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EUROPA Maschine schmieren

Um die deutschen Exportmärkte zu erhalten, muß Bonn den kranken EG-Nachbarn Milliardenhilfe leisten.
aus DER SPIEGEL 45/1976

Den Zusammenbruch in der Weltwirtschaft zu verhindern, eine Krise von der Dimension der dreißiger Jahre abzuwenden -- dazu, vor allem anderen, sah sich Helmut Schmidt in den ersten beiden Jahren seiner Kanzlerschaft berufen. Schon jetzt scheint gewiß, daß der Bonner Regierungschef in seiner zweiten Amtsperiode beim gewohnten Metier bleiben kann.

Die Hauptgefahren für Wohlstand und Wohlergehen der Westdeutschen. so will der Kanzler am 16. Dezember in seiner Regierungserklärung verkünden, lauern außerhalb der Grenzen. Trotz aller Sorgen im Innern, um Rentenversicherung. Gesundheitswesen und Arbeitsplätze, bedrückt ihn vor allem der rapide wirtschaftliche Verfall der großen Staaten Europas.

Dort zieht, so fürchtet der Kanzler, eine Katastrophe herauf, von der das Exportland Bundesrepublik in seinen Grundfesten getroffen werden könnte. »Diese Gefahren«. sagt Schmidt-Sprecher Armin Grünewald, »überwölben alles.«

Selbst wenn, wegen des Kanzlers Neigung zu apokalyptischen Visionen, seine Schreckensbilder im einen oder anderen Detail zu düster geraten sein sollten, so ganz fern der Wirklichkeit sind Schmidts Alpträume nicht. Die letzten Tage offenbarten es:

Italiens Regierung mußte am vorletzten Freitag binnen weniger Stunden die Hälfte ihrer knappen Devisenreserven ausgeben, um einen weiteren Sturz der Lira zu verhindern.

Englands Regierung mußte vorige Woche hinnehmen, daß die britische Währung bis Donnerstag nochmals sechs Prozent ihres Wertes einbüßte; das Pfund, vor einem Jahr noch mit 5,30 Mark notiert, kostete am Donnerstag nur noch 3,75 Mark. In der Bilanz des Inselreichs stehen Währungsreserven von 5,3 Milliarden Dollar inzwischen Schulden von 19,1 Milliarden gegenüber.

Auch die Unsicherheit über Frankreichs Zukunft wächst. Bonner Experten fürchten, daß, je näher mit der Parlamentswahl 1978 die Möglichkeit einer Volksfrontregierung in Paris rückt, Kapitalflüchtlinge den Franc in den Keller drücken.

»Jetzt haben wir eine Flutkatastrophe«, beschreibt der deutsche EG-Kommissar Guido Brunner die europäische Szene, »und da muß man zunächst einmal Dämme ziehen.«

Wie solcher Katastropheneinsatz aussieht, ist hinlänglich bekannt. Wieder einmal sollen Milliarden-Kredite den ökonomischen Zusammenbruch verhindern. Die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Ursachen des Desasters aber lassen sich mit einem derart kurzfristigen Krisenmanagement nicht beseitigen.

Unzweifelhaft auch, daß im europäischen Verbund vor allem die Bundesrepublik für die Kosten der Rettungsaktion wird aufkommen müssen. Und daß sie dazu, jedenfalls nach Ansicht ihrer westeuropäischen Nachbarn, auch in der Lage ist, belegen die jüngsten Daten zur westdeutschen Wirtschaftspotenz: Im September verkauften die Bundesdeutschen im Ausland für 4,7 Milliarden Mark mehr Waren, als sie von dort bezogen; das ist der dritthöchste monatliche Exportüberschuß seit Kriegsende.

Daß Briten-Premier James Callaghan, dessen Land trotz der Pfund-Abwertung (und der damit verbundenen Verbilligung britischer Waren im Ausland) seine Handelsbilanz nicht ausgleichen kann, von den »riesigen Devisenreserven« (Callaghan) der Deutschen Entlastung erhofft, scheint den Bonnern unvermeidlich.

»Kein Verständnis«, so ein Kanzlerberater, hatten sie aber, als der Londoner Regierungschef letzte Woche seine Wünsche mit der Drohung verband, er werde ohne Rücksicht auf die Folgen für die Nato die 55 000 Soldaten der britischen Rheinarmee aus Nordwestdeutschland abziehen, wenn sich Bonn knauserig zeige. Denn nur vierzehn Tage zuvor hatte Kanzler Schmidt seinem Kollegen beim gemeinsamen Wochenende auf dem Callaghan-Landsitz Chequers bedeutet, daß sich die Bundesrepublik im Internationalen Währungsfonds (IWF) für Großzügigkeit gegenüber London einsetzen wird.

Die Briten haben bei dem Washingtoner Fonds einen Super-Kredit von 3,9 Milliarden Mark beantragt; und über die Konditionen befinden zunächst die größten Geldgeber des IWF: die USA und die Bundesrepublik.

Doch während Washington sofort harte Bedingungen, wie etwa massive Kürzungen am hochdefizitären britischen Budget, verlangte, hält der deutsche Kanzler ausnahmsweise mal die weiche Tour für opportun. Schmidt, der politischen Wirklichkeit Englands näher als die Amerikaner. fürchtet, daß harte Auflagen des Fonds, so berechtigt sie ökonomisch auch sein mögen, den von ihm geschätzten Labour-Premier Callaghan zum Aufgeben zwingen könnten. Eine konservative Regierung aber, die von den englischen Gewerkschaften erbittert bekämpft würde, ist nach Meinung des Bonner Regierungschefs noch weniger als die Labour-Administration geeignet, die Talfahrt von Wirtschaft und Währung zu stoppen.

Je mehr die Bundesrepublik, das illustriert der Fall England, zum Zahlmeister und Kassenwart Westeuropas wird, um so mehr gerät sie auch in die Rolle einer politischen Führungsmacht. Und die damit verbundenen Gefahren sind Kanzler Schmidt, bei allem Hang zu strammen Auftritten im Ausland, durchaus bewußt. Ihm liegt deshalb daran, lieber hinter den Kulissen zu agieren, um bei den deutschen Nachbarn nicht noch mehr antideutsche Sentiments zu provozieren.

Die Bonner Regenten sind darum entschlossen, die nationale Potenz der Deutschen künftig nicht mehr ganz so direkt zur Schau zu stellen. So will die Bundesregierung fortan anderen Staaten zweiseitige Kredite nicht mehr direkt gewähren, wie etwa vor zwei Jahren noch Italien, das damals eine Leihgabe von über fünf Milliarden Mark erhielt.

Deutsche Hilfsgelder sollen nur noch über internationale Organisationen fließen. Ein Bonner Spitzenbeamter: »In diesen Organisationen können wir unsere Vorstellungen genausogut durchdrücken, aber das ist dann weniger auffällig.«

Schon bald wollen die Bonner daher den Währungsfonds, der an Kapitalauszehrung leidet, durch eine Geldspritze aufmöbeln. Unvermeidlich scheint zudem, daß die Brüsseler EG-Kasse mit deutscher Hilfe noch mehr als bisher zu einem Topf für die Fußkranken der Gemeinschaft wird.

3,5 Milliarden Mark zahlten die Bundesdeutschen schon 1975 mehr in Brüssel ein, als sie von der EG bezogen. Allein von 1974 auf 1975 haben sich diese sogenannten Nettoleistungen Bonns fast verdoppelt. Und 1977 wird wahrscheinlich eine weitere Hilfs-Milliarde fällig, um im EG-Agrarhandel den Wertverlust des Briten-Pfundes ausgleichen zu helfen.

Gern möchte der Kanzler solche Beiträge zukünftig unter dem Markenzeichen »Internationale Solidarität« publikumswirksam herausstreichen. In Wahrheit aber dient die große Geste letztlich deutschem Eigenwohl: Von einigermaßen intakten Wirtschaftsverhältnissen bei den europäischen Nachbarn hängt die Existenzsicherung des Exportlandes Bundesrepublik ab.

Schon mehren sich allenthalben die Symptome, daß der freie Warenverkehr, lebenswichtig für die exportorientierte deutsche Wirtschaft, drastisch beschnitten werden soll.

In Italien verfügte die Regierung, daß für den Kauf von Devisen eine siebenprozentige Steuer zu zahlen ist, daß mithin alle Einfuhren um einen Aufschlag in dieser Höhe verteuert werden. In Großbritannien fordern Abgeordnete, Gewerkschaften und Unternehmer immer lautstärker Importkontrollen.

In Frankreich spekulierte die renommierte Wirtschaftszeitung »Les Echos«, ob nicht schon bald einige europäische Regierungen den freien Devisenhandel, Grundlage des ungehinderten Warenaustauschs. einschränken würden. »Das heißt«, kommentierte das Pariser Blatt, »ein Schritt um rund 20 Jahre rückwärts, der uns in die Lage brächte, wie sie vor der Entstehung des Gemeinsamen Marktes existierte.«

Mit dem deutschen Wohlstand hätte es dann schnell ein Ende. Finanzstaatssekretär Karl Otto Pöhl: »Unsere größte Sorge ist, daß es zu einem Ende des freien Welthandels kommt.« Zu Recht, denn die bundesdeutsche Industrie ist trotz der unaufhörlichen Mark-Aufwertungen immer abhängiger vom Verkauf ihrer Waren im Ausland geworden.

Betrug die Exportquote, also der Anteil der Ausfuhr am gesamten Bruttosozialprodukt, 1972 noch 22,8 Prozent, so kommt sie in diesem Jahr schon knapp an 30 Prozent heran. Und fast die Hälfte der deutschen Maschinen, Autos oder Geschirrspüler wird in den Ländern der brüchig gewordenen Brüsseler Gemeinschaft abgesetzt. So war der Konjunkturaufschwung dieses Jahres nur dank Auslandsnachfrage möglich. »Die Ausfuhr bleibt das Zugpferd der Konjunktur«, befanden vorigen Montag die wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute der Bundesrepublik in ihrem Herbst-Gutachten.

Daß dieses Pferd müder wird, zeigt sich nicht nur auf dem EG-Markt. Die hohen Westschulden der Ostblockländer dämpfen die Kauflust der Funktionäre zwischen Moskau und Budapest. Und wegen der im Dezember zu erwartenden zehnprozentigen Ölpreiserhöhung werden die ohnehin ausgelaugten Entwicklungsländer auf viele Importe verzichten müssen.

Zusehends gerät da die Bundesrepublik in eine skurrile Situation. Sie muß, als Land mit chronischen Leistungsbilanzüberschüssen, ihren Abnehmer-Ländern in Westeuropa, im Osten und in der Dritten Welt immer höhere Kredite gewähren, damit diese noch Waren aus Westdeutschland kaufen können. Deftige Staatshilfen zum Schmieren der Exportmaschine, früher eher die Ausnahme, könnten so zur lebenswichtigen Regel werden; Ludwig Poullain, Präsident der Westdeutschen Landesbank, schätzt, daß schon jetzt damit 1,5 bis zwei Millionen Arbeitsplätze erhalten werden. Keineswegs abwegig ist dabei die Vermutung, daß manche dieser Kreditnehmer, etwa England oder Italien, über kurz oder lang in Bonn um Schuldenerlaß einkommen müssen.

So hätten denn die Bundesdeutschen, um daheim die Arbeitslosenschar nicht noch zu vergrößern, ihre Produkte ans Ausland verschenkt.

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