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Stasi Maulkorb für die Opfer

Von Henryk M. Broder
aus DER SPIEGEL 4/1995

Im Haus Nr. 5 wohnt Herr S., ehemals Wartungsingenieur beim Kombinat Robotron, seit 1984 »Invalidenrentner«. Im Haus Nr. 20, schräg gegenüber, wohnt Herr T., der von 1962 bis zur Wende beim Automobilwerk Ludwigsfelde beschäftigt war. Anfangs als Konstrukteur, später als Leiter der Abteilung »Langfristige Entwicklungsplanung«.

Von 1978 bis 1981 war Herr T. in einem afrikanischen Land als Kundendienstleiter tätig. Später wurde er Hauptabteilungsleiter für Kundendienst. Herr T. wirkte also in verantwortlicher Position, wobei er, nach eigener Aussage, auch »Umgang mit vertraulichen Verschlußsachen« hatte und eine »Belehrung« unterschreiben mußte, die »auch Geheimhaltung und Auskünfte an Sicherheitsbeauftragte einschloß«.

Nach der Wende fand Herr T. bald eine angemessene Beschäftigung bei einem großen deutschen Automobilhersteller.

Herr S. und Herr T. kennen sich seit 1975, sie haben »in einem nachbarschaftlichen Verhältnis« gelebt, das gegenseitige Besuche und die gemeinsame Teilnahme an Gartenpartys einschloß. Seit einiger Zeit verkehren Herr S. und Herr T. nur noch über ihre Anwälte miteinander, und wenn sie sich begegnen, dann geschieht das im Gerichtssaal.

Herr S. hat nämlich beim Studium seiner Stasi-Akten entdeckt, daß er über einen längeren Zeitraum von Herrn T. bespitzelt wurde. Herr T. wiederum bestreitet das ganz entschieden und hat Herrn S. wegen übler Nachrede und Beleidigung verklagt.

Die erste Gerichtsrunde ging an Herrn T.; nach einer einstweiligen Verfügung, die vom Amtsgericht Potsdam erlassen wurde, darf Herr S. nicht mehr behaupten, daß sein Nachbar für die Stasi tätig war.

Richterin Müller begründete ihre Entscheidung mit zwei Überlegungen. Zum einen wäre »ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit an der Kenntnisnahme der aufgestellten Behauptungen . . . nicht ersichtlich«. Soll heißen: ob Herr T. für die Stasi gearbeitet hat oder nicht, ist kein Thema, das eine öffentliche Erörterung wert wäre.

Zum anderen würden durch die Verbreitung der Behauptung, Herr T. sei für die Stasi tätig gewesen, »allgemeine Persönlichkeitsrechte des Klägers verletzt«, vor allem sein »Recht auf informationelle Selbstbestimmung«, was auch dann der Fall wäre, »wenn die Behauptungen der Wahrheit entsprechen«.

Soll heißen: Selbst wenn Herr T. für die Stasi gearbeitet hat, was Richterin Müller nicht ausschließen mag, genießt er das Recht, das Bekanntwerden dieser Tatsache zu unterbinden.

Seit das Urteil Anfang Juni 1994 gesprochen wurde, versteht Herr S. die Welt nicht mehr. Würde ihm jemand sagen, daß die Sonne im Westen auf- und im Osten untergeht - er würde inzwischen auch das nicht für ganz abwegig halten.

Die Stasi-Akten, die Herr S. im Dezember 1993 einsehen konnte, enthalten sechs Bände mit circa 1200 Seiten Observierungsberichten. Er wurde verdächtigt, für den amerikanischen Geheimdienst zu arbeiten. Deswegen leitete die Stasi am 1. Mai 1984 eine »Operative Personenkontrolle« gegen ihn ein. Die Maßnahme ging bis zum 1. August 1987.

In dieser Zeit wurde Herr S. observiert, seine Post gelesen, sein Telefon abgehört, sein Haus während seiner Abwesenheit durchsucht. Am Ende war der Verdacht, er würde für die USA spionieren, nicht bestätigt, die Stasi aber über die Gewohnheiten und den Tageslauf von Herrn S. bestens informiert.

Die Stasi hatte eine Handvoll IM auf Herrn S. angesetzt. Einer der Spitzel wurde als IM »Schneemann« geführt. Von ihm liegen mehr als 50 Berichte über Herrn S. vor. Mal erschien es IM Schneemann »bedeutsam, daß das Ehepaar S. seit ca. 10 Jahren immer gemeinsam mit XYZ nach Ungarn ausreist«, mal machte er »darauf aufmerksam, daß S. trotz seiner Invalidität viel mit dem Pkw unterwegs ist«.

Nach der Einsichtnahme in seine Akte beantragte Herr S. bei der Gauck-Behörde die Aufdeckung von Klarnamen der IM, die über ihn berichtet hatten. Im März 1994 teilte die Gauck-Behörde Herrn S. mit, aus den Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes habe sich die Identität eines IM »eindeutig« ergeben, bei IM »Schneemann« handele es sich um Herrn T.

Womit eine Ahnung, die Herr S. schon beim Lesen seiner Akte hatte, zur Gewißheit wurde. IM »Schneemann« wußte Details aus dem Leben der Familie S., die nur der Nachbar T. wissen konnte.

Daraufhin verfaßte Herr S. ein zweieinhalbseitiges Spottgedicht auf Herrn T., in dem er in holperigen Versen seiner Wut Luft machte: _____« Der Spitzel selbst steht freundlich in der Mitte und » _____« hetzt die Stasi auf unbescholtne Dritte . . . heut' ist » _____« mein Nachbar Hauptabteilungsleiter, er war ja früher » _____« schon begeistert von Mercedes, auch kommen solche » _____« Menschen immer weiter, bei Nobelmarken geht man nicht per » _____« pedes . . . »

Ein Freund von Herrn S. faxt das Gedicht an einen Vorgesetzten von Herrn T., der, in seiner Firma zur Rede gestellt, eine schriftliche Erklärung abgibt, er sei nie Mitarbeiter der Staatssicherheit gewesen und habe nie eine Verpflichtungserklärung unterschrieben. Damit ist für die Firma der Fall erledigt.

Herr T. setzt seine Anwälte gegen Herrn S. in Bewegung. Im Antrag auf eine einstweilige Verfügung schreiben sie, Herr S. zeichne sich durch »ein Ausmaß an Rücksichtslosigkeit und Leichtfertigkeit« aus, das nur noch durch seine »grenzenlose Hartnäckigkeit und Uneinsichtigkeit übertroffen wird«.

Auch Herr S. bemüht Anwälte. Sie legen gegen die einstweilige Verfügung Berufung ein und legen dem Landgericht Potsdam die Akten der Gauck-Behörde vor, aus denen hervorgeht, daß IM »Schneemann« Berichte über Herrn S. an die Stasi geliefert hat und daß hinter IM »Schneemann« kein anderer steckt als der Nachbar, Herr T.

Die Anwälte machen das Landgericht darauf aufmerksam, daß Herr S. das Gedicht, dessen Verbreitung ihm untersagt wurde, noch gar nicht veröffentlicht hat und daß ihm die Möglichkeit gegeben werden muß, »mit seiner Verletzung fertig zu werden«, denn: »Der Maulkorb, den ihm das Amtsgericht Potsdam verpaßt hat, ist im wahren Wortsinn unerträglich.«

Hätten wir es mit anständigen Schurken zu tun, wäre der Fall an dieser Stelle beendet. Herr T. würde sich bei Herrn S. entschuldigen, seine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand beantragen und dem Allmächtigen dafür danken, daß die »friedliche Revolution« auch nach fünf Jahren die Opfer lähmt und die Täter für ihre Ausdauer belohnt.

Doch die Anwälte von Herrn T. starten eine Gegenoffensive. Sie bestreiten »die Echtheit« der Unterlagen, die Herrn T. als IM enttarnen, sie bezweifeln, »daß es sich überhaupt um Unterlagen aus der Gauck-Behörde handelt, die zu den Akten gereichten Kopien mit den Originalen übereinstimmen und im übrigen die Gauck-Behörde dem Beklagten offenbart habe, daß es sich bei dem IM Schneemann um den Kläger handele . . .«

»All dies«, schreiben die Anwälte von Herrn T., »reimt sich der Beklagte zusammen« und begebe sich »diesbezüglich ausschließlich in das Reich der Phantasie«, um Herrn T. »mutwillig zu belasten«.

Im Klartext: Herr S. hat sich alles ausgedacht, eine 1200-Seiten-Akte eigenhändig fabriziert, Schreiben der Gauck-Behörde gefälscht, um den unbescholtenen Herrn T. fertigzumachen.

Am 24. Januar entscheidet das Landgericht Potsdam über die Berufung von Herrn S. gegen die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts. Vordergründig geht es um die Frage, ob Herr S. sein Spottgedicht auf seinen Nachbarn verbreiten darf. Tatsächlich geht es darum, ob den Tätern gestattet wird, zum zweiten Mal über ihre Opfer herzufallen. Diesmal mit Hilfe des Rechtsstaats, der das Recht auf »informationelle Selbstbestimmung« der Täter höher bewertet als das Recht der Opfer, ihre Verfolger beim Namen nennen zu dürfen.

Dies zumindest ist ein Tatbestand, dessen öffentliche Erörterung kein Gericht dieser Republik verhindern kann. Y

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