Presseleute nicht zu existieren, es sei denn, sie sind selbst betroffen.«

Die Unschuldsvermutung ist ein hohes Gut. Sie besagt, daß eine jede und ein jeder bis zum Beweis der Schuld und bis zu einer Verurteilung als unschuldig zu gelten hat. Wer sie nicht respektiert, versucht sozusagen das »Foul« beim Fußball abzuschaffen, weil das Spiel ohne diese Regel noch viel aufregender und lukrativer für Auflage und Einschaltquote wird.

Nicht nur Journalisten versuchen, das Foul abzuschaffen. Auch Strafverteidiger und Staatsanwälte fallen der Versuchung anheim, ihr Ziel durch »Prozeßführung über die Medien« erreichen zu wollen - dazu bedarf es nun einmal einer klaren Sprache. Und da muß man auch die, von denen man sich etwas erhofft, munitionieren mit Material. »Von mir haben Sie das nicht.« Die Unschuldsvermutung röchelt in Text und Bild nur noch. Selbstverständlich sind auch die Politiker um ihr Verenden fleißig bemüht.

Der Vorsitzende Schaberg hat in der knapp einstündigen mündlichen Urteilsbegründung, die er für das Gericht vortrug, auch dazu etwas gesagt: Dieser Fall habe wie jeder Mordfall großes Aufsehen erregt und die Phantasie herausgefordert. Doch es sei nicht Aufgabe des Gerichts, die begleitende Berichterstattung zu kommentieren. Es habe eine sachliche Atmosphäre zu schaffen und fair zu verfahren. Mehr kann ein Gericht in der Tat nicht tun in einer Welt, in der die Justiz immer häufiger keine Mühe um eine leidliche Gerechtigkeit, sondern ein Unterhaltungswert erster Güte ist.

Für das Gericht ist Lutz Reinstrom überführt, die 61 Jahre alte Ehefrau seines ehemaligen Arbeitgebers und Ausbilders als Kürschner 1986 getötet zu haben. Nur der Angeklagte wisse, was genau geschehen sei. Das Gericht habe sich nur annähern können an das, was geschehen ist.

Doch die Indizien, die das Gericht würdigte, waren gewichtig. 20 000 Mark, die mit der Ehefrau verschwunden waren, fanden sich auf einem Konto, das Reinstrom über einen Strohmann eingerichtet hatte. Der Schmuck der Frau lag in einem Schließfach, das ihm gehörte.

Die Erklärung Reinstroms, die Frau sei einem Haushaltsunfall zum Opfer gefallen, sie sei die Treppe herabgestürzt, akzeptierte das Gericht nicht. Es hat aber auch sexuelle Gründe für die Tat nicht angenommen. In dubio pro reo gelte auch hier, nicht aus Respekt vor dem Angeklagten, sondern vor der Verfassung. So wurde auf Mord aus Habgier erkannt, auf Verdeckung einer Straftat.

Eine 31jährige Industriekauffrau ist nach Überzeugung des Gerichts von Reinstrom im Oktober 1988 getötet worden. Er hatte sie wie die Hausfrau in sein Haus gelockt und sie dort in einer grauenvollen Gefangenschaft gehalten, bis er sie umbrachte. Tonbänder Reinstroms, Fotos und Aufzeichnungen seines Opfers belegen für das Gericht sadomasochistische Spiele, die nicht »einvernehmlicher Sex« waren, wie Reinstrom behauptete, sondern brutale Gewalt, die ein tödliches Ende vorausgeplant hatte. Auch in diesem Fall hat sich Reinstrom Geld und Sachwerte seines Opfers nachweisbar angeeignet.

Das Gericht hat gewogen und als zu leicht befunden, was der Zeuge Frank Weißgerber gegen Reinstrom schriftlich vorgebracht hat. Weißgerbers Behauptungen hätten viele Lücken der Beweisaufnahme füllen können. Doch auch Teile seiner Behauptungen seien nicht zu akzeptieren, sie seien im ganzen unannehmbar. Um diesen Zeugen hatte es scharfe Auseinandersetzungen gegeben. Er ist in der Tat, wie die Verteidigung vortrug, »eine Person der Justizgeschichte«.

Wegen eines Mordes in der ehemaligen DDR in der Bundesrepublik zunächst freigesprochen, ist Weißgerber später rechtskräftig verurteilt worden. Wegen eines Mordes an einem Mithäftling in der Strafanstalt Fuhlsbüttel wurde er in Hamburg ein zweites Mal zu Lebenslang verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hätte besser getan, sich auf diesen Zeugen, einen Mithäftling Reinstroms, nicht erst einzulassen. Das Urteil überzeugte auch und gerade durch den Verzicht auf ihn.

Reinstrom ist von Leonore Gottschalk-Solger, Klaus Martini, einem Kollegen aus ihrer Sozietät, und Uwe Maeffert ausgezeichnet verteidigt worden. Was an Einwänden vorzutragen war, kam zur Sprache. Daß ihr Mandant besser schweigsam gewesen wäre, war den Verteidigern bewußt. Doch Reinstrom redete und redete. Plötzlich gestand er gegen Ende der Verhandlung, die Industriekauffrau sei von ihm sozusagen aus Notwehr getötet worden. Sie habe ihn beim Sex in den Penis gebissen. »Sie hat mal kurz und kräftig reingehackt.« Da habe er zugeschlagen.

Richter Schaberg sprach Lutz Reinstrom mehrmals direkt an. »Sie haben, Herr Reinstrom, gesagt, das ist ein Schlüsselsatz, ,Ich kann das alles erklären'. Aufgeklärt haben Sie nichts.« Dieser Angeklagte hat nicht aufgeklärt mit seinem Reden, sondern vertuscht. Er hat mehr zu seiner Verurteilung beigetragen als jeder Zeuge und alle Indizien. Er war ein Zeuge gegen sich selbst.

Der Psychiater Hans-Jürgen Horn hat eine sadomasochistische Fehlentwicklung bei Reinstrom festgestellt, eine schwere seelische Abartigkeit. Steuerungsfähig sei er gewesen, wenn nicht eine sexuelle Motivation ihn handeln ließ. Daran und an der Bewertung dieses Gutachtens durch das Gericht wird sich wohl die Verteidigung mit der von ihr angekündigten Revision versuchen.

Es spricht für alle Beteiligten, daß das Verfahren so lange dauerte. Ein kurzer Prozeß hätte Zweifel hinterlassen

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