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STEUERGELD Mangelnde Sorgfalt

aus DER SPIEGEL 47/1998

Thüringens Rechnungshof wirft Wirtschaftsminister Franz Schuster (CDU) und der ihm unterstehenden Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) vor, den Freistaat durch »wesentliche Verstöße gegen das Sparsamkeitsgebot« und durch »mangelnde Sorgfalt« um Millionenbeträge geschädigt zu haben. Die Gesellschaft, die staatliche Liegenschaften erschließt und vermarktet, hat von 1992 bis 1996 rund eine dreiviertel Milliarde Mark Steuergeld kassiert.

Laut Prüfbericht hat die LEG in dieser Zeit der Landesregierung Personalkosten in Höhe von rund 9,7 Millionen Mark in Rechnung gestellt, tatsächlich aber nur 4,6 Millionen ausgegeben. Als »Gemeinkostenumlage« berechnete die LEG dem Freistaat 5 Millionen Mark - nur rund 170 000 Mark seien belegbar. Darüber hinaus seien treuhänderisch zur Verfügung gestellte Steuermittel monatelang als Termingeld bei der West Merchant Bank und der Helaba-Filiale in London angelegt, die beträchtlichen Zinsbeträge aber nicht abgerechnet worden.

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