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USA »Markt für die Wahrheit«

Eine Serie von Enthüllungen offenbart, dass Saddam Hussein zu keiner Zeit eine Bedrohung für die Sicherheit der USA darstellte. Besonders peinlich für George W. Bush: Ein Mitglied seines eigenen Kabinetts entlarvt den Vizepräsidenten als heimlichen Herrscher im Weißen Haus.
Von Hans Hoyng
aus DER SPIEGEL 4/2004

Präsident George W. Bush, berichten Vertraute aus dem Weißen Haus, gehe derzeit »wie auf Wolken«. Eine zweite Amtszeit? Schon so gut wie sicher. Über den Strategen des kommenden Wahlerfolgs, den Alleskönner, Alleswisser Karl Rove, streuen die Rauner wahre Wunderdinge. Sie nennen ihn halb spöttisch, halb ehrfürchtig: »Master of the Universe«.

Und in der Tat scheint der Amtsinhaber neun Monate vor dem Urnengang bestens aufgestellt: Erzfeind Saddam Hussein, buchstäblich aus einem Erdloch gezogen, sitzt hinter Gittern, in seinen Palästen tummeln sich siegreiche US-Soldaten. Die Anschläge im Irak werden zwar nicht weniger blutig, aber weniger zahlreich; die jüngsten Quartalsdaten zur amerikanischen Wirtschaftsentwicklung wecken Freude, Bushs Wahlkampfkasse quillt über.

Schlechte Zeiten also für das Häuflein der acht demokratischen Bewerber um die Präsidentschaft, die nach jüngsten Umfragen allesamt, einer kläglicher als der andere, gegen Bush verlieren würden. Dennoch dürfen die gebeutelten Oppositionspolitiker wieder ein wenig Mut schöpfen. Genau in dem Augenblick, in dem alles klar zu sein schien, musste sich die Regierung gleich gegen eine ganze Serie von Enthüllungen wehren, die alle eines gemeinsam haben: Sie erschüttern die Glaubwürdigkeit des Präsidenten nachhaltig.

Wahre Tiefschläge musste Bush wegstecken: Da veröffentlicht das War College der eigenen Armee eine Studie, in welcher der Feldzug gegen Saddam als »überflüssig« bezeichnet wird. Der vom Präsidenten ausgerufene »Krieg gegen den Terrorismus« sei eine »unrealistische Aufgabenstellung« und berge das Risiko, die USA in Kriege gegen Staaten zu verwickeln, die keine wirkliche Gefahr darstellten.

Auch das Carnegie Endowment for International Peace, ein Friedensforschungsinstitut von weltweitem Ruf, geht wenig zimperlich mit dem Präsidenten um. Eine Verbindung zwischen Saddam und der Terrororganisation Qaida habe es nie gegeben, wies die jüngste Studie nach. Und schon gar nicht die Gefahr, dass über eine solche Verbindung Massenvernichtungswaffen in die Hände von Terroristen gelangen könnten.

Der schmerzhafteste Tort für den Präsidenten war jedoch ein Buch über die kurze Regierungskarriere seines ehemaligen Finanzministers Paul O''Neill, das vergangenen Dienstag die Buchläden der Nation erreichte*. Darin bestätigte der erfahrene Washington-Veteran - O''Neill hatte bereits den republikanischen Präsidenten Richard Nixon und Gerald Ford als Haushaltsexperte gedient und war zuletzt Vorstandschef beim Aluminium-Konzern Alcoa -, es sei schon bei Amtsantritt das Ziel der neuen Regierung gewesen, Saddam zu stürzen. Doch erst die Terroranschläge vom 11. September hätten schließlich den Vorwand geliefert, nach dem die Administration monatelang gesucht habe.

Das Weiße Haus ein Hort von Tricksern, die noch nicht einmal davor zurückschrecken, das nationale Trauma des in Schutt und Asche zusammengesunkenen World Trade Center für ihre Zwecke zu instrumentalisieren? Plötzlich stellt sich eine grundlegende Vertrauensfrage: Werden die Amerikaner dem Mann im Weißen Haus

noch einmal so leicht folgen, sollte er sie abermals auffordern, eine angeblich drohende Gefahr vorbeugend zu beseitigen? Entgeistert fragte die »New York Times« in einem Kommentar: »Wie konnten die USA so in die Irre geführt werden?«

Es ist die Frage, auf die das Buch über O''Neills Regierungserfahrung eine schlüssige Antwort gibt. Er habe seine Erinnerungen dem Pulitzerpreisträger und ehemaligen Reporter des »Wall Street Journal«, Ron Suskind, anvertraut, sagt der 68-Jährige heute, weil er davon überzeugt sei, dass es »im Gegensatz zu der Art, wie wir in diesem Land derzeit Politik betreiben, einen Markt für die Wahrheit« gebe.

O''Neill schildert den Präsidenten als einen eher tumben, leicht zu beeindruckenden Politiker ohne klare eigene Standpunkte. Bush erscheint als Marionette an den Drähten des Beraters Rove und des machtbewussten Vizepräsidenten Dick Cheney. Jeder Versuch, mit dem Präsidenten zu kommunizieren, gleiche der Situation »eines Blinden, der sich in einem Raum voller Gehörloser« befinde.

So sehnt sich O''Neill in die Zeiten von Richard Nixon zurück. Damals, »als Entscheidungsunterlagen nicht bloß aus einem Blatt bestanden«, sei es noch um das Abwägen zielgerichteter Lösungswege gegangen. Heute hingegen achteten Cheney und Rove nur noch auf die Absicherung der Macht und die Durchsetzung ideologischer Überzeugungen.

Sein eher klägliches Scheitern im Washington des 43. US-Präsidenten beschreibt O''Neill vornehmlich anhand des Kampfes gegen Bushs Steuersenkungen. Sie bescherten dem Land, das bei seinem Amtsantritt stattliche Haushaltsüberschüsse auswies, in kürzester Zeit Rekorddefizite.

Zum Kronzeugen gegen die Wirtschafts- und Finanzpolitik des ihm ewig fremden Präsidenten beruft O''Neill einen weiteren Freund, den er damit als ausgesprochenen Bush-Gegner bloßstellt: Alan Greenspan, den mächtigen Chef der amerikanischen Zentralbank, das legendäre Washingtoner Orakel.

Welch ein Gegensatz: Zumindest anfänglich trifft O''Neill beide im Wochenrhythmus. Doch seine Debatten mit Potus (so das Secret-Service-Akronym für den Präsidenten) geraten zu 60 Minuten langen peinsamen Monologen des Ministers. Potus sagt nichts, Potus weiß nichts, Potus scheint überfordert. Immer ratloser beobachtet O''Neill seinen Präsidenten. Offenbar hat der nicht einmal die kurzen Memos gelesen, die er ihm geschickt hat.

Ganz anders dagegen die Treffen mit Freund Greenspan. Beide haben stets die aktuellsten Wirtschaftsdaten parat, beide sind Freunde penibelster Analysen und äußerst skeptisch gegenüber den Steuersenkungen, zu denen Bushs eher ideologische Berater neigen, wann immer sie Missmut bei den Wählern vermuten. »Wir müssen auf unsere Basis achten«, ist das oberste Gebot im Weißen Haus.

O''Neill und Greenspan dagegen wollen die anfänglichen Haushaltsüberschüsse nicht für Steuergeschenke verfuttern, sondern planen eine grundlegende Rentenreform, da die Zahlungsunfähigkeit des derzeitigen Systems absehbar ist. Mindestens eine Billion Dollar über einen Zeitraum von zehn Jahren wollen sie für diesen Zweck retten, und Greenspan rät seinem Freund, sie »einfach zu nehmen und in einen Tresor zu stecken«.

Doch die beiden haben wenig Chancen. Cheney und die Ideologen verlangen Steuersenkungen und erhalten sie. O''Neill beschwört seinen Präsidenten, das neue Rentensystem auf Kapitalbasis könne jeden versicherten Amerikaner mit 65 Jahren zum Millionär machen - Bush zeigt sich nicht mal interessiert. »Unverantwortliche Finanzpolitik« nennt Greenspan das.

Die beharrliche Opposition kommt O''Neill teuer zu stehen. Plötzlich nennt der auf Spitznamen versessene Präsident seinen Finanzminister nicht mehr »Pablo«, sondern »Big O« - was auch als große Null gedeutet werden kann. Ihn selbst zu feuern, findet Bush nicht die Courage. Das muss, im Dezember 2002, die graue Eminenz Cheney erledigen.

O''Neills Enthüllungen über den Irak-Kurs der Regierung sind eher ein Seitenaspekt des Buchs. Kraft seines Amtes ist der Finanzminister auch Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat. Schon auf dessen erster Sitzung am 30. Januar 2001, zehn Tage nach der Vereidigung des neuen Präsidenten, vollzog sich ein grundlegender Richtungswechsel amerikanischer Außenpolitik. Präsident Bush gab die Devise aus, sich aus den Unwägbarkeiten des NahostKonflikts rauszuhalten.

Stattdessen, forderte Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, müsse man sich auf Saddam Hussein konzentrieren, der die ganze Region destabilisiere. Nach knapp einer Stunde Diskussion gab Bush Verteidigungsminister Donald Rumsfeld den Auftrag, »unsere militärischen Optionen zu prüfen«.

Schon bei der zweiten Sitzung des Sicherheitsrats zwei Tage später fand O''Neill unter seinen Papieren (neben einem Dossier der Deutschen Bank zur wirtschaftlichen Lage des Irak) einen »Politisch-Militärischen Plan für die Irak-Krise nach dem Sturz Saddams«. Abgestempelt: »Geheim«. Und einen Monat später erhielt O''Neill ein Pentagon-Dokument, aus dem hervorging, dass auch der Ölreichtum des Irak längst ins Visier der Amerikaner geraten ist. Das Papier zählt mehr als 30 Länder auf, die Interesse am irakischen Öl gezeigt haben.

Nie hatte O''Neill irgendeinen Zweifel daran, dass es Cheney und den Falken im Pentagon vornehmlich darum ging, durch einen Sturz Saddams anderen unbotmäßigen Staaten klar zu machen, wie riskant ein Konfrontationskurs gegen die einzig verbliebene Supermacht ist. Die Aufgabe war nur noch, so O''Neill, »einen Weg zu finden, es auch zu tun«.

Der 11. September löste das Problem. Einen Beweis für eine heimliche Aufrüstung Saddams mit illegalen Waffen hat O''Neill dagegen nie zu Gesicht bekommen: »In den 23 Monaten meiner Amtszeit habe ich nichts gesehen, was ich als Beleg für die Existenz von Massenvernichtungswaffen bezeichnen würde.«

Auch die lautstarke Empörung seiner Ex-Kollegen über den angeblichen Verrat kann nicht verdecken, das Bush diesen Beweis bislang schuldig geblieben ist. Doch was in anderen Zeiten zu einer Generalabrechnung mit einer beim Lügen ertappten Regierung führen würde, hat viele Amerikaner noch nicht einmal erreicht. Zwar nutzten die demokratischen Präsidentschaftsbewerber die Enthüllungsflut rasch für ihre Wahlkämpfe, doch Bush schien den Rivalen schon wieder mal einen Schritt voraus zu sein.

Nach dem Sieg über den Wüsten-Despoten, so hatte es Rove seit langem geplant, sollte der Präsident die Expansionsphantasien seiner Landsleute mit einer neuen nationalen Aufgabe beschäftigen. Amerika müsse, so der Präsident am vergangenen Mittwoch, nunmehr den Mond, den Mars und schließlich »unser gesamtes Sonnensystem« auf friedlichem Wege erobern (siehe Seite 122).

Dennoch trafen die Vorwürfe des ehemaligen Finanzministers so schwer, dass seine einstigen Mitarbeiter ein Ermittlungsverfahren wegen Geheimnisverrat gegen ihn eingeleitet haben. Doch vermutlich werden die Untersuchungen schnell beendet sein: Bei den 19 000 Dokumenten, die O''Neill Suskind gab, handelte es sich um jene Unterlagen, die der Behörden-Justiziar dem Gefeuerten zum persönlichen Gebrauch überlassen hatte. Suskind kündigte an, das inkriminierende Material ins Internet zu stellen.

So blieb es ausgerechnet Rumsfeld vorbehalten, seinen Chef Bush gegen den einstigen Freund O''Neill zu verteidigen. Doch auch der Pentagon-Chef konnte die Vorwürfe nicht widerlegen, weshalb ihm nur der etwas klägliche Hinweis blieb, die Pläne für den Sturz von Saddam seien eigentlich eine Erfindung der Regierung Clinton.

Richtig ist: Das Konzept von einem »regime change« in Bagdad tauchte erstmalig unter Clinton auf. Nur: Wenn sich Bush, der Namensgeber einer Doktrin des Präventivkriegs, plötzlich als demütiger Testamentsvollstrecker seines ungeliebten Vorgängers darstellen will, wäre das eine Rolle, die kein überzeugter Republikaner seinem Präsidenten abnehmen kann.

HANS HOYNG

* Ron Suskind: »The Price of Loyalty. George W. Bush, the WhiteHouse, and the Education of Paul O''Neill«. Simon & Schuster, NewYork; 352 Seiten; 26 Dollar.

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